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WAHLEN

07.09.2019

Schlaglichter

Merkel hofft auf friedliche Lösung in Hongkong

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Abschluss ihres China-Besuches erneut ihre Hoffnung geäußert, dass die Konflikte in Hongkong friedlich gelöst werden. Merkel sagte in Wuhan, alles andere wäre aus... » mehr

04.09.2019

Schlaglichter

Altmaier: AfD hat möglicherweise ihren Zenit überschritten

Die AfD hat nach Ansicht von Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit den Ergebnissen bei den Landtagswahlen im Osten möglicherweise den «Zenit ihres Wirkens» erreicht. «In Sachsen und Brandenburg exist... » mehr

Katrin Göring-Eckardt

09.09.2019

Brennpunkte

Kampf um Fraktionsspitze: Grüne demonstrieren Normalität

Zwei Topjobs, vier Kandidaten: Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther mischen die Grünen im Bundestag auf und machen dem Führungsduo Hofreiter/Göring-Eckardt Konkurrenz. Bringt die Partei das ohne gr... » mehr

Interview: Dirk Adams, Spitzenkandidat der Grünen in Thüringen.

03.09.2019

Thüringen

"Wir wollen zweistellig werden"

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben die Grünen als einzige der etablierten Parteien an Zustimmung gewonnen. Was bedeutet das für die Wahl und die Partei in Thüringen? Fragen an Dir... » mehr

Grüne

02.09.2019

Brennpunkte

Grüne geben sich vor Koalitionsgesprächen selbstbewusst

Die Grünen haben in Brandenburg und Sachsen zugelegt - aber nicht so deutlich wie erhofft. Für Enttäuschung ist keine Zeit, denn jetzt stehen schwierige Koalitionsgespräche an. Und die bergen Gefahren... » mehr

Wahlparty SPD

01.09.2019

Brennpunkte

SPD in Brandenburg klar vor AfD

Sie hat polarisiert, die Brandenburger an die Wahlurnen getrieben und zweistellig zugelegt: Doch der große Triumph bleibt für die AfD aus. Die SPD bleibt Nummer eins, braucht aber mehr Partner als bis... » mehr

01.09.2019

Schlaglichter

Hohe Wahlbeteiligung bei Wahlen in Sachsen und Brandenburg

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen hat sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als zuletzt abgezeichnet. In Sachsen hatten bis 14.00 Uhr landesweit 35,1 Prozent der Wahlberechtigten i... » mehr

Vorbereitungsspiel: BBC Coburg - Baunach

31.08.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen

In einer Woche sind die Moskauer zur Wahl aufgerufen. Die Opposition will erneut mobilisieren und fordert eine freie Abstimmung. Viele fragten sich, ob die Polizei diesmal wieder hart durchgreifen wir... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Baerbock zu Wahlen: Grüne sind «Garant gegen den Rechtsruck»

Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg werben die Grünen für einen Regierungswechsel in beiden Ländern und präsentieren sich als Garant gegen einen Rechtsruck. «In beiden Ländern braucht es... » mehr

Unionsspitze

25.08.2019

Brennpunkte

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Die letzte Woche ist entscheidend: CDU und CSU wollen bis zuletzt alles geben, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen und Brandenburg zu verhindern. Die Zeit läuft. » mehr

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke

18.08.2019

Hintergründe

Alle auf Höcke-Linie? Wie die AfD im Osten tickt

Die AfD könnte bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen in den nächsten Wochen große Erfolge einfahren. Anders als im Westen hat die AfD die Richtungskämpfe im Osten weitgehend hin... » mehr

Urteil um Listenstreit der AfD

16.08.2019

Hintergründe

AfD: Was hat Sachsens Verfassungsgerichtshof entschieden?

War die Kandidatenaufstellung der AfD für die Landtagswahl in Sachsen rechtens und wie viele Kandidaten dürfen nun auf der Landesliste stehen? Am Freitag hat der Verfassungsgerichtshof in Leipzig sein... » mehr

Wahlhelfer

14.08.2019

Geld & Recht

Erfrischungsgeld für Wahlhelfer ist steuerfrei

Wahlhelfer sorgen für einen reibungslosen Ablauf von Wahlen. Für den Tag ihrer Mithilfe erhalten sie zur Verpflegung ein sogenanntes Erfrischungsgeld. Dieses muss nicht versteuert werden. » mehr

12.08.2019

Deutschland & Welt

Opposition kündigt neue Demonstration in Moskau an

Nach den größten Protesten seit mehr als sieben Jahren in Moskau hat die Opposition für Samstag zu neuen Kundgebungen für freie Wahlen aufgerufen. Nach ihren Angaben lehnten die Behörden aber einen en... » mehr

10.08.2019

Deutschland & Welt

Zehntausende Menschen demonstrieren in Moskau

Zehntausende Menschen haben in Moskau ungeachtet massiver Einschüchterungsversuche der Behörden friedlich gegen Polizeigewalt und für freie Wahlen demonstriert. Die Kundgebung war die größte seit viel... » mehr

Bodo Ramelow (Die Linke), Thüringens Ministerpräsident

30.07.2019

Thüringen

Umfrage: Linke vor AfD und CDU in Thüringen

Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde in einer Wahl-Umfrage erstmals stärkste Partei in Thüringen. » mehr

Susanne Eisenmann

28.07.2019

Deutschland & Welt

Südwest-CDU geht mit Eisenmann in nächste Landtagswahl

Fast einstimmig hat die Südwest-CDU ihre Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann ins Rennen um die Landtagswahl 2021 geschickt. Die Kultusministerin rief die Partei zu Geschlossenheit auf. » mehr

US-Präsident Trump

25.07.2019

Deutschland & Welt

Trump spottet über Mueller-Aussage: «Lausigen Job gemacht»

Stundenlang steht Robert Mueller öffentlich im Kongress Rede und Antwort. Die Schlussfolgerungen danach gehen weit auseinander. Der Präsident gibt sich triumphierend, die Demokraten lassen nicht locke... » mehr

Zum ersten Mal übernimmt Volker Hampe den Fraktionsvorsitz der Freien Wähler im Ilmenauer Stadtrat. Foto: Scheler-Stöhr

30.09.2019

Region

"Müssen das Geplante vorantreiben"

Ilmenaus Stadtrat Volker Hampe ist dafür bekannt, mit seiner Meinung nicht hinterm Berg zu halten. Auch als neuer Vorsitzender der Fraktion der Freien Wähler im Ilmenauer Stadtrat spricht er aus, was ... » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Deutschland & Welt

Streit in der AfD um Rechtsaußen Höcke wird immer schärfer

Erfahrene Wahlkämpfer wissen: Die Wähler mögen keine zerstrittenen Parteien. Der AfD-Vorsitzende Meuthen versucht beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg, den Laden zusammenzuhalten. Trotz des Streits um... » mehr

Bürgermeister Kay Goßmann wird durch die älteste Stadträtin Erika Groß (Die Linke) vereidigt.

03.07.2019

Region

Stadtrat ohne Stadträte: Zwei Fraktionen fehlen zum Auftakt

Viele interessierte Gäste und viele verhinderte Kommunalpolitiker: In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates Brotterode-Trusetal gab es Platzmangel und Überkapazitäten. Doch die Arbeit kann begin... » mehr

Christina Kampmann und Michael Roth

03.07.2019

Deutschland & Welt

Bewerber-Duo für SPD-Vorsitz erfüllt Kriterien noch nicht

SPD-Chef gesucht: Die ersten Bewerber gehen ins Rennen - zumindest inoffiziell. Doch sie müssen noch um Unterstützung werben. » mehr

Bürgermeister Ralf Holland-Nell hat die 18 anwesenden Gemeinderäte, im Bild Björn Tanner, verpflichtet. Links verfolgt Michael Woyna-Pantschenko das Geschehen. Außerdem sind Uta Kieschnick, Frank Schüler und Hans-Hennig-Wolff abgebildet.	Fotos (3): fotoart-af.de

27.06.2019

Region

Ein Abend der Handschläge im Gemeinderat Floh-Seligenthal

Die heißeste Sitzung des Jahres in Floh-Seligenthal ist Geschichte. Nach 70 Minuten waren die Gemeinderäte verpflichtet und die Ausschüsse besetzt. Peter Frank bleibt Beigeordneter, Rüdiger Lassak Rat... » mehr

Gut gefüllt war der Saal der Gaststätte "Grünes Herz" zur Wahl der Ortsteilräte am Montag. Prozentual war das bisher die beste Wahlbeteiligung. Nun folgen noch Viernau, Altersbach und Rotterode.	Fotos (3): fotoart-af.de

25.06.2019

Region

Alte Hasen im Ortschaftsrat Unterschönau

Vier Ortschaftsräte wurden zur Bürgerversammlung in Unterschönau gewählt – alle sind erfahrene Gemeinderäte. 70 Wahlberechtigte kamen ins „Grüne Herz“ – das kann sich sehen lassen. » mehr

Sebastian Wippel

17.06.2019

Tagesthema

Empörung über AKK nach Tweet zu CDU-Sieg in Görlitz

Die CDU in Sachsen gewinnt nach mehreren Schlappen in Folge das Duell um den Chefsessel im Görlitzer Rathaus - gegen die AfD. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer reklamiert den Erfolg für ihre Partei - und b... » mehr

Gewerkschafter

16.06.2019

Deutschland & Welt

VW-Arbeiter lassen US-Gewerkschaft abblitzen

Die US-Autogewerkschaft UAW muss in Volkswagens einzigem US-Werk weiterhin draußen bleiben. Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Jahren sagten die Mitarbeiter Nein. Doch die Wahl fiel erneut knapp aus. » mehr

12.06.2019

Region

Wahlanfechtung zurückgewiesen

Die Wahlanfechtung der Bürgermeisterwahl in Steinbach-Hallenberg ist zurückgewiesen worden. Der Anfechtende, der offenbar aus dem Reichsbürgerumfeld kommt, kündigte weitere rechtliche Schritte an. » mehr

03.06.2019

Deutschland & Welt

Wagenknecht will Fraktion noch bis Herbst mitführen

Sahra Wagenknecht hat sich bereiterklärt, die Linksfraktion im Bundestag doch noch bis Herbst mitzuführen. Zuletzt war diskutiert worden, die Fraktionsspitze vor der Sommerpause neu zu besetzen. Ihr p... » mehr

Die meisten Wahlplakate sind bereits entfernt, doch zwei Kandidaten um die Bürgermeister-Stichwahl werben noch bis Pfingsten. Fotos (2): Klämt

31.05.2019

Region

Großbreitenbach im Stadtrat abgehängt

Überraschung in der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach nach der Wahl: Der Ortsteil Großbreitenbach ist im neuen Stadtrat völlig unterrepräsentiert. Es gibt noch weitere Auffälligkeiten und Spannung bl... » mehr

31.05.2019

Deutschland & Welt

Kahrs rechnet nicht mit Kampfkandidatur gegen Nahles

Johannes Kahrs geht nicht von einer Kampfkandidatur um den SPD-Fraktionsvorsitz aus. «Wer sich hätte melden wollen, hätte das am Mittwoch tun können. Und meiner Meinung nach auch tun müssen», sagte de... » mehr

Herbert Witzel.

29.05.2019

Meiningen

Einmal entschied das Los, wer Ortschaftsrat werden darf

Ortschaftsräte haben bei Weitem nicht so viel zu bestimmen wie Gemeinderäte, dennoch sind sie wichtige Instrumente der Mitbestimmung. Sie fanden in allen Ortsteilen von Kaltennordheim Mitstreiter, die... » mehr

Andrea Nahles

29.05.2019

Deutschland & Welt

Nahles steht auf der Kippe

In der SPD brennt nach dem Debakel bei der Europawahl die Hütte. In der kommenden Woche wird über Fraktionschefin Nahles entschieden. Doch noch positioniert sich kein Gegenkandidat. » mehr

Martin Hirn.

28.05.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Es ist amtlich: Hirn zieht statt Schmidt in den Stadtrat ein

Das amtliche Wahlergebnis in Zella-Mehlis ist ein anderes als das vorläufige. Für die CDU wird Martin Hirn statt Fritz Schmidt in den Stadtrat einziehen. » mehr

Im Wahllokal Hildburghausen Kindergarten "Werraspatzen": Früh übt sich der Wähler der Zukunft. Foto: frankphoto.de

27.05.2019

Region

Derbe Schlappe für die CDU

Klare Mehrheitsverhältnisse gibt es im neuen Stadtrat Hildburghausen nicht mehr. Man wird sich neu sortieren und sondieren müssen. Verlierer ist zweifellos die CDU, während die AfD aus dem Stand herau... » mehr

Die Kümmerer-Rolle im Osten besetzt

28.05.2019

Thüringen

Die Kümmerer-Rolle im Osten besetzt

Da ist es wieder, das Klischee vom Ostdeutschland als der Hochburg der AfD. Nun untermauert mit den Ergebnissen der aktuellen Wahlen. » mehr

100-jährige in den Stadtrat gewählt

27.05.2019

Deutschland & Welt

Bei Kommunalwahlen ähnlicher Trend wie bei Europawahl

Die Grünen triumphieren auch bei den Kommunalwahlen. In Hamburg können sie wohl stärkste Kraft werden. Im Osten ist es vor allem die AfD, die sich über hohe Zuwächse freuen kann. CDU und SPD verlieren... » mehr

27.05.2019

Deutschland & Welt

Parteigremien beraten Ergebnisse der Wahlen

Nach der schweren Schlappe für die Union und die SPD bei der Europawahl beraten die Parteiführungen über Konsequenzen. Am Vormittag kommen dazu die Parteigremien zusammen. Am Nachmittag treffen sich d... » mehr

Kramp-Karrenbauer

27.05.2019

Topthemen

Analyse: Parteichefs von Union und SPD kosteten Stimmen

CDU, CSU und SPD sind bei der Europawahl tief gefallen. Aber weshalb? Einer ersten Analyse zufolge liegt der Grund nicht auf europäischer Ebene - sondern in Berlin. » mehr

Carsten Sieling

27.05.2019

Topthemen

Wahlanalyse zu Bremen: Der SPD fehlte ein Zugpferd

Die Wählerinnen und Wähler in Bremen haben entschieden: Sie wollen mehr CDU. Doch die Regierungsbildung im kleinsten Bundesland ist offen. Denn ganz ohne SPD wollen die Bürger auch nicht. » mehr

CDU-Wahlparty

26.05.2019

Topthemen

CDU-Coup in Bremen: Sieg scheint klar, Machtfrage aber offen

Das Wort historisch wird oft überstrapaziert. Diesmal könnte es zutreffen: Nach über 70 Jahren steht die SPD in «ihrem Bremen» vor einem Scherbenhaufen. Das Wahlergebnis - ein Desaster für die Partei. » mehr

26.05.2019

TH

Europa wirkt

Walter Hörmann kommentiert die Europawahl: "Die Jungen haben diese Europawahl bestimmt. Das ist das übergreifend wichtige Ergebnis des Wahlabends – und es ist ein Signal an alle politischen Parteien, ... » mehr

26.05.2019

Deutschland & Welt

Nato unterstützt EU bei Abwehr von Cyberangriffen

Nato-Experten haben im Vorfeld der Europawahl mit der EU über Maßnahmen gegen mögliche Cyberbedrohungen beraten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte der «Welt am Sonntag»: Er wisse, dass sich ... » mehr

Wahl in Bremen

25.05.2019

Deutschland & Welt

Spannung an der Weser: Bleibt Bremen rot?

Die Umfragen verheißen nicht viel Gutes für die seit über 70 Jahren regierenden Sozialdemokraten in Bremen. Die CDU könnte am Sonntag erstmals seit 1946 stärkste Kraft werden. Wie wird das kleinste de... » mehr

25.05.2019

Deutschland & Welt

FPÖ-Politiker für Koalition mit der ÖVP nach Wahlen

Die Regierungskrise in Österreich ist noch ganz frisch und schon spricht sich der FPÖ-Politiker Gottfried Waldhäusl für eine Neuauflage des Regierungsbündnisses zwischen der konservativen ÖVP und der ... » mehr

Der Meininger Wahlleiter Andreas Werner (rechts) und seine Stellvertreterin Katharina Gaßdorf sind schon seit Wochen im Dauerstress. Doch vor dem Sonntag sind sie sicher: alles ist gut vorbereitet.	Foto: Markus Kilian

24.05.2019

Meiningen

Herkulesaufgabe für Wahlhelfer steht am Sonntag bevor

Schon für die Wähler wird der Sonntag angesichts langer und großer Stimmzettel eine Herausforderung. Doch was die Wahlhelfer leisten müssen, gleicht einer Herkulesaufgabe. Alleine in Meiningen sind 27... » mehr

24.05.2019

Thüringen

Thüringens Landtagspräsidentin ruft zum Urnengang auf

Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) hat die Bürger im Freistaat zur Teilnahme an der Europa- und der Kommunalwahl am Sonntag aufgerufen. » mehr

Wahl-O-Mat

23.05.2019

Tagesthema

Wahl-O-Mat nach Zwangspause wieder online

Wenige Tage vor der Europawahl ist der Wahl-O-Mat wieder online. Eine außergerichtliche Einigung macht das möglich. Die Bundeszentrale für politische Bildung sicherte zu, dass er weiterentwickelt wird... » mehr

Europawahl

24.05.2019

Topthemen

Wie Bürger in die Wahlkabine gelockt werden sollen

Um die Bürger zum Wählen zu bewegen, werden nicht nur politische Argumente bemüht. Eine Gemeinde tauscht das Ortsschild aus, anderswo ist die Fahrt zum Wahllokal gratis. In manchen Städten wird Europa... » mehr

21.05.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Briefwähler als "Zünglein an der Waage"

Auch fünf Tage vor der Wahl hält der Ansturm auf die Briefwahlunterlagen an. Es wird mit rund 5000 Briefwählern gerechnet. » mehr

Wahl-O-Mat

21.05.2019

Deutschland & Welt

Wie gerecht ist der Wahl-O-Mat? Bundeszentrale wehrt sich

Gerade jungen Wählern und Unentschlossenen soll er Orientierungshilfe bieten - doch kurz vor der Europawahl ist der Wahl-O-Mat abgeschaltet. Ein Gericht sah kleinere Parteien benachteiligt. Die Betrei... » mehr

20.05.2019

Deutschland & Welt

Ukraine: Selenskyj löst Parlament auf und setzt Neuwahlen an

Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Parlament aufgelöst. In seiner Antrittsrede vor den Abgeordneten in Kiew kündigte er zudem Neuwahlen in zwei Monaten an. Hintergrund ist, das... » mehr

Sebastian Kurz

18.05.2019

Topthemen

Erklärung von Österreichs Kanzler in Auszügen

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Koalition mit der FPÖ am Samstag aufgekündigt. Seine Erklärung in wörtlichen Auszügen: » mehr

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