VERFASSUNGSRICHTER

Das gemeinsame Diakoniewerk von Hildburghausen und Sonneberg nimmt sich vieler sozialer Aufgaben an. In eigener Sache blieben über ein Jahrzehnt hinweg Unterschlagungen in Größenordnung unentdeckt. Foto: Zitzmann

11.10.2018

Sonneberg/Neuhaus

Verfassungsrichter setzen dem Knatsch ums Gutachten ein Ende

Die Akten zum Streitfall aus Sonneberg wurden in Kassel, Frankfurt und Karlsruhe gewälzt. Doch bei der Schadensersatzklage des Diakoniewerks gegen ihre vormaligen Wirtschaftsprüfer zeichnet sich auch ... » mehr

07.10.2018

Meinungen

Der Richter

US-Präsident Donald Trump hat sich durchgesetzt. » mehr

Stephan Harbarth

09.11.2018

Brennpunkte

CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werd... » mehr

07.10.2018

Meinungen

Der Richter

US-Präsident Donald Trump hat sich durchgesetzt. » mehr

Thüringer Verfassungsgericht

25.09.2018

Thüringen

Thüringer Verfassungsrichter: Wählen mit 16 Jahren ist rechtens

Weimar - 16- und 17-Jährige dürfen bei Kommunalwahlen in Thüringen auch künftig ihre Stimme abgeben. Das entschieden Thüringens Verfassungsrichter am Dienstag in Weimar. » mehr

Madeleine Henfling

10.09.2018

Thüringen

Landtags-Baby-Eklat beschäftigt jetzt die Verfassungsrichter

Der Kindersegen der Landtagsabgeordneten beschäftigt Thüringens oberste Richter. Grund: Der Saalverweis einer Grünen-Abgeordneten und Mutter. » mehr

Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) mit Baby

07.09.2018

Thüringen

Grüne stellen Eilantrag nach Rauswurf von Abgeordneter mit Baby aus dem Plenarsaal

Die Grünen wollen erreichen, dass Abgeordnete künftig mit ihren Babys zu Parlamentssitzungen in Thüringen kommen können. Der Antrag sei geschrieben und werde den Verfassungsrichtern in Weimar vorgeleg... » mehr

Nicht erwünscht

31.08.2018

Thüringen

Rauswurf mit Baby aus Landtag wird Fall für Verfassungsgericht

Erfurt - Der Rauswurf einer Abgeordneten mit ihrem wenige Wochen alten Baby aus dem Sitzungssaal des Thüringer Landtags wird Verfassungsrichter beschäftigen. » mehr

Rundfunkbeitrag

18.07.2018

dpa

Rundfunkbeitrag rechtens, aber einige Zahler benachteiligt

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen. Dass Menschen mit zwei Wohnungen doppelt z... » mehr

Arbeitsvertrag

12.07.2018

Karriere

Mehrfache Befristung ohne Grund bleibt tabu

Befristete Jobs können sinnvoll sein, um Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Als Dauereinrichtung bleiben sie jedoch verboten, betonen die Verfassungsrichter. Sie setzen Gerichten Schranken. » mehr

verfassungsgericht

12.06.2018

Thüringen

AfD-Klage: Verfassungsrichter sehen Spielraum beim Wahlalter

Weimar - Die Landesparlamente können nach Meinung von Thüringer Verfassungsrichtern über die Festlegung des Wahlalters bei Kommunalwahlen entscheiden. Es bestehe ein "gesetzgeberischer Spielraum". » mehr

07.12.2017

Thüringen

Erfolg für AfD bei Befangenheitsantrag gegen Verfassungsrichter

Weimar - Thüringens Verfassungsgericht hat einen Befangenheitsantrag der AfD-Landtagsfraktion gegen einen Richter in einem Verfahren zum Jugendwahlrecht stattgegeben. » mehr

Rund 250 000 vertrauliche Personen- und Unternehmensakten lagen monatelang ungesichert in einem Gebäude im Gewerbegebiet Immelborn. Foto: Matz

03.10.2017

Thüringen

Zweierlei Maß

Seit Monaten wird die Arbeit im Immelborn-Untersuchungsausschuss von taktischen Spielchen bestimmt. Dabei hat sich die CDU jüngst verzockt. Das hat auch mit einem Unions-Argument aus der Debatte um di... » mehr

22.09.2017

Thüringen

AfD lehnt Linke-Mitglied als Verfassungsrichter ab

Erfurt - Die AfD-Landtagsfraktion hat bei ihrer Verfassungsklage gegen das Thüringer Jugendwahlrecht einen Befangenheitsantrag gegen den Verfassungsrichter Jens Petermann gestellt. » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

19.09.2017

Thüringen

Verfassungsgericht prüft Volksbegehren zur Gebietsreform nicht weiter

Weimar - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof prüft nicht weiter, ob ein Volksbegehren gegen eine Gebietsreform im Freistaat zulässig ist. Der entsprechende Beschluss sei bereits am 6. September gefas... » mehr

Ein Richterhammer aus Holz

12.07.2017

Thüringen

Verfassungsgericht stützt Argumente für Gebietsreform

Lange war sie erwartet worden, nun liegt sie vor: die Urteilsbegründung des Thüringer Verfassungsgerichts zu seiner Entscheidung über das Vorschaltgesetz. Das Dokument gibt den Befürwortern einer Gebi... » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

14.06.2017

Thüringen

Gegner der Gebietsreform halten sich neues Volksbegehren offen

Weimar - Die Gegner der Gebietsreform haben ein neues Volksbegehren nicht grundsätzlich ausgeschlossen und fordern grundlegende Korrekturen. » mehr

Wer hat's erfunden? CDU-Fraktionschef Mike Mohring und der Prozessvertreter der klagenden CDU-Fraktion, Jörn Ipsen (rechts) am Freitag am Verfassungsgericht in Weimar. Das Gericht hatte der Klage stattgegeben. Foto: dpa

10.06.2017

Thüringen

Urteil: Entschleunigung bei der Kreisreform

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts kippt der Zeitplan für die Thüringer Kreisreform. Ein Aus für die Reform ist das Urteil nicht. Aber eine Ermahnung, Gesetzgebung nicht so lax zu nehmen. » mehr

Sabine Kraft-Zörcher vom Verein "Selbstverwaltung für Thüringen" übergab am 8. November vergangenen Jahres 41 902 Unterschriften gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform an Landtagspräsident Christian Carius (CDU). An diesem Freitag nun soll ein Urteil fallen, ob dieses Gesetz verfassungswidrig ist. Archiv-Foto: ari

08.06.2017

Thüringen

Erfolg oder das Ende der Koalition

Mit Spannung wird das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes zum Vorschaltgesetz für die Gebietsreform erwartet. Die Konsequenzen sind weitreichend - so oder so. » mehr

Angespannt: Innenminister Poppenhäger am Dienstag im Gerichtssaal. Foto: dpa

01.06.2017

Thüringen

Urteil zur Gebietsreform kommt schneller als erwartet

Im Streit um die Gebietsreform will das Verfassungsgericht schon nächste Woche ein Urteil verkünden. Sollte das Vorschaltgesetz kippen, käme Rot-Rot-Grün wohl in schweres Fahrwasser. » mehr

Verfassungsmäßig alles in Butter: Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) wollte mit dem Vorschaltgesetz "ein Stück mehr an Transparenz, an Demokratie" erreichen. Die Richter halten es dagegen für "ein bisschen dürftig".

31.05.2017

Thüringen

Die Gebietsreform vor Gericht

Kippt die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform, weil im Landtag ein Protokoll zu spät vorlag? Das Verfassungsgericht interessiert sich sehr für den seltsamen Vorgang. » mehr

hammer justiz gericht

11.04.2017

Thüringen

Gebietsreform: Verfassungsrichter verhandeln am 28. Juni über Klagen

Weimar - Der Streit um die Gebietsreform beschäftigt nun auch den Thüringer Verfassungsgerichtshof. Die Klagen von neun Landkreisen werden am 28. Juni mündlich verhandelt. » mehr

Etwas mehr als 40 Interessierte waren zur Diskussionsrunde in Sachen Gebietsreform nach Neuhaus gekommen. Fotos: camera900.de

Aktualisiert am 02.04.2017

Region

Also doch: Suhl - Hildburghausen - Sonneberg

"Manche Ängste, die geschürt wurden, manche Unwahrheiten, die gesagt wurden, wollen wir einem Fakten-Check unterziehen", gab Steffen Harzer den Startschuss für eine Diskussionsrunde zur Gebietsreform ... » mehr

Klageflut zur Thüringer Gebietsreform

13.02.2017

Thüringen

Thüringer Gebietsreform sorgt für Klagewelle

Der Streit um die Gebietsreform in Thüringen wird auch juristisch ausgetragen. Beim Verfassungsgerichtshof in Weimar stapeln sich die Klageschriften. » mehr

18.01.2017

TH

Klare Worte, keine Tat

Dieses Urteil kann niemand zu einem Erfolg der Rechtsextremen umdeuten, schon gar nicht taugt es als Unbedenklichkeits-Siegel des demokratischen Rechtsstaats für die Rechten, kommentiert Walter Hörman... » mehr

12.01.2017

TH

Laute Stimme

Rot-Rot-Grün will das Volksbegehren gegen die Gebietsreform stoppen – und zahlt einen hohen Preis dafür. Einen zu hohen, schreibt Markus Ermert in seinem Leitartikel. » mehr

14.12.2016

Thüringen

Volksbegehren gegen Gebietsreform: Landtag lässt Antrag zu

Eine erste Hürde für das Volksbegehren gegen die Gebietsreform ist genommen. Nun wird mit Spannung die Entscheidung abgewartet, ob die Landesregierung juristisch dagegen vorgeht. » mehr

16.10.2016

Thüringen

Poppenhäger gelassen zu möglicher Klage gegen Gebietsreform

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) rechnet nicht mit einer Niederlage bei möglichen Klagen gegen die Gebietsreform vor dem Verfassungsgericht. » mehr

Walter Hörmann zur Erbschaftssteuer

15.07.2016

TH

Verhakt

Das Hin und Her um eine Neuregelung der Erbschaftsteuer wirft auch ein Schlaglicht auf das durchaus komplexe Gesetzgebungsverfahren, kommentiert Walter Hörmann. Nun laufe der Politik die Zeit davon. » mehr

Migrationsminister Dieter Lauinger.

07.07.2016

Thüringen

Verlieren und vage bleiben

Es ist eine Entscheidung mit Ansage, weil das Thüringer Verfassungsgericht bei seiner Linie bleibt: Thüringens Migrationsminister hat im Streit um eine Pressemittelung gegen die AfD verloren. » mehr

22.06.2016

Thüringen

Schweigen in Erfurt führt zu Niederlage in Weimar

Die Thüringer AfD wollte sich vor dem höchsten Gericht des Landes mehr Redezeit für die nächsten Landtagssitzungen erstreiten. Damit ist sie gescheitert. Worüber die Partei länger reden wollte, konnte... » mehr

21.06.2016

Thüringen

Verfassungsrichter lehnen Eil-Antrag der AfD zur Redezeit ab

Weimar - Die AfD ist mit ihrem Versuch gescheitert, bei der an diesem Mittwoch beginnenden Landtagssitzung mehr Redezeit durchzusetzen. » mehr

17.06.2016

Thüringen

AfD will vor Verfassungsgerichtshof längere Redezeit durchsetzen

Erfurt - Vor der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause will die AfD-Fraktion gerichtlich mehr Redezeit durchsetzen. » mehr

Bodo Ramelow

08.06.2016

Thüringen

Ramelow unterliegt im Rechtsstreit mit NPD

Er hatte andere Politiker in einem Interview dazu aufgerufen, Anträgen der NPD nicht zuzustimmen: Dafür hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow nun eine juristische Klatsche erhalten. » mehr

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Foto: dpa

07.06.2016

Thüringen

Rechtsstreit der NPD mit Ramelow vor der Entscheidung

Die rechtsextreme NPD sieht sich durch Äußerungen von Thüringens Ministerpräsidenten Ramelow in ihren Rechten als Partei benachteiligt. Die Verfassungsrichter des Landes in Weimar haben sich dazu soga... » mehr

AfD-Parteitag

05.05.2016

Thüringen

Verfassungsgericht nimmt AfD unter die Lupe

Wie rechts ist die AfD? Wendet sie sich nur gegen die Flüchtlings-Politik oder auch gegen die Flüchtlinge? Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das jetzt hinterfragt. » mehr

04.05.2016

Thüringen

Prozess um Mitteilung: Kritische Fragen an AfD und Ministerium

Weimar - Im Prozess um eine umstrittene Mitteilung von Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof haben sich die Richter kritisch mit Äußerungen des AfD-Landes... » mehr

Verfassungsrichter verkünden Urteil zum Winterabschiebestopp

13.04.2016

Thüringen

Verfassungsrichter verwerfen Klage gegen Winterabschiebestopp

Es war das erste humanitäre Signal von Rot-Rot-Grün. Nun beschäftigte der Winterabschiebestopp die Thüringer Verfassungsrichter. Ihr Urteil wurde mit Spannung erwartet. » mehr

17.03.2016

Thüringen

AfD-Politiker düpieren im Landtag Thüringer Verfassungsrichter

AfD-Politiker im Thüringer Landtag haben zwei stellvertretende Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs düpiert. » mehr

Zerrissenes NPD-Plakat

06.03.2016

Thüringen

Bei Verbot verliert NPD Kommunalmandate

Lange hat Thüringen zusammen mit anderen Ländern auf ein NPD-Verbotsverfahren hingewirkt. Nach den ersten Verhandlungstagen des Bundesverfassungsgerichts sind die Erwartungen groß. » mehr

11.02.2016

Thüringen

Gericht stellt Lauinger kritische Fragen

Durfte die rot-rot-grüne Landesregierung im vorigen Winter die Abschiebung von Ausländern aussetzen? Die Klage der AfD wurde jetzt vor dem Verfassungsgericht erörtert - Ausgang offen. » mehr

10.02.2016

Thüringen

Zum Abschiebestopp entscheiden Verfassungsrichter in zwei Monaten

Weimar - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof will in gut zwei Monaten verkünden, ob der umstrittene Winterschiebestopp für Flüchtlinge rechtens war. » mehr

10.11.2015

Thüringen

Verfassungsrichter verhandeln AfD-Klage gegen Winterabschiebestopp

Weimar - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof wird Mitte Dezember die Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen den umstrittenen Winterabschiebestopp von Flüchtlingen verhandeln. » mehr

10.09.2015

Thüringen

Landtag wählt Verfassungsrichter - AfD verlässt Plenum

Erfurt - Der Landtag hat Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichts gewählt. Das Parlament stimmte am Donnerstag elf Personalvorschlägen der rot-rot-grünen Koalition sowie der oppositionellen CDU zu... » mehr

Viele Bürger haben sich zur Einweihung des Ruhewaldes am Andachtsplatz am Heiligenberg in Wallbach bei Meiningen eingefunden.		Foto. ari

02.09.2014

Thüringen

Wallbach hat den ersten Ruhewald Thüringens

Endlich ist es am 1. September nach sechs langen Jahren des Ringens soweit: Thüringen bekommt seinen ersten Bestattungswald. In Wallbach bei Meiningen wird er seiner Bestimmung übergeben. » mehr

21.05.2014

Thüringen

Verfassungsrichter verlangen neues Gesetz zu freien Schulen

Weimar - Das Thüringer Gesetz zu freien Schulen ist verfassungswidrig und muss vom Landtag korrigiert werden. Das hat das Landesverfassungsgericht am Mittwoch in Weimar entschieden. » mehr

Jens Wenzel  zum Urteil über Abgaben-Volksbegehren

11.04.2013

TH

Volkes Stimme

Dieses Urteil war vorauszusehen: Volksbegehren, bei denen es im weitesten Sinne um Steuern und Abgaben geht, lässt die Thüringer Verfassung nicht zu. So hatten auch die Verfassungsrichter in Weimar be... » mehr

hammer

21.11.2012

Thüringen

Verfassungsrichter watschen Polizeigesetz ab

Weimar - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat zahlreiche Regelungen im Polizeiaufgabengesetz verworfen. Mehr als ein Dutzend Punkte seien unvereinbar mit der Landesverfassung, sagte Gerichtspräsid... » mehr

Geht als Sieger aus dem Streit um den Kommunalen Finanzausgleich und hat für die kommenden Jahre noch mehr Spielraum von den Weimarer Verfassungsrichtern bescheinigt bekommen: Finanzminister Wolfgang Voß. 	Foto: dapd

03.11.2011

Thüringen

Am Ende gewinnt der Finanzminister

Der Kommunale Finanzausgleich 2010 ist rechtens, urteilen die Weimarer Verfassungsrichter. Mehr noch: Dem Gesetzgeber räumen sie weiten Spielraum ein. Die Verlierer trösten sich mit der größeren Recht... » mehr

14.09.2011

TH

Grenzfrage

Sie kommt nicht überraschend, die Verfassungsklage der Grünen zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft. Sie ist ein Teil des politischen Geschäfts. Als letzte Möglichkeit, sich doch noch du... » mehr

26.07.2007

TH

Viel Erfolg!

Die Thüringer Landesregierung will Kinder und Jugendliche stärker vor Anwerbungsversuchen extremistischer Parteien und Gruppierungen schützen. Die Initiative ist grundsätzlich zu begrüßen, auch wenn s... » mehr

24.04.2009

TH

Schlamassel perfekt

Was für ein Paukenschlag! Die Abwasserbeitragsreform, mit der die Landesregierung vor vier Jahren ungebührliche Härten für große Grundstücke im ländlichen Raum beseitigt hatte, haben die Weimarer Verf... » mehr

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