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Artikel zum Thema

WAHLRECHT

Christian Hesse

22.07.2020

Brennpunkte

FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell. » mehr

Grenze zu Tschechien

22.07.2020

Brennpunkte

Erstmals mehr als 5000 aktive Corona-Fälle in Tschechien

In Tschechien schnellt die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder hoch. Am Dienstag kamen 212 neue Fälle hinzu, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch bekanntgab. » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Topthemen

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

Das Thüringer Verfassungsgericht bei der Urteilsverkündung am Mittwoch in Weimar. Fotos: Martin Schutt/dpa

16.07.2020

Thüringen

Kein Zwang zu mehr Gleichberechtigung

Was soll man tun, um mehr Teilhabe von Frauen in der Politik durchzusetzen? Die Frage spaltet sogar den Thüringer Verfassungsgerichtshof. Drei der neun Richter scherten aus. » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Bundestag

29.06.2020

Brennpunkte

Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte

Bewegt sich die CSU doch noch bei der Wahlrechtsreform? Zumindest legt sie am Montag einen Vorschlag vor. » mehr

Twitter-Faktencheck

27.05.2020

Topthemen

Twitter unterzieht Trump erstmals Faktencheck: durchgefallen

Donald Trump wird ein freimütiger Umgang mit der Wahrheit nachgesagt. Nun wird er in seinem Lieblingsmedium Twitter zum ersten Mal mit einem Faktencheck konfrontiert. Der US-Präsident empört sich - na... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

06.05.2020

Brennpunkte

Polen verschiebt Präsidentenwahl auf späteres Datum

Das Tauziehen um die Wahl des Staatsoberhaupts in Polen ist offenbar vorbei. Am Mittwochabend gelang PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski eine Einigung mit abtrünnigen Fraktionsmitgliedern. Sie wollen nun eine... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

06.05.2020

Brennpunkte

Chaos vor Präsidentenwahl in Polen wächst

Kein Ende im Tauziehen um das Datum der polnischen Präsidentenwahl. Damit sie trotz Corona wie geplant am Sonntag stattfinden kann, soll ein neues Wahlrecht eine reine Briefwahl ermöglichen. Nicht all... » mehr

Schäuble im Bundestag

09.04.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble für «Notlösung» in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht der Bundestagspräsident ... » mehr

Bundestag

07.04.2020

Brennpunkte

Opposition: große Koalition verschleppt Wahlrechtsreform

Im kommenden Jahr wird der nächste Bundestag gewählt. Doch die Reform zur Verkleinerung des Parlaments ist noch nicht in Gang gekommen. Die Zeit drängt. » mehr

Pauline Weber und Olaf Bessert brachten ihr "Provinzgeschnatter" mit. Foto: br

08.03.2020

Ilmenau

"Wir müssen die Schere in unserem Kopf zumachen"

Zum Frauentag gibt es im Theater "Provinzgeschnatter". Es geht um Frauen, die Liebe und manchmal auch um Männer. » mehr

Bundestag

04.02.2020

Brennpunkte

Bundestags-Verkleinerung: Neuer Vorschlag aus der Union

Die Diskussion über Schritte gegen den aufgeblähten Bundestag tritt auf der Stelle. Nun wollen Unionsabgeordnete erreichen, dass die CDU/CSU-Fraktion über einen neuen Vorschlag redet. Bei der Oppositi... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

18.01.2020

Topthemen

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der ... » mehr

Bundestag

27.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Im Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als vorgesehen. Das komplizierte deutsche Wahlrecht soll deswegen reformiert werden. Der Streit darum, wie das gehen kann, tritt aber auf der Stelle - denn für die... » mehr

Proteste in Hongkong

22.11.2019

Brennpunkte

Proteste in Hongkong: Lokalwahlen werden zu Stimmungstest

Hongkongs Bezirksräte verfügen kaum über Macht. Dennoch steht ihre Wahl unter genauer Beobachtung. Gewinnt das Pro-Demokratielager deutlich an Stimmen, könnte das den Protesten neuen Auftrieb geben. » mehr

Ranghohe Persönlichkeiten aus Stadt und Bezirksverwaltung stellten sich den Fragen Tausender Bürger, die sich in der Stadthalle zusammengefunden hatten.

29.10.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Pfiffe für das Präsidium beim Stadthallengespräch

Am 30. Oktober vor 30 Jahren haben sich 6500 Bürger aus Suhl und dem gesamten Bezirk auf den Weg zum zweiten Bürgerforum in und vor die Suhler Stadthalle gemacht. Ihr Ziel: An der Wende mitarbeiten. » mehr

Bodo Ramelow

28.10.2019

Hintergründe

Überflieger Ramelow braucht einen Plan B fürs Weiterregieren

Historisches Ergebnis: Erstmals in Deutschland hat die Linke eine Landtagswahl gewonnen - dank «Ramelow-Effekt». Doch dem schillernden Ministerpräsidenten droht ein politischer Drahtseilakt - Rot-Rot-... » mehr

Moritz aus der 8. Klasse der Jenaplanschule gibt bei der Juniorwahl seine Stimme bei Alisa aus der 9. ab. Foto: frankphoto.de

25.10.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Schüler gehen bei der Juniorwahl an die Urnen

Suhl - Für 46 Schüler der Paul-Greifzu-Schule in Suhl geht es am heutigen Freitag bei der Juniorwahl an die Wahlurne. Beteiligt an diesem Projekt war auch die Jenaplanschule. » mehr

Gabriele Kleine (links) und Ilona Stark haben am Sonntag im Gildemeisterhaus die Wahlurne geöffnet und beim Auszählen der 474 abgegebenen Stimmzettel geholfen. Foto: Michael Bauroth

21.10.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Der neue Gemeindekirchenrat steht fest

Alle sechs Jahre wird ein neuer Gemeindekirchenrat gewählt. 474 Gemeindemitglieder in Zella-Mehlis und Oberhof haben ihre Stimme abgegeben. » mehr

18.10.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Briefwahlunterlagen gibt es auch ohne Wahlbenachrichtigung

Suhl - Alexander Erlebach hat bis heute noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten. Deshalb hat er bereits in der vergangenen Woche in der Stadtverwaltung Suhl nachgefragt. » mehr

Bundestag

21.09.2019

Brennpunkte

Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Doch die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Das muss sich aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Oppermann rasch än... » mehr

Nicht mehr wegzudenken: die Computermaus. Foto: A. Heinl/dpa-tmn

10.09.2019

Thüringen

Per Mausklick zum Chat mit dem Landtagskandidaten

Erfurt - Die Thüringer können die Kandidaten für die Landtagswahl am 27. Oktober ab sofort online befragen. » mehr

Wahlen

29.07.2019

Thüringen

Wähler in Jena weggeschickt: Stadtratswahl angefochten

Das Ergebnis der Stadtratswahl in Jena Ende Mai ist angefochten worden. » mehr

29.05.2019

Ilmenau

Viele bekannte, doch auch neue Gesichter im Kreistag

Im Kreistag ändern sich die Mehrheitsverhältnisse deutlich. Auch bei den gewählten Kreistagsmitgliedern gibt es einige Veränderungen. » mehr

27.05.2019

Thüringen

Zu großer Andrang: 150 Wähler in Jena weggeschickt

Bei den Europa- und Kommunalwahlen in Thüringen standen die Wähler mancherorts Schlange, um ihr Kreuz zu machen. In Jena wurden viele weggeschickt. Hat das Konsequenzen? » mehr

Stimme abgeben

17.05.2019

Brennpunkte

Bundestag beendet Wahlausschluss von Behinderten

Behinderte Menschen, die in allen Angelegenheiten betreut werden, bleiben nicht länger pauschal von Bundestags- und Europawahlen ausgeschlossen. » mehr

28.04.2019

Schlaglichter

Grüne und FDP: Union soll Blockade bei Wahlrecht beenden

In der Auseinandersetzung um eine Wahlrechtsreform mit dem Ziel der Verkleinerung des Bundestags wächst bei der Opposition der Unmut über die Union. Grüne und FDP werfen der CDU/CSU eine Blockadehaltu... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Betreute Menschen bekommen Wahlrecht zur Europawahl

Menschen mit einer gerichtlich bestellten Betreuung bekommen das Wahlrecht bereits zur Europawahl am 26. Mai. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Wahlrecht kommt damit deutlich frühe... » mehr

15.03.2019

Schlaglichter

Bundestag berät über Wahlrecht für Menschen mit Betreuung

Der Bundestag berätheute über das Wahlrecht für Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung in allen Angelegenheiten. Bislang konnten diese nach dem Bundeswahl- und dem Europawahlgesetz von Wahlen a... » mehr

Wahl

21.02.2019

Brennpunkte

Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Wer auf Betreuung angewiesen ist, darf zwar arbeiten - aber nicht wählen. Nun stellt Karlsruhe klar: Das darf so nicht bleiben. Bislang tut sich die Koalition mit einer Reform schwer. » mehr

Festakt 100 Jahre Weimarer Verfassung

06.02.2019

Thüringen

Festakt in Weimar: Politiker rufen zum Einsatz für Demokratie auf

Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

100 Jahre Weimarer Verfassung

06.02.2019

Brennpunkte

Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100

Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte vor 100 Jahren ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

Briten müssten bei Brexit-Verschiebung Europawahl abhalten

Bei einer Verschiebung des Brexits um mehr als drei Monate müsste Großbritannien nach geltendem Recht an der Europawahl im Mai teilnehmen und erneut Abgeordnete bestimmen. Anderenfalls seien Klagen vo... » mehr

Wahllokal in NRW

03.12.2018

Brennpunkte

Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die Zulassung Zehntausender Menschen mit Behinderung zu Wahlen gefordert. » mehr

Katarina Barley

11.11.2018

Brennpunkte

Mehr Frauen im Bundestag: Barley will Wahlrecht ändern

Ein Jahrhundert Frauenwahlrecht ist ein Grund zum Feiern. Aber auch in Regierung und Parlament sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Das will die Justizministerin ändern. Geht das überhaupt? » mehr

"Mehr Demokratie"-Frontmann Ralf-Uwe Beck referierte in Zella-Mehlis und kam mit den Gästen des Abends ins Gespräch. Foto: Michael Bauroth

07.11.2018

Suhl/ Zella-Mehlis

Mehr Demokratie gegen Politik(er)verdruss

Seit fast 30 Jahren kämpft der Verein "Mehr Demokratie" für mehr Mit- und Selbstbestimmung sowie Bürgerbeteiligung auf allen politischen Ebenen. Dazu gab es eine Diskussion im Gildemeisterhaus. » mehr

Lokführer

29.10.2018

Wirtschaft

Bahn-Tarifgespräche fortgesetzt

Die Tarifverhandlungen für rund 160.000 Beschäftigte der Deutschen Bahn sind am Montagnachmittag fortgesetzt worden. Vertreter der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kamen in Berlin mit den Bah... » mehr

Es bleibt dabei: Auch künftig besuchen die Wasunger Kindertagesstätte auch Knirpse aus Mehmels. Der neue Vertrag stellte die Kinder aus dem Nachbarort mit den Wasungern gleich. Das heißt, dass die Mehmelser ein Anrecht auf einen Kita-Platz haben und erst dann Kinder nach dem Wunsch- und Wahlrecht einen Platz in der Einrichtung bekommen können. Die Aufnahme entstand zum Kinderfest 2017 auf dem Gelände am Bürgerhaus Paradies. Archivfoto: O. Benkert

02.07.2018

Werra-Bote

Mehmelser willkommen

Der Zweckvereinbarung, wonach die Knirpse von Mehmels die Wasunger Kindertagesstätte Glückskäfer besuchen können und gleichgestellt behandelt werden, stimmte der Wasunger Stadtrat zu. » mehr

Als die Hochrechnungen deutlich über die 50 Prozent hinausschießen, sind Peggy Greiser und ihre Unterstützer überglücklich. Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Rolf Baumann aus Meiningen kann seine Tränen nicht zurückhalten.	Foto: Antje Kanzler

16.04.2018

Schmalkalden

Heßles Spitze bei Wahlbeteiligung

Peggy Greiser wird am 1. Juli als neue Landrätin (Schmalkalden-Meiningen) die Nachfolge von Peter Heimrich antreten. Dass es keine Stichwahl geben wird, überraschte. Dass die Wahlbeteiligung stark sch... » mehr

Die Zwillingsbrüder Luca und Leon Baier aus Barchfeld dürfen - wie alle Thüringer Bürger ab 16 Jahren - am morgigen Sonntag erstmals an einer Wahl auf Kommunalebene teilnehmen. Foto: Susann Eberlein

Aktualisiert am 14.04.2018

Bad Salzungen

Wahl-Premiere für Jugendliche - auch für Leon und Luca

Wenn die Wahllokale am morgigen Sonntag geöffnet sind, dürfen in Thüringen erstmals auch Bürger ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Die Wahl-Premiere war auch Thema in den Schulen der Region. » mehr

Zur Sitzung Ende März beschlossen die Mitglieder des Gemeinderates Metzels die Eingliederung in die Stadt Wasungen. Foto: W. Swietek

11.04.2018

Werra-Bote

Entscheidung beendet ein Jahr der Diskussionen

Der Gemeinderat von Metzels wird, wie auch die Räte von Hümpfershausen, Oepfershausen und Unterkatz, am heutigen Abend die Fusion mit der Stadt Wasungen besiegeln. Das geschieht mit Beschluss des Eing... » mehr

Landkreiswahlleiter Mario Geitt zeigt ein Muster des Stimmzettels zur Wahl des Landrats. Bis Sonntag, 18 Uhr, müssen auch jene, die Briefwahl beantragt haben, ihre Wahlunterlagen bei der zuständigen Gemeinde einreichen. Foto: frankphoto.de

10.04.2018

Hildburghausen

Briefwahl: Komfortable Alternative zum Urnengang

Am Sonntag ist Wahl im Landkreis und bis zum Sonntag können die Einwohner die Möglichkeit der Briefwahl in Anspruch nehmen. Auch wenn es besser wäre, jetzt persönlich die Unterlagen abzuholen und abzu... » mehr

Die Stadträtinnen Marina Lang, Eleonore Mühlbauer (beide SPD), Helga Marz (Bürger Project) und Alexandra Eckert (SPD, von links) schauen sich die Ausstellung an. Foto: Richter

10.04.2018

Ilmenau

Mehr Frauen in die Politik

Der Arnstädter Frauen-empfang rückt das Thema "100 Jahre Frauenwahlrecht" in den Mittelpunkt. Bis zum 9. Mai widmet sich zudem eine Ausstellung im Rathaus der AWO-Gründerin Marie Juchacz. » mehr

Wo und wie Jugendliche mitreden können, erfuhren Ilmenauer Schülerinnen und Schüler beim Tag der Demokratie an der TU Ilmenau. Foto: b-fritz.de

14.03.2018

Ilmenau

Fit für die Wahl ab 16

Um ein Wahlrecht ab 16 wurde lange gerungen. Am 14. April wird sich zeigen, wie viele Jugendliche es jetzt wahrnehmen. Warum Wählen wichtig ist, lernten Ilmenauer Schülerinnen und Schüler beim Tag der... » mehr

Oberbürgermeister Jens Triebel, Beiratsvorsitzende Peggy Vater und Gleichstellungsbeauftragte Julia Schmatloch (von links) begrüßten die Frauen.

11.03.2018

Suhl/ Zella-Mehlis

Gleichstellung passiert nicht von allein

Gleichstellungsbeauftragte und Gleichstellungsbeirat der Stadt Suhl luden zum Internationalen Frauentag ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung am Freitagabend stand die Einführung des Frauenwahlrechts ... » mehr

06.03.2018

Thüringen

AfD will mit Eilantrag 16-Jährigen das Wahlrecht entziehen

Erfurt/Weimar) - Die AfD-Landtagsfraktion schaltet das Verfassungsgericht in Weimar ein, um die Teilnahme von 16-Jährigen an der Kommunalwahl im April zu verhindern. Eingereicht worden sei ein Eilantr... » mehr

Neuwahl des Betriebsrats

13.02.2018

Karriere

Wissenswertes rund um die Betriebsratswahl

Nicht nur Politiker werden gewählt, auch Kollegen - in den Betriebsrat. Fast jeder reguläre Arbeitnehmer kann für die Mitarbeitervertretung kandidieren oder selbst eine gründen. Behindern darf der Che... » mehr

Birmingham Civil Rights Institute

16.01.2018

Reisetourismus

Civil Rights Trail zeigt Stätten der US-Bürgerrechtsbewegung

Dunkelhäutige Schüler kommen nur unter Schutz des Militärs in ihre Klassenräume, Frauen und Männer demonstrieren für ihr Wahlrecht: Die 1950er und 1960er Jahre waren in den USA geprägt vom Kampf um di... » mehr

02.10.2017

Ilmenau

Kinder-Boom zwingt Stadt Gehren zu handeln

Die beiden Gehrener Kitas sind an ihren Aufnahmegrenzen. Der neue Kindergarten in Möhrenbach bringt keine Entlastung. Nun beriet der Stadtrat das Thema. » mehr

17.09.2017

Thüringen

«Ich bin, weil du bist» - Bistumswallfahrt in Erfurt mit Wahlaufruf

Zur Bistumswallfahrt in Erfurt hat Bischof Ulrich Neymeyr die Pilger aufgerufen, ihr Wahlrecht zur Bundestagswahl wahrzunehmen. » mehr

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