VERFASSUNGSSCHUTZ

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Hintergründe

Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen

Der neue Mann an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz gilt als ausgesprochen trocken. Das wirkt für viele nach der Ära Maaßen beruhigend. » mehr

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Brennpunkte

Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Erst lieferte sich die Koalition eine veritable Krise um Hans-Georg Maaßen. Dann feuerte Seehofer den Verfassungsschutzchef. Nun soll sein Nachfolger Ruhe bringen. » mehr

Jörg Meuthen

vor 20 Stunden

Brennpunkte

AfD stellt Team gegen Brüsseler «Eurokratie» auf

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man ... » mehr

Pressekonferenz der AfD

05.11.2018

Brennpunkte

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme woh... » mehr

Feine Sahne Fischfilet

05.11.2018

Boulevard

Kraftvoll gegen Rechts: Feine Sahne Fischfilet

Den Rechten sind sie schon lange ein Dorn im Auge. Für andere sind sie die Band der Stunde. Kaum eine Gruppe beschäftigt dieses Land zurzeit so sehr wie Feine Sahne Fischfilet - besonders seit dem Wir... » mehr

05.11.2018

Schlaglichter

AfD-Kandidat Henkel will doch nicht bayerischer Landtagsvize werden

Der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel hat seine Kandidatur für den Posten eines Landtagsvizepräsidenten zurückgezogen. «Ich habe meine Fraktion gebeten, ... » mehr

Höcke

05.11.2018

Thüringen

Thüringer AfD will gegen Verfassungsschutz klagen

Während sich in der Bundespolitik immer mehr Stimmen für eine Beobachtung der AfD aussprechen, plant die Partei in Thüringen rechtliche Schritte gegen den Landes-Verfassungsschutz. » mehr

Björn Höcke

05.11.2018

Thüringen

Dann wird auch noch die Öffentlichkeit ausgeschlossen

Die Thüringer AfD, der eine Überwachung durch den Verfassungsschutz droht, richtet sich in ihrer Wagenburg ein. Beobachtungen bei einem Parteitag im tiefsten Hinterland. » mehr

Höcke

03.11.2018

Brennpunkte

Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

In der AfD wird darüber diskutiert, wie man einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Für Politiker anderer Parteien führt daran kein Weg vorbei. Der Thüringer Parteichef Höcke hält... » mehr

AfD-Vorsitzende

02.11.2018

Brennpunkte

AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Frage, ob die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, treibt nicht nur die Gegner der Partei um. Auch in der AfD wird heftig darüber diskutiert, wie man mit diesem Risiko um... » mehr

AfD-Landesparteitag

31.10.2018

Brennpunkte

AfD-Aufruf kritisiert «Sprechverbote» in der Partei

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand. » mehr

Feine Sahne Fischfilet

26.10.2018

Boulevard

«Zeit für Präsentkörbe»: Die Band Feine Sahne Fischfilet

Den Rechten sind sie schon lange ein Dorn im Auge. Für andere sind sie die Band der Stunde. Kaum eine Gruppe beschäftigt dieses Land zurzeit so sehr wie Feine Sahne Fischfilet - besonders seit dem Wir... » mehr

13.10.2018

Schlaglichter

Höcke attackiert Verfassungsschutz - AfD-Spitzenkandidat

Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat eine mögliche Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz als Angriff auf die politische Opposition in Deutschland kritisiert. » mehr

Landesparteitag der AfD Thüringen

13.10.2018

Brennpunkte

Höcke attackiert bei AfD-Landesparteitag Verfassungsschutz

Er gehört zum ultrarechten Flügel der AfD: Björn Höcke. Sein Thüringer Landesverband kürt ihn auf einem turbulenten Parteitag mit mehr als 84 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019. » mehr

Landesparteitag AfD

13.10.2018

Thüringen

Höcke wirft Verfassungsschutz-Chef Amtsmissbrauch vor

Arnstadt - Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat dem Präsidenten des Landes-Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, Amtsmissbrauch vorgeworfen. Er maße sich an, Spekulationen über die Gesinnung ei... » mehr

Terroranschlag in Berlin

03.10.2018

Brennpunkte

Umstrittene Doppelrolle von Beamtin im Amri-U-Ausschuss

Immer wenn es richtig spannend wird, schüttelt die Beamtin aus dem Bundesinnenministerium den Kopf. «Nein», sagt sie, das dürfe die Zeugin jetzt nicht beantworten. Dass sie damals selbst beim Verfassu... » mehr

Ditib-Zentralmoschee

01.10.2018

Brennpunkte

Politiker fordern nach Erdogan-Besuch Kurswechsel von Ditib

Die Kölner Zentralmoschee ist eingeweiht, und der türkische Präsident ist weg. Was bleibt, ist der Streit mit dem türkischen Religionsverband Ditib. » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Brennpunkte

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Malu Dreyer

16.09.2018

Brennpunkte

Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster... » mehr

14.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehl... » mehr

Berliner Weihnachtsmarkt

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Brennpunkte

Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt... » mehr

Christian Hirte

12.09.2018

Thüringen

"Die Leute nicht in die rechte Ecke stellen"

Seit den Ereignissen in Chemnitz schauen wieder alle nach Ostdeutschland. Wir haben dazu Christian Hirte gefragt - der Südthüringer ist Ost-Beauftragter der Bundesregierung. » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Semperoper Dresden

07.09.2018

Hintergründe

Realitätscheck in Zahlen: Wie geht es den Sachsen wirklich?

Wegen der rassistischen Vorfälle in Chemnitz ist das ganze Bundesland erneut in den Fokus gerückt. Sachsen, ein vermessener Freistaat. » mehr

AfD-Logo

07.09.2018

Brennpunkte

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

In den Länder gibt es verschiedene Positionen, ob und gegebenenfalls wie intensiv der Inlandsgeheimdienst die rechte AfD ins Visier nehmen soll. Die Partei reüssiert bundesweit, einige Mitglieder und ... » mehr

06.09.2018

Meinungen

Grund zur Sorge

Es ist richtig, wenn der Verfassungsschutz in Thüringen nun auch offiziell tut, was seines Amtes ist: Genau hinzuhören, was in der AfD gesagt und vermutlich gedacht wird und das dann darauf abzuklopfe... » mehr

lupe

Aktualisiert am 06.09.2018

Thüringen

Verfassungsschutz will sich die AfD vorknöpfen

Erfurt - Die AfD wird ab sofort vom Thüringer Verfassungsschutz auf verfassungsfeindliche Bestrebungen hin untersuchen. Die Behörde den Landesverband der Partei zum offiziellen "Prüffall" erklärt. » mehr

Kundgebung

06.09.2018

Brennpunkte

10.000 demonstrieren in Hamburg lautstark gegen rechte Hetze

Nach monatelanger Unterbrechung soll es in Hamburg wieder regelmäßige Kundgebungen eines «Merkel muss weg»-Bündnisses geben. Zum Auftakt folgen nur 125 Anhänger dem Aufruf der laut Verfassungsschutz r... » mehr

Konzert gegen Rechts

04.09.2018

Brennpunkte

65.000 bei Konzert gegen Rechts

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht. » mehr

Die Toten Hosen

03.09.2018

Boulevard

Musiker stellen sich in Chemnitz gegen Rechts

Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz machen Musiker wie Kraftklub oder die Toten Hosen mobil gegen Rassismus. Dort wollen Künstler unter dem Motto «Wir sind mehr» gratis gegen Rech... » mehr

16.08.2018

Thüringen

Einnahmen aus Rechtsrock: Verfassungsschutz setzt auf Finanzbehörden

Neonazis verdienen mit Veranstaltungen wie Konzerten viel Geld. Für die Verwendung dieser Mittel hat sich schon vor einiger Zeit auch der Verfassungsschutz interessiert. Allerdings ist das Amt dabei o... » mehr

02.08.2018

Thüringen

Streit um mehr Kontrolle für Geheimdienst

Erfurt - In Erfurt streiten die Parteien um die Einsetzung eines zusätzlichen Kontrollgremiums, das die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes überwachen soll. » mehr

07.07.2018

NSU-Prozess

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

Gericht kippt Verbot von Neonazi-Festival

18.06.2018

Thüringen

Elf rechte Versammlungsorte werden beobachtet

In fast allen Landesteilen Thüringens verfügen Rechtsextreme nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden inzwischen über Häuser oder Grundstücke, die auch als Szenetreffs dienen. Derzeit beobachtet der ... » mehr

Die rund 750 Sitzplätze vor der Festivalbühne sind komplett belegt, als die Band "Grup Yorum" ihren Auftritt absolviert. Fotos: proofpic.de

21.05.2018

Sonneberg/Neuhaus

Soundtrack zum Wir-Gefühl der Truckenthaler Welt-Revolutionäre

Den Versuch der Behörden, ein Auftrittsverbot von "Grup Yorum" in Truckenthal durchzusetzen, nennt Linke-MdL Scheringer-Wright einen Skandal. Sie kündigt eine Befassung im Thüringer Landtag an. » mehr

10.04.2018

Thüringen

Bundes-Verfassungsschutz kanzelt Landtag ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat eine Einladung des Thüringer Landtag ausgeschlagen, sich an der Arbeit der Enquete-Kommission Rassismus zu beteiligen. » mehr

Katharina König-Preuss ist seit 2012 Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Fotos: frankphoto.de

02.03.2018

Hildburghausen

NSU-Komplex: Offene Fragen bleiben

Die Morde des NSU-Trios Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe hinterließen zahlreiche offene Fragen. Einigen von diesen ging Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke) in einem Vortrag in Themar ... » mehr

Richterhammer

23.02.2018

Thüringen

Neonazi und Ex-V-Mann Tino Brandt vor Gericht

Gera - Der Thüringer Rechtsextremist und Ex-V-Mann des Verfassungsschutzes, Tino Brandt, muss sich im Frühjahr erneut vor Gericht verantworten. » mehr

Stephan J. Kramer

03.02.2018

Thüringen

Thüringer Verfassungsschutz auf Twitter und Facebook unterwegs

Erfurt - Der Thüringer Verfassungsschutz ist nach eigenen Angaben als erster im Bundesgebiet offen bei Twitter und Facebook aktiv. » mehr

sek polizei einsatz

16.01.2018

Thüringen

Terrorverdächtiger vorübergehend in Gewahrsam: Fall für Landtag?

Das Landeskriminalamt hat kurz vor Heiligabend im Landkreis Gotha einen Mann wegen IS-Terrorverdachts in Gewahrsam genommen. Der Syrer soll nach Informationen von MDR Thüringen zu einem bundesweiten m... » mehr

Alles Gute? Mit diesem Foto gratulierte ein Facebook-Nutzer dem künftigen Suhler Pizzeria-Betreiber Denny S. im Januar 2016 zum Geburtstag. Es stand am Mittwoch immer noch auf dem öffentlichem Facebook-Profil von S.

Aktualisiert am 14.12.2017

Thüringen

Geburtstagsgrüße mit Hakenkreuz für neuen Suhler Pizza-Betreiber

Der neue Betreiber einer Pizzeria in Suhl bestreitet, aus dem Lokal einen rechten Szene-Treff machen zu wollen. Dass er selbst in die Nazi-Szene verstrickt ist, ist aber offensichtlich. Nicht nur ein ... » mehr

Botschaft der rechtsextreme Partei "Der III. Weg": "Herrschende Fremdländer" kämen wohlbehütet über die kalten Wintermonate, während Deutsche auf deutschen Straßen frieden müssten. Archiv-Foto: dpa

15.11.2017

Thüringen

Soziale Botschaften der Extremen

Extremisten jeder politischen und gesellschaftlichen Richtung geben sich gerne als Kümmerer, als Menschen, die sich um die Schwachen der Gesellschaft sorgen. Oft steckt dahinter ein Strategie. Manchma... » mehr

29.09.2017

Thüringen

Bericht: Bis zu 1000 "Reichsbürger" in Thüringen

Erfurt - Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, geht davon aus, dass es bis zu 1000 "Reichsbürger" in Thüringen gibt. » mehr

Vertreter von Ehrenamt und Politik, Bildungspraktiker aus Schulen und Verbänden, Behörden- und Verwaltungsmitarbeiter im Judenbacher Kultursaal.

12.09.2017

Sonneberg/Neuhaus

Zehner mahnt, Demokratie zu verteidigen

Bei der Demokratiekonferenz in Judenbach gab's Handreichungen für all jene, die öffentlich einstehen für Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Mitbestimmung, im Alltag aber oft heftig angefeinde... » mehr

06.09.2017

Hildburghausen

Versammlung "gegen links" in Themar angemeldet

Hildburghausen - Am 28. Oktober soll Themar erneut Schauplatz einer Zusammenkunft von Neo-Nazis werden. » mehr

Neonazis In Thüringen sind rechtsextreme Strukturen ziemlich ausgeprägt.

27.07.2017

Hildburghausen

Zweites Neonazi-Konzert in Themar - mit Gegendemonstrationen

Zuletzt feierten 6000 Rechtsgesinnte in Südthüringen. Die Bilanz: Bedrohung, Körperverletzung, Hitlergruß. Am Samstag kommen die Rechten schon wieder - auch ihre Gegner. » mehr

Teilnehmer des Rechtsrock-Festivals "Rock für Deutschland" sitzen am 1. Juli in Gera auf dem Veranstaltungsplatz. Archivfoto: dpa

10.07.2017

Thüringen

Behörden rechnen mit 5000 Neonazis zum Rechtsrock-Konzert

Im vergangenen Jahr waren bereits mehrere Tausend Rechtsextreme zu einem Hass-Konzert in den Landkreis Hildburghausen gekommen. Die Neuauflage des Festivals dürfte nach Einschätzung der Sicherheitsbeh... » mehr

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