Lade Login-Box.

VERFASSUNGSSCHÜTZER

Thomas Haldenwang

24.01.2020

Brennpunkte

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. » mehr

Prozess gegen mutmaßlichen Spion

20.01.2020

Brennpunkte

Prozess um Spionage bei der Bundeswehr

Ein Übersetzer soll bei der Bundeswehr für einen iranischen Nachrichtendienst spioniert haben. Nun steht er vor Gericht. Der Vorwurf: Landesverrat in einem besonders schweren Fall. » mehr

Petition fordert Freigabe von NSU-Akten

24.02.2020

Brennpunkte

Petition fordert Freigabe von NSU-Akten in Hessen

30 Jahre lang sollen die NSU-Akten des hessischen Verfassungsschutz unter Verschluss bleiben. Zu lange, finden zahlreiche Unterzeichner einer Petition, die einen transparenteren Umgang mit der rassist... » mehr

Georg Maier (SPD)

02.12.2019

Thüringen

Innenminister plädiert für eigenes Verfassungsschutz-Studium

Wer zum Bundesverfassungsschutz will, kann sich in einem dualen Studium ausbilden lassen. Doch für die Landesämter gibt es ein solches Modell noch nicht. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wil... » mehr

"Die CDU vom Kopf auf die Füße stellen": Der Thüringer Werteunion-Vorsitzende Christian Sitter bringt in seiner Freizeit in Hildburghausen Jugendlichen das Boxen bei - und würde als Politiker seiner Partei gerne das Fürchten lehren. (Die übrigen Personen im Bild stehen in keinem Zusammenhang mit der Werteunion.) Archivfoto: frankphoto.de

04.09.2019

Thüringen

"Wir sind die CDU pur"

Blick nach rechts statt Liebäugeln mit Schwarz-Grün, Maaßen statt Merkel: Dafür steht die Werteunion in der CDU. Der neue konservative Parteiflügel erhält Zulauf - auch in Thüringen. » mehr

"Feine Sahne Fischfilet"

24.08.2019

Boulevard

Jubel, Misstrauen, Hass: Polit-Punks Feine Sahne Fischfilet

Feine Sahne Fischfilet sind eine der populärsten deutschen Rockbands. Die sechs Musiker um Frontmann «Monchi» beziehen politisch klar Stellung. Vom Verfassungsschutz werden sie misstrauisch beäugt und... » mehr

Bundeswehr

16.08.2019

Brennpunkte

Mutmaßlicher iranischer Spion in der Bundeswehr angeklagt

Ein Deutsch-Afghane, der als Übersetzer und Berater für die Bundeswehr gearbeitet hat, soll Dokumente an den Iran weitergegeben haben. Jetzt kommt er wohl vor Gericht. » mehr

Ein schwarzes Kreuz hängt an einem Verkehrsschild in Neustadt. Rechtsextreme versuchen, dadurch ihre Botschaften zu verbreiten. Oberbürgermeister Frank Rebhan hat sie schnell wieder entfernen lassen.	Foto:Tischer

16.07.2019

Sonneberg/Neuhaus

Wenn Extremisten aufkreuzen

Rechtsextreme sind bekannt dafür: Sie stellen Kreuze mit Botschaften auf - nun auch in Neustadt. In Sonneberg gehen sie einen Schritt weiter. » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Hintergründe

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag

03.07.2019

Thüringen

Zeuge berichtet von geplantem Spitzeleinsatz der Polizei gegen Rechtsextreme

Nicht nur der Thüringer Verfassungsschutz hat in der Vergangenheit versucht, rechtsextreme Strukturen im Freistaat zu unterwandern. In einer Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurde nun klar, da... » mehr

NSU-Akten

20.06.2019

Thüringen

NSU-Ausschuss: Polizei-Informanten in der rechten Szene?

Hat auch die Thüringer Polizei in der Vergangenheit Spitzel in der rechten Szene gehabt? Diese Frage begleitet die Abgeordneten des NSU-Untersuchungsausschusses seit Jahren. Nun ist ein brisantes Doku... » mehr

Wohnhaus des Tatverdächtigen

18.06.2019

Hintergründe

Die zwei Leben des Stephan E.

Seit Sonntag sitzt ein 45-Jähriger aus Kassel in Untersuchungshaft. Er soll den Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Wer sich im Umfeld des Verdächtigen umhört, merkt: Stephan E. hatt... » mehr

Hans-Georg Maaßen

03.05.2019

Thüringen

Auftritt von Hans-Georg Maaßen sorgt für Proteste

Nach dem Rauswurf als Chef des Verfassungsschutzes ist Hans-Georg Maaßen nicht in der Versenkung verschwunden. Er will im Osten sogar Wahlkampf für die CDU machen. Jetzt tritt er in Coburg auf. » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.04.2019

Brennpunkte

Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

Wegen seines kritischen Blicks auf die Migrationspolitik der Kanzlerin war der damalige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen manchen ein Dorn im Auge. Jetzt liefert er eine Art Abrechnung. Ausgerechnet ... » mehr

13.02.2019

Thüringen

Was passiert mit verbeamteten AfD-Mitgliedern?

Im Bundesinnenministerium wird geprüft, ob ein Beamter gleichzeitig für den deutschen Staat arbeiten und in AfD-Gruppierungen aktiv sein darf. Auch in Erfurt wird diese Frage diskutiert. » mehr

«Reichsbürger»

01.02.2019

Thüringen

Schulverbot für mutmaßliche Reichsbürgerin

War eine "Reichsbürgerin" an Südthüringer Schulen aktiv? Nach einer Warnung des Verfassungsschutzes darf eine Coburger nicht mehr mit Schülern arbeiten. Ihr Anwalt spricht von Rufmord. » mehr

Parteiflügel

17.01.2019

Brennpunkte

Gemäßigte AfD-ler kritisieren rechten Parteiflügel

Die AfD geriert sich nach der Entscheidung der Verfassungsschützer als verfolgte Unschuld. Auch «Flügel»-Gründer Höcke, für dessen rechtsnationale Strömung sich der Inlandsgeheimdienst besonders inter... » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Brennpunkte

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

AfD-Europaversammlung

12.01.2019

Brennpunkte

Proteste und zähe Kandidatenwahl bei AfD-Europaversammlung

Bis zu zehn Bewerber für einen mittelprächtigen Listenplatz. Und jeder will sich weitschweifig vorstellen. Der zweite Europa-Parteitag der AfD wird für die Teilnehmer zur Geduldsprobe. Draußen vor der... » mehr

Telefonieren

28.12.2018

Brennpunkte

Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Der neue Mobilfunkstandard 5G birgt nach Einschätzung von Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß Risiken für die Innere Sicherheit. «Das Problem sind die Verschlüsselungsmöglichkeiten durch 5G», s... » mehr

Hans-Georg Maaßen

05.11.2018

Hintergründe

Kann der oberste Verfassungsschützer entlassen werden?

Nachdem Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in einer Abschiedsrede massive Kritik an der SPD geübt hat, soll er nun doch nicht ins Innenministerium wechseln. «Eine Entlassung ist völlig abwegig», ... » mehr

Hans-Georg Maaßen

05.11.2018

Hintergründe

Maaßens Maß ist voll

Jetzt kann ihm wohl selbst sein Dienst- und Schutzherr Horst Seehofer nicht mehr helfen. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen löst mit einer Abschiedsrede neue Empörung aus. » mehr

Terroranschlag in Berlin

03.10.2018

Brennpunkte

Umstrittene Doppelrolle von Beamtin im Amri-U-Ausschuss

Immer wenn es richtig spannend wird, schüttelt die Beamtin aus dem Bundesinnenministerium den Kopf. «Nein», sagt sie, das dürfe die Zeugin jetzt nicht beantworten. Dass sie damals selbst beim Verfassu... » mehr

Koalitionstreffen im Kanzleramt

24.09.2018

Hintergründe

Merkels Entschuldigung und die Suche nach dem Reset-Knopf

Es ist fast eine Sensation: Die Kanzlerin entschuldigt sich. Sie habe im Maaßen-Streit zu wenig bedacht, was die Menschen denken. Hilft das, der großen Koalition neues Leben einzuhauchen? » mehr

Seehofer und Merkel

17.09.2018

Hintergründe

Koalition in gefährlicher Sackgasse

Wie ein Krimi spitzt sich der Konflikt um den Präsidenten des Verfassungsschutzes zu. Es könnte zum entscheidenden Duell Merkel vs. Seehofer kommen. Eine Lösung ohne Verlierer ist kaum noch in Sicht. » mehr

Höcke und Bachmann

12.09.2018

Hintergründe

Ein «Misthaufen» und ein Verfassungsschutzchef in Not

Im Bundestag greifen in der Generaldebatte alle anderen Parteien die AfD scharf an. Anlass sind teils fremdenfeindliche Ausschreitungen in den vergangenen Wochen. Doch auch die Rolle von Verfassungssc... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.09.2018

Hintergründe

Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offe... » mehr

Katharina König-Preuss ist seit 2012 Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Fotos: frankphoto.de

02.03.2018

Hildburghausen

NSU-Komplex: Offene Fragen bleiben

Die Morde des NSU-Trios Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe hinterließen zahlreiche offene Fragen. Einigen von diesen ging Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke) in einem Vortrag in Themar ... » mehr

Hinweisschild zum Landesamt für Verfassungsschutz

01.02.2018

Thüringen

Ex-Mitarbeiterin räumt schwere Verfassungsschutz-Fehler beim NSU ein

Einstige und aktuelle Verfassungsschützer haben sich vor dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss in der Vergangenheit kaum kritisch mit ihrer eigenen Arbeit auseinandergesetzt. Anders als eine nun ge... » mehr

11.01.2018

Thüringen

NSU-Aufklärung: Ausschuss schickt drei Verfassungsschützer nach Hause

Erfurt - Das Thüringer Innenministerium hat sich erneut den Ärger des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtages zugezogen. » mehr

16.09.2017

Thüringen

Verfassungsschutz zählt mehr Reichsbürger

Den Verfassungsschützern in Thüringen werden nach einem Zeitungsbericht immer mehr sogenannte Reichsbürger bekannt. » mehr

Unsichtbare Zeugen? Das Innenministerium hat laut NSU-Untersuchungsausschuss dreien seiner Ex-Mitarbeiter nur eine Aussagegenehmigung für eine nichtöffentliche Vernehmung erteilt. Das kritisiert der Ausschuss.	Foto: dpa

19.08.2017

Thüringen

NSU-Prozess: Streit über Zeugen

Ehemalige Verfassungsschützer wollen vor dem NSU-Untersuchungsausschuss oft möglichst anonym bleiben. Es gab schon Zugeständnisse - die einigen aber nicht reichen. » mehr

11.03.2017

Thüringen

Kramer: Islamistische Gruppen in Thüringen ohne feste Strukturen

Erfurt - In Thüringen sind islamistische Gruppen nach Einschätzung von Verfassungsschützern noch weitgehend ohne feste Strukturen. » mehr

10.03.2017

Thüringen

Neonazis kopieren Rocker-Strukturen

Wie eng sind in Thüringen organisierte Kriminalität und Rechtsextreme miteinander verwoben? Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes lässt sich diese Frage nicht so einfach beantworten. » mehr

Die "Reichsbürger" postulieren den Fortbestand des Deutschen Reiches; die einen, um sich gegen Behörden zur Wehr zu setzen, die anderen streben tatsächlich die Wiederherstellung des Deutschen Reiches an und bilden dazu auch kommissarische Reichsregierungen.

07.11.2016

Thüringen

«Reichsbürger» treffen sich regelmäßig in Thüringen

Lutter/Erfurt - Thüringen ist nach Einschätzung von Verfassungsschützern regelmäßig Ort für Versammlungen von «Reichsbürgern». » mehr

21.09.2016

Thüringen

Verfassungsschützer: Thüringen Hochburg von Rechtsrockkonzerten

Erfurt - Jedes zweite rechte Rockkonzert in Deutschland wird in Thüringen veranstaltet. Das geht aus dem neuen Bericht des Thüringer Verfassungsschutzes hervor. » mehr

08.07.2016

Thüringen

CDU fordert schnelle Vorlage des Berichts der Verfassungsschützer

Die CDU im Landtag pocht darauf, dass der Verfassungsschutzbericht «umgehend» vorgelegt werden soll. » mehr

20.06.2016

Thüringen

Hunderte Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland

Erfurt - Die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland reißen nicht ab. » mehr

02.03.2016

Thüringen

Jenaer Burschenschaft weiter im Visier des Verfassungsschutzes

Jena - Die Thüringer Verfassungsschützer beobachten weiter die Jenaer Burschenschaft «Normannia». » mehr

15.09.2015

NSU-Prozess

Thüringer Verfassungsschützer hielt NSU-Terroristen nur für Mitläufer

München - Der Thüringer Verfassungsschutz hat das 1998 untergetauchte NSU-Trio damals als «Mitläufer»-Gruppe der rechtsextremen Szene eingeschätzt. » mehr

30.06.2015

NSU-Prozess

Vater von NSU-Mordopfer fordert Gericht zu Ortsbegehung auf

Der NSU-Mord an Halit Yozgat, dem Betreiber eines Internetcafés in Kassel, gilt bis heute als rätselhaft. Jetzt fordert der Vater des Opfers das Gericht auf, sich in Kassel selber ein Bild zu machen. » mehr

Carlo Weber

25.05.2015

Thüringen

Verfassungsschutz: Extremisten in sozialen Netzwerke schwer fassbar

Das Internet ist zum wichtigsten Propagandamittel von Extremisten geworden. Rechtsextremisten setzen auf Webblogs. Islamisten erzeugen mit Videoclips Hass. Verfassungsschützer beobachten die schnelle ... » mehr

21.03.2015

Thüringen

Thüringen unter Druck wegen Verzicht auf V-Leute

Isoliert sich Thüringen, weil der Verfassungsschutz seine Informanten abschaltet? Die Kritik an diesem einmaligen Schritt ist jedenfalls groß - bundesweit. » mehr

06.08.2014

Thüringen

Linke: Anwaltskosten für Verfassungsschützer sind Verschwendung

Erfurt - Die Linken-Fraktion hat die Übernahme von Anwaltskosten für Verfassungsschutz-Mitarbeiter bei den Vernehmungen im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages kritisiert. » mehr

Beate Zschäpe

01.04.2014

Thüringen

Zeuge: Zschäpe war schon Jahre vor der NSU-Mordserie Szenegröße

München - Es ist der 100. Tag im NSU-Prozess in München. Heute wird ein Beamter aus dem Thüringer Landesverwaltungsamt vor Gericht zu einem früheren V-Mann befragt. » mehr

Viele Fragen zu seiner Vergangenheit bleiben ungeklärt: Kai-Uwe Trinkaus.

29.03.2014

Thüringen

Der letzte Zeuge

Wahrscheinlich zum letzten Mal wurde im Trinkaus-Untersuchungsausschuss ein Zeuge vernommen. Der Auftritt des Verfassungsschützers war ebenso brisant wie die erneute Frage, ob Trinkaus vielleicht doch... » mehr

Sieht sich selbst als völlig untypischen V-Mann: Der ehemalige NPD-Kreisvorsitzende von Erfurt Kai-Uwe Trinkaus.

10.01.2014

Thüringen

Ein Rechter im Schafspelz

Immer wieder versuchen Rechtsextremisten, sich in der Mitte der Gesellschaft zu etablieren. Interessante Einblicke dazu liefert im Thüringer Landtag der Untersuchungsausschuss zum Fall des Erfurter Ne... » mehr

Ausschuss-Vorsitzende Evelin Groß.	Foto: dpa

18.12.2013

Thüringen

Verfassungsschutz soll Täter gedeckt haben

Der Trinkaus-Untersuchungsausschuss wird immer mehr zu einer Belastung für den Chefausbilder der Thüringer Polizei. Ein aktiver Verfassungsschützer hat vor dem Gremium Angaben gemacht, die ihn in Erkl... » mehr

Arndt Koeppen.

10.09.2013

Thüringen

Hatte NSU doch Verbindungen zum Verfassungsschutz?

Es ist wieder bestritten worden - und doch sind im NSU-Untersuchungsausschuss wieder Zweifel geblieben: Der Verdacht, dass die Rechtsterroristen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe Kontakt zum Verfassungss... » mehr

04.09.2013

Thüringen

NSU-Ausschuss geht nach Sommerpause in neue Runde

Erfurt - Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags hat sich für die erste Sitzung nach der Sommerpause unter anderem eine Gegenüberstellung zweier bayerischer Polizisten » mehr

Walter Hörmann  zum Verfassungsschutzbericht

17.07.2013

Meinungen

Die Unbelehrbaren

Nie zuvor ist so viel über rechtsextremistische Umtriebe und über Neonazis gesprochen und geschrieben worden in Thüringen wie im vergangenen Jahr. » mehr

11.07.2013

Thüringen

Durchsuchungen bei rechtsextremem Versandhandel in Bad Lobenstein

Bad Lobenstein - Die Räume eines rechtsextremen Versandhandels in Bad Lobenstein (Saale-Orla-Kreis) sind am Donnerstagmorgen von der Polizei durchsucht worden. » mehr

^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.