VERWALTUNGSGERICHTSHÖFE

13.09.2018

Schlaglichter

Gericht: zwei Anträge gegen die Räumung im Hambacher Forst liegen vor

Mit zwei Eilanträgen wollen Privatpersonen die Räumung im Hambacher Forst in letzter Minute juristisch stoppen. «Es liegen mittlerweile zwei Anträge vor, die Kammer berät nun darüber», sagte eine Spre... » mehr

Das Plakat am Abzweig Fischbach der B 285 und ein beantragtes Bürgerbegehren lassen wissen, dass es in den Ortsteilen von Kaltennordheim nicht nur Freunde des eingeschlagenen Weges nach Schmalkalden-Meiningen gibt. Diesen hatten VG-Hohe-Rhön-Gemeinden, die zur Stadt gehen wollen, zur Bedingung für ihre Eingemeindung gemacht. Kaltennordheim hatte dies auch in einem Stadtratsbeschluss festgehalten. Foto: I. Friedrich

10.09.2018

Bad Salzungen

Kein Bürgerbegehren in Kaltennordheim zu Kreiswechsel

n Kaltennordheim wird es kein Bürgerbegehren gegen den Wechsel der Kommune zum Landkreis Schmalkalden-Meiningen geben. » mehr

Luftmessstation in Frankfurt

19.09.2018

Wirtschaft

Hessen plant Rechtsmittel gegen Urteil zu Diesel-Fahrverbot

Auch in Frankfurt sind Fahrverbote für ältere Dieselautos absehbar, das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden ist aber bisher nicht rechtskräftig. Die Landesregierung greift ein. Können Einschränku... » mehr

Proteste gegen Rechtes Konzert

Aktualisiert am 25.08.2018

Thüringen

Rechtsrock-Konzert bei Apolda geplatzt

Mattstedt - Ein für diesen Samstag geplantes Rechtsrock-Konzert in Mattstedt bei Apolda (Kreis Weimarer Land) ist geplatzt. Das Verwaltungsgericht Weimar wies am Freitagabend einen Eilantrag der Veran... » mehr

petra enders

18.08.2018

Ilmenau

Gehlberg lässt Klage gegen Landrätin Enders fallen

Gehlberg - Gehlberg lässt seine Klage gegen die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, fallen. Enders hatte einen Beschluss des Gemeinderates, der ein Bürgerbegehren zum Verbleib des Ortes im Ilm-Kr... » mehr

Der Landkreis Sonneberg geht in Vorkasse, um eine weitbekannte widerrechtliche Ablagerung am Stadtrand von Sonneberg im Wege der Ersatzvornahme zu beseitigen. Zugelassen war die mittlerweile zugewucherte Bauschutt-Deponie an der Bundesstraße zu keinem Zeitpunkt, sagt das Umweltamt. Fotos: Carl-Heinz Zitzmann

Aktualisiert am 11.07.2018

Sonneberg/Neuhaus

Illegale Schuttberge werden auf Staatskosten wieder eingeebnet

Abbruchabfälle, die sich seit Jahren meterhoch auf einem Privat-Gelände am Ortsausgang von Sonneberg in Richtung Föritz türmen, werden jetzt auf Kosten des Steuerzahlers entsorgt. Das Landratsamt kalk... » mehr

MPU gerechtfertigt

12.07.2018

Mobiles Leben

2,62 Promille Atemalkoholwert im Auto rechtfertigt MPU

Alkohol am Steuer ist und bleibt ein Vergehen. Dabei gelten die Testgeräte zur Atemalkoholmessung als genügend zuverlässig, um bei einem besonders hohen Wert eine Medizinisch-Psychologische Untersuchu... » mehr

Rodaborn Christina Wagner

14.06.2018

Thüringen

Raststätten-Besitzerin verliert erneut im Bratwurststreit

Die Besitzerin von Deutschlands ältester Autobahnraststätte im Rodaborn ist im „Bratwurststreit“ erneut vor Gericht gescheitert. » mehr

Wollen nicht erkannt werden: Besucher des Rechtsrock-Konzerts.

10.06.2018

Thüringen

Die andere Seite von Themar

Die Proteste gegen das zweitägige Neonazi-Festival in Themar waren nicht frei von Widersprüchen. Doch der Widerstand zeigte Wirkung. » mehr

Nazikonzert Themar, Samstag Themar

Aktualisiert am 10.06.2018

Thüringen

Neonazi-Konzert: Mehr Teilnehmer als erwartet – heftige Debatte

Es ist der zweite Tag der Proteste gegen ein zweitägiges Neonazi-Festival in Südthüringen. Daran beteiligen sich hunderte Menschen. Begleitet werden die Proteste von einer heftigen politische Diskussi... » mehr

01.06.2018

Region

"Das sind keine netten Jungs von nebenan, das sind Nazis"

Der Veranstalter klagt beim Verwaltungsgericht Meiningen gegen das Verbot des Rechtsrockkonzerts nahe Themar. Die Tage der Weltoffenheit, die sich gegen Rechtsextremismus richten, werden indes definit... » mehr

Verwaltungsgerichtshof

20.03.2018

Karriere

Betrug kann Ärzte die Zulassung kosten

Ärzte tragen eine große Verantwortung. Deswegen wird von ihnen besondere Integrität erwartet. Ein einziger Betrugsfall kann für sie schwerwiegende Folgen haben - selbst wenn er mit dem Beruf nicht in ... » mehr

Politisch nicht erwünscht: Daddeln am Geldspielautomaten.

18.03.2018

Thüringen

Land drängt Spielhallen erfolgreich zurück

Thüringen will etwas gegen Glücksspielsucht unternehmen und mit neuen Regeln die Zahl der Spielhallen reduzieren. In vielen Städten wurden Konzessionen gestrichen - außer in Suhl. » mehr

Ein Richterhammer aus Holz

14.03.2018

Thüringen

Gericht: Ramelow-Wahl kein Grund für Versetzung in Ruhestand

Weimar - Ein Landesbeamter ist mit seinem Bestreben, sich wegen der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten in den einstweiligen Ruhestand versetzen zu lassen, vor Gericht endg... » mehr

Strafzettel

12.03.2018

dpa

Ab und an ein Knöllchen statt ein regelmäßiges Parkticket?

Parkplätze sind gerade in Städten eine knappes Gut. Schade auch um die kostbare Zeit, wenn man vor der Arbeit nach einem Parkplatz suchen muss. Und vielleicht wäre es auf Dauer sogar billiger eher ein... » mehr

Zirkus-Löwe

08.03.2018

Thüringen

Auftritt mit Wildtieren: Gericht hebt Verbot für Zirkus auf

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat ein vom Eisenacher Stadtrat beschlossenes Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren gekippt. » mehr

Akten im Verwaltungsgericht. dpa

27.01.2018

Thüringen

Dramatischer Anstieg bei Asylverfahren

Die Zahl der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten in Deutschland ist seit 2014 auf das Neunfache gestiegen. » mehr

hammer justiz gericht

05.01.2018

Thüringen

Internatsgebühren: Ein Vater kämpfte - und verlor

Die deutliche Erhöhung der Internatsgebühren an den Thüringer Spezial- gymnasien ist vom Verwaltungsgericht Weimar für rechtens erklärt worden. » mehr

Streit um Rundfunkbeitrag

03.11.2017

dpa

Rundfunkbeitrag für Firmenwagen unbedingt abmelden

Für das Radio im Firmenwagen ist ein Rundfunkbeitrag fällig. Wird das Auto verkauft, erlischt die Beitragspflicht automatisch - hat sich eine Frau gedacht. Die böse Überraschung kam in Form einer Nach... » mehr

14.09.2017

Mobiles Leben

Der Verkehrt-Minister

Egal, wie die Wahl am kommenden Sonntag ausgeht und mit wem Angela Merkel am Ende koaliert - eines ist sicher: Noch einmal vier Jahre Alexander Dobrindt als Bundesverkehrsminister werden diesem Land e... » mehr

Das Ende der Betonmasten in der Mäbendorfer Hauptstraße naht. In den nächsten Wochen werden sie durch Exemplare aus Stahl ersetzt. Foto: frankphoto.de

07.09.2017

Suhl/Zella-Mehlis

Neue Lichtmasten bringen Anwohner auf die Palme

In den kommenden Wochen werden in der Mäbendorfer Hauptstraße ein Dutzend Betonmasten ersetzt. Über die anfallenden Straßenausbaubeiträge ärgern sich die Anwohner. » mehr

Lehrer vor einem Lehrerzimmer

07.08.2017

Thüringen

Zu wenig Unterricht: Gericht entfernt Schulleiter aus dem Dienst

Weil er zu wenig Unterricht an einer Thüringer Förderschule haben soll, hat das Verwaltungsgericht Meinigen jetzt einen verbeamteten Schulleiter aus dem Dienst entfernt. » mehr

Ähnlich wie hier in Gera könnte es am Wochenende in Themar aussehen, wenn die Polizei ihre Männer zum Rechtsrock-Konzert und den Gegenveranstaltungen schickt.	Foto: dpa

13.07.2017

Thüringen

Tausend Polizisten für den Einsatz in Themar

Während des Rechtsrock-Konzerts in Themar wird die Polizei mit einem massiven Aufgebot vor Ort sein. So sollen all die Versammlungen geschützt werden, die für diesen Tag in der kleinen Stadt angemelde... » mehr

Rock für Deutschland

03.07.2017

Thüringen

Rechtsrock in Themar: Gericht erlaubt Veranstaltung

Das Landratsamt Hildburghausen wollte ein in Themar geplantes, riesiges Rechtsrock-Konzert nicht als Versammlung genehmigen. Das sei zu kommerziell für eine politische Versammlung, argumentierte die B... » mehr

SEK

21.06.2017

Thüringen

Polizei-Spezialkräfte verklagen Land wegen Gefahrenzulagen

Wegen seit Jahren ausgesetzter Gefahrenzulagen haben Thüringer Polizei-Spezialkräfte das Land verklagt. Beim Verwaltungsgericht Weimar liegen mindestens 15 Klagen von Spezialisten des Landeskriminalam... » mehr

15.06.2017

TH

Ex-Bauernpräsident darf weiterhin keine Schweine halten

Weimar - Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Schweinehaltungsverbot gegen den früheren Thüringer Bauernpräsidenten Klaus Kliem bestätigt. Der Eilantrag seiner Anwälte, das Verbot aufzuheben, wurde a... » mehr

WhatsApp-Symbol

26.04.2017

dpa

Weiterhin keine WhatsApp-Daten deutscher Nutzer für Facebook

Zwei Jahre nach dem Kauf von WhatsApp wollte Facebook im vergangenen Jahr auf einige Daten von Nutzern des Kurzmitteilungsdienstes zugreifen. Der Hamburger Datenschützer blockierte die Pläne in Deutsc... » mehr

Lieferverkehr in der Innenstadt

17.02.2017

Mobiles Leben

Gewerblicher Lieferverkehr frei: Fahrtzweck ist entscheidend

Halteverbotszonen darf der gewerbliche Lieferverkehr oft zum Be- und Entladen nutzen. Jedoch muss der Transport auch eine geschäftsmäßige Liefertätigkeit darstellen. Das ergab ein Urteil des Verwaltun... » mehr

17.01.2017

Thüringen

Weißes Pulver im Verwaltungsgericht harmlose Substanz

Das im Verwaltungsgericht Weimar per Post eingegangene weiße Pulver hat sich als harmlos erwiesen. » mehr

16.01.2017

Thüringen

Neuer Pulverfund an Gericht in Weimar: Mitarbeiter isoliert

Erneut ist in einer Behörde in Thüringen ein verdächtiges weißes Pulver aufgetaucht. Diesmal traf es das Verwaltungsgericht in Weimar. » mehr

Der ehemalige Aldi in der Talstraße steht seit dem Umzug ins A 71-Center leer. Foto: Michael Bauroth

25.11.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Keine Lasertag-Spiele im alten Supermarkt

Über eine mögliche Nachnutzung des ehemaligen Aldi in der Talstraße mussten die Mitglieder des Bauausschusses befinden. Sie sprachen sich gegen eine Lasertag-Anlage aus. » mehr

Der Kampf geht weiter: Gerstungen hat ein Problem mit Salz. Foto: dpa

05.11.2016

Thüringen

Gericht weist Klage Gerstungens im Salz-Streit ab

Der juristische Kampf der Gemeinde Gerstungen gegen versalzenes Grundwasser geht weiter: Das Verwaltungsgericht Meiningen lehnte eine Klage der Gemeinde gegen eine Messbohrung ab. » mehr

27.10.2016

Thüringen

Gericht entscheidet über Zulässigkeit von rechtem Fackelaufmarsch

Jena/Gera - Das Verwaltungsgericht Gera prüft, ob Rechtsextreme am 9. November - dem Jahrestag der Pogromnacht von 1938 - in Jena demonstrieren dürfen. » mehr

Gestapelte Geldmünzen liegen auf Geldscheinen

21.10.2016

Thüringen

Kreise klagen Flüchtlingskosten vom Land ein

Ein Teil der Thüringer Landkreise will die Kosten für Flüchtlinge vom Land einklagen. » mehr

Mit einem Fackelumzug zur Gebrannten Brücke gedachten Mitglieder der Jugendorganisation von CDU und CSU der Wiedervereinigung. Foto: camera900.de

03.10.2016

Region

Carius warnt vor neuer Trennlinie

Traditionell am Vorabend des Einheits-Feiertages gedenkt die Junge Union aus Sonneberg und Coburg der erfolgreichen Revolution. Gastredner Christian Carius lenkte heuer indes den Blick auf die eher ak... » mehr

Mehr Asylklagen an Thüringer Gerichten

07.09.2016

Thüringen

Mehr Asylklagen an Thüringer Gerichten

Die Zahl der Asylklagen ist in Thüringen im ersten Halbjahr 2016 sprunghaft gestiegen. Von Januar bis Juni gingen bei den drei Verwaltungsgerichten 883 Klagen ein. » mehr

Landrat Peter Heimrich. Foto: König

06.09.2016

Thüringen

Berufsschulstreit: Kreis zieht gegen Land vor Gericht

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen hat im Berufsschulstreit eine einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht in Meiningen beantragt. » mehr

29.08.2016

TH

Landesverwaltungsamt: Kein Stall für fast 14.000 Schweine

Weimar/Immenrode - Einen Stall mit fast 14.000 Schweinen wird es in Immenrode bei Sondershausen nicht geben. » mehr

27.08.2016

Region

Gericht entscheidet: Gemeinde ist im Recht

Seit nunmehr bald zwei Jahren schwelt ein Streit zwischen der Verwaltung der Krayenberggemeinde und Anliegern der Straßen Wacholderweg, Gartenstraße und Hopfengarten/Lindenberg im Ortsteil Kieselbach.... » mehr

29.06.2016

Thüringen

Ballstädt-Prozess: Klagen gegen Verfassungsschutz eingereicht

Erfurt/Ballstädt - Zwei Nebenkläger im Prozess um den Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt wollen juristisch gegen den Thüringer Verfassungsschutz vorgehen. » mehr

Bauarbeiten in Zella-Mehlis: Wer zahlt am Ende für neue Leitungen und neue Straßen? Die Bürger. Doch um Ausbaubeiträge tobt ein langer Streit. Foto: M. Bauroth

07.06.2016

Thüringen

Und täglich grüßt der Abgabenbescheid

Straßenausbaubeiträge erhitzen seit Jahren die Gemüter im Freistaat. Warum? Weil das viel mit der Kompetenz von Kommunalverwaltungen zu tun hat. Und damit, dass diese Abgaben sogar zu rechtsphilosophi... » mehr

Will trotz des Urteils nicht aufgeben: Raststätten-Betreiberin Christina Wagner.

04.05.2016

Thüringen

Die Wust am Zaun ist der Justiz nicht wurscht

Die Betreiber einer Raststätte an der A 9 kämpfen seit Jahren darum, Bratwürste verkaufen zu dürfen; zur Not über einen hohen Zaun hinweg. Ein Gericht hat dazu nun ein Urteil gesprochen. Nach einer ei... » mehr

28.04.2016

Thüringen

Doppelbezüge: Verwaltungsgericht verhandelt über Klage von Ex-Minister

Weimar - Der Rechtsstreit zwischen Thüringen und Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) über die Rückzahlung zu viel gezahlter Amtsbezüge wird jetzt vor Gericht ausgetragen. » mehr

23.04.2016

Thüringen

"Ich schließe Gleichgültigkeit nicht aus"

Nachdem an Hitlers Geburtstag Neonazis mit Fackeln durch Jena ziehen durften, muss sich ein Thüringer Verwaltungsgericht nun heftige Kritik anhören. » mehr

07.04.2016

Thüringen

Gericht bestätigt Umweltzone

Die umstrittene Umweltzone in Erfurt bleibt nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestehen. » mehr

skiarena silbersattel

15.03.2016

Region

Streit um Skiarena in Steinach beigelegt

Steinach/Meiningen - Der Rechtsstreit zwischen der Stadt Steinach und der Bürgerinitiative Kontra Stadionlift um die Pläne der Kommune zur Erweiterung der stadteigenen Skiarena Silbersattel sind beige... » mehr

09.02.2016

Thüringen

Welle von Asylklagen bisher weitgehend ausgeblieben

Die Zahl der Flüchtlinge, die in Thüringen Zuflucht suchen, hat sich 2015 fast verfünffacht. Noch hat dies nicht auf die Verwaltungsgerichte durchgeschlagen » mehr

skiarena silbersattel

26.12.2015

Region

Millionen-Geschenk für Skiarena Steinach

Steinach - Ein Millionen-Geschenk vom Land hat zum Weihnachtsfest die Stadt Steinach erhalten. Das Geld soll in den Ausbau der dortigen Skiarena fließen. » mehr

Marion Eich-Born. Foto: dpa/Archiv

24.11.2015

Thüringen

Ex-Staatssekretärin Eich-Born scheitert mit Klage

Nach dem früheren Minister Jürgen Schöning hat auch Ex-Staatssekretärin Marion Eich-Born eine Klage gegen den Freistaat verloren. Es ging um enorme Forderungen. » mehr

18.11.2015

Thüringen

Ex-Minister muss 92.000 Euro an Thüringen zurückzahlen

Weimar - Thüringens ehemaliger Staatskanzleiminister Jürgen Schöning muss nach einer Gerichtsentscheidung rund 92.000 Euro an die Landeskasse zahlen. » mehr

Nichts dreht sich derzeit an der Mittelstation von Thüringens größtem alpinen Skigebiet. Und welche Zukunft der Freizeitpark auf dem Fellberg haben soll, dazu gibt es weiterhin kontroverse Vorstellungen in der Brunnenstadt. F.: camera900.de

05.11.2015

Region

Formale Mängel, geschaffene Fakten

Das Steinacher Rathaus gibt den Skiarena-Kritikern einen Korb. Zum zweiten Mal wird ein Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens - dieses Mal ist er gegen die Gondelbahn gerichtet - verneint. » mehr

Jürgen Schöning

29.10.2015

Thüringen

Schöning will mit Tagebuch Unschuld beweisen

Muss ein früherer Thüringer Minister demnächst eine fünfstellige Summe an den Freistaat zurückzahlen? Das hängt auch davon ab, wie das Verwaltungsgericht Weimar ein neues Beweisstück würdigt. » mehr

^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".