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VERSAMMLUNGSFREIHEIT

Anführer der «Regenschirm-Bewegung»

24.04.2019

Brennpunkte

Haftstrafe für Anführer von Hongkongs Demokratiebewegung

Vor mehr als vier Jahren haben sie mit einer gewaltigen Demonstration Hongkong lahmgelegt. Sie wollten mehr Demokratie. Doch ihr Aufbegehren ging Peking entschieden zu weit. Nun hat die Justiz das Wor... » mehr

Protestaktion in Themar 2017 mit Innenminister Maier. Foto: ari

05.04.2019

Thüringen

Wie kommerziell dürfen Rechtsrock-Konzerte sein?

Die Unterstützer einer Petition gegen Rechtsrock haben bei einer Anhörung im Landtag mit deutlichen Worten an die Behörden im Land appelliert, mehr gegen diese Veranstaltungen zu tun. » mehr

Aktivist Joshua Wong

29.10.2019

Brennpunkte

Hongkong lässt Aktivist Wong nicht bei Kommunalwahl antreten

Joshua Wong ist das Gesicht der Demokratiebewegung in Hongkong. Sein Treffen mit Außenminister Maas hat die Beziehungen zwischen Peking und Berlin abgekühlt. Löst sein Wahlausschluss neue Proteste aus... » mehr

03.04.2019

Thüringen

«Task force» soll Kommunen bei Rechtsrock-Konzerten unterstützen

Das Thüringer Innenministerium hat eine Arbeitsgruppe zur Unterstützung der kommunalen Versammlungsbehörden bei angemeldeten Rechtsrock-Konzerten gebildet. » mehr

9. Juni:

29.03.2019

Thüringen

20 000 Unterschriften gegen Rechtsrock-Konzerte

Die Unterstützer einer Petition, die sich vor allem gegen den versammlungsrechtlichen Schutz von Rechtsrock-Konzerten wendet, haben am Donnerstag in Erfurt vor dem Thüringer Landtag fast 20 000 Unters... » mehr

Meinungsfreiheit oder Musik? Das ist wie hier beim Rechtsrock in Themar die Frage. Foto: Bodo Schackow/dpa

17.01.2019

Thüringen

Zwischen Kundgebung und Kommerz: Debatte um Konzert-Verbote

Überraschend hat die CDU-Landtagsfraktion einen Entwurf für ein eigenes Thüringer Versammlungsgesetz vorgelegt - um Rechtsrock-Konzerte zu verhindern. Ganz so, als habe es diese Idee noch nie gegeben.... » mehr

Rechtsrock-Konzerte, so wird in einer Petition an den Landtag gefordert, sollten nicht mehr den Schutz der Versammlungsfreiheit genießen.	Foto: Matthias Bein/dpa

24.10.2018

Thüringen

Petition gegen Rechtsrock an den Landtag

Große Rechtsrock-Konzerte gelten in der Regel als politische Kundgebungen - unverständlich für viele. Eine Petition, die sich an den Landtag richtet, will das Problem nun höchstrichterlich klären lass... » mehr

Ernst II. Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha.

14.09.2018

Zella-Mehlis

Adeliger Medienstar und Freund der Demokratie

Regierungschef, Opernkomponist, Unternehmer - das und vieles mehr war Ernst II. Oberhof und Zella-Mehlis, der Schneekopf und der Inselsberg gehörten zu seinem Fürstentum. Jetzt befasst sich eine Ausst... » mehr

rechtsrock themar

Aktualisiert am 20.04.2018

Thüringen

Nazi-Rock: Gesetz soll doch nicht verschärft werden

Die Landtagsfraktionen von Linke, SPD und Grünen verteidigen die Entscheidung der Landesregierung, nun anders als zunächst geplant doch keine Verschärfung des Versammlungsrechts mehr anzustreben, um R... » mehr

07.09.2017

Thüringen

Themar-Bündnis fordert Gesetz zu Rechtsrock

Themar - Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra hat den Landtag aufgefordert, mit einem Landesgesetz Nazi-Konzerte unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit zu verhindern. » mehr

Auf dieser landeseigenen Wiese bei Kloster Veßra durften am Samstag Nazis parken. Der Pächter wurde vorher nicht gefragt.	Archivfoto: proofpic.de

20.07.2017

Thüringen

Verbot oder Entgegenkommen?

Muss, darf, kann, soll unser demokratischer Rechtsstaat ein Nazi-Festival dulden oder gar durch Kooperation mit dem Veranstalter unterstützen? Im Zusammenhang mit dem Rechtsrock-Konzert mit 6000 Fasch... » mehr

Ramelow

18.07.2017

Thüringen

Thüringen gibt Gutachten zu Versammlungsrecht in Auftrag

Erfurt - Thüringen will eine Debatte darüber, ob kommerzielle Neonazi-Konzerte weiterhin unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit stehen sollen. » mehr

Proteste gegen Rechtes Konzert

12.07.2017

Thüringen

„Heiliger Zorn“ nach Gerichtsentscheid zu Neonazi-Konzert

Die Veranstalter des Neonazi-Konzerts von Themar werden wohl eine sechsstellige Summe damit umsetzen. Trotzdem sehen auch die obersten Verwaltungsrichter im Land darin eine politische und offenbar kei... » mehr

Rechtsrockkonzert Themar

Aktualisiert am 12.07.2017

Thüringen

Oberste Verwaltungsrichter erlauben Neonazi-Konzert in Themar

Themar/Weimar - Das für Samstag in Themar geplante Neonazi-Konzert darf unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit stattfinden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Weimar am Mittwoch entschieden. » mehr

Rock für Deutschland

04.07.2017

Thüringen

Landratsamt legt Beschwerde bei OVG wegen rechten Rockkonzerts ein

Die juristische Auseinandersetzung um das geplante rechtsgerichtete Konzert «Rock gegen Überfremdung» geht in die nächste Runde. » mehr

Warten auf Einlass bei einem Rechtsrock-Konzert 2009 in Gera. Die rechte Musikszene hat sich längst in Thüringen eingerichtet. Foto: dpa/Archiv

01.07.2017

Thüringen

Ist Themar der Einzelfall, der verboten werden kann?

Der Widerstand gegen die Pläne, in Themar eines der größten Neonazi-Konzerte Deutschlands zu veranstalten, wächst. Ein Gutachten im Auftrag der Grünen legt den Schluss nahe, dass die dazu verfolgten I... » mehr

04.04.2017

Sonneberg/Neuhaus

Parteien rügen Mangel an Verantwortungsbewusstsein

Zerlegt sich Sonnebergs Demokratiebündnis im Nachgang des Thügida- Aufmarsches? SPD und Linke nennen jedenfalls Superintendent Krauß "nicht länger tragbar" als Vorsitzenden. » mehr

06.03.2017

Klartext

Gratwanderung

Wenn Erdogan, so befindet Christoph Witzel im "Klartext", "die demokratischen Grundrechte Deutschlands – wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit – dazu nutzen will, für die Abschaffung demokratisch... » mehr

02.03.2017

Meinungen

Ein bisschen Ehrlichkeit

Die Bundesregierung muss Erdogan – und den Ministern der AKP-Regierung einfach mal sagen, dass sie hier unerwünscht sind – jedenfalls als Wahlkämpfer, fordert Walter Hörmann im Kommentar. » mehr

Baum_Queen.jpg Ein Interview zum Schluss: Zehntklässler aus Meiningen befragen in der sechsten Schulstunde die beiden Zeitzeugen Lothar Tautz und Annette Hildebrandt. Foto: hi

11.11.2016

Meiningen

DDR-Zeitzeugen: "Dem Geld wurde nicht so hinterhergejagt"

Geschichtsunterricht mal anders: Zwei Zeitzeugen - Lothar Tautz und Annette Hildebrandt - haben Zehntklässlern der Schule am Pulverrasen das Leben in der DDR nähergebracht. » mehr

Mit Trillerpfeifen und Plakaten

08.10.2016

Suhl/ Zella-Mehlis

Mit Trillerpfeifen und Plakaten

Plakate mit einer klaren Botschaft, dazu ein bunter Regenschirm und laute Pfiffe aus der Trillerpfeife - damit zeigten am Freitagmittag die Suhler Gesicht. » mehr

23.04.2016

Thüringen

"Ich schließe Gleichgültigkeit nicht aus"

Nachdem an Hitlers Geburtstag Neonazis mit Fackeln durch Jena ziehen durften, muss sich ein Thüringer Verwaltungsgericht nun heftige Kritik anhören. » mehr

Jutta Roselt demonstriert gegen den AfD-Bürgerdialog am 3. März im G-Haus. Ob sie mit ihrem Widerstand gegen noch auf der rechtlich sicheren Seite steht, treibt die Ordnungsbehörden um. Foto: camera900.de

08.03.2016

Sonneberg/Neuhaus

Die Tonlage nicht getroffen

Die Ordnungsbehörden und Jutta Roselt liegen im Clinch. Gegen die streitbare Sonnebergerin wird wegen ihrer Facebook-Kommentare ermittelt. Und als Demo-Anmelderin hat sie zuletzt die Zahlung eines Ver... » mehr

Per Beamer-Vortrag, Tafelbildern, Englisch, Deutsch sowie mit Händen und Füßen erklärt Rechtsanwalt Sven Anders das Grundgesetz. Fotos: camera900.de

12.02.2016

Sonneberg/Neuhaus

Crashkurs für alles, was Recht ist

Was das Grundgesetz in Deutschland beinhaltet und warum es seit 1949 die Basis friedlichen Miteinanders ist, erklärte am Donnerstagabend der Rechtsanwalt Sven Anders rund 50 Flüchtlingen in der Diakon... » mehr

12.02.2016

Thüringen

Landesregierung prüft die Demo-Finanzierung

Die Landesregierung hat mit ihrem Demokratie- Programm auch die Teilnahme an Demonstrationen finanziell unterstützt. Nun wird das Programm überarbeitet. » mehr

Begleitet von starken Polizeikräften ging es durch die Innenstadt.

20.12.2015

Sonneberg/Neuhaus

Die kalte Schulter gezeigt

Rund 50 Mitglieder der Gruppierung "Die Rechte" demonstrierten am Samstagnachmittag in der Neuhäuser Innenstadt. » mehr

Walter Hörmann  zum Rechtsrock-Konzert in Hildburghausen

26.05.2015

Meinungen

Kläglich

Es hätte ein kraftvolles Signal werden können, das von Hildburghausen ausgeht. Geworden ist es ein klägliches Bild, ein beschämendes. Ganze 75 Aufrechte hatten sich aufgerafft zu einem bunten und fröh... » mehr

22.05.2015

Thüringen

Schrankenlose Versammlungsfreiheit für Neonazis ?

Die Versammlungsfreiheit gilt auch für rechte Aufmärsche? Ja. Doch die Behörden haben Spielraum. » mehr

07.05.2015

Sonneberg/Neuhaus

Protest gegen Rechten-Demo formiert sich

Der für Montag angekündigte Thügda-Aufmarsch in Neuhaus wird nicht ohne Erwiderung bleiben. Das kündigen Vertreter von Linke und SPD an. » mehr

Neonazis in Nürnberg

17.04.2015

Thüringen

Neonazis planen unter Pegida-Label Aufmarsch an Hitler-Geburtstag

Zum ersten Mal seit vielen Jahren wollen Neonazis an Hitlers Geburtstag wieder ganz offiziell durch Thüringen ziehen - unter dem Deckmantel, ein Pegida-Ableger zu sein. Ob die Kundgebung verboten werd... » mehr

Mit einer Menschenkette, Trillerpfeifen und selbstgemalten Plakaten "empfingen" rund 120 Demonstranten, darunter die Südthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke (2. von links) die anreisenden Neonazis in Leimrieth. 	 Fotos: frankphoto.de

25.08.2014

Hildburghausen

Gebührender "Empfang" für Neonazis in Leimrieth

Mit einer Menschenkette protestieren rund 120 Bürger Samstagnachmittag gegen ein Neonazi-Konzert in Leimrieth. Bei einem Friedensgebet wird die Hoffnung laut, auch künftig gemeinsam gegen Rechtsextrem... » mehr

Sonneberg hat sich auch plakativ zu "Vielfalt statt Einfalt" bekannt.

16.05.2013

Sonneberg/Neuhaus

Damit die Innenstadt nicht zum Irrgarten wird

Am Samstag wird in Sonneberg viel los sein - sowohl Willkommenes als auch Unwillkommenes. Daher ist es für potentielle Besucher angebracht, sich vorher kundig zu machen, wie man am Besten ins Zentrum ... » mehr

Krawall in Berlin

24.03.2010

Thüringen

Gewalt von Linksaußen hat deutlich zugenommen

Erfurt - In der Statistik, die Innenminister Peter M. Huber (CDU) vorstellte, werden lediglich neun Fälle von Landfriedensbruch von linken Straftätern gezählt - so viele wie 2008. Die Steigerung der G... » mehr

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