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WAHLEN

Impeachment-Ermittlungen gegen Trump

09.12.2019

Brennpunkte

Demokraten treiben Impeachment-Verfahren gegen Trump voran

In einer Anhörung im Repräsentantenhaus betonen die Demokraten, es gebe «überwältigende» Beweise für Amtsmissbrauch Donald Trumps. Klar wird aber auch: Der US-Präsident kann weiter auf seine Republika... » mehr

Ein weiterer von rund 230 Sozialdemokraten im Kreis: Christoph Zimmermann (links) überreicht Kay Bachmann aus Breitungen das Parteibuch. Foto: fotoart-af.de

02.12.2019

Schmalkalden

Kraftzentren der Thüringer Sozialdemokratie

Schmalkalden-Meiningens Sozialdemokraten strotzen vor Selbstbewusstsein, hadern aber mit Entscheidungen der Parteizentralen. Die Wahlbilanz fällt schattig und sonnig aus. » mehr

Schwerer Stand für Kristin Floßmann (hinten am Pult).

11.12.2019

Hildburghausen

Tiefer Riss durch die Kreis-CDU: Floßmanns Tage scheinen gezählt

Sechs Wochen nach der Wahl mit dem Verlust des Direktmandats im Wahlkreis 18 ist die Partei im Landkreis Hildburghausen gespalten. CDU-Ortsverbände fordern die Kreisvorsitzende auf einem Parteitag off... » mehr

Proteste in Hongkong

01.12.2019

Brennpunkte

Hongkong: Neue Proteste, neue Ausschreitungen

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam geht trotz der Wahlschlappe ihres Lagers nicht auf die Protestbewegung zu. Nun geht die Demokratie-Bewegung erneut auf die Straße. Und wieder kommt es zu Ausschre... » mehr

Auszählung

25.11.2019

Brennpunkte

Klarer Wahlsieg für das Demokratie-Lager in Hongkong

Mobilisiert vom jüngsten Aufruhr ist eine Rekordzahl von Hongkongern zur Wahl gegangen. Das Ergebnis ist ein Schlag für die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion - und für Peking. » mehr

Michael Bloomberg

24.11.2019

Brennpunkte

Michael Bloomberg steigt ins US-Präsidentschaftsrennen ein

Das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten ist um einen schillernden Bewerber reicher: Der Milliardär Michael Bloomberg kündigt seine Kandidatur an. Hätte er Chancen gegen Donald T... » mehr

24.11.2019

Schlaglichter

Bezirksrats-Wahlen in Hongkong beginnen mit langen Schlangen

Vor dem Hintergrund anhaltender Proteste haben in Hongkong die mit Spannung erwarteten Lokalwahlen für die Bezirksräte begonnen. Schon am frühen Morgen bildeten sich vor Wahllokalen in der chinesische... » mehr

Habeck und Baerbock

17.11.2019

Hintergründe

Grüne wollen an die Macht

So viel Harmonie gab es vielleicht noch nie auf einem Grünen-Parteitag. Die komplette Führung wird mit überragenden Ergebnissen gewählt. Der inhaltliche Streit hält sich in Grenzen. Dafür wird der Wil... » mehr

Twitter

16.11.2019

Computer

Weiterer Schritt gegen politische Tweets als Werbung

Twitter schränkt ein, wie feinmaschig einzelne Nutzergruppen gezielt mit Botschaften zu sozialen Themen angesprochen werden können. » mehr

Trump in Kentucky

06.11.2019

Brennpunkte

US-Demokraten feiern Erfolge in Kentucky und Virginia

Keine gute Nachrichten für Präsident Trump: Ein Jahr vor der Präsidentenwahl verzeichnen die Demokraten Erfolge bei Wahlen in Bundesstaaten. Beobachter warnen aber vor vorschnellen Schlüssen. » mehr

05.11.2019

Klartext

Die Mär von den Unzufriedenen

Der "Glücksatlas 2019" bewertet die Zufriedenheit der Deutschen. Sven Wagner kommentiert, wie das mit dem jüngsten Ladtagswahlergebnis in Thüringen zusammenhängt. » mehr

Bodo Ramelow

28.10.2019

Hintergründe

Wahlforscher: Ramelow legte Basis für Erfolg der Linken

Eine gut bewertete Regierungsarbeit und gewachsenes Politikvertrauen - darin sehen Wahlforscher die Basis für den Sieg der Linken in Thüringen. Aber entscheidend für das Ergebnis ist demnach vor allem... » mehr

Rot plus Rot plus Grün ergibt in der Thüringer Kulturpolitik - tja, was eigentlich? Michael Flohr hat dieses politische Handlungsfeld umfassend wissenschaftlich untersucht und resümiert am Ende eine "Sinn- und Strukturkrise". Foto: ari

25.10.2019

Thüringen

Wahlkampffinale in Thüringen: Rot-Rot-Grün schwächelt

1,73 Millionen Thüringer entscheiden am Sonntag über die Zusammensetzung des Landtags in Erfurt. Nach den Wahlumfragen wird es knapp für die rot-rot-grüne Koalition. Immerhin scheint Regierungschef Ra... » mehr

Wahlkampfabschluss Die Linke

25.10.2019

Brennpunkte

Rot-Rot-Grün schwächelt - Wahlkampffinale in Thüringen

1,73 Millionen Thüringer entscheiden am Sonntag über die Zusammensetzung des Landtags in Erfurt. Nach den Wahlumfragen wird es knapp für die rot-rot-grüne Koalition. Immerhin hält Regierungschef Ramel... » mehr

Moritz aus der 8. Klasse der Jenaplanschule gibt bei der Juniorwahl seine Stimme bei Alisa aus der 9. ab. Foto: frankphoto.de

25.10.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Suhler Schüler gehen bei der Juniorwahl an die Urnen

Suhl - Für 46 Schüler der Paul-Greifzu-Schule in Suhl geht es am heutigen Freitag bei der Juniorwahl an die Wahlurne. Beteiligt an diesem Projekt war auch die Jenaplanschule. » mehr

Ab 2019 sind Anwohner nicht mehr in der Pflicht, Straßenausbaubeiträge zahlen zu müssen. Doch für Baumaßnahmen, die vorher abgeschlossen wurden, gilt dies nicht. In Steinach entspinnt sich nun ein Streit zwischen Rathaus und Stadtrat, wer das letzte Wort hat beim Versenden der 2018er-Bescheide. Foto: dpa

23.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

Machtprobe endet mit Einer gegen zwölf

Steinachs Stadtrat lässt den Bürgermeister auflaufen: Die Forderung an das Gremium, den Beschlusstext zu den Beitragssätzen noch einmal zu ändern, lässt eine Mehrheit querbeet über alle Parteilager hi... » mehr

Söder und AKK

18.10.2019

Hintergründe

Söders Baustellen in München und Berlin

Markus Söder führt die CSU und die bayerische Staatsregierung unangefochten. Doch die große Machtfülle bringt auch viele Baustellen mit sich, in München und Berlin. Ein Überblick: » mehr

TV-Duell zur Landtagswahl Thüringen

Aktualisiert am 17.10.2019

Thüringen

Umfragen sehen keine Mehrheit mehr für Rot-Rot-Grün

Zehn Tage vor der Landtagswahl im Freistaat holt die CDU in Umfragen auf, die AfD verliert. Linke bleibt weiterhin stärkste Kraft. » mehr

Bodo Ramelow

17.10.2019

Brennpunkte

Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit in Thüringen

Die Regierungsbildung in Thüringen könnte nach der Landtagswahl schwierig werden. Die Linke ist nach Umfragen zwar stärkste Partei, doch zusammen mit ihren Regierungspartnern SPD und Grüne hat sie kei... » mehr

Oppositionspartei Renamo

15.10.2019

Brennpunkte

Mosambik wählt neuen Präsidenten

Zwei Zyklone haben in diesem Jahr Mosambik verwüstet. Im Norden treiben mutmaßlich islamistische Gruppen ihr Unwesen. Und ein Friedensabkommen zwischen den zwei großen Parteien ist gerade mal zwei Mon... » mehr

Markus Söder

14.10.2019

Brennpunkte

CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden

Die CSU will sich als «Basisbewegung», als «erste Digitalpartei» Deutschlands und überhaupt als moderne Volkspartei profilieren. Tatsächlich gibt es für Markus Söder in einigen Punkten viel zu tun. » mehr

Auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte können Stimmberechtigte ihr Votum am 27. Oktober abgeben. Das Foto zeigt fleißige Wahlhelfer im Lokal in der Marktschule beim Auszählen der Kommunalwahl im Mai vor fünf Jahren. Archiv: tho

11.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

Patzer bei der Post bremst Briefwähler aus

Nicht alles läuft wie gewünscht bei der Vorbereitung der Landtagswahl. Daher informiert die Stadt Sonneberg, was zu tun ist, wenn keine Wahlbenachrichtigung eingegangen ist. » mehr

Nicht am Rednerpult, sondern mittendrin im Kressehof-Publikum, hält der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, seine kämpferische Rede. Das "U" in der CDU sei wichtiger denn je. Sein Credo: Die Union müsse sich um die Mitte, also um den Zusammenhalt im Land, kümmern.	Fotos: Ralph W. Meyer

09.10.2019

Meiningen

Beim Schlachteessen deftig ausgeteilt

Deftiges Essen, deftige Reden. Beim traditionellen Schlachteessen der Südthüringer Union gab es am Buffet frisch Geschlachtetes. In den Reden wurde die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung verbal g... » mehr

Als Wahlhilfe für Blinde gibt es alternativ mit Brailleschrift versehene Wahlschablonen. Foto: dpa

07.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

Wenn die Farbe einer Partei bedeutungslos ist

Nicht allein in der Wahlkabine? Weil er erblindet ist, braucht der Sonneberger Walter Fischer fürs Setzen der Kreuzchen und den Gang zur Wahlurne sowohl seine Frau Ursula als auch Blindenhund Ted. » mehr

Social Media im Wahlkampf

07.10.2019

Thüringen

Emotionaler, direkter, persönlicher: Wahlkampf auf Social Media

Wer heute Wahlen gewinnen will, muss sich auf Facebook, Instagram und Twitter präsentieren: mal ironisch, mal ganz persönlich und nah. Nicht allen Politikern macht das Spaß. » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Wahlen im Kosovo beendet, drei Parteien beanspruchen Sieg

Nach Schließung der Wahllokale im Kosovo haben sich die drei größten Parteien jeweils als Sieger der Parlamentswahl gesehen. Funktionäre der regierenden Demokratischen Partei des Kosovos, der oppositi... » mehr

Heinz Christian Strache

01.10.2019

Brennpunkte

FPÖ suspendiert Mitgliedschaft von Ex-Parteichef Strache

Heinz-Christian Strache führte die FPÖ in ungeahnte Höhen. Im laufenden Jahr macht der 50-Jährige aber durch Skandale auf sich aufmerksam. Mit seinem Rückzug aus der Politik verhindert er den großen K... » mehr

Parlamentswahl in Österreich

01.10.2019

Hintergründe

Sebastian Kurz: Kanzler ohne Konkurrenz

Sebastian Kurz steht für Erfolg. Seitdem er die ÖVP übernommen hat, geht es spektakulär aufwärts mit den Konservativen. Ihm ist es gelungen, einer Traditionspartei einen modernen Anstrich zu geben. » mehr

Das Wahl-Vorbereitungsteam mit Andreas Werner (rechts), Katharina Gaßdorf und Azubi Marc Werner zeigt die Briefwahlunterlagen. Der Stimmzettel muss ausgefüllt in den grünen Umschlag gesteckt und dieser verschlossen werden (links). Dann den Wahlschein (Mitte) unterschreiben und gemeinsam mit dem grünen Umschlag in den roten Wahlbrief-Umschlag stecken. Zugeklebt kann dieser dann entgeltfrei über die Post verschickt oder direkt an der Stadtverwaltung eingeworfen werden. Erklärt wird das alles auf dem Merkzettel (rechts). Foto: Ralph W. Meyer

29.09.2019

Meiningen

Countdown für die Landtagswahl läuft

In der Meininger Stadtverwaltung laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 27. Oktober auf Hochtouren. Die Wahlbenachrichtigungen werden derzeit verschickt, ab dem 4. Oktober ist Briefwahl mög... » mehr

28.09.2019

Schlaglichter

Geringe Wahlbeteiligung bei Präsidentenwahl in Afghanistan

Bei der Präsidentenwahl in Afghanistan sind trotz massiver Drohungen der Taliban schwere Angriffe ausgeblieben. Dennoch gab es laut der Behörden mindestens drei Tote, weitere 44 Menschen wurden verlet... » mehr

Zeigefinger mit Wahltinte

28.09.2019

Brennpunkte

Geringe Wahlbeteiligung bei Präsidentenwahl in Afghanistan

In Afghanistan zeichnet sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Die Einschüchterungstaktik der islamistisch-militanten Taliban dürfte funktioniert haben. » mehr

25.09.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Innerstädtischer Frieden oder weitere Opfer?

Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat Freies Wort die Fraktionsvorsitzenden aus dem Zella-Mehliser Stadtrat gefragt: Sind Sie zufrieden mit der Entscheidung der Landesregierung? » mehr

Katrin Göring-Eckardt

09.09.2019

Brennpunkte

Kampf um Fraktionsspitze: Grüne demonstrieren Normalität

Zwei Topjobs, vier Kandidaten: Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther mischen die Grünen im Bundestag auf und machen dem Führungsduo Hofreiter/Göring-Eckardt Konkurrenz. Bringt die Partei das ohne gr... » mehr

07.09.2019

Schlaglichter

Merkel hofft auf friedliche Lösung in Hongkong

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Abschluss ihres China-Besuches erneut ihre Hoffnung geäußert, dass die Konflikte in Hongkong friedlich gelöst werden. Merkel sagte in Wuhan, alles andere wäre aus... » mehr

04.09.2019

Schlaglichter

Altmaier: AfD hat möglicherweise ihren Zenit überschritten

Die AfD hat nach Ansicht von Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit den Ergebnissen bei den Landtagswahlen im Osten möglicherweise den «Zenit ihres Wirkens» erreicht. «In Sachsen und Brandenburg exist... » mehr

Interview: Dirk Adams, Spitzenkandidat der Grünen in Thüringen.

03.09.2019

Thüringen

"Wir wollen zweistellig werden"

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben die Grünen als einzige der etablierten Parteien an Zustimmung gewonnen. Was bedeutet das für die Wahl und die Partei in Thüringen? Fragen an Dir... » mehr

Grüne

02.09.2019

Brennpunkte

Grüne geben sich vor Koalitionsgesprächen selbstbewusst

Die Grünen haben in Brandenburg und Sachsen zugelegt - aber nicht so deutlich wie erhofft. Für Enttäuschung ist keine Zeit, denn jetzt stehen schwierige Koalitionsgespräche an. Und die bergen Gefahren... » mehr

Wahlparty SPD

01.09.2019

Brennpunkte

SPD in Brandenburg klar vor AfD

Sie hat polarisiert, die Brandenburger an die Wahlurnen getrieben und zweistellig zugelegt: Doch der große Triumph bleibt für die AfD aus. Die SPD bleibt Nummer eins, braucht aber mehr Partner als bis... » mehr

01.09.2019

Schlaglichter

Hohe Wahlbeteiligung bei Wahlen in Sachsen und Brandenburg

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen hat sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als zuletzt abgezeichnet. In Sachsen hatten bis 14.00 Uhr landesweit 35,1 Prozent der Wahlberechtigten i... » mehr

Vorbereitungsspiel: BBC Coburg - Baunach

31.08.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen

In einer Woche sind die Moskauer zur Wahl aufgerufen. Die Opposition will erneut mobilisieren und fordert eine freie Abstimmung. Viele fragten sich, ob die Polizei diesmal wieder hart durchgreifen wir... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Baerbock zu Wahlen: Grüne sind «Garant gegen den Rechtsruck»

Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg werben die Grünen für einen Regierungswechsel in beiden Ländern und präsentieren sich als Garant gegen einen Rechtsruck. «In beiden Ländern braucht es... » mehr

Unionsspitze

25.08.2019

Brennpunkte

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Die letzte Woche ist entscheidend: CDU und CSU wollen bis zuletzt alles geben, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen und Brandenburg zu verhindern. Die Zeit läuft. » mehr

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke

18.08.2019

Hintergründe

Alle auf Höcke-Linie? Wie die AfD im Osten tickt

Die AfD könnte bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen in den nächsten Wochen große Erfolge einfahren. Anders als im Westen hat die AfD die Richtungskämpfe im Osten weitgehend hin... » mehr

Urteil um Listenstreit der AfD

16.08.2019

Hintergründe

AfD: Was hat Sachsens Verfassungsgerichtshof entschieden?

War die Kandidatenaufstellung der AfD für die Landtagswahl in Sachsen rechtens und wie viele Kandidaten dürfen nun auf der Landesliste stehen? Am Freitag hat der Verfassungsgerichtshof in Leipzig sein... » mehr

Wahlhelfer

14.08.2019

Geld & Recht

Erfrischungsgeld für Wahlhelfer ist steuerfrei

Wahlhelfer sorgen für einen reibungslosen Ablauf von Wahlen. Für den Tag ihrer Mithilfe erhalten sie zur Verpflegung ein sogenanntes Erfrischungsgeld. Dieses muss nicht versteuert werden. » mehr

12.08.2019

Deutschland & Welt

Opposition kündigt neue Demonstration in Moskau an

Nach den größten Protesten seit mehr als sieben Jahren in Moskau hat die Opposition für Samstag zu neuen Kundgebungen für freie Wahlen aufgerufen. Nach ihren Angaben lehnten die Behörden aber einen en... » mehr

10.08.2019

Deutschland & Welt

Zehntausende Menschen demonstrieren in Moskau

Zehntausende Menschen haben in Moskau ungeachtet massiver Einschüchterungsversuche der Behörden friedlich gegen Polizeigewalt und für freie Wahlen demonstriert. Die Kundgebung war die größte seit viel... » mehr

Bodo Ramelow (Die Linke), Thüringens Ministerpräsident

30.07.2019

Thüringen

Umfrage: Linke vor AfD und CDU in Thüringen

Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde in einer Wahl-Umfrage erstmals stärkste Partei in Thüringen. » mehr

Susanne Eisenmann

28.07.2019

Deutschland & Welt

Südwest-CDU geht mit Eisenmann in nächste Landtagswahl

Fast einstimmig hat die Südwest-CDU ihre Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann ins Rennen um die Landtagswahl 2021 geschickt. Die Kultusministerin rief die Partei zu Geschlossenheit auf. » mehr

US-Präsident Trump

25.07.2019

Deutschland & Welt

Trump spottet über Mueller-Aussage: «Lausigen Job gemacht»

Stundenlang steht Robert Mueller öffentlich im Kongress Rede und Antwort. Die Schlussfolgerungen danach gehen weit auseinander. Der Präsident gibt sich triumphierend, die Demokraten lassen nicht locke... » mehr

Zum ersten Mal übernimmt Volker Hampe den Fraktionsvorsitz der Freien Wähler im Ilmenauer Stadtrat. Foto: Scheler-Stöhr

30.09.2019

Region

"Müssen das Geplante vorantreiben"

Ilmenaus Stadtrat Volker Hampe ist dafür bekannt, mit seiner Meinung nicht hinterm Berg zu halten. Auch als neuer Vorsitzender der Fraktion der Freien Wähler im Ilmenauer Stadtrat spricht er aus, was ... » mehr

AfD-Parteitag

14.07.2019

Deutschland & Welt

Streit in der AfD um Rechtsaußen Höcke wird immer schärfer

Erfahrene Wahlkämpfer wissen: Die Wähler mögen keine zerstrittenen Parteien. Der AfD-Vorsitzende Meuthen versucht beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg, den Laden zusammenzuhalten. Trotz des Streits um... » mehr

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