VERWALTUNGSGERICHTSHÖFE

08.02.2019

Schlaglichter

Urteil zu Döner-Spießen mit Salmonellenbefall

Produzenten von Dönerspießen müssen diese vom Markt nehmen, wenn sie bei Kontrollen Salmonellenbefall feststellen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in Ansbach entschieden und damit die Kl... » mehr

Döner

08.02.2019

Brennpunkte

Hersteller müssen Döner-Spieße mit Salmonellen zurücknehmen

Produzenten von Dönerspießen müssen diese vom Markt nehmen, wenn sie bei Kontrollen Salmonellenbefall feststellen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in Ansbach entschieden und damit die Kl... » mehr

Dönerspieß

08.02.2019

Ernährung

Dönerspieße mit Salmonellen müssen vom Markt genommen werden

Sind Dönerspieße mit Salmonellen befallen, müssen sie aus dem Handel genommen werden - auch, wenn sie tiefgefroren sind. Das zeigt ein aktueller Fall vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. » mehr

Bestattungsvorsorge geschützt

21.01.2019

dpa

Antrag auf Sozialleistungen: Bestattungsvorsorge geschützt

Wer Sozialleistungen beziehen möchte, muss zunächst vorhandenes Vermögen aufbrauchen. Wenn dies jedoch für die eigene Bestattung gedacht ist, gilt es als geschützt. Für ein Gericht blieb die Frage zu ... » mehr

17.01.2019

Region

Ausschuss lehnt Wildtierverbot für Zirkusse ab

Der Ausschuss für Kultur und Sport hat am Donnerstag mehrheitlich ein Wildtierverbot für Zirkusse abgelehnt. Deutlich wurde aber auch: Das Thema ist eine Glaubensfrage. » mehr

Abgase

19.12.2018

Deutschland & Welt

Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in Wiesbaden vertagt

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die für Mittwoch erwartete Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in der hessischen Landeshauptstadt vertagt. » mehr

Verkehr in Stuttgart

17.12.2018

Mobiles Leben

Wo und ab wann stehen 2019 Fahrverbote an?

Aus Hamburg sind sie bereits teilweise verbannt. Für ältere Diesel sieht es im kommenden Jahr aber auch in anderen deutschen Städten nicht gut aus. Was kommt auf Autofahrer zu? » mehr

Stadtverkehr in Darmstadt

22.11.2018

Deutschland & Welt

Fahrverbots-Verhandlungen für Darmstadt

Millionen Dieselfahrer in Hessen warten gespannt, was aus den drohenden Fahrverboten in fünf Städten wird. In Darmstadt soll es erstmals in Deutschland ein Vergleich richten. Über Wiesbaden wird noch ... » mehr

21.11.2018

Deutschland & Welt

Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt

Vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Verhandlung um ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Darmstadt begonnen. Konkret geht es um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Hessen wegen ü... » mehr

Abgasbelastung in Darmstadt

21.11.2018

Deutschland & Welt

Diesel-Fahrverbote: In Darmstadt erstmals Vergleich möglich

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden fällt nach einem langen Verhandlungstag kein Urteil, sondern bringt die Parteien dazu, sich zusammen zu setzen. » mehr

21.11.2018

Deutschland & Welt

Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt

Zuletzt traf es Gelsenkirchen und Essen - jetzt droht auch Darmstadt ein Diesel-Fahrverbot. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden verhandelt heute eine Klage der Deutschen Umwelthilfe und des Verkehrscl... » mehr

Autobahn A40

16.11.2018

Deutschland & Welt

Fahrverbotszonen nur schwer zu kontrollieren

Das Diesel-Fahrverbot für Essen und Teile der Autobahn 40 im Ruhrgebiet hat viele aufgeschreckt. Auch die Polizei hat Fragen. Die Deutsche Umwelthilfe bereitet schon die nächste Klage vor. » mehr

Noch ist dieses Diesel-Fahrverbot in Stuttgart nicht in Kraft - es kommt zum Jahreswechsel. Foto: Christoph Schmidt/dpa

16.11.2018

Thüringen

Fauler Zauber um den Diesel-Grenzwert

Man nehme 30 Jahre alte Gasherde, schätze deren Produktion von Stickoxid und verwende die Zahl fortan als Grenzwert. » mehr

A40

15.11.2018

dpa

Erstmals Fahrverbot auch für eine Autobahn

Paukenschlag des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Es verhängt ein großflächiges Diesel-Fahrverbot für Essen - und bezieht auch den Ruhrschnellweg mit ein. » mehr

Fahrverbot

15.11.2018

Deutschland & Welt

Erstmals Fahrverbot auch für Autobahn

Paukenschlag des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Es verhängt ein großflächiges Diesel-Fahrverbot für Essen - und bezieht auch den Ruhrschnellweg mit ein. Die Landesregierung von NRW will jedoch in ... » mehr

Tattoo mit dem Schriftzug «Aloha»

14.11.2018

Karriere

Bayerischer Polizist darf sich nicht tätowieren lassen

Jeder fünfte Deutsche ist heute tätowiert. Das hat auch Auswirkungen auf die Dienstvorschriften der Polizei. In einigen Bundesländern wurden sie bereits gelockert - nun hat auch das gestrenge Bayern e... » mehr

14.11.2018

Deutschland & Welt

Gericht: Bayerischer Polizist darf sich nicht tätowieren lassen

Bayerische Polizisten dürfen sich weiter nicht sichtbar tätowieren lassen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München entschieden. Ein 42 Jahre alter Polizeioberkommissar hatte geklagt, ... » mehr

Champs-Élysées in Paris

14.11.2018

dpa

Paris verbietet 2019 ältere Diesel in der Stadt

Schon seit einiger Zeit gibt es in Paris strenge Abgasregelungen. Reisende müssen sich nun darauf einstellen, dass ab Mitte 2019 im Großraum Paris keine alten Diesel mehr fahren dürfen. » mehr

08.11.2018

Deutschland & Welt

Fahrverbote in Köln und Bonn: Land NRW geht in Berufung

Köln (dpa) - Das Land Nordrhein-Westfalen will gegen Fahrverbote in Köln und Bonn Rechtsmittel einlegen. Man werde in Berufung gegen das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts gehen, sagte die Kölner R... » mehr

07.11.2018

Deutschland & Welt

Ungarn: Gesetzesentwurf für umstrittene Verwaltungsgerichte

Der ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi hat einen umstrittenen Gesetzesentwurf zur Schaffung einer neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit vorgelegt. «Zweck dieses Gesetzes ist die Stärkung des Rechts... » mehr

26.10.2018

Mobiles Leben

Karren im Dreck

Die deutsche Politik dreht sich im eigenen Dilemma. Der Diesel ist keine Lösung - und kein Diesel auch nicht. » mehr

Atomkraftwerk in Fessenheim

25.10.2018

Deutschland & Welt

Gericht kippt Schließungs-Dekret für AKW-Oldie Fessenheim

Das oberste französische Verwaltungsgericht hat das Regierungsdekret zur Schließung des umstrittenen Atomkraftwerks im elsässischen Fessenheim gekippt. » mehr

Grabmahl

25.10.2018

dpa

Skulptur in Fingerform darf nicht als Grabmal dienen

Das Verwaltungsgericht Hannover hat ein Grabmal in Form eines Fingers untersagt. Laut dem Gericht werde die Würde des Ortes nicht gewahrt und könnte fälschlich aufgefasst werden. Kritik zum Urteil kom... » mehr

Zulassung eines Diesel-Fahrzeugs

21.10.2018

Deutschland & Welt

Diesel-Paket gegen Rechtsempfinden?

Wieder droht ein Fahrverbot für alte Diesel. Am Mittwoch befasst sich das Verwaltungsgericht Mainz mit dem Thema, der Oberbürgermeister lässt an der bisherigen Strategie des Bundes wenig Gutes. Und He... » mehr

Polizisten kontrollieren Besucher des Rechtsrockkonzerts in Apolda. Die Thüringer Justiz und die Behörden streiten darüber, ob das Neonazi-Konzert hätte verboten werden müssen. Archiv-Foto: Sebastian Haak

13.10.2018

Thüringen

Neonazis entzweien Justiz und Behörden

Nach dem Rechtsrock- Festival von Apolda wird darüber gestritten, wer die Schuld daran trägt, dass dieser Neonazi-Aufmarsch stattfinden konnte - noch heftiger als nach den Konzerten von Themar. Für di... » mehr

10.10.2018

Deutschland & Welt

Verkehrsforscher: Keine saubere Luft in Berlin durch Fahrverbote

Die künftigen Fahrverbote werden die Luft in Berlin aus Sicht des Verkehrswissenschaftlers Gernot Sieg nicht sauberer machen. «Es ist anzunehmen, dass die Autofahrer andere Strecken nehmen, die nicht ... » mehr

09.10.2018

Deutschland & Welt

Autoverband VDA kritisiert Berliner Urteil zu Fahrverboten

Der Auto-Branchenverband VDA hat das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten auf mehreren Straßenabschnitten als «unverständlich» bezeichnet. Der VDA erklärte, die Schadstoff-We... » mehr

Verkehr in Berlin

09.10.2018

Deutschland & Welt

Gericht: Berlin muss Diesel-Fahrverbot einführen

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in diese Liste zu Diesel-Fahrverboten reiht sich nun die Hauptstadt ein. Es geht um bessere Luft. Gesperrt werden sollen einzelne Straßenabschnitte. Vieles ist aber noc... » mehr

09.10.2018

Deutschland & Welt

Berliner Verwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbot

Im Streit um schmutzige Luft und Diesel-Abgase verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Fahrverbote in der Hauptstadt. Die Deutsche Umwelthilfe will mit ihrer Klage erreichen, dass Die... » mehr

Betreuung muss zu Arbeitszeiten der Eltern passen

08.10.2018

dpa

Kita-Platz muss gewünschten Betreuungszeiten entsprechen

Der zeitliche Umfang der Kita-Betreuung richtet sich nach dem Bedarf der Eltern. Dabei spielen nicht nur die Anzahl der Arbeitsstunden eine Rolle, auch die Arbeitszeiten müssen berücksichtigt werden. ... » mehr

Purer Hass schlägt der Polizei beim Rechtsrock-Konzert auf dem Marktplatz in Apolda entgegen. Wenig später versuchen Rechte, eine Kontrollstelle der Polizei zu überrennen, bei Ausschreitungen werden acht Beamte leicht verletzt. Foto: Sebastian Haak

08.10.2018

Thüringen

Eine empfindliche Niederlage

Das gescheiterte Rechtsrock-Konzert von Apolda wird die Neonazi-Szene noch einige Zeit beschäftigen. Ebenso wie die Justiz. Für die Menschen im Süden des Landes verheißt dieses Scheitern gleichzeitig ... » mehr

Situation vor einem geplanten Rechtsrock-Konzert in Magdala

06.10.2018

Thüringen

Veranstalter melden Rechtsrock-Konzert auch für Kirchheim an

Ein Rechtsrock-Konzert mit mehreren Tausend erwarteten Teilnehmern auf dem Marktplatz - das hat sich die Kreisstadt Apolda nicht gewünscht. Nun ist auch für Kirchheim im Ilm-Kreis ein Rechtsrock-Konze... » mehr

Luftmessstation in Frankfurt

19.09.2018

Deutschland & Welt

Hessen plant Rechtsmittel gegen Urteil zu Diesel-Fahrverbot

Auch in Frankfurt sind Fahrverbote für ältere Dieselautos absehbar, das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden ist aber bisher nicht rechtskräftig. Die Landesregierung greift ein. Können Einschränku... » mehr

13.09.2018

Deutschland & Welt

Gericht: zwei Anträge gegen die Räumung im Hambacher Forst liegen vor

Mit zwei Eilanträgen wollen Privatpersonen die Räumung im Hambacher Forst in letzter Minute juristisch stoppen. «Es liegen mittlerweile zwei Anträge vor, die Kammer berät nun darüber», sagte eine Spre... » mehr

Das Plakat am Abzweig Fischbach der B 285 und ein beantragtes Bürgerbegehren lassen wissen, dass es in den Ortsteilen von Kaltennordheim nicht nur Freunde des eingeschlagenen Weges nach Schmalkalden-Meiningen gibt. Diesen hatten VG-Hohe-Rhön-Gemeinden, die zur Stadt gehen wollen, zur Bedingung für ihre Eingemeindung gemacht. Kaltennordheim hatte dies auch in einem Stadtratsbeschluss festgehalten. Foto: I. Friedrich

10.09.2018

Region

Kein Bürgerbegehren in Kaltennordheim zu Kreiswechsel

n Kaltennordheim wird es kein Bürgerbegehren gegen den Wechsel der Kommune zum Landkreis Schmalkalden-Meiningen geben. » mehr

Proteste gegen Rechtes Konzert

Aktualisiert am 25.08.2018

Thüringen

Rechtsrock-Konzert bei Apolda geplatzt

Mattstedt - Ein für diesen Samstag geplantes Rechtsrock-Konzert in Mattstedt bei Apolda (Kreis Weimarer Land) ist geplatzt. Das Verwaltungsgericht Weimar wies am Freitagabend einen Eilantrag der Veran... » mehr

petra enders

18.08.2018

Region

Gehlberg lässt Klage gegen Landrätin Enders fallen

Gehlberg - Gehlberg lässt seine Klage gegen die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, fallen. Enders hatte einen Beschluss des Gemeinderates, der ein Bürgerbegehren zum Verbleib des Ortes im Ilm-Kr... » mehr

Der Landkreis Sonneberg geht in Vorkasse, um eine weitbekannte widerrechtliche Ablagerung am Stadtrand von Sonneberg im Wege der Ersatzvornahme zu beseitigen. Zugelassen war die mittlerweile zugewucherte Bauschutt-Deponie an der Bundesstraße zu keinem Zeitpunkt, sagt das Umweltamt. Fotos: Carl-Heinz Zitzmann

Aktualisiert am 11.07.2018

Region

Illegale Schuttberge werden auf Staatskosten wieder eingeebnet

Abbruchabfälle, die sich seit Jahren meterhoch auf einem Privat-Gelände am Ortsausgang von Sonneberg in Richtung Föritz türmen, werden jetzt auf Kosten des Steuerzahlers entsorgt. Das Landratsamt kalk... » mehr

MPU gerechtfertigt

12.07.2018

Mobiles Leben

2,62 Promille Atemalkoholwert im Auto rechtfertigt MPU

Alkohol am Steuer ist und bleibt ein Vergehen. Dabei gelten die Testgeräte zur Atemalkoholmessung als genügend zuverlässig, um bei einem besonders hohen Wert eine Medizinisch-Psychologische Untersuchu... » mehr

Rodaborn Christina Wagner

14.06.2018

Thüringen

Raststätten-Besitzerin verliert erneut im Bratwurststreit

Die Besitzerin von Deutschlands ältester Autobahnraststätte im Rodaborn ist im „Bratwurststreit“ erneut vor Gericht gescheitert. » mehr

Wollen nicht erkannt werden: Besucher des Rechtsrock-Konzerts.

10.06.2018

Thüringen

Die andere Seite von Themar

Die Proteste gegen das zweitägige Neonazi-Festival in Themar waren nicht frei von Widersprüchen. Doch der Widerstand zeigte Wirkung. » mehr

Nazikonzert Themar, Samstag Themar

Aktualisiert am 10.06.2018

Thüringen

Neonazi-Konzert: Mehr Teilnehmer als erwartet – heftige Debatte

Es ist der zweite Tag der Proteste gegen ein zweitägiges Neonazi-Festival in Südthüringen. Daran beteiligen sich hunderte Menschen. Begleitet werden die Proteste von einer heftigen politische Diskussi... » mehr

01.06.2018

Region

"Das sind keine netten Jungs von nebenan, das sind Nazis"

Der Veranstalter klagt beim Verwaltungsgericht Meiningen gegen das Verbot des Rechtsrockkonzerts nahe Themar. Die Tage der Weltoffenheit, die sich gegen Rechtsextremismus richten, werden indes definit... » mehr

Verwaltungsgerichtshof

20.03.2018

Karriere

Betrug kann Ärzte die Zulassung kosten

Ärzte tragen eine große Verantwortung. Deswegen wird von ihnen besondere Integrität erwartet. Ein einziger Betrugsfall kann für sie schwerwiegende Folgen haben - selbst wenn er mit dem Beruf nicht in ... » mehr

Politisch nicht erwünscht: Daddeln am Geldspielautomaten.

18.03.2018

Thüringen

Land drängt Spielhallen erfolgreich zurück

Thüringen will etwas gegen Glücksspielsucht unternehmen und mit neuen Regeln die Zahl der Spielhallen reduzieren. In vielen Städten wurden Konzessionen gestrichen - außer in Suhl. » mehr

Ein Richterhammer aus Holz

14.03.2018

Thüringen

Gericht: Ramelow-Wahl kein Grund für Versetzung in Ruhestand

Weimar - Ein Landesbeamter ist mit seinem Bestreben, sich wegen der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten in den einstweiligen Ruhestand versetzen zu lassen, vor Gericht endg... » mehr

Strafzettel

12.03.2018

dpa

Ab und an ein Knöllchen statt ein regelmäßiges Parkticket?

Parkplätze sind gerade in Städten eine knappes Gut. Schade auch um die kostbare Zeit, wenn man vor der Arbeit nach einem Parkplatz suchen muss. Und vielleicht wäre es auf Dauer sogar billiger eher ein... » mehr

Zirkus-Löwe

08.03.2018

Thüringen

Auftritt mit Wildtieren: Gericht hebt Verbot für Zirkus auf

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat ein vom Eisenacher Stadtrat beschlossenes Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren gekippt. » mehr

Akten im Verwaltungsgericht. dpa

27.01.2018

Thüringen

Dramatischer Anstieg bei Asylverfahren

Die Zahl der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten in Deutschland ist seit 2014 auf das Neunfache gestiegen. » mehr

hammer justiz gericht

05.01.2018

Thüringen

Internatsgebühren: Ein Vater kämpfte - und verlor

Die deutliche Erhöhung der Internatsgebühren an den Thüringer Spezial- gymnasien ist vom Verwaltungsgericht Weimar für rechtens erklärt worden. » mehr

Streit um Rundfunkbeitrag

03.11.2017

dpa

Rundfunkbeitrag für Firmenwagen unbedingt abmelden

Für das Radio im Firmenwagen ist ein Rundfunkbeitrag fällig. Wird das Auto verkauft, erlischt die Beitragspflicht automatisch - hat sich eine Frau gedacht. Die böse Überraschung kam in Form einer Nach... » mehr

14.09.2017

Mobiles Leben

Der Verkehrt-Minister

Egal, wie die Wahl am kommenden Sonntag ausgeht und mit wem Angela Merkel am Ende koaliert - eines ist sicher: Noch einmal vier Jahre Alexander Dobrindt als Bundesverkehrsminister werden diesem Land e... » mehr

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