Lade Login-Box.

VERHANDLUNGEN

Fortbildung

12.02.2020

Karriere

Rückzahlung von Fortbildungskosten nicht immer rechtens

Bestimmte Kosten einer Weiterbildung können Arbeitgeber auf den Arbeitnehmer umlegen. Das regeln die Parteien in einer Rückzahlungsklausel. Die kann jedoch unter Umständen unwirksam sein. » mehr

Urteil: Meerblick mit Reling ist kein Reisemangel

06.01.2020

dpa

Meerblick mit Reling ist kein Reisemangel

Wenn die Reling auf einer Kreuzfahrt den versprochenen Meerblick trübt, ist das vielleicht ärgerlich. Aber lässt sich deshalb gleich der Preis mindern? » mehr

Sonderweg für Fußgänger und Radfahrer

14.02.2020

Mobiles Leben

Radler haftet nach Unfall mit Hund auf Geh- und Radweg mit

Kombinierte Geh- und Fahrradwege sind für Fußgänger und Radler da. Aber was ist mit Hunden? Und wer ist verantwortlich, wenn ein Hund dort einen Radlerunfall verursacht? Ein Gericht gibt die Antwort. » mehr

Bilfinger

05.01.2020

Deutschland & Welt

Bilfinger und Chefermittlerin wollen sich gütlich einigen

Der Industriedienstleister Bilfinger und seine frühere Chefermittlerin in Sachen Korruption wollen ihren langen Rechtsstreit erneut außergerichtlich beilegen. » mehr

Die Dreißigackerer (Einbahn-)Straße soll zum 1. Juli 2020 keine Landesstraße mehr sein. Angesichts der Einschränkungen ist die Umwidmung überfällig.

29.12.2019

Meiningen

Straßen-Tausch verschoben: Termin ist nun der 1. Juli

Mit dem Jahreswechsel erfolgt kein Wechsel der Straßenbaulast. Die Dreißigackerer Straße bleibt bis Ende Juni 2020 Landesstraße und die Berkeser Straße in städtischer Hand. Das ist das Ergebnis einer ... » mehr

Warnstreik

26.12.2019

Deutschland & Welt

Verdi will Verbesserungen für öffentlichen Dienst

Rathausmitarbeiter, Müllmänner, Klinikmitarbeiter - für Millionen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes geht es im neuen Jahr um das Gehalt. Doch auch andere wichtige Veränderungen stehen an. » mehr

"Wenn Kinder in Jena mit der Straßenbahn fahren, dann bezahlen die dort einen höheren Ticketpreis als in München in der Zone A. Da ist doch was faul. Deshalb ist mein Ziel: Erwachsene zahlen zwei Euro pro Ticket pro Tag durch ganz Thüringen und Kinder einen Euro. Das ist sozial und umweltfreundlich", sagt Anja Siegesmund im Interview. Foto: frankphoto.de

10.12.2019

Thüringen

Anja Siegesmund im Interview: "Ein Weiter so wäre ruinös"

Die Grünen sind bei der Landtagswahl unter ihren Erwartungen geblieben. Sie fordern daher die Chance zur Profilierung innerhalb einer Minderheitsregierung. Aber auch ein Ausstieg aus der Koalition ist... » mehr

Bodo Ramelow: Dass die große Mehrheit der Thüringer mit der Arbeit des Linken als Ministerpräsident zwischen 2014 und 2019 zufrieden war, ist ein wesentlicher Grund für das gute Abschneiden der

15.11.2019

Thüringen

Bodo Ramelow

Bodo Ramelow: Dass die große Mehrheit der Thüringer mit der Arbeit des Linken als Ministerpräsident zwischen 2014 und 2019 zufrieden war, ist ein wesentlicher Grund für das gute Abschneiden der Linksp... » mehr

Koalitionsverhandlungen in Sachsen

21.10.2019

Deutschland & Welt

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

Nach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwa... » mehr

Einigung in Tarifgesprächen

18.10.2019

Deutschland & Welt

Gebäudereiniger bekommen mehr Lohn-Zuschläge und mehr Urlaub

Ungewöhnlich hart wurde um die Arbeitsbedingungen der Gebäudereiniger gerungen. Am Ende stehen zwar höhere Zuschläge für viele Beschäftigte, aber ein wichtiges Thema wurde vertagt. » mehr

Metall- und Elektroindustrie

01.10.2019

Deutschland & Welt

IG Metall beendet Gespräche zur 35-Stunden-Woche im Osten

Enttäuschung für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie im Osten: Erneut führten Verhandlungen zur 35-Stunden-Woche zu keinem Erfolg. Eine Lösung rückt nun erneut in weite Ferne. » mehr

Keine Einigung für Gebäudereiniger

01.10.2019

Deutschland & Welt

Immer noch keine Tarif-Einigung für Gebäudereiniger

Auch die sechste Verhandlungsrunde hat keine Tarifeinigung für das Gebäudereiniger-Handwerk gebracht. Die IG BAU bereitet neue Warnstreiks vor. Knackpunkt ist eine Leistung, die für die meisten Arbeit... » mehr

Markierungsstreifen

19.08.2019

Bauen & Wohnen

Umzug ins Pflegeheim ist kein Grund für fristlose Kündigung

Eine Demenzerkrankung verändert den Alltag oft so sehr, dass selbst das eigene Zuhause zum Minenfeld wird. Oft ist ein Umzug ins Pflegeheim dann die bessere Option. Aber was passiert in dem Fall mit d... » mehr

Grundstücksverkauf

13.08.2019

dpa

Angabe im Exposé falsch: Verkäufer muss berichtigen

Laut Immobilienexposé dürfen Pferdeboxen gebaut werden - doch es gibt gar keine Genehmigung. Hat der Verkäufer damit die Erwartungen so enttäuscht, dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten kann? » mehr

Bräustüberl

Aktualisiert am 15.07.2019

Thüringen

Bräustüberl gegen Google: Streit um Wartezeit schlägt Wellen

Eine halbe Stunde Wartezeit, obwohl Tische frei sind? Komisch. Verwunderte Gäste machen den Wirt des Bräustüberls Tegernsee 2017 auf diese Google-Angaben aufmerksam - womöglich die Tücken eines Algori... » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Deutschland & Welt

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Streit um den öffentlichen Bus-Nahverkehr im Ilm-Kreis

12.06.2019

Region

Ilm-Kreis darf Busverkehr an eigene Firma vergeben

Niederlage für ein Privat-Unternehmen im Bus-Streit des Ilm-Kreises: Der Nahverkehr darf ohne Ausschreibung an ein kreiseigenes Unternehmen vergeben werden, hat das Oberlandesgericht (OLG) in Jena am ... » mehr

Kuhn und Schaefer

12.06.2019

Deutschland & Welt

Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Die Augen sind auf Bremen gerichtet. Gewollt oder ungewollt - der kleine Stadtstaat könnte Geschichte schreiben. Sollte Rot-Grün-Rot an der Weser wahr werden, wäre es eine Premiere in einem westdeutsc... » mehr

Oberlandesgericht Brandenburg (OLG)

03.06.2019

dpa

Immobilienmakler dürfen nicht zu viel versprechen

Immobilienkauf ist Vertrauenssache. Allerdings ist zu viel Vertrauen für Käufer auch nicht gut. Denn Makler müssen zwar richtige Angaben über das Objekt machen, aber sie dürfen sich dabei auf die Info... » mehr

28.05.2019

Deutschland & Welt

Israel vor Neuwahl? Parlament stimmt für Auflösung

Israel steht wegen einer schweren Krise der  Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in erster Lesung für seine Auflösung. Anlass des Schri... » mehr

Real-Markt

09.05.2019

Deutschland & Welt

Die Zukunft von Real ist ungewiss

In den nächsten Monaten sollen die Weichen für die Zukunft der Supermarktkette gestellt werden. Fest steht: Bei der Neuordnung wird es nicht ohne Einschnitte ins Filialnetz gehen. Offen ist: Was bleib... » mehr

Metro

08.05.2019

Deutschland & Welt

Metro kommt bei Real-Verkauf voran

Der Handelskonzern Metro kommt beim geplanten Verkauf seiner rund 280 Märkte umfassenden Supermarktkette Real voran. » mehr

Nässe durch Gebäudereinigung

30.04.2019

dpa

Reiseveranstalter haftet nicht für Sturz auf Flughafenboden

Eine Pauschalurlauberin stürzt im Flughafen auf einer nassen Fläche und verletzt sich. Vom Reiseveranstalter verlangt sie Schmerzensgeld und Schadenersatz. Vor Gericht hat sie aber keinen Erfolg - war... » mehr

BGH/DUH

25.04.2019

Deutschland & Welt

Deutsche Umwelthilfe darf weiter abmahnen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kann voraussichtlich weiterhin Unternehmen bei Verstößen gegen den Verbraucherschutz abmahnen und verklagen. » mehr

Sonja Gerhardt

06.04.2019

Deutschland & Welt

Sonja Gerhardt war als Zuschauerin im Amtsgericht

Sonja Gerhardt besuchte zur Vorbereitung auf eine Rolle als Anwältin auch Verhandlungen im Amtsgericht Berlin. Das war eine ungewohnte Erfahrung für sie als Schauspielerin. » mehr

fpnd_internetbetrug_3sp_061

02.04.2019

Meiningen

Internet-Betrug in über 3000 Fällen: Prozess gegen zwei junge Frauen

Vor dem Landgericht Meiningen hat der Prozess gegen zwei Frauen begonnen, denen Inernet-Betrug in mehr als 3000 Fällen vorgeworfen wird. » mehr

Der Schulneu- und Erweiterungsbau steht in Neuhaus-Schierschnitz schon lange auf dem Plan und ist dringend notwendig. Foto: Zitzmann

01.04.2019

Region

Mitspracherecht-Forderung richtig, aber die Zeit drängt

Die AfD ist mit der Vereinbarung der Gemeinde mit dem Landkreis zum Neu- und Erweiterungsbau einverstanden, möchte aber mehr Einfluss berücksichtigt wissen. » mehr

Handelsgespräche

29.03.2019

Deutschland & Welt

USA und China sehen Fortschritt in Handelsgesprächen

Seit Wochen pendeln Delegationen der USA und Chinas hin und her, um eine Lösung im Handelskonflikt beider Staaten zu finden. Nach einer neuen Verhandlungsrunde in Peking wird Zuversicht gezeigt. » mehr

Prozess gegen Heilpraktiker

29.03.2019

Deutschland & Welt

Heilpraktiker nach Tod von Patienten vor Gericht

Hat er beim Anmischen eines Krebsmedikaments tödliche Fehler gemacht? Darum dreht sich ein Prozess gegen einen Heilpraktiker. Der gibt am ersten Verhandlungstag detaillierte Einblicke in sein Geschäft... » mehr

BVerwG

29.03.2019

Überregional

Bremen vs. DFL - Wie urteilt das Bundesverwaltungsgericht?

Wer verlässt das Bundesverwaltungsgericht als Gewinner, wer als Verlierer? Die DFL, die Freie Hansestadt Bremen? Der Fall könnte aber auch zurückverwiesen werden an das Oberverwaltungsgericht. Um 11.0... » mehr

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

28.03.2019

Deutschland & Welt

Billigflieger Wow Air setzt Flüge aus

Die Flieger der Billiglinie heben nicht mehr ab. Damit verlieren Island-Reisende eine günstige Alternative, um für wenig Geld in den hohen und teuren Norden zu kommen. Für deutsche Urlauber fällt auch... » mehr

Beim Bier kommt man gut miteinander aus. Aber reicht es fürs Zusammengehen? Der Zella-Mehliser Bürgermeister Richard Rossel, Schmalkalden-Meiningens Landrätin Peggy Greiser, Suhls OB André Knapp (CDU, von links) beim Linken-Neujahrsempfang in Suhl mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) .	Foto: frankphoto.de

27.03.2019

Thüringen

Suhl und Schmalkalden-Meiningen starten Fusionsverhandlungen

Die Fusionsgespräche gehen nun doch zügig weiter: Bis Ende Mai könnten Suhl und Schmalkalden-Meiningen einen Vertragsentwurf zur möglichen Einkreisung vorlegen. » mehr

Glasfaserkabel muss verlegt werden. In den Städten, wie hier in Bad Salzungen, haben die Telekommunikationsunternehmen den Netzausbau teilweise bereits abgeschlossen. Archivfoto: Heiko Matz

27.03.2019

Region

Mehr Geld für schnelles Internet

Schnelles und leistungsfähiges Internet ist für die Wirtschaft existenziell und für den Bürger längst Standard. Doch es gibt im Wartburgkreis noch viele "weiße Flecken". Und der Ausbau dauert und daue... » mehr

26.03.2019

Deutschland & Welt

Europas Top-Clubs halten an Boykott der neuen Club-WM fest

Europas Spitzenteams haben ihre Boykott-Drohung für die neue Club-WM erneuert und von der FIFA mehr Informationen gefordert. Der Vorsitzende der European Club Association, Andrea Agnelli, sagte: Trotz... » mehr

ECA-Boss

26.03.2019

Überregional

Trotz Bayern-Freude: Top-Teams gegen Club-WM

Das große Geschacher um neue und reformierte Fußball-Wettbewerbe geht weiter. Europas Top-Teams halten an ihrem Boykott der Club-WM fest und fordern Zugeständnisse der FIFA. Bei einem für den deutsche... » mehr

26.03.2019

Deutschland & Welt

Raser-Anwalt legt Revision gegen Mordurteil ein

Der Fall der wegen Mordes verurteilten Berliner Raser ist noch nicht zu Ende. Ein Verteidiger erklärte nach dem Ende der Verhandlung am Berliner Landgericht, er habe bereits Revision eingelegt. » mehr

BVG

26.03.2019

Überregional

Polizeikosten bei Risikospielen: Rauball wagt keine Prognose

Kein Preisschild für die öffentliche Sicherheit: Die DFL bleibt bei ihrer Linie. Sechs Stunden wird verhandelt im Streit um Kosten bei Hochrisikospielen. Gegner Bremen ist schon mal «verhalten optimis... » mehr

Er empfiehlt Schmalkalden-Meiningen und Suhl, ihre Hochzeits-Chance zu nutzen: Uwe Höhn (SPD), Staatssekretär von Innenminister Georg Maier.

26.03.2019

Thüringen

Höhn: "Suhl braucht einen Befreiungsschlag"

Ein Zusammengehen von Suhl und Schmalkalden-Meiningen würde nicht nur einen weiteren starken Landkreis in Südthüringen schaffen, sondern zugleich die Finanzprobleme der Stadt Suhl auf einen Schlag lös... » mehr

24.03.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Liberale sehen gar keinen Sinn in der Einkreisung

Die Suhler FDP ist als einzige Partei gegen jedwede Einkreisungs- Verhandlungen mit Schmalkalden-Meiningen. Das Projekte der Landes- regierung werde die Suhler Probleme nicht lösen. » mehr

Der Suhler Stadtrat nahm in seiner Sitzung am Mittwoch den Grundsatzbeschluss zu einer Fusion mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen mit zwei Stimmenthaltungen an. Foto: frankphoto.de

21.03.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Nach dem Beschluss: Gespräche stecken fest

Nach den Beschlüssen von Kreistag und Stadtrat am Dienstag und Mittwoch liegen die Gespräche zu einer möglichen Einkreisung Suhls nach Schmalkalden-Meiningen auf Eis. Ob und wie es weitergeht, ist am ... » mehr

Der rote Strich hat Symbolcharakter: So schnell wird es nichts werden mit der Integration von Suhl in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen.

21.03.2019

Meiningen

Fusionsgespräche mit Suhl liegen auf Eis

Nach den Beschlüssen von Kreistag und Stadtrat am Dienstag und Mittwoch liegen die Gespräche zu einer möglichen Einkreisung Suhls nach Schmalkalden-Meiningen auf Eis. Ob und wie es weitergeht, ist am ... » mehr

21.03.2019

Deutschland & Welt

Prozess in Türkei gegen Menschenrechtler Steudtner vertagt

Im Prozess gegen den Menschenrechtler Peter Steudtner wegen Terrorvorwürfen in der Türkei hat das Gericht in einer kurzen Verhandlung einen weiteren Termin angesetzt. Zur Begründung sagte der Richter,... » mehr

Jäger in Thüringen sollen künftig Schalldämpfer verwenden können. Das sieht der Entwurf des neuen Jagdgesetzes vor. Archiv-Foto: Martin Schutt/dpa

21.03.2019

Thüringen

Jäger klagen über Verbote im neuen Jagdgesetz

Nach langem Hin und Her steht der Entwurf für ein neues Thüringer Jagdgesetz. Doch auch nach jahrelangen Verhandlungen sind die Interessenskonflikte noch groß. » mehr

Mollath

20.03.2019

Deutschland & Welt

Gericht: Justizopfer Mollath steht Entschädigung zu

Neue Runde im Fall Mollath: Knapp sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie will Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Seine Chancen auf eine Ents... » mehr

Das Wort "Zukunft" stand an der Wand als Landrätin Peggy Greiser gestern im Kreistag den Kompromiss-Beschlussvorschlag vorstellte. Ob es die Chance auf eine Zukunft von Suhl im Landkreis überhaupt geben wird, hat nun der Suhler Stadtrat in der Hand, der heute Abend darüber entscheiden wird.	Foto: R. W. Meyer

19.03.2019

Region

Kreistag gibt grünes Licht für Verhandlungen mit Suhl

Der Kreistag Schmalkalden-Meiningen hat beschlossen, mit der Stadt Suhl Verhandlungen zur deren Einkreisung führen zu wollen. Dem Votum war eine sehr sachliche Diskussion vorausgegangen. » mehr

Kreistag Schmalkalden-Meiningen

19.03.2019

Meiningen

Kreistag gibt grünes Licht für Verhandlungen mit Suhl

Der Kreistag Schmalkalden-Meiningen hat am Dienstagabend beschlossen, mit der Stadt Suhl Verhandlungen zur deren Einkreisung führen zu wollen. Dem Votum auf Basis eines unmittelbar vor der Sitzung ver... » mehr

Yongbyon

15.03.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Nordkorea überdenkt Atomgespräche mit den USA

Nach dem Scheitern des zweiten Gipfels zwischen den USA und Nordkorea gibt es die Befürchtung, die Spannungen im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm könnten wieder zunehmen. Jetzt befeuert ei... » mehr

Buslinien in Nachbar-Regionen: Mit der SNG-Linie K nach Vesser ist Schmiedefeld bereits an den Suhler Stadtverkehr angebunden.

13.03.2019

Suhl/Zella-Mehlis

Nahverkehr: Anbindung der neuen Ortsteile steht noch nicht

Wie die neuen Suhler Ortsteile mit dem Bus zu erreichen sind und wie es insgesamt um den Nahverkehr in Suhl bestellt ist, darüber berichtete SNG-Chef Eberhard Smolka im Behindertenbeirat. » mehr

Grundsteuer

13.03.2019

Deutschland & Welt

Grundsteuer-Reform noch lange nicht in trockenen Tüchern

Steht bis Ende 2019 kein neues Gesetz, fällt die Grundsteuer weg - eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Die Zeit drängt also. Wann gibt es einen Durchbruch bei Verhandlungen? » mehr

Ein Foto kurz vor Sitzungsbeginn: Suhls Freie-Wähler-Fraktionschefin Ingrid Ehrhardt sprach mit Freien Wählern aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen.

Aktualisiert am 09.03.2019

Meiningen

Land gibt 46 Millionen Euro für Fusion von Suhl und Schmalkalden-Meiningen - OB will Bürgerentscheid

Über den Beitritt Suhls zum Landkreis Schmalkalden-Meiningen wollen Stadtrat und Kreistag am 19. und 20. März Grundsatzbeschlüsse zu weiteren Verhandlungen fassen. Suhls OB spricht sich dafür aus, das... » mehr

Handel

08.03.2019

Deutschland & Welt

Chinas Exporte fallen unerwartet stark um 20 Prozent

Die USA und China machen Fortschritte in den Verhandlungen über ein Ende ihres Handelskrieges. Aber auf den letzten Metern wird es schwierig. Wird es zu einem Gipfel zwischen Trump und Xi kommen? » mehr

Mercedes-Benz Werk

07.03.2019

Deutschland & Welt

Malmström spricht mit Lighthizer über Autozölle

Der Druck ist groß: Donald Trump kommt beim Abbau des Defizits nicht voran. Die Europäer wollen unbedingt Autozölle verhindern. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sucht in Washington nach dem Kom... » mehr

^