Lade Login-Box.

Artikel zum Thema

VERFASSUNGSSCHUTZ

Gauland

02.08.2020

Brennpunkte

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer «Ziehvater» Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bund... » mehr

Andreas Kalbitz

30.07.2020

Brennpunkte

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. » mehr

Andreas Kalbitz

04.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Bodo Ramelow

17.07.2020

Brennpunkte

Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während einer hitzigen Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

Thüringen

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

16.07.2020

Thüringen

AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle fallen erneut durch

Im Landtag sind AfD-Kandidaten für Ausschüsse zur Kontrolle des Landesverfassungsschutzes erneut durchgefallen. » mehr

AfD und der Verfassungsschutz

10.07.2020

Brennpunkte

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden si... » mehr

Spion im Bundespresseamt?

10.07.2020

Brennpunkte

Bundespresseamts-Mitarbeiter soll spioniert haben

Er soll für den ägyptischen Geheimdienst tätig gewesen sein und im Bundespresseamt im Besucherdienst gearbeitet haben. Die Behörden ermitteln gegen einen Deutschen - offenbar schon seit Monaten. » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

AfD Treffen in Suhl Suhl

Aktualisiert am 26.06.2020

Thüringen

AfD gibt im Rechtsstreit um Spenden für Meuthen auf und zahlt Strafe

Diese Wahlkampfhilfe wird teuer: Die AfD akzeptiert nach langem Streit mit der Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung wegen unzulässiger Parteispenden. Es geht um eine hohe Summe. Einsicht zeigt AfD-C... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Brennpunkte

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

Bundesamt für Verfassungsschutz

06.06.2020

Brennpunkte

Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz

Im Streit über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz haben sich Union und SPD nach den Worten von Innenminister Horst Seehofer grundsätzlich auf einen Kompromiss geeinigt. » mehr

Rechtsextremismus

29.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern. » mehr

Barbara Borchardt

22.05.2020

Brennpunkte

Linke-Politikerin an Verfassungsgericht: Kritik von AKK

Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Parteifreunde in Mecklenburg-Vorpommern für die Wahl der umstrittenen Linke-Politikerin Barbara Borchardt zur Landesverfassungsrichterin k... » mehr

Barbara Borchardt

20.05.2020

Brennpunkte

Kontroverse um linke Verfassungsrichterin

Tabubruch oder Gesamtpaket? Die Wahl der Linken-Politikerin Borchardt zur Verfassungsrichterin im Nordosten wird heftig diskutiert. Sie ist Mitglied in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Vereini... » mehr

Barbara Borchardt

19.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsrichterin Mitglied in beobachteter Vereinigung

Die Linke-Politikerin Barbara Borchardt ist Mitglied der Antikapitalistischen Linken. Die Vereinigung taucht im Bundesverfassungsschutzbericht auf. Jetzt wurde Borchardt zur Verfassungsrichterin in Me... » mehr

Protestkundgebung

17.05.2020

Topthemen

Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen, dennoch demonstrierten erneut Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuf... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Thüringen

AfD am Scheideweg: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Alexanderplatz

16.05.2020

Brennpunkte

Tausende demonstrieren deutschlandweit gegen Corona-Regeln

Erneut äußern Bürger - unter ihnen auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker - in einigen deutschen Städten ihren Unmut über den Lockdown. Der Protest bleibt weitgehend friedlich. In München lassen... » mehr

Björn Höcke

01.05.2020

Thüringen

«Flügel» geht offline - Verfassungsschutz: Einfluss auf AfD bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei wei... » mehr

Björn Höcke

01.05.2020

Brennpunkte

Der AfD-«Flügel» geht offline - sein «Geist» bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei wei... » mehr

Razzia Dortmund

30.04.2020

Topthemen

Betätigungsverbot für Hisbollah in Deutschland

Im Libanon ist die Hisbollah eine Partei mit viel Macht, einer vom Iran hochgerüsteten Miliz und einer Wohltätigkeitsorganisation. Ihre Wurzeln liegen im Kampf gegen Israel. Der Handlungsspielraum der... » mehr

Andreas Kalbitz

11.04.2020

Brennpunkte

Kalbitz: Spaltung einer Ost-AfD ausgeschlossen

Drei Abspaltungen hat die AfD erlebt. Erst ging Parteigründer Bernd Lucke, dann Frauke Petry, zuletzt André Poggenburg. Keiner von ihnen war mit der Gründung einer Nachfolgeorganisationen erfolgreich.... » mehr

07.04.2020

Thüringen

AfD-Flügel und Beamte: Noch immer kein Automatismus

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes handelt es sich beim „Flügel“ der AfD um eine rechtsextreme Organisation. Wenn etwa Polizisten dort Mitglied sind, müssen sie trotzdem nicht automatisch mit i... » mehr

Razzia

26.03.2020

Brennpunkte

Razzia bei Reichsbürgern: Schrotflinten und Armbrüste

Wenn die Polizei bei Reichsbürgern zur Durchsuchung anrückt, werden meist Fahnen, Stempel und selbst hergestellte Fantasie-Ausweise gefunden. Bei einer Anhängerin der «Geeinten deutschen Völker und St... » mehr

21.03.2020

Thüringen

«Flügel» in AfD berät wohl erst in einigen Tagen über seine Zukunft

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte «Flügel» in der AfD wird wohl erst in einigen Tagen über die Zukunft der Vereinigung beraten. » mehr

Jörg Meuthen

20.03.2020

Brennpunkte

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des «Flügels»

Der Inlandsgeheimdienst hält den «Flügel» der AfD für rechtsextrem. Auch etliche Funktionäre der Partei haben mit der Vereinigung ein Problem. Nun könnte der «Flügel» bald Geschichte sein. » mehr

Reichsbürger

19.03.2020

Topthemen

Erste Reichsbürger-Gruppe bundesweit verboten

Im Januar hat Horst Seehofer die Neonazi-Gruppe «Combat 18» verboten. Jetzt geht er gegen eine Gruppe vor, die der Verfassungsschutz der Reichsbürger-Szene zuordnet. Ihre Ideologie ist ein Mix aus Eso... » mehr

Höcke und Kalbitz

18.03.2020

Thüringen

Stress in der AfD wegen Höcke-«Flügel»

In Zeiten der Corona-Pandemie bewegt die AfD noch etwas ganz anderes. Vor allem aus den westlichen Landesverbänden verabschieden sich immer mehr Mitglieder. Das hat auch mit dem «Flügel» zu tun. » mehr

Verfassungsschutz beobachtet Höckes «Flügel»

12.03.2020

Thüringen

Thüringer AfD wird Verdachtsfall für Landesverfassungsschutz

Der «Flügel» wird jetzt vom Bundesverfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Auch Thüringen verschärft den Umgang mit der Partei. » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Militärischer Abschirmdienst

03.03.2020

Brennpunkte

MAD enttarnt mehr Extremisten in der Bundeswehr

Die Bundeswehrführung will Extremisten und Soldaten mit fehlender Verfassungstreue konsequent entfernen. Der erste Jahresbericht zu dem Thema verzeichnet auch deswegen steigende Fallzahlen. Erklärtes ... » mehr

Petition fordert Freigabe von NSU-Akten

24.02.2020

Brennpunkte

Petition fordert Freigabe von NSU-Akten in Hessen

30 Jahre lang sollen die NSU-Akten des hessischen Verfassungsschutz unter Verschluss bleiben. Zu lange, finden zahlreiche Unterzeichner einer Petition, die einen transparenteren Umgang mit der rassist... » mehr

MAD

19.02.2020

Computer

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt... » mehr

BKA-Präsident

05.02.2020

Brennpunkte

Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt

Wer mit der Taschenlampe ins Dunkel leuchtet, sieht immer nur einen kleinen Ausschnitt. In der rechtsextremen Szene soll nun der große Scheinwerfer angeschaltet werden. Manche fragen: Warum erst jetzt... » mehr

Thomas Haldenwang

24.01.2020

Brennpunkte

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. » mehr

Prozess gegen mutmaßlichen Spion

20.01.2020

Brennpunkte

Prozess um Spionage bei der Bundeswehr

Ein Übersetzer soll bei der Bundeswehr für einen iranischen Nachrichtendienst spioniert haben. Nun steht er vor Gericht. Der Vorwurf: Landesverrat in einem besonders schweren Fall. » mehr

Polizei Blaulicht

17.01.2020

Thüringen

Höcke erhielt Windel mit Urin per Post

Die Postsendung an den Thüringer AfD-Fraktionschef, deretwegen in dieser Woche Teile des Landtags zeitweise gesperrt wurden, war eher harmlosen Inhalts. » mehr

Sicherheitsbehörde

29.12.2019

Brennpunkte

CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Terroristen und Extremisten nutzen verschlüsselte Messenger-Dienste und andere moderne Technik. Sicherheitsbehörden fordern schon lange mehr Kompetenzen - die CDU will sie ihnen nun geben. Ob das der ... » mehr

Georg Maier (SPD)

02.12.2019

Thüringen

Innenminister plädiert für eigenes Verfassungsschutz-Studium

Wer zum Bundesverfassungsschutz will, kann sich in einem dualen Studium ausbilden lassen. Doch für die Landesämter gibt es ein solches Modell noch nicht. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wil... » mehr

Aktualisiert am 20.11.2019

Thüringen

Thüringer AfD klagt vor falschem Gericht

Durfte die Thüringer AfD wegen möglicher rechtsextremer Tendenzen öffentlich als Prüffall des Verfassungsschutzes eingestuft werden? Die AfD wehrt sich dagegen. Vor Thüringens höchsten Richtern hatte ... » mehr

Parteitags-Auftakt

15.11.2019

Brennpunkte

Robert Habeck: Wir wollen die Weichen mitstellen

Drei Tage Grünen-Festspiele in Bielefeld. Den Auftakt macht derjenige, den einige schon zum Kanzlerkandidaten hochloben wollen. Robert Habeck wirbt in einer leidenschaftlichen Rede dafür, aus dem poli... » mehr

Huawei

06.11.2019

Wirtschaft

Huawei weist Sicherheitsbedenken zu 5G-Netz zurück

China ist dank Huawei beim Aufbau des neuen Datennetzes führend. Unternehmensgründer Ren Zhengfei würde auch gerne mit Deutschland ins Geschäft kommen. Doch sind die Chinesen vertrauenswürdig? » mehr

Björn Höcke

24.10.2019

Thüringen

Höcke scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutz

Der AfD-Politiker Björn Höcke hat vor Gericht eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Verwaltungsgericht Köln lehnte am Donnerstag seinen Eilantrag ab, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Äuße... » mehr

AfD-Fähnchen

18.10.2019

Thüringen

Gegen Polizisten auf AfD-Liste läuft ein Disziplinarverfahren

Zwei Mal hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gesagt, Polizisten, die zum Flügel der AfD stehen, müssten mit Disziplinarmaßnahmen rechnen. Ein Verfahren gegen einen Beamten läuft schon. » mehr

AfD-Fraktionschef Björn Höcke (links) und Stefan Möller (AfD) reagieren auf die Rede von Innenminister Georg Maier (SPD). Foto: Michael Reichel/dpa

18.10.2019

Thüringen

Der letzte Schlagabtausch gilt dem Verfassungsschutz

Bei einer Sondersitzung des Landtags zum Verfassungsschutz wird deutlich: Ein Graben verläuft nicht nur zwischen AfD und Rest des Parlaments, sondern auch innerhalb der rot-rot-grünen Koalition. » mehr

"Wir tun inzwischen weh": Hans-Georg Maaßen in der Rolle des Kämpfers für die eigentliche CDU. Im Oktober kommt er auch nach Thüringen.

16.10.2019

Thüringen

Maaßen kritisiert rot-rot-güne Landesregierung

Thüringen habe etwas Besseres verdient, meint Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) bei einem Wahlauftritt. Er bezeichnet die Landesregierung als Neuauflage des Sozialismus. » mehr

Computerspiel

13.10.2019

Brennpunkte

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene

Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen anderen Kanälen auch zum Austausch genutzt. Der ... » mehr

12.10.2019

Thüringen

Höcke polarisiert bei Wahlkampfauftritt in Erfurt

Erfurt - Bei einem Auftritt im Landtagswahlkampf in Erfurt hat AfD-Landeschef Björn Höcke für kontroverse Reaktionen gesorgt. » mehr

Blumen

12.10.2019

Topthemen

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

04.10.2019

Thüringen

AfD will Sondersitzung im Thüringer Landtag zum Verfassungsschutz

Erfurt - Das Thüringer Parlament wird sich nach einem AfD-Antrag kurz vor der Landtagswahl noch einmal außerplanmäßig mit dem Verfassungsschutz beschäftigen. » mehr

Der Lautsprecher: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will heute in Mödlareuth reden. Foto: Christian Charisius/dpa

03.10.2019

Thüringen

Mödlareuth: Höcke unter besonderer Beobachtung

Rassistisch und demokratiefeindlich: Nach einer Hetzrede im Juni 2018 in Mödlareuth wurde der "Flügel" zum Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Organisation. » mehr

^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.