VERFASSUNGSSCHUTZ

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Brennpunkte

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Danke

16.09.2018

Brennpunkte

Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster... » mehr

14.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehl... » mehr

Berlin-Attentäter Anis Amri

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

Horst Seehofer

14.09.2018

Brennpunkte

Seehofer über die AfD: «Die stellen sich gegen diesen Staat»

Vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern wird der Ton zwischen CSU und AfD schärfer. Innenminister Seehofer wirft der Konkurrenz von Rechts vor, den Staat zerstören zu wollen. AfD-Chef Gauland nennt... » mehr

Christian Hirte

12.09.2018

Thüringen

"Die Leute nicht in die rechte Ecke stellen"

Seit den Ereignissen in Chemnitz schauen wieder alle nach Ostdeutschland. Wir haben dazu Christian Hirte gefragt - der Südthüringer ist Ost-Beauftragter der Bundesregierung. » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Semperoper Dresden

07.09.2018

Hintergründe

Realitätscheck in Zahlen: Wie geht es den Sachsen wirklich?

Wegen der rassistischen Vorfälle in Chemnitz ist das ganze Bundesland erneut in den Fokus gerückt. Sachsen, ein vermessener Freistaat. » mehr

AfD-Logo

07.09.2018

Brennpunkte

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

In den Länder gibt es verschiedene Positionen, ob und gegebenenfalls wie intensiv der Inlandsgeheimdienst die rechte AfD ins Visier nehmen soll. Die Partei reüssiert bundesweit, einige Mitglieder und ... » mehr

06.09.2018

Meinungen

Grund zur Sorge

Es ist richtig, wenn der Verfassungsschutz in Thüringen nun auch offiziell tut, was seines Amtes ist: Genau hinzuhören, was in der AfD gesagt und vermutlich gedacht wird und das dann darauf abzuklopfe... » mehr

lupe

Aktualisiert am 06.09.2018

Thüringen

Verfassungsschutz will sich die AfD vorknöpfen

Erfurt - Die AfD wird ab sofort vom Thüringer Verfassungsschutz auf verfassungsfeindliche Bestrebungen hin untersuchen. Die Behörde den Landesverband der Partei zum offiziellen "Prüffall" erklärt. » mehr

Kundgebung

06.09.2018

Brennpunkte

10.000 demonstrieren in Hamburg lautstark gegen rechte Hetze

Nach monatelanger Unterbrechung soll es in Hamburg wieder regelmäßige Kundgebungen eines «Merkel muss weg»-Bündnisses geben. Zum Auftakt folgen nur 125 Anhänger dem Aufruf der laut Verfassungsschutz r... » mehr

Konzert gegen Rechts

04.09.2018

Brennpunkte

65.000 bei Konzert gegen Rechts

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht. » mehr

Die Toten Hosen

03.09.2018

Boulevard

Musiker stellen sich in Chemnitz gegen Rechts

Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz machen Musiker wie Kraftklub oder die Toten Hosen mobil gegen Rassismus. Dort wollen Künstler unter dem Motto «Wir sind mehr» gratis gegen Rech... » mehr

16.08.2018

Thüringen

Einnahmen aus Rechtsrock: Verfassungsschutz setzt auf Finanzbehörden

Neonazis verdienen mit Veranstaltungen wie Konzerten viel Geld. Für die Verwendung dieser Mittel hat sich schon vor einiger Zeit auch der Verfassungsschutz interessiert. Allerdings ist das Amt dabei o... » mehr

02.08.2018

Thüringen

Streit um mehr Kontrolle für Geheimdienst

Erfurt - In Erfurt streiten die Parteien um die Einsetzung eines zusätzlichen Kontrollgremiums, das die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes überwachen soll. » mehr

07.07.2018

NSU-Prozess

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

Gericht kippt Verbot von Neonazi-Festival

18.06.2018

Thüringen

Elf rechte Versammlungsorte werden beobachtet

In fast allen Landesteilen Thüringens verfügen Rechtsextreme nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden inzwischen über Häuser oder Grundstücke, die auch als Szenetreffs dienen. Derzeit beobachtet der ... » mehr

Die rund 750 Sitzplätze vor der Festivalbühne sind komplett belegt, als die Band "Grup Yorum" ihren Auftritt absolviert. Fotos: proofpic.de

21.05.2018

Sonneberg/Neuhaus

Soundtrack zum Wir-Gefühl der Truckenthaler Welt-Revolutionäre

Den Versuch der Behörden, ein Auftrittsverbot von "Grup Yorum" in Truckenthal durchzusetzen, nennt Linke-MdL Scheringer-Wright einen Skandal. Sie kündigt eine Befassung im Thüringer Landtag an. » mehr

10.04.2018

Thüringen

Bundes-Verfassungsschutz kanzelt Landtag ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat eine Einladung des Thüringer Landtag ausgeschlagen, sich an der Arbeit der Enquete-Kommission Rassismus zu beteiligen. » mehr

Katharina König-Preuss ist seit 2012 Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Fotos: frankphoto.de

02.03.2018

Hildburghausen

NSU-Komplex: Offene Fragen bleiben

Die Morde des NSU-Trios Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe hinterließen zahlreiche offene Fragen. Einigen von diesen ging Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke) in einem Vortrag in Themar ... » mehr

Richterhammer

23.02.2018

Thüringen

Neonazi und Ex-V-Mann Tino Brandt vor Gericht

Gera - Der Thüringer Rechtsextremist und Ex-V-Mann des Verfassungsschutzes, Tino Brandt, muss sich im Frühjahr erneut vor Gericht verantworten. » mehr

Stephan J. Kramer

03.02.2018

Thüringen

Thüringer Verfassungsschutz auf Twitter und Facebook unterwegs

Erfurt - Der Thüringer Verfassungsschutz ist nach eigenen Angaben als erster im Bundesgebiet offen bei Twitter und Facebook aktiv. » mehr

sek polizei einsatz

16.01.2018

Thüringen

Terrorverdächtiger vorübergehend in Gewahrsam: Fall für Landtag?

Das Landeskriminalamt hat kurz vor Heiligabend im Landkreis Gotha einen Mann wegen IS-Terrorverdachts in Gewahrsam genommen. Der Syrer soll nach Informationen von MDR Thüringen zu einem bundesweiten m... » mehr

Alles Gute? Mit diesem Foto gratulierte ein Facebook-Nutzer dem künftigen Suhler Pizzeria-Betreiber Denny S. im Januar 2016 zum Geburtstag. Es stand am Mittwoch immer noch auf dem öffentlichem Facebook-Profil von S.

Aktualisiert am 14.12.2017

Thüringen

Geburtstagsgrüße mit Hakenkreuz für neuen Suhler Pizza-Betreiber

Der neue Betreiber einer Pizzeria in Suhl bestreitet, aus dem Lokal einen rechten Szene-Treff machen zu wollen. Dass er selbst in die Nazi-Szene verstrickt ist, ist aber offensichtlich. Nicht nur ein ... » mehr

Botschaft der rechtsextreme Partei "Der III. Weg": "Herrschende Fremdländer" kämen wohlbehütet über die kalten Wintermonate, während Deutsche auf deutschen Straßen frieden müssten. Archiv-Foto: dpa

15.11.2017

Thüringen

Soziale Botschaften der Extremen

Extremisten jeder politischen und gesellschaftlichen Richtung geben sich gerne als Kümmerer, als Menschen, die sich um die Schwachen der Gesellschaft sorgen. Oft steckt dahinter ein Strategie. Manchma... » mehr

29.09.2017

Thüringen

Bericht: Bis zu 1000 "Reichsbürger" in Thüringen

Erfurt - Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, geht davon aus, dass es bis zu 1000 "Reichsbürger" in Thüringen gibt. » mehr

Vertreter von Ehrenamt und Politik, Bildungspraktiker aus Schulen und Verbänden, Behörden- und Verwaltungsmitarbeiter im Judenbacher Kultursaal.

12.09.2017

Sonneberg/Neuhaus

Zehner mahnt, Demokratie zu verteidigen

Bei der Demokratiekonferenz in Judenbach gab's Handreichungen für all jene, die öffentlich einstehen für Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Mitbestimmung, im Alltag aber oft heftig angefeinde... » mehr

06.09.2017

Hildburghausen

Versammlung "gegen links" in Themar angemeldet

Hildburghausen - Am 28. Oktober soll Themar erneut Schauplatz einer Zusammenkunft von Neo-Nazis werden. » mehr

Neonazis In Thüringen sind rechtsextreme Strukturen ziemlich ausgeprägt.

27.07.2017

Hildburghausen

Zweites Neonazi-Konzert in Themar - mit Gegendemonstrationen

Zuletzt feierten 6000 Rechtsgesinnte in Südthüringen. Die Bilanz: Bedrohung, Körperverletzung, Hitlergruß. Am Samstag kommen die Rechten schon wieder - auch ihre Gegner. » mehr

Teilnehmer des Rechtsrock-Festivals "Rock für Deutschland" sitzen am 1. Juli in Gera auf dem Veranstaltungsplatz. Archivfoto: dpa

10.07.2017

Thüringen

Behörden rechnen mit 5000 Neonazis zum Rechtsrock-Konzert

Im vergangenen Jahr waren bereits mehrere Tausend Rechtsextreme zu einem Hass-Konzert in den Landkreis Hildburghausen gekommen. Die Neuauflage des Festivals dürfte nach Einschätzung der Sicherheitsbeh... » mehr

06.07.2017

Thüringen

Junge Union: Rot-Rot-Grün nimmt Kampf gegen die AfD nicht ernst

Erfurt - Die bisherige stellvertretende AfD-Landessprecherin Steffi Brönner ist aus Protest gegen rechtsextreme Strömungen in ihrer Partei zurückgetreten. » mehr

05.07.2017

Klartext

Genau überlegen

Zur neuesten Entwicklung in der Thüringer AfD schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Die Thüringer Landesregierung sollte sich genau überlegen, ob sie der Forderung der Jungen Union, die AfD durch ... » mehr

Nach jeweils 20-minütigem Eröffnungsbeitrag diskutierten MdB Mark Hauptmann, Moderator Daniel Braun, Rainer Wendt und Stephan Kramer über den Zustand der inneren Sicherheit in Thüringen. Foto: Erik Hande

13.06.2017

Schmalkalden

Die innere Sicherheit in der Nougat-Welt und offene Fragen

Polizeigewerkschaft, Nachrichtendienst und Politik an einem Tisch – die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in die Nougat-Welt in Schmalkalden eingeladen. Die innere Sicherheit stand im Mittelpunkt eines D... » mehr

Hinweisschild zum Landesamt für Verfassungsschutz

09.06.2017

Thüringen

Neuer Spitzelverdacht gegen Verfassungsschutz

Die Geschichte klingt ebenso abstrus, wie der Verdacht dahinter schwer wiegt: Hat der Verfassungsschutz vor mehr als 15 Jahren versucht, einen SPD-Abgeordneten auszuspionieren? » mehr

Im Landtags-Untersuchungsausschuss. Foto: dpa

12.05.2017

Thüringen

So ein Chaos - und das mal nicht im Verfassungsschutz

Eigentlich sollte es um die organisierte Kriminalität in Thüringen in den frühen 1990er Jahren gehen. Der Mann, der dazu nun vor dem NSU-Untersuchungsausschuss saß, zeichnet ein erschreckendes Bild vo... » mehr

Sichergestellte Waffen von Reichsbürgern. Archiv-Foto: dpa

10.05.2017

Thüringen

Weiter hohe Zahl an Reichsbürgern in Thüringen

Die den Behörden bekannte Zahl der Reichsbürger in Thüringen bleibt auf einem hohen, aber ziemlich konstanten Niveau. » mehr

28.04.2017

Thüringen

Ex-Soko-Chef vor NSU-Ausschuss: "Wir waren zu dicht dran"

Stuttgart - Der ehemalige Leiter der Sonderkommission «Rex» gegen die rechte Szene in Thüringen hat von massiven Problemen in seiner Ermittlungsarbeit gesprochen. » mehr

22.04.2017

Thüringen

Poppenhäger will NPD-Mitgliedern Waffen entziehen lassen

Thüringens Innenminister dringt auf ein schärferes Waffenrecht. Nach seiner Vorstellung sollten neben selbsternannten «Reichsbürgern» auch NPD-Mitglieder keine gefährlichen Waffen besitzen dürfen. » mehr

Verfassungsschutz schult Polizei zum Umgang mit Reichsbürgern

07.04.2017

Thüringen

Umgang mit "Reichsbürgern": Land sieht Kommunen in der Pflicht

Immer wieder haben es die Behörden mit mutmaßlichen "Reichsbürgern" zu tun. Für den Umgang mit ihnen soll der Verfassungsschutz Polizisten und Mitarbeiter der Verwaltung vorbereiten. » mehr

Landesparteitag der Linken Thüringen

05.03.2017

Thüringen

Beobachtung Linker sorgt für parteiinterne Kritik an Ramelow

Die Beobachtung von Linke-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz in Thüringen bringt Ministerpräsident Ramelow parteiintern heftige Kritik ein. Der Streit schwelt schon länger. » mehr

22.02.2017

Thüringen

Überraschung im Ballstädt-Prozess: Abhörprotokolle keine Beweismittel

Überraschung im Ballstädt-Prozess: Monatelang war für das Verfahren um die Abhörprotokolle des Verfassungsschutzes zu dem Fall gerungen worden. Nun sollen diese Unterlagen nun doch nicht als Beweismit... » mehr

Wirtschaftsspione bedrohen auch die Thüringer Wirtschaft - davon ist der Verfassungsschutz überzeugt. Archiv-Foto: dpa

03.02.2017

Thüringen

Die unterschätzte Gefahr

Nein, diese Geschichte dreht sich nicht um die E-Mails, die Sie noch immer unverschlüsselt versenden. Sondern um den ausländischen Geheimdienst, für den vielleicht Ihr neuer Kollegen arbeitet. Klingt ... » mehr

Sorgt für Empörung: AfD-Landeschef Björn Höcke. Foto: dpa

20.01.2017

Thüringen

Keine Beobachtung, aber doch im Blick

Die Dresdner Rede von Björn Höcke hallt weiter nach: der Thüringer Verfassungsschutz prüft Höckes Wortwahl, die Grünen bestehen auf einer Ausladung des AfD-Manns von einer Gedenkveranstaltung und der ... » mehr

Sie wollen Führerscheine und Ausweise zurückgeben, Bußgelder und Steuern nicht bezahlen und weisen sich mit Fantasie-Pässen aus: "Reichsbürger" stellen mittlerweile nicht nur Verwaltungen vor Probleme, sondern auch Sicherheitsbehörden.

13.01.2017

Thüringen

Verfassungsschutz beobachtet immer mehr radikalisierte Reichsbürger

Seit ein Reichsbürger in Franken einen Polizisten erschossen hat, schauen deutsche Behörden genauer hin. Auch in Thüringen fallen immer mehr Reichsbürger auf. Und sie werden radikaler. » mehr

2017-01-11

13.01.2017

Thüringen

Endgültiges Ergebnis: Keine bakteriellen Erreger in weißem Pulver

Nach weiteren Tests steht endgültig fest, dass das im Justizzentrum Gera und im Amt für Verfassungsschutz Erfurt aufgetauchte weiße Pulver ungefährlich ist. » mehr

24.11.2016

Thüringen

Thüringer SPD-Politikerin zeigt Kölner Staatsanwälte an

Bei der Aufarbeitung der NSU-Verbrechen geht die Thüringer SPD-Politikerin Dorothea Marx einen ungewöhnlichen Schritt: Sie will Staatsanwälte in Köln anzeigen - wegen Strafvereitelung. » mehr

23.11.2016

Thüringen

Erneuter Hauskauf durch Rechte

Hauskäufe durch Rechtsextreme lassen in Thüringen immer wieder die Alarmglocken schrillen. Jetzt ist ein neuer Fall in Bad Langensalza bekannt geworden. » mehr

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