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Artikel zum Thema

VERTRAGSSTRAFEN

Andreas Scheuer

18.06.2020

Brennpunkte

Gescheiterte Pkw-Maut kostete inzwischen 76,7 Millionen Euro

Es war ein Totalschaden für die CSU, als die obersten EU-Richter die «Infrastrukturabgabe» kippten. Zum ersten Jahrestag ist der Ärger um das Projekt, das nie auf die Straße kam, immer noch nicht pass... » mehr

Rückzieher

13.04.2020

Wirtschaft

Polen lassen Condor-Übernahme platzen

Seit Tagen wurde es befürchtet, nun ist es Realität. Die polnische Lot wird den deutschen Ferienflieger Condor nicht übernehmen. In der Corona-Krise scheinen Staatshilfen unumgänglich. » mehr

«Trennungshund» Lily

21.07.2020

Tiere

Nach der Trennung: Wer bekommt den Hund?

Wenn Paare sich trennen, sind oft auch Hunde betroffen. Wo sollen sie bleiben? Um diese Frage streiten Paare oft bitterlich. Manchmal hat die Trennung aber auch Vorteile für den Vierbeiner. » mehr

Flugzeug

26.03.2020

Deutschland & Welt

Condor-Übernahme wackelt - Kreditverlängerung beantragt

Mitten in der Corona-Krise soll der Ferienflieger Condor den Besitzer wechseln. An dem noch nicht abgeschlossenen Deal hängen 5000 Arbeitsplätze - und viele Fragezeichen. » mehr

Justitia

26.02.2020

dpa

Verstoß gegen Erbvertrag kann Strafe nach sich ziehen

Regelungen in einem Erbvertrag sind bindend. Hält sich eine der Parteien nicht daran, kann das Vertragsstrafen nach sich ziehen. Ob ein konkreter Schaden entstanden ist, spielt keine Rolle. » mehr

Bundesgerichtshof

20.02.2020

Deutschland & Welt

Freie Kundenmeinung - Händler haftet nicht für Bewertung

Perfektes Tape gegen den Schmerz? Selbst wenn's nicht stimmt - sofern ein Kunde das meint, darf es auf Amazon so stehen. Der Verkäufer haftet nicht für leere Versprechungen in einer Bewertung, so der ... » mehr

Gemeinsamer Haushalt?

20.02.2020

Netzwelt & Multimedia

Darf man Streaming-Abos mit Freunden teilen?

In Familienabos bei Streaming-Diensten wie Netflix oder Spotify werden gerne auch - oder sogar nur - Freunde einbezogen. Ist das erlaubt? Die Antwort darauf fällt meist klar aus. » mehr

Die Einstellbedingungen für den Parkplatz, der vom Erlanger Unternehmen PRM betrieben wird, sind an der Einfahrt nicht zu übersehen. Dennoch fühlen sich Parkplatzbenutzer abgezockt. Foto: b-fritz.de

05.02.2020

Region

Ärger um fehlendes Parkplatz-Knöllchen

Die Diskussion um die Parkplatzbewirtschaftung durch private Unternehmen in Ilmenau ebbt nicht ab. Weitere Betroffene meldeten sich bei der Redaktion. In einem Fall soll der Parkplatzbetreiber rechtsw... » mehr

Hinweisschild

18.12.2019

Mobiles Leben

BGH stärkt «Privatknöllchen»

Ein Knöllchen an der Windschutzscheibe kommt nicht unbedingt vom Ordnungsamt. Auch Supermärkte oder Krankenhäuser lassen Falschparker von privaten Diensten abstrafen. Ein Urteil schärft nun ihre Waffe... » mehr

Klinikparkplatz

18.12.2019

Deutschland & Welt

BGH zu Falschparkern: Abstreiten schützt nicht vor Knöllchen

Ein Knöllchen an der Windschutzscheibe kommt nicht unbedingt vom Ordnungsamt. Auch Supermärkte oder Krankenhäuser lassen Falschparker von privaten Diensten abstrafen. Ein Urteil schärft nun ihre Waffe... » mehr

Amazon-Logistikzentrum

14.11.2019

Deutschland & Welt

Unrichtige Produktbewertungen auf Amazon: BGH klärt Haftung

«Schnell lässt der Schmerz nach», schreibt ein Amazon-Kunde über ein Muskel-Tape. Für den Verkäufer kein Anlass zur Freude - ein Wettbewerbsverband verklagt ihn durch alle Instanzen. Dahinter steht di... » mehr

Haus

07.11.2019

dpa

Beim Hausbau auf Fertigstellungstermin bestehen

Eigentlich ist alles klar: Bauunternehmen sind gesetzlich dazu verpflichtet, Bauherren eine verständliche, vollständige und genaue Baubeschreibung zu geben. Doch in der Praxis läuft nicht alles rund. » mehr

Abnahmeprotokoll

05.09.2019

dpa

Bauherren sollten Abnahmeprotokoll prüfen

Stehen Schäden am Haus nicht im Abnahmeprotokoll, ist es schwierig, sie später zu monieren. Worauf Bauherren daher achten sollten. » mehr

08.08.2019

Deutschland & Welt

Bund prüft eigene Ansprüche gegen gekündigte Maut-Betreiber

Im Streit um die geplatzte Pkw-Maut erwägt der Bund eigene finanzielle Forderungen gegen die inzwischen gekündigten Betreiberfirmen. Derzeit werde geprüft, «ob die Bundesregierung Schadensersatzansprü... » mehr

Bohrarbeiten auf der Autobahn A71 nahe Arnstadt vor dem Behringer Tunnel in Fahrtrichtung Schweinfurt. Zahlreiche Baustellen sorgen zwischen Erfurt und Suhl für Staus. Eine Rettungsgasse zu bilden, ist dort momentan nicht möglich-	Foto: Michael Reichel/arifoto.de

14.05.2019

Region

Rettungsgasse auf A 71 derzeit nicht möglich

Abgesperrt sind die zweiten Spuren der A 71 bei Ilmenau schon länger, seit Kurzem wird nun gebaut. Die nur noch einspurige Autobahn ist zur Schleich-Piste degradiert, Fahrzeuge mit Sondersignal haben ... » mehr

Carsharing

14.05.2019

dpa

Beim Carsharing gilt oft Null-Promille-Grenze

Um Vertragsstrafen oder den Verlust des Versicherungsschutzes nicht zu riskieren, sollten Carsharing-Kunden den Vertragsinhalt gut kennen. Was oft zu den Vereinbarungen gehört: » mehr

26.02.2019

Region

Straßenbau wird fortgesetzt

Einstimmig verabschiedete der Buttlarer Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2019. Das Gesamtbudget umfasst 2 787 800 Euro. » mehr

Hausbau ist teuer

19.02.2018

Bauen & Wohnen

Auf welche Vorschriften Bauherren achten sollten

Wer sein eigenes Haus baut, kann schnell den Überblick verlieren. Experten erklären, was private Bauherren in puncto Fristen, Kosten und Abnahme wissen müssen. » mehr

25.10.2017

Meiningen

Geduldsfaden in der Feldastraße muss verdammt lang sein

Der 31. Oktober als (bereits verlängerter) Fertigstellungstermin für die Feldastraße in Kaltensundheim ist nicht zu halten. Die Firma werde dafür geradestehen müssen, heiß es am Dienstag im Gemeindera... » mehr

Der Ufermauerbau in der Feldastraße Kaltensundheim geht nur schleppend voran - dass der Fertigstellungstermin für Ufer und Straße am 30. September gehalten werden kann, ist offenbar völlig unrealistisch. Das Foto ist vor rund zwei Wochen entstanden. Foto: I. Friedrich

14.09.2017

Meiningen

Feldastraße - und es ist lange kein Ende absehbar

Bürgermeister Edgar Gottbehüt hat "Bauchschmerzen, wenn ich die Feldastraße sehe." Nicht nur er. Auch die Anwohner glauben nicht mehr an eine baldige Fertigstellung. » mehr

Die Kontroverse um den Umbau des Kaufland-Marktes in Hildburghausen hat ein einvernehmliches Ende gefunden. Foto: frankphoto.de

22.11.2016

Region

Kaufland-Kompromiss tragfähig

Die Weichen für die Sanierung des Kaufland-Komplexes am östlichen Stadtausgang sind gestellt. Der Bauausschuss gibt unterdessen grünes Licht und nun muss noch der Stadtratsbeschluss her. » mehr

tatort taschenlampe

27.09.2016

Thüringen

Thüringens Polizisten geht ein Licht auf

Für Thüringens Polizisten wird nun endlich ein Traum wahr: Sie bekommen neue Taschenlampen - vom Dienstherren. Die Gewerkschaft feiert das beinahe überschwänglich. » mehr

Der Umbau des Steigerwald-Stadions in Erfurt zu einer Multifunktionsarena soll nun am 28. Oktober im Wesentlichen abgeschlossen sein. Foto: ari

24.08.2016

Thüringen

Schuld sind immer die anderen

Mehr als zwanzig Tage ist die Fertigstellung des Umbaus der Arena Erfurt nun im Verzug. Die umstrittene Projektleiterin nennt das "keine Katastrophe". Überhaupt weist sie jede Verantwortung für die Ve... » mehr

Noch kann der wiedergewählte Vorstand des Theatervereins, Beisitzer Frank Below, Schatzmeisterin Martina Lang, Vorsitzender Reinhard Köhler, Schriftführerin Heike Schmid und Stellvertretende Vorsitzende Regina Barthel (von links) auf dem Rang Platz nehmen. Wie lange noch?	Foto: Richter

17.12.2015

Region

Theater Arnstadt droht ohne Zuschüsse die Insolvenz

Der Arnstädter Theaterverein hat einen neuen Vorstand. Ob dieser aber in Kürze noch ein Theater hat, bleibt ungewiss. » mehr

Der Kurpark in Oberhof ist eigentlich fast fertiggestellt. Doch die Grünfläche in der Mitte gleicht derzeit noch einer Erdstoffdeponie. Bis zum Stadtfest im August soll das Areal nutzbar sein.

10.06.2015

Suhl/Zella-Mehlis

oBERhof - Ein Bau-Drama in mehreren Akten

Berlin hat seinen Flughafen. Südthüringen seinen Wintersportort Oberhof. Gemeinsam haben beide Baustellen: Es geht nicht voran und die Kosten werden immer höher. Die Großbaustelle im Herzen Oberhofs e... » mehr

Der Viba-Park sei wirklich toll geworden, findet Jan Schrenke. Fragen hat er trotzdem dazu. 	Fotos (2): fotoart-af.de

21.08.2014

Region

"In den Landtag gehört ein Pirat"

Er will kein Pöstchensammler sein und hat was gegen personenbezogenen Wahlkampf. Als Direktkandidat der Piraten hat sich der Schmalkalder Jan Schrenke trotzdem aufstellen lassen. Weil es ihm um die Sa... » mehr

14.01.2014

Thüringen

Warum Eisenach nicht Innsbruck ist

Innsbruck hat die Deutsche Burschenschaft überraschend aus der städtischen Messehalle geworfen - und dafür viel Zuspruch bekommen. Die Burschen gelten als rechtslastig. Mindestens. » mehr

24.05.2013

Region

Straßenbau: Bürgermeister will notfalls Vertragsstrafe aufbrummen

Floh-Seligenthal - In der Großgemeinde Floh-Seligenthal gibt es Ärger wegen der Arbeiten in der Karlstraße. Die Baufirma ist nach den Worten von Bürgermeister Ralf Holland-Nell (CDU) einige Wochen in ... » mehr

17.08.2012

TH

Sprüche statt Verantwortung

Politische Verantwortung? Ach, das ist doch nur ein Wort. Eine schöne Floskel für Sonntagsreden. Berlin blamiert sich gerade bis auf die Knochen. Der Flughafenbau versinkt im Chaos. Eröffnungstermine ... » mehr

Thomas Lüttich

15.08.2007

Thüringen

Ein Gruß vom Ururgroßvater

Buchbinder Thomas Lüttich erlebte gestern etwas Besonderes. In einem der Bücher, die er für die Anna-Amalia-Bibliothek restauriert, stößt er auf die Spur seiner Vorfahren. „Buchbinderei Max Lüttich, W... » mehr

05.05.2010

Suhl/Zella-Mehlis

Kein Kompromiss beim Sportlerball

Zella-Mehlis - Die Zukunft der Sport- und Pressebälle von Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen könnte zu Ende sein, noch bevor aus dem Fest eine Tradition werden konnte. 2009 gab es die erste Ve... » mehr

05.09.2008

Suhl/Zella-Mehlis

Endlich ein Bauende in Sicht

Zella-Mehlis – Wenn am Montag die Bauabnahme für den umgestalteten Spielplatz in der Kindertagesstätte „Ruppbergspatzen“ erfolgt, dann atmen vor allem die Kinder und Erzieherinnen in der Feldgasse auf... » mehr

Bau_Schwarzbg_Str_100908

10.09.2008

Region

Schelte für Grusel-Kreisel

Neuhaus – Bis zur Geisterstunde dauerte am Montag die Stadtratssitzung an. Bis 23 Uhr wälzten die Räte allein im öffentlichen Teil des Beisammenseins ein umfangreiches Deputat. » mehr

Bau_Schwarzbg_Str_100908

10.09.2008

Region

Schelte für Grusel-Kreisel

Neuhaus – Bis zur Geisterstunde dauerte am Montag die Stadtratssitzung an. Bis 23 Uhr wälzten die Räte allein im öffentlichen Teil des Beisammenseins ein umfangreiches Deputat. » mehr

28.11.2008

Region

Kommunalpolitik zwischen Wunsch und Machbarkeit

Gehren – Mit rund 40 Gästen war die Einwohnerversammlung am Mittwochabend im Gehrener Rathaussaal vergleichsweise gut besucht. Und im Saal kämpfte die Heizung gegen die von draußen hereindringende Käl... » mehr

09.02.2008

Region

„Wir lassen uns doch nicht einschüchtern“

Bockstadt – „Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen“, reagierte Sven Gregor, Bürgermeister von Bockstadt und engagierter Gegner der geplanten 380-kV-Leitung, gestern auf die Meldung, die EU drohe... » mehr

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