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VETORECHT

Werbung für die Mauer

26.03.2019

Brennpunkte

USA: Eine Milliarde Dollar zur Stärkung der Grenze zu Mexiko

Das US-Verteidigungsministerium hat eine Milliarde Dollar für die von Präsident Donald Trump forcierte Stärkung der Grenzanlagen zu Mexiko freigegeben. » mehr

Vom Ortsausgang Welitsch hat man einen guten Blick auf den Konreuth. Auch von den Gemeinden Stockheim und Föritztal aus ist er gut zu sehen.	Foto: Archiv

22.03.2019

Sonneberg/Neuhaus

Rückenwind für Widerstand gegen Windräder auf dem Kornreuth

Im Kreistag kündigt Landrat Schmitz im Gleichschritt mit den Nachbarn aus Kronach ein Veto zu den Windpark-Plänen auf dem Kornreuth an. » mehr

Grenze

27.03.2019

Brennpunkte

Demokraten scheitern mit Widerstand gegen Trumps Veto

Der US-Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen, doch der Präsident legte sein Veto ein. Die Demokraten versuchten, seinen Widerspruch zu überstimmen - erfolglos. ... » mehr

Theresa May

20.03.2019

Brennpunkte

Brexit: May bittet um dreimonatigen Aufschub - EU skeptisch

1000 Tage reichten nicht: Knapp drei Jahre nach dem Votum der Briten zum EU-Austritt will Premierministerin May den Brexit nun aufschieben. Die EU hat Bedenken - und stellt Bedingungen. » mehr

16.03.2019

Schlaglichter

Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Führende US-Demokraten wollen das Veto von US-Präsident Donald Trump gegen eine Kongress-Resolution zum Ende des von ihm verhängten Notstands im Mauerstreit nicht kampflos hinnehmen. » mehr

Nancy Pelosi

16.03.2019

Brennpunkte

Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Der US-Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen - doch der Präsident hat sein Veto eingelegt. Nun wollen die Demokraten versuchen, seinen Widerspruch zu überstimme... » mehr

Trump legt Veto ein

15.03.2019

Brennpunkte

Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Der Kongress hat ein Ende des von US-Präsident Trump ausgerufenen Notstands beschlossen. Im Senat stimmte sogar fast jeder vierte von Trumps Republikanern dafür, den Notstand zu beenden. Der Präsident... » mehr

Donald Trump

15.03.2019

Brennpunkte

Streit über Notstand: Trump kündigt erstes Veto an

Zwei Niederlagen hintereinander hat der US-Präsident im Senat erlitten, obwohl die Kammer von seinen Republikanern dominiert wird. Der jüngste Senatsbeschluss soll den von ihm geplanten Mauerbau an de... » mehr

Donald Trump

14.03.2019

Brennpunkte

US-Senat stimmt für Ende von Notstand

Im US-Abgeordnetenhaus machen die Demokraten Präsident Trump das Leben schwer. Im US-Senat haben dagegen Trumps Republikaner die Mehrheit. Dennoch beschert sogar diese Kammer Trump nun eine weitere po... » mehr

Donald Trump

14.03.2019

Brennpunkte

Widerstand gegen Trumps Kurs im US-Senat

Trumps Republikaner haben im US-Senat die Mehrheit. Doch ausgerechnet von dort kommt dem Präsidenten nun viel Gegenwind entgegen. In einer Abstimmung hat sich die Kammer bereits gegen seinen Kurs gest... » mehr

Nancy Pelosi

27.02.2019

Brennpunkte

US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um am Kongress vorbei Milliarden für den Bau einer Grenzmauer aufzutreiben. Dagegen gibt es bereits Klagen - und nun auch ein erstes Votum ... » mehr

22.02.2019

Schlaglichter

Trump droht mit Veto gegen Resolution zu Ende von Notstand

US-Präsident Donald Trump hat mit einem Veto gedroht, sollten die Demokraten im Kongress mit ihrem Widerstand gegen seine Notstandserklärung zum Mauerbau Erfolg haben. Die Demokraten hatten eine Resol... » mehr

Washington

22.02.2019

Brennpunkte

US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen

Vor einer Woche rief US-Präsident Trump einen Notstand aus, um seine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Die Demokraten werfen ihm vor, damit die Gewaltenteilung auszuhebeln. Sie wollen die... » mehr

Donald Trump

22.02.2019

Brennpunkte

Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten

Die Demokraten im US-Kongress wollen heute eine Resolution gegen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko einbringen. Sie argumentieren, die Not... » mehr

Donald Trump

15.02.2019

Hintergründe

Trumps Mauer und der Notstand

US-Präsident Trump hat angekündigt, seine umstrittene Grenzmauer zur Not auch ohne Zustimmung durch den Kongress zu bauen. Nun macht er ernst: Er will einen Notstand an der Grenze zu Mexiko ausrufen, ... » mehr

Gibraltar

23.11.2018

Hintergründe

Gibraltar und der Brexit-Streit

Nach der weitgehenden Einigung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ist Gibraltar - der Affenfelsen - einer der letzten Stolpersteine vor dem Abschluss eines umfassenden Brexit-Abkommens... » mehr

Oberammergauer Passion 2020

13.10.2018

Boulevard

Spielleiter: Jesus von Oberammergau könnte ein Muslim sein

In Oberammergau finden alle zehn Jahre die Passionsspiele statt. Derzeit laufen die Vorbereitung für die Premiere im Mai 2020. Insgesamt müssen mehr als 100 Rollen besetzt werden. Leiter Christian Stü... » mehr

Weißes Haus in Washington

05.09.2018

Topthemen

Bundesregierung hofft auf Moskaus Veto gegen Idlib-Offensive

Ist der Angriff auf die letzte große Rebellenhochburg in Syrien noch aufzuhalten? Die internationale Diplomatie läuft heiß. Die Entscheidung könnte aber in Teheran fallen. » mehr

05.07.2018

Ilmenau

Gemeinderat stellt sich hinter Pulvers

Schmiedefeld - Die Gemeinderäte von Schmiedefeld haben sich am Mittwochabend hinter ihren Bürgermeister Reinhart Pulvers gestellt und die gemeinsam getroffene Entscheidung, ein Ortsteil von Suhl werde... » mehr

Mieter kämpfen für billigen Wohnraum

23.03.2018

Bauen & Wohnen

Mieter kämpfen für billigen Wohnraum

Seit Jahren werden die Mieten in Deutschlands Großstädten teurer. Das «Mietshäuser-Syndikat» wehrt sich dagegen. Sie helfen Mietern, gemeinschaftlich ganze Häuser zu kaufen - und das häufig ohne jegli... » mehr

23.01.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Small Cells sollen Suhler Handynetz verstärken

Suhl - Mit kleinen leistungsfähigen Mobilfunksendern, sogenannten Small Cells, will die Deutsche Telekom Technik GmbH die Kapazität und Netzabdeckung des Handyempfangs im Suhler » mehr

Eisenacher zögern Entscheidung hinaus

30.11.2017

Region

Eisenacher zögern Grünschnitt-Entscheidung hinaus

Eigentlich wollte der Abfallwirtschaftszweckverband ab dem Frühjahr 2018 Annahmestellen für Grünschnitt vorhalten. Die dazu nötige Satzungsänderung ist am Mittwoch jedoch am Veto der Eisenacher Verban... » mehr

Ein Defekt an der Umlenkrolle der Bergstation war Mitte März verantwortlich für das vorfristige Saisonende am Fallbachlift. Robert Iser, Mitarbeiter am Alpinehang, zeigt das immer noch defekte Teil. Es sollte eigentlich jetzt im Juli mit dem Rest des Liftes demontiert werden. Foto: Michael Bauroth

Aktualisiert am 16.07.2017

Suhl/Zella-Mehlis

Alpiner Liftbetrieb steht auf der Kippe

Der marode Sessellift am Fallbachhang sollte in diesem Sommer nach rund 50 Betriebsjahren verschrottet werden und einem Neubau weichen. Das Veto eines Liftherstellers stellt jetzt alles wieder in Frag... » mehr

Ronald Hande.

12.07.2017

Suhl/Zella-Mehlis

Benshäuser Gemeinderat entscheidet über Zulassung des Bürgerbegehrens

Mit der Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtes zum Vorschaltgesetz für die Gebietsreform sieht Bürgermeister Ronald Hande (Die Linke) für Benshausen wieder viele Möglichkeiten - auch die Eige... » mehr

Peter Heimrich.

24.05.2017

Thüringen

Landkreis sieht Fehler und Willkür beim Südlink

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen hat den Plänen zum Bau der Stromtrasse Südlink eine klare Absage erteilt. Auf der Antragskonferenz der Bundesnetzagentur in Fulda legte der Kreis nun offiziell sei... » mehr

Um die Stromtrasse ging es auf der Einwohnerversammlung in Fambach. Die Tendenz war klar: Die Leitung wird abgelehnt. Foto: Birgitt Schunk

25.11.2016

Region

"Zu viele Leute im Dornröschenschlaf"

Viele Menschen lehnen eine Stromtrasse durchs Werratal ab; auch in Fambach. Schriftliche Einwände der Bürger gibt es von dort aber bislang kaum. Sagt zumindest die Bürgerinitiative. » mehr

Schon zur Regionalkonferenz des Innenministeriums, diese fand im November vergangenen Jahres in Meiningen statt, hielt Landrätin Christine Zitzmann nicht hinterm Berg mit ihrer Ablehnung der Gebietsreform. Nicht weniger streitbar präsentierte sie sich am Mittwoch im Kreistag.

26.10.2016

Region

Auf Rammkurs mit der Gebietsreform

Klare Kante gegen die Gebietsreform zeigt im Kreistag die Landrätin. Christine Zitzmann bringt einmal mehr den Wechsel in ein anderes Bundesland ins Spiel, ebenso eine Klage gegen das Vorschaltgesetz ... » mehr

Durch diese schmale Strecke sollen sich knapp zwei Wochen lang tausende Autos, ebenso Busse und Lieferfahrzeuge, schlängeln. Foto: Heiko Matz

14.10.2016

Region

Verkehrschaos mit langen Staus in Zella befürchtet

Im Zuge der Sanierung soll die Landesstraße 1122, die an Zella vorbeiführt, knapp zwei Wochen lang voll gesperrt werden - und die Umleitung durch den Ort führen. Die Zellaer befürchten ein Verkehrscha... » mehr

16.12.2015

Region

Schönbrunn geht ins zweite Dorferneuerungs-Jahr

Mit drei weiteren Maßnahmen aus dem vom Dorferneuerungsbeirat aufgestellten Projekt-Katalog geht die Gemeinde Schönbrunn ins zweite Jahr der Dorferneuerung. » mehr

Schnell dicht umlagert war Jakob von Weizsäcker auch im Aufenthaltsraum der Gemeinschaftsunterkunft Landsberger Straße. Einer syrischen Familie war der Antrag auf den Integrationskurs abgelehnt worden. Grund dafür ist die schlechte Bleibeperspektive, weil sie offenbar schon in einem anderem europäischen Land registriert worden sind. Neu war für von Weizsäcker, dass der "Dublin-3-Vertrag" nun auch für Syrer wieder Anwendung findet. Fotos: Ralph W. Meyer

23.11.2015

Meiningen

Wichtige Infos von der Basis

Berlin, Brüssel - niemand dort interessiert sich wirklich dafür, wie der Flüchtlingsansturm in den Kommunen bewältigt wird. Das stimmt so nicht. Europaabgeordneter Jakob von Weizsäcker tat am Freitagn... » mehr

07.11.2015

Region

"Die Tragweite der Entscheidung nicht begriffen"

Der Stadtrat weigert sich für den Verlustausgleich der Skiarena aufzukommen. » mehr

Herma Dziallas zieht von der Bertholdstraße auf den Schleusinger Markt. Am Montag eröffnet sie hier und wenn der Plattformlift istalliert ist, gibt es Samstag in acht Tagen eine kleine Feier. Foto: frankphoto.de

20.08.2015

Region

Von der Bertholdstraße zum Markt

Nach kurzer Umzugspause öffnet Herma Dziallas nächste Woche ihr Optikergeschäft am Schleusinger Markt. » mehr

Die Gemeinde Rippershausen, die den unteren Teil des Gartenweges im Ortsteil Melkers vor ein paar Jahren bereits ausbauen ließ, will nun auch den zweiten Abschnitt der innerörtlichen Erschließungsstraße erneuern lassen. 	Foto: O. Benkert

24.04.2015

Meiningen

Anlieger wollen keine neue Straße

Die Anwohner des Gartenweges im Rippershäuser Ortsteil Melkers haben sich gegen einen Ausbau der Erschließungsstraße aus- gesprochen. Ihr Veto trug eine Abordnung zur jüngsten Ratssitzung vor. » mehr

Ein Vierteljahrhundert prägte Manfred Greinke als Pfarrer das Leben im Kirchspiel Unterkatz. Heute um 13 Uhr wird er bei einem Gottesdienst verabschiedet.

29.11.2014

Meiningen

Im Dienste am Menschen

Manfred Greinke kam mitten in der Wendezeit, am 12. Dezember 1989, nach Unterkatz. Anfangs als Vikar und später als Pfarrer betreute der heute 58-Jährige die Kirchgemeinden Unterkatz, Oberkatz, Wahns ... » mehr

Der Wiegand-Lift bleibt in Steinach umstritten. 	Foto: camera900.de

15.09.2014

Region

Bürgerbegehren soll die Erlebnisbahn stoppen

Der Widerstand gegen den Wi-Li geht in die nächste Runde: Der Stadt Steinach liegt der Antrag auf ein Bürgerbegehren vor. » mehr

Christine Zitzmann und Wilhelm Rainer Häusler vertreten den Landkreis Sonneberg im regioMed-Aufsichtsrat.

09.08.2014

Region

RegioMed: Arbeitnehmer bestimmen mit

Erstmals sitzen Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat des Klinikverbundes regioMed. Gemeinsam mit den Vertretern der Landkreise wachen sie über die Geschicke des Medizinunternehmens. » mehr

21.01.2014

Thüringensport

Regierung will Multifunktionsarena in Erfurt nicht blockieren

Das Erfurter Stadion soll mit Millionenaufwand in eine schicke Arena verwandelt werden, die nicht nur Fußballfans anlockt. Zweifler sehen die Gefahr, dass nicht genug Besucher kommen. Ein Veto legten ... » mehr

Dirk Manthey, Projektsprecher von 50 Hertz. 	Foto: dpa

14.12.2013

Region

380-kV-Leitung: Kreis legt Veto gegen Baupläne ein

Der Landkreis Sonneberg stimmt dem Vorhaben, eine 380-kV-Leitung durch den Landkreis zu bauen, nicht zu. Tenor der Kritik: Der Bedarf ist nicht erkennbar. » mehr

28.09.2013

Region

Kindergärten: Vorerst keine neue Gebührensatzung

Ilmenau - Eine Änderung der Gebühren und Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen (Kitas) in Ilmenau wird es vorerst nicht geben. » mehr

Pro Meiningen, Linke und CDU sprachen sich dafür aus, die geplante Kapitaleinlage für die Meiningen GmbH ersatzlos zu streichen. Bauausschussvorsitzender und Pro-Meiningen-Mitglied Harald Bernhardt (2. v. l.) scherte aus der Fraktion aus und hob bei diesem Antrag seine Hand nicht. 	Foto: M. Hildebrand-Schönherr

18.07.2013

Meiningen

Meiningen-GmbH: Stopp auf halber Strecke

Die Meiningen GmbH ist kurz vor ihrer Gründung überraschend von einer Stadtratsmehrheit gestoppt worden. Linke, Pro Meiningen und CDU blockieren die Finanzausstattung für das Unternehmen. » mehr

Der Gemeinderat debattierte intensiv über den Ankauf der Eon-Aktien. 	Foto: Erik Hande

06.12.2012

Region

Viernauer Bürgermeister legt Veto gegen Ratsbeschluss ein

Mit äußerst knapper Mehrheit lehnte der Gemeinderat Viernau am Dienstag den Beitritt zum Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) ab. Bürgermeister Manfred Hellmann will den Beschluss beanstande... » mehr

Wäre die Deponie in Steinheid vor dem 3. Oktober 1990 stillgelegt worden, würde sie heute rechtlich als Altlast gelten. Doch bis Mitte der 90er Jahre wurde am Spießhügel entsorgt, womit gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz, die Pflicht zur Sanierung greift. 	Foto: camera900.de

17.11.2012

Region

Erst die Risiko-Frage klären

Schalkau hat die Problematik der Sanierung seiner ehemalige Hausmülldeponie in Ehnes von der Backe. In Neuhaus und Lauscha sieht es anders aus. » mehr

Nur glückliche Gesichter? Die gab es beim Festakt in Coburg im November 2007, als Regiomed offiziell aus der Taufe gehoben wurde. Für den Landkreis Sonneberg unterschrieb Landrätin Christine Zitzmann den Notarvertrag.

20.03.2012

Region

Ein Veto ohne Chance

5000 Unterschriften sammelte der Betriebsrat der Sonneberger Medinos-Kliniken gegen den Abzug der Krankenhaus-Verwaltung. Protest hin oder her - der Regiomed-Aufsichtsrat stärkt den Gedanken der Zentr... » mehr

heldburg_umzug Heldburg

20.02.2012

Region

Närrisches Volk ging auf die Straße

Heldburg/Römhild/Themar - Wenn das närrische Volk auf die Straße geht, dann lacht ihnen die Sonne. In Heldburg, Römhild und Themar feierten die Jecken gestern ausgelassen Straßenkarneval. In der Veste... » mehr

Christoph Witzel  zum Syrien-Veto Russlands und Chinas

06.02.2012

TH

Zynismus pur

Wer ein anschauliches Beispiel benötigt, um den Begriff Zynismus zu beschreiben, der darf sich die Geschehnisse vom Samstag getrost notieren. » mehr

Wer die Musik bestellt, der soll zahlen. Diesen Grundsatz scheint auch Rennsteigwasser mit Blick auf die vom Land gewollte Leibiser Talsperre zu teilen. An den Folgekosten der Abwasserbeseitigung im Einzugsgebiet der Talsperre soll sich das Land beteiligen, lautet daher die Forderung. 	Fotos (2): camera900.de

26.01.2012

Region

Casus knaxus ist das Geld

Rennsteigwasser macht mobil gegen das Regelwerk des Landes zum Schutz des Leibiser Trinkwassereinzugsgebiets. Einstimmig beschlossen die Verbandsräte Klage einzureichen. » mehr

Von Winterschlaf in Masserberg kann keine Rede sein, auch wenn die weiß-gepuderte Idylle dies vermuten lässt. Die "Braut" will vielmehr abwarten, welche Perspektiven sich mit dem einen oder anderen Partner auftun. 	Foto. frankphoto.de

24.01.2012

Region

"Eigentlich kein Zugzwang"

In Sachen Gebietsreform im Oberen Wald streckt Masserberg die Fühler in zwei Seiten aus. Und lässt sich reichlich Zeit mit einer endgültigen Entscheidung. » mehr

Wolfgang Koch zeigt den Gebührenbescheid vom Bad Salzunger Landratsamt. Er soll 400 Euro für die Bearbeitung eines Widerspruchs zahlen.	Foto: ari

10.12.2011

Thüringen

Widersprechen kostet 400 Euro

Wolfgang Koch bleibt hartnäckig, wenn es um sein Recht geht. Gegen den Bau des Klärwerks in Unterbreizbach war er von Anfang an. Nun musste er für die Bearbeitung eines Widerspruchs 400 Euro zahlen. D... » mehr

04.11.2011

Region

Heldburg vertagt die Entscheidung

Der Stadtrat von Bad Colberg-Heldburg hat die Entscheidung zur Aufnahme der Gemeinde Straufhain in die Verwaltungs- gemeinschaft "Heldburger Unterland" vertagt. » mehr

01.09.2011

Region

Das Bus-Chaos geht weiter

Ein Ende des Bus-Chaos schien am Mittwochabend greifbar nahe. Doch in letzter Minute scheiterte das Vorhaben am Veto von Geis und Zuber. Frühestens am Wochenende ist Normalisierung in Sicht. » mehr

Auf dem Höhenweg im Hallersteiner Forst richteten schwere Maschinen großen Schaden an - sogar Grenzsteine fielen den Holzarbeiten zum Opfer. 	Fotos: Privat, R. D.

23.08.2011

Thüringen

Ramelow: Forstkonzept schadet den Wäldern

Erfurt - Die Reform der Forstverwaltung stößt bei der Opposition weiter auf Kritik. Nach Auffassung der Linken schadet sie den hiesigen Wäldern, auch die Grünen fordern Nachbesserungen. » mehr

Das Puzzle im Altensteiner Oberland des Wartburgkreises fügt sich zusammen. Schweina und Steinbach wollen mit Bad Liebenstein fusionieren. 		Foto: ari

01.08.2011

Thüringen

Wenn schon vereint, dann zu dritt

Nun ist er keine Vision mehr, der Zusammenschluss von Bad Liebenstein, Schweina und Steinbach im Wartburgkreis. Unvorstellbar war der Dreier-Verbund noch vor Wochen. » mehr

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