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VOLKSPARTEIEN

31.10.2019

Schlaglichter

Rückendeckung für Merkel und AKK - Spahn kontert Merz-Kritik

Im neu entfachten Personalstreit in der CDU rufen führende Politiker der Partei zu einem Ende der Debatte auf. Zugleich wurde Kritik an Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz laut, der das Erscheinungs... » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

28.10.2019

Hintergründe

Höckes AfD in Thüringen: erfolgreich und doch isoliert

Die AfD kann ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen voraussichtlich verdoppeln. Doch mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten Höcke gelingt ihr der ganz große Coup im Freistaat nicht. Und an e... » mehr

Koalitionsverhandlungen in Österreich

11.11.2019

Brennpunkte

Österreich: ÖVP und Grüne wollen über Koalition verhandeln

Die Neuwahlen Ende September waren ein Triumph für Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Alleine regieren kann er aber nicht - und wendet sich statt der rechten FPÖ diesmal den Grünen zu. » mehr

Traum von der absoluten Mehrheit: AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke (rechts) und Alexander Gauland, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD im Bundestag, feiern die ersten Prognosen.

28.10.2019

Thüringen

"Wir haben den Osten blau gemacht"

AfD im Freudentaumel: Nachdem die Partei ihr Wahlergebnis in Thüringen mehr als verdoppelt hat, richtet sich der Blick jetzt auf ein Stück Macht. » mehr

Jean-Claude Juncker

22.10.2019

Brennpunkte

Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

Nach fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission geht Jean-Claude Juncker demnächst in den Ruhestand. Beim Abschied im Europaparlament zollen ihm fast alle Respekt. Nur einer sieht die Sache ganz ande... » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer beim CSU-Parteitag

19.10.2019

Brennpunkte

CSU-Basis bremst mit «Frauenquote light» Söders Reformwillen

Jünger, digitaler und weiblicher will Parteichef Markus Söder die CSU machen. Doch trotz langer Vorbereitung geht der Plan vielen in der CSU zu weit. Der Parteitag muss einen Kompromiss suchen. » mehr

Markus Söder

14.10.2019

Brennpunkte

CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden

Die CSU will sich als «Basisbewegung», als «erste Digitalpartei» Deutschlands und überhaupt als moderne Volkspartei profilieren. Tatsächlich gibt es für Markus Söder in einigen Punkten viel zu tun. » mehr

Michael Kretschmer

11.10.2019

Brennpunkte

Sachsen: CDU und SPD für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die politische Landkarte in Sachsen dürfte bunter werden. Für Verhandlungen zu einer sogenannten Kenia-Koalition müssen nur noch die Grünen grünes Licht geben. Alles andere gilt als wenig wahrscheinli... » mehr

Karin Prien

25.09.2019

Brennpunkte

«Union der Mitte»: Nord-CDU-Vize zieht sich zurück

Immer wieder eskaliert der Streit zwischen Liberalen und Erzkonservativen in der CDU. Eine Initiatorin der liberalen Union der Mitte zieht Konsequenzen. Ob das hilft, den Flügelstreit zu beenden? » mehr

Sassnitz

19.09.2019

Brennpunkte

Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Barlen fordert, die Zusammenarbeit... » mehr

Kretschmer

02.09.2019

Hintergründe

Doppelwahl im Osten - und nun?

Nach dem aufwühlenden Wahltag in Potsdam und Dresden sind CDU und SPD geschwächt und erleichtert zugleich: Jeder hat «seine» Staatskanzlei verteidigt. Die Partner im Bund sind aber auf Orientierungssu... » mehr

Matthias Platzeck

14.08.2019

Brennpunkte

Platzeck macht im Osten teils «ungute Grundstimmung» aus

In diesem Jahr liegt der Mauerfall 30 Jahre zurück, im kommenden Jahr wird die deutsche Einheit so alt. Ex-SPD-Chef Platzeck leitet ein Gremium, das Empfehlungen für die Jubiläumsfeiern vorlegt. Die S... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Abstimmung im EU-Parlament über von der Leyen eröffnet

Im Europaparlament in Straßburg hat die mit Spannung erwartete Abstimmung über Ursula von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission begonnen. Nach jüngsten Angaben der Sozialdemokraten und der Liber... » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Europaparlament stimmt Dienstag über von der Leyen ab

Das Europaparlament stimmt am Dienstag Abend über Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der EU-Kommission ab. Das teilte ein Sprecher des Parlaments mit. Von der Leyen war in der vergangenen Wo... » mehr

Merkel im Ehrenhof des Bundeskanzleramts

11.07.2019

Brennpunkte

Merkel empfängt neue dänische Ministerpräsidentin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt heute die neue dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin. » mehr

Kyriakos Mitsotakis

08.07.2019

Brennpunkte

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Gleich einen Tag nach der Wahl legte der neue Premier Griechenlands seinen Eid ab, noch am Nachmittag wollte er sein Kabinett vorstellen. Aber auch die Linkspartei Syriza wird von griechischen Medien ... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Brennpunkte

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Weber stellt sich hinter EU-Personalvorschlag von der Leyen

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat sich hinter die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionschefin gestellt. Gleichzei... » mehr

EU-Sondergipfel in Brüssel

02.07.2019

Hintergründe

Mit dem «Osaka-Plan» gegen die Wand?

Beim Postenpoker in Brüssel übt sich Angela Merkel in bewährtem Pragmatismus. Doch ihre Kompromissfreudigkeit zahlt sich nicht aus - im Gegenteil. » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

Spitzenjobs: EU-Sondergipfel soll den Durchbruch bringen

Nach einer fünfwöchigen Hängepartie soll ein EU-Sondergipfel am Abend den Streit über die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker endlich beilegen. Chancen auf das mächtige Amt hat offenbar ... » mehr

29.06.2019

Schlaglichter

EU-Sondergipfel soll Streit über Spitzenposten beilegen

Ein Sondergipfel in Brüssel soll heute eine neue EU-Führung vorschlagen. Um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker haben sich die Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, der ... » mehr

Mette Frederiksen

26.06.2019

Brennpunkte

Dänemark erhält sozialdemokratische Minderheitsregierung

Es ist vollbracht: Die Sozialdemokraten und ihre Bündnispartner sind sich einig, wie die Regierungsgeschäfte in Kopenhagen künftig aussehen sollen. Die künftige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen w... » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten.... » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

Frühere SPD-Chefs in großer Sorge um die Partei

» mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Grünes Licht für Rauchverbot in Österreich

Nach monatelangem Streit ist in Österreich der Weg frei für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie. Die konservative Volkspartei will nach der Entlassung der rechtskonservativen Regierung keine... » mehr

Mette Frederiksen

06.06.2019

Brennpunkte

Sozialdemokraten gewinnen Dänen-Wahl mit Thema Migration

Durch eine strikte Haltung zur Einwanderung finden die anderswo so gebeutelten Sozialdemokraten in Dänemark wieder Zugang zu ihren Stammwählern. Das Resultat: der Wahlsieg. Taugt der dänische Weg auch... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Sozialdemokraten siegen bei Parlamentswahl in Dänemark

Regierungswechsel in Kopenhagen: Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Dänemark gewonnen. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam bei der Wahl nach vorläufigem Endergebnis auf ... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Sozialdemokraten siegen bei Dänemark-Wahl

Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Dänemark stärkste Kraft geworden. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam auf 25,9 Prozent. Die liberale Partei des bisherigen Minister... » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Dänemark: Sozialdemokraten in Hochrechnung vorn

Dänemark steht vor einem Regierungswechsel. Bei der Parlamentswahl sind die dänischen Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft geworden. Die Partei um ihre Vorsitzende Mette Frederiksen kam... » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Prognose: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Dänemark nach ersten Prognosen die stärkste Kraft geworden. Die Partei kam in der 20-Uhr-Prognose des dänischen Rundfunks DR auf 25,3 Prozent. Damit... » mehr

Mette Frederiksen

05.06.2019

Topthemen

Hochrechnung: Sozialdemokraten bei Wahl in Dänemark vorn

Wird es ein Lichtblick für die anderswo so gebeutelten Genossen? Bei der Dänen-Wahl werden die Sozialdemokraten nach Hochrechnungen stärkste Kraft. Beim Nachbarn nördlich von Flensburg könnte damit kü... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Mitte-links Bündnis: Finnlands Regierung steht

Nach vier Wochen Verhandlungen hat Finnland eine neue Regierung. Die Koalition aus Sozialdemokraten, der liberalen Zentrumspartei, der Schwedischen Volkspartei, den Grünen und den Linken präsentierte ... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

EU-Parlament will nur eigenen Kandidaten als Kommissionschef

Das Europaparlament will darauf bestehen, nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten zum Chef der EU-Kommission zu wählen. Darauf verständigten sich die Fraktionschefs einer Mehrheit der Abgeordneten,... » mehr

Andrea Nahles

28.05.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch d... » mehr

Matteo Salvini

27.05.2019

Hintergründe

Rechte Erfolge bei der Europawahl: «Nicht der Durchbruch»

Vor der Europawahl hatte sich ein neues Rechtsbündnis des italienischen Populisten Matteo Salvini große Ziele gesetzt. Aber wie viel Macht haben die Nationalisten im nächsten Europaparlament? » mehr

27.05.2019

Hintergründe

Volksparteien unter Druck - Das Europaparlament wird bunter

Bislang geben Christ- und Sozialdemokraten im Europaparlament den Ton an. Damit ist jetzt Schluss. Aber wie werden Mehrheiten künftig zustandekommen? » mehr

27.05.2019

Schlaglichter

Europawahl: Volksparteien schwach, Liberale und Grüne stark

Die Europäische Union wird nach der Europawahl schwieriger regierbar. Nach herben Verlusten haben Christ- und Sozialdemokraten gemeinsam erstmals keine Mehrheit im Europaparlament. Gesucht werden nun ... » mehr

26.05.2019

Schlaglichter

Europawahl: Volksparteien verlieren, aber kein Rechtsruck

Christ- und Sozialdemokraten kommen zusammen erstmals seit Jahrzehnten nicht mehr auf eine Mehrheit im Europaparlament und müssen sich Partner suchen. Bei der Europawahl büßten die Volksparteien massi... » mehr

26.05.2019

Meinungen

Europa wirkt

Walter Hörmann kommentiert die Europawahl: "Die Jungen haben diese Europawahl bestimmt. Das ist das übergreifend wichtige Ergebnis des Wahlabends – und es ist ein Signal an alle politischen Parteien, ... » mehr

26.05.2019

Schlaglichter

AKK: Ergebnis entspricht nicht Anspruch der Union

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Verluste der Union bei der Europawahl auch auf die teils wenig überzeugende Arbeit der großen Koalition zurückgeführt. Bei der Regierungsarbeit habe es ni... » mehr

Sebastian Kurz

18.05.2019

Hintergründe

Erklärung von Österreichs Kanzler in Auszügen

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Koalition mit der FPÖ am Samstag aufgekündigt. Seine Erklärung in wörtlichen Auszügen: » mehr

Heinz-Christian Strache

17.05.2019

Brennpunkte

Medien: FPÖ-Chef bot Aufträge für Wahlkampfhilfe an

Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Strache ist massiv ins Zwielicht geraten. In einem Video macht er einer angeblich reichen Russin einen Vorschlag mit hoher politischer Sprengkraft. Reichen «viel A... » mehr

15.05.2019

Schlaglichter

Weber und Timmermans fordern besseres Verhältnis zu Afrika

Zur Vermeidung von Migration aus Afrika nach Europa fordern sowohl der konservative als auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl ein deutlich engeres Verhältnis zum Nachbarkonti... » mehr

Manfred Weber

07.05.2019

Brennpunkte

TV-Duell: Weber und Timmermans streiten über CO2-Steuer

Manfred Weber und Frans Timmermans wollen nach der Europawahl Chef der EU-Kommission werden. Ihr erstes Aufeinandertreffen im deutschen TV machte Unterschiede deutlich. Der scheidende Kommissionschef ... » mehr

Manfred Weber und Viktor Orban

06.05.2019

Brennpunkte

Viktor Orban kündigt Manfred Weber die Unterstützung auf

Keine Stimme von rechts in Ungarn bei der Wahl des EU-Kommissionschefs für den CSU-Politiker Manfred Weber. Das betont der «beleidigte» Regierungschef Orban. » mehr

Wahl

06.05.2019

Thüringen

Viele junge Gesichter auf Wahlplakaten - Generationswechsel?

Die Thüringer wählen am 26. Mai ihre Vertreter in Gemeinden, Kreisen und Städten. Zehntausende junge Wähler können ihr Kreuz auch bei jungen Leuten machen. Es seien mehr junge Kandidaten am Start als ... » mehr

28.04.2019

Schlaglichter

Parlamentswahl in Spanien begonnen

In Spanien läuft die mit Spannung erwartete Parlamentswahl. Bei Umfragen lag zuletzt die «Sozialistische Arbeiterpartei» von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorne. Jedoch ist fraglich, ob sie mit ihre... » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Rechtsbündnis ohne gemeinsames Programm zur Europawahl

Die Parteien, die im EU-Parlament eine neue Allianz der Rechtspopulisten bilden wollen, legen für den Europawahlkampf kein gemeinsames Programm vor. Das Projekt sei noch im Entstehen, sagte der AfD-Vo... » mehr

Tilman Kuban

23.03.2019

Brennpunkte

Junge-Union-Chef spricht von «Gleichschaltung» der CDU

Bei «Gleichschaltung» denkt man für gewöhnlich an die Nazis. Nun benutzt der neue Chef der Jungen Union das Wort mit Blick auf die CDU - und bekommt nicht nur von der Opposition ordentlich Schelte. » mehr

Viktor Orban

21.03.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne kritisieren EVP-Kompromiss mit Orbans Fidesz

Ein Rücktritt und ein Austritt standen im Raum, am Ende legte die Europäische Volkspartei die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Viktor Orban aber nur auf Eis. Der Konkurrenz ruft «Foulspiel». » mehr

20.03.2019

Schlaglichter

Heftiges Ringen zwischen Orban und Kramp-Karrenbauer

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Ringen um eine Suspendierung der Fidesz-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei eindringlich an Viktor Orban appelliert, auf den Vorschlag der EVP-S... » mehr

Viktor Orban

20.03.2019

Brennpunkte

Halb drin, halb draußen: EVP setzt Fidesz-Mitgliedschaft aus

Ein Rücktritt und ein Austritt standen im Raum, am Ende legte die Europäische Volkspartei die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei von Viktor Orban auf Eis. Ein harter Schnitt? Eher ein Kompromiss. » mehr

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