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Artikel zum Thema

VERFASSUNGSSCHUTZCHEFS

09.07.2020

Thüringen

Thüringen bei rechtsextremen Gewalttaten im Mittelfeld

Bei der Anzahl rechtsextremer Gewalttaten liegt Thüringen im bundesweiten Vergleich im Mittelfeld. » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

Thüringen

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

AfD Treffen in Suhl Suhl

27.06.2020

Thüringen

Richtungsstreit der AfD spitzt sich in Suhl zu

Die tiefen Gräben in der Bundes-AfD konnte auch die Tagung der Parteispitze in Suhl nicht zuschütten. Die Fronten zwischen dem rechtsextremen und dem gemäßigten Lager haben sich weiter verhärtet. » mehr

Tageszeitung «taz»

22.06.2020

Brennpunkte

Seehofer prüft Anzeige gegen «taz»-Kolumne

Bundesinnenminister Seehofer will zu einem harten Mittel greifen, um gegen eine polizeikritische Zeitungskolumne vorzugehen. Doch kommt es tatsächlich zu einer Strafanzeige? » mehr

Philipp Amthor

15.06.2020

Brennpunkte

CDU-Jungstar Amthor in der Kritik

Der politische Weg von Philipp Amthor kannte bislang nur eine Richtung. Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts, den CDU-Landesvorsitz hat er im Visier. Doch die Tätig... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Brennpunkte

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Rechtsextremismus

29.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern. » mehr

Björn Höcke

01.05.2020

Thüringen

«Flügel» geht offline - Verfassungsschutz: Einfluss auf AfD bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei wei... » mehr

Björn Höcke

01.05.2020

Brennpunkte

Der AfD-«Flügel» geht offline - sein «Geist» bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei wei... » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Thomas Haldenwang

24.01.2020

Brennpunkte

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. » mehr

01.01.2020

Thüringen

Dementi: Maaßen will kein Thüringen-Chef werden

Hans-Georg Maaßen wäre gerne Thüringer Ministerpräsident? Dieses Gerücht kam zum Jahreswechsel auf. Es war eher ein unfreiwilliger Silvesterscherz aus Hildburghausen. » mehr

Rechtsextremisten

17.12.2019

Brennpunkte

Sicherheitsbehörden: Vernetzter gegen rechte Netzwerke

«Einsame Wölfe» - davon ist nicht mehr die Rede, wenn Chefs von Sicherheitsbehörden oder Innenminister heute von Rechtsextremisten sprechen. BKA und Verfassungsschutz wollen sich neu aufstellen. » mehr

Interview: Armin Schuster, Innenexperte der Unionsfraktion im Bundestag.

16.12.2019

Thüringen

"Jedes Jahr auf diesen Weihnachtsmarkt"

Armin Schuster ist Innenexperte in der Unionsfraktion im Bundestag. Er war zunächst Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Breitscheidplatz und leitet jetzt das Parlamentarische Kontrollgremium... » mehr

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer berichtete in der Suhler Volkshochschule über Antisemitismus im Land.

21.11.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Verfassungsschutzchef: "Keiner wird als Antisemit geboren"

"Wo sind wir hingekommen?", fragt Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer und verdeutlicht während einer Gesprächsrunde in Suhl an vielen Beispielen die Bedrohung der Demokratie durch Antisemi... » mehr

Identitäre Bewegung

21.11.2019

Brennpunkte

AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

AfD Haltung zur Identitären Bewegung

21.11.2019

Brennpunkte

AfD soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

Christian Sitter. Foto: privat

16.11.2019

Thüringen

Werte-Union stellt sich auf Seite von Mohring

In der Auseinandersetzung innerhalb der Thüringer CDU ist weiter kein Ende in Sicht. Jetzt fallen schon Worte wie "unanständig". » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

28.10.2019

Hintergründe

Höckes AfD in Thüringen: erfolgreich und doch isoliert

Die AfD kann ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen voraussichtlich verdoppeln. Doch mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten Höcke gelingt ihr der ganz große Coup im Freistaat nicht. Und an e... » mehr

Björn Höcke

24.10.2019

Thüringen

Höcke scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutz

Der AfD-Politiker Björn Höcke hat vor Gericht eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Verwaltungsgericht Köln lehnte am Donnerstag seinen Eilantrag ab, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Äuße... » mehr

AfD-Fraktionschef Björn Höcke (links) und Stefan Möller (AfD) reagieren auf die Rede von Innenminister Georg Maier (SPD). Foto: Michael Reichel/dpa

18.10.2019

Thüringen

Der letzte Schlagabtausch gilt dem Verfassungsschutz

Bei einer Sondersitzung des Landtags zum Verfassungsschutz wird deutlich: Ein Graben verläuft nicht nur zwischen AfD und Rest des Parlaments, sondern auch innerhalb der rot-rot-grünen Koalition. » mehr

Holger Münch

15.10.2019

Brennpunkte

Rechter Terror: Behörden wollen Internet stärker beobachten

BKA und Verfassungsschutz wollen aufrüsten für den Kampf gegen Rechtsextremisten. Nicht erst seit dem Terror von Halle. Pläne für neue Strukturen und mehr Personal haben sie schon nach dem Lübcke-Mord... » mehr

FDP-Chef Lindner (rechts) und Gerald Ullrich im CCS in Suhl: Ein guter Witz gehört zum Programm. Foto: ari

13.10.2019

Thüringen

Politische Unterhaltung vor vielen leeren Stühlen

Zuerst etwas langatmig, dann aber durchaus kurzweilig präsentiert sich die FDP bei ihrer zentralen Wahlkampf-Veranstaltung für Südthüringen. Ihre Botschaft: Mehr Vernunft, weniger Hysterie. » mehr

Computerspiel

13.10.2019

Brennpunkte

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene

Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen anderen Kanälen auch zum Austausch genutzt. Der ... » mehr

12.10.2019

Thüringen

Höcke polarisiert bei Wahlkampfauftritt in Erfurt

Erfurt - Bei einem Auftritt im Landtagswahlkampf in Erfurt hat AfD-Landeschef Björn Höcke für kontroverse Reaktionen gesorgt. » mehr

04.10.2019

Thüringen

AfD will Sondersitzung im Thüringer Landtag zum Verfassungsschutz

Erfurt - Das Thüringer Parlament wird sich nach einem AfD-Antrag kurz vor der Landtagswahl noch einmal außerplanmäßig mit dem Verfassungsschutz beschäftigen. » mehr

30.09.2019

Schlaglichter

Maaßen fängt bei Medienanwalt Höcker an

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist künftig für die Kölner Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker tätig. Zum 1. Oktober wechsele der 56-Jährige in das Managing Board der Kanzle... » mehr

Kalenderblatt

23.09.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 23. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. September 2019: » mehr

11.09.2019

Thüringen

Urteil zu Prüffall-Klage der AfD im November erwartet

Weimar - Thüringens Verfassungsgericht entscheidet erst nach der Landtagswahl Ende Oktober darüber, ob die öffentliche Einstufung der AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes rechtswidrig ist. » mehr

11.09.2019

Thüringen

Darf die AfD öffentlich als "Prüffall" bezeichnet werden?

Das Thüringer Verfassungsgericht verhandelt über eine brisante Klage. Die AfD wirft Verfassungsschutz-Chef Kramer Rechtsbruch vor. Er hatte die Partei öffentlich zum "Prüffall" erklärt. » mehr

Kretschmer

01.09.2019

Brennpunkte

CDU gewinnt Sachsen-Wahl vor starker AfD

Erleichterung bei der CDU, Jubel bei der AfD, Katerstimmung bei der SPD: Nach der Landtagswahl in Sachsen dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Für die Christdemokraten bietet sich ein neuer ... » mehr

"Wieviel Risiko sind wir bereit einzugehen?" Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer in Suhl Foto: frankphoto.de

28.08.2019

Thüringen

"Wir werden unserem Sicherheitsversprechen nicht immer gerecht"

Auch im beschaulichen Thüringen haben Sicherheitsbehörden die Lage nicht immer so im Griff, wie sie es gerne hätten: Erkenntnisse aus einer Diskussionsrunde in Suhl. » mehr

Michael Kretschmer

26.08.2019

Brennpunkte

Kretschmer begrüßt Maaßens Rückzug aus Sachsen-Wahlkampf

Hans-Georg Maaßen hat angekündigt, sich aus dem Landtagswahlkampf in Sachsen zurückzuziehen. Der läuft ohnehin nur noch wenige Tage - aber CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer ist trotzdem erleich... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Kretschmer begrüßt Maaßen-Rückzug aus Wahlkampf

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den Rückzug des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus dem sächsischen Landtagswahlkampf ausdrücklich begrüßt. Maaßen habe genügend Är... » mehr

Unionsspitze

25.08.2019

Brennpunkte

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Die letzte Woche ist entscheidend: CDU und CSU wollen bis zuletzt alles geben, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen und Brandenburg zu verhindern. Die Zeit läuft. » mehr

25.08.2019

Schlaglichter

Kretschmer: Maaßens Verhalten hat Sachsen geschadet

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen für dessen umstrittenes Verhalten in der Vergangenheit kritisiert. Die Debatte um die Auss... » mehr

Hans-Georg Maaßen

23.08.2019

Brennpunkte

Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an

Der Ex-Verfassungsschutzchef will der CDU-Vorsitzenden seine Standpunkte darlegen. Mit Blick auf die Partei fordert er zugleich, der «Mehltau der Stagnation» müsse weg. Auch an der Basis der Partei ma... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

19.08.2019

Brennpunkte

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Fehler des politischen Mitbewerbers werden in Wahlkampfzeiten ausgenutzt. Die SPD macht da keine Ausnahme. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gab mit der Causa Maaßen aber auch eine schöne Steilvorlage. » mehr

Georg Maier

12.08.2019

Thüringen

Maier: Verfassungsschutz ist "an Leistungsgrenze"

Aktivitäten von Rechts bringen laut Innenminister Georg Maier den Verfassungsschutz an die Leistungsgrenze. Die CDU argwöhnt indes, dass der neue Jahresbericht erst nach der Wahl erscheint. » mehr

03.08.2019

Thüringen

Thüringer Verfassungsschutz warnt vor alternativen «Gewerkschaften»

Erfurt - Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident hat vor rechten Umtrieben unter anderem in Betriebsräten gewarnt. » mehr

13.07.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

CDU macht Wahlkampf mit Maaßen

Suhl - Der frühere Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen soll Wahlkampfhilfe für seine CDU-Parteifreunde in Suhl leisten. » mehr

10.07.2019

Schlaglichter

Maaßen-Tweet zu Artikel über Migration entfacht Debatte

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat mit einem Beitrag auf Twitter eine Debatte im Netz ausgelöst. Maaßen teilte einen Link zu einem Artikel der «Neuen Zürcher Zeitung» mit der... » mehr

Das Haus des getöteten Walter Lübcke

27.06.2019

Hintergründe

Was wir im Mordfall Lübcke wissen - und was nicht

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wurde auf seiner Terrasse erschossen. Der 45-jährige Stephan E. aus Kassel hat die Tat gestanden. Doch immer noch sind Fragen offen. Ein Überblick: » mehr

Trauerfeier für Walter Lübcke

26.06.2019

Hintergründe

Geständnis im Mordfall Lübcke: Zweifel an Einzeltäter-These

Hat Stephan E. wirklich allein gehandelt? Oder hielt er immer noch Kontakt zu alten Freunden aus der Neonazi-Szene? Für die Ermittler steht fest: Sie stehen in ihrer Aufklärungsarbeit erst am Anfang. » mehr

Trauerfeier für Walter Lübcke

21.06.2019

Hintergründe

Was wir im Mordfall Lübcke wissen - und was nicht

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wurde auf seiner Terrasse erschossen. Es gibt einen dringend Tatverdächtigen. Doch viele weitere Fragen sind offen. Ein Überblick: » mehr

21.06.2019

Schlaglichter

Bericht: Stephan E. hatte jüngst noch Kontakt mit Neonazis

Der Tatverdächtige im Mordfall Lübcke hat nach einem Bericht des ARD-Magazins «Monitor» noch in diesem Frühjahr an einem konspirativen Treffen von Mitgliedern von Neonazi-Organisationen teilgenommen. ... » mehr

Wohnhaus des Tatverdächtigen

18.06.2019

Hintergründe

Die zwei Leben des Stephan E.

Seit Sonntag sitzt ein 45-Jähriger aus Kassel in Untersuchungshaft. Er soll den Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Wer sich im Umfeld des Verdächtigen umhört, merkt: Stephan E. hatt... » mehr

18.06.2019

Schlaglichter

Verdächtiger im Fall Lübcke zuvor unauffällig

Der Tatverdächtige im Mordfall Walter Lübcke hat sich zwar viele Jahre in rechtsextremen Kreisen bewegt, stand aber zuletzt nicht mehr unter besonderer Beobachtung der Behörden. Verfassungsschutzpräsi... » mehr

Pressekonferenz

18.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Die konservative Werte-Union hat CDU und CSU zu einer klaren Abgrenzung nach links und zur Lösung der drängenden Probleme der Bürger aufgefordert. Die Wahlergebnisse und die Umfragen zeigten, dass der... » mehr

Alexander Mitsch

15.06.2019

Brennpunkte

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur ... » mehr

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