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UNTERSUCHUNGSAUSSCHÜSSE

23.04.2020

Mobiles Leben

Im Schatten von Corona

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Ausschuss kritisiert Boeing und FAA scharf

07.03.2020

Deutschland & Welt

737-Max-Abstürze: Scharfe Kritik an Boeing und FAA

Der Airbus-Rivale Boeing ist nach zwei Flugzeugabstürzen mit insgesamt 346 Toten mit heftigen Anschuldigungen konfrontiert. Die Rede ist von «einer Kultur des Verheimlichens». Auch die Aufsicht FAA wi... » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Marcus Weinberg

25.02.2020

Brennpunkte

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

Untersuchungsausschuss

13.02.2020

Brennpunkte

Von der Leyen im U-Ausschuss: «Es sind Fehler passiert»

Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach... » mehr

Crypto-Abhöraffäre

12.02.2020

Brennpunkte

Abgeordnete dringen auf Aufklärung der Crypto-Abhöraffäre

Dass der Bundesnachrichtendienst (BND) und die amerikanische CIA die verschlüsselte Kommunikation von vielen Staaten belauscht haben, ist schon seit Jahren bekannt. Doch das nun enthüllte Ausmaß überr... » mehr

Heike Taubert, Thüringer Finanzministerin a. D., sprach Sonntagnachmittag ein Grußwort zur Eröffnung der Ausstellung über den Sozialdemokraten Hermann Brill, der auf den Tag vor 125 Jahren in Gräfenroda geboren wurde. Foto: V. Pöhl

09.02.2020

Ilmenau

Gedenken an Hermann Brill

Hermann Brill war ein aufrichtiger Sozialdemokrat, der Adolf Hitler und auch Walter Ulbricht die Stirn geboten hat. Vor 125 Jahren wurde er in Gräfenroda geboren. Daran erinnert seit Sonntag eine Auss... » mehr

Halle

08.02.2020

Brennpunkte

SPD-Innenexperte: Berichte zu Terror in Halle prüfen

Nach neuen Berichten über die ersten Minuten des Terroranschlags von Halle hat der SPD-Innenexperte Rüdiger Erben rasche Aufklärung gefordert. » mehr

Maut-Hinweisschild

01.02.2020

Brennpunkte

Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Im Streit um Entschädigungsansprüche nach der Kündigung der Verträge für die geplatzte Pkw-Maut zeichnet sich ein Schiedsverfahren zwischen dem Bund und den vorgesehenen Betreibern ab. » mehr

Kosten für Berater

31.01.2020

Brennpunkte

Regierungsberater kosten mehr als eine halbe Milliarde Euro

Die einen schwören auf externe Berater für Spezialaufgaben der Regierung. Die anderen halten das für Geldverschwendung und befürchten zu starken Einfluss von außen. Jetzt gibt es neue Zahlen, die vor ... » mehr

Bundestag

30.01.2020

Brennpunkte

Streit um Pkw-Maut: «Ohrfeige» für Scheuer

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Pkw-Maut hört erste Zeugen. Einen kritischen Bericht wertet die Opposition als schwere Belastung für den Verkehrsminister. » mehr

Von der Leyen

14.01.2020

Brennpunkte

Bericht: SMS auf von der Leyens Diensthandy gelöscht

Unter Ursula von der Leyen hatte das Verteidigungsministerium umstrittene Aufträge an externe Beratungsfirmen vergeben. Im Zuge der Aufklärung sollte auch das Handy der früheren Ministerin und heutige... » mehr

Terror in Berlin

09.01.2020

Brennpunkte

Amri-U-Ausschuss: Staatsanwaltschaft prüft Aussagen

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin 2016 haben Polizisten widersprüchliche Aussagen gemacht. Jetzt hat die Staatanwaltschaft deswegen Vorermittl... » mehr

Boeing

26.12.2019

Wirtschaft

«Verstörende» E-Mails bringen Boeing unter Druck

Der Airbus-Rivale Boeing kommt trotz Produktionspause der Problemflieger vom Typ 737 Max und Chefwechsel nicht zur Ruhe. Nach der E-Mail-Affäre vom Oktober bringen nun erneut interne Textnachrichten d... » mehr

Geplatzte Pkw-Maut

19.12.2019

Brennpunkte

Gekündigte Betreiber der Pkw-Maut fordern 560 Millionen Euro

Vor einem halben Jahr platzte die Pkw-Maut - und lange schwiegen die verhinderten Betreiber. Nun liegen happige Forderungen gegen den Bund auf dem Tisch. Es könnte teuer werden für den Steuerzahler. » mehr

Gedenken

19.12.2019

Brennpunkte

«Dunkelster Tag des Jahres»: Berlin gedenkt Terror-Opfern

Der islamistische Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt vor drei Jahren lässt viele Opfer und Hinterbliebene bis heute nicht los. Ihr Leben hat sich verändert, viele brauchen Hilfe. Beim Gedenke... » mehr

Andreas Scheuer

18.12.2019

Brennpunkte

Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss

Vor einer Woche nahm der U-Ausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut seine Arbeit auf. Die Opposition hatte dem Verkehrsminister bereits vorgeworfen, er kläre nicht genügend auf - und sieht sich darin we... » mehr

Regierungsbefragung im Bundestag

18.12.2019

Brennpunkte

Regierungsbefragung: Abgeordnete löchern die Kanzlerin

Der fünfte Auftritt der Kanzlerin bei der Regierungsbefragung - gewohnt konzentriert, bisweilen auch launig. Doch die Abgeordnetenbänke sind nicht mehr so voll wie beim ersten Mal. » mehr

Die Künstlerin Stella Schiffczyk und der Journalist Daniel Lücking sind die einzigen, die das Parlament dabei immer beobachten. Foto: Michael H. Ebner

16.12.2019

Thüringen

Die Öffentlichkeitshersteller

Der Anschlag vom Breitscheidplatz hat vor drei Jahren die Republik erschüttert. Wieso haben die Sicherheitsbehörden versagt? Das versucht ein Untersuchungsausschuss im Bundestag zu klären. » mehr

Interview: Armin Schuster, Innenexperte der Unionsfraktion im Bundestag.

16.12.2019

Thüringen

"Jedes Jahr auf diesen Weihnachtsmarkt"

Armin Schuster ist Innenexperte in der Unionsfraktion im Bundestag. Er war zunächst Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Breitscheidplatz und leitet jetzt das Parlamentarische Kontrollgremium... » mehr

Geplatzte Pkw-Maut

12.12.2019

Hintergründe

Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss im Bundestag - das Ringen um die deutsche Pkw-Maut zieht sich seit Jahren hin. Die... » mehr

Kritik an Aktenschwärzung

12.12.2019

Brennpunkte

Kritik an Aktenschwärzung im Verteidigungsministerium

Hat das Verteidigungsministerium in einer Akte zur Berateraffäre brisante Passagen absichtlich geschwärzt? Abgeordnete im Bundestag sind sauer - und sprechen sogar von «krimineller Energie». » mehr

Andreas Scheuer

12.12.2019

Brennpunkte

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewis... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

06.12.2019

Wirtschaft

BER-Baustelle steht unter Termindruck

Alles macht sich bereit für die geplante Flughafeneröffnung: Nun wurden die Bus- und Bahnverbindungen präsentiert. Doch in den Terminals ist noch viel zu tun - zu viel für fünf Arbeitstage die Woche. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Brennpunkte

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

Stephan E.

28.11.2019

Brennpunkte

Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen

Stephan E. soll den Kasseler Regierungspräsidenten mit einem Kopfschuss getötet haben. Ein erstes Geständnis hatte er überraschend zurückgezogen. Nun will er sich offenbar erneut äußern. Das LKA finde... » mehr

Hätte Justizminister Dieter Lauinger bei der Staatsanwaltschaft Gera eingreifen müssen? Die Möglichkeit hätte der Minister gehabt. Archivfoto: ari

24.11.2019

Thüringen

Grünes Spitzentreffen: Lauinger gibt Ansprüche auf Ministeramt auf

Nach dem bundesweiten Höhenflug der Grünen in Umfragen war das Ergebnis der Thüringer Landtagswahl für sie enttäuschend: 5,2 Prozent. Konkrete Folgen hat das nun für Justizminister Lauinger sowie die ... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

22.11.2019

Wirtschaft

BER-Eröffnung rückt näher - Dübel-Problem gelöst

Eine Schraube locker - das darf sich der Flughafen bei wichtigen Kabelbrücken nicht leisten. Die Betreiber sind sicher, dass alle Dübel halten. Nun äußert sich das Bauamt. » mehr

Berlin-Attentäter Anis Amri

15.11.2019

Brennpunkte

Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?

Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewus... » mehr

Diese Politiker sind in den Sozialen Medien (im Bild Instagram) aktiv und haben zahlreiche Abonnenten.

05.11.2019

Ilmenau

Mit Sozialen Medien Einblick in Arbeit geben

In Zeiten der Sozialen Medien kommen auch Kommunal- und Landespolitiker nicht umhin, auf verschiedenen Kanälen aktiv zu sein. Hiesige übernehmen das "Posten, Liken und Teilen" selber. Vor allem den di... » mehr

Kritik an Scheuer

01.11.2019

Brennpunkte

Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend. » mehr

Millionenkosten

29.10.2019

Brennpunkte

«Aexandra» und die Maut: Steuerzahlerbund rügt Verschwendung

Das «Schwarzbuch» des Bunds der Steuerzahler prangert jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Diesmal sind es 100 Fälle, manche skurril, manche richtig kostspielig. Doch die Kritisierten woll... » mehr

Kaum wiederzuerkennen: Hier im Plenarsaal des Landtages sitzen sonst die Abgeordneten. Jetzt ist hier ein Fernsehstudio eingerichtet. Fotos: Martin Schutt/dpa

26.10.2019

Thüringen

Alle Augen und Kameras auf Erfurt

Der Ausgang der Landtagswahl in Thüringen ist nicht abzusehen. Um eine Regierung zu bilden, könnten ganz neuartige Bündnisse nötig werden. Die Wahl wird deshalb stark beachtet - weltweit. » mehr

Andreas Scheuer

22.10.2019

Brennpunkte

Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Am Freitag will der Bundestag auf Antrag von Oppositionsparteien einen Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut einsetzen. Es dürfte hoch hergehen. » mehr

Die Akten, die der Untersuchungsausschuss sichtete, füllen ganze Bände von Aktenordnern. Archivfotos: Jens Kalaene/dpa

22.10.2019

Thüringen

"Er hat definitiv sein Amt missbraucht"

Drei Jahre untersuchte der Landtag die Prüfungs-Affäre um den Sohn von Justizminister Dieter Lauinger. Ein Urteil liegt noch nicht vor. Es hängt auch vom politischen Standpunkt ab. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Scheuer

15.10.2019

Topthemen

Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risik... » mehr

Terroranschlag Breitscheidplatz

04.10.2019

Brennpunkte

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Ein Aufnahme, in dem Anis Amri eine Pistole in der Hand hat, soll nach dem Anschlag von einem ausländischen Geheimdienst an den BND weitergeleitet worden sein. Nun mehren sich in Berlin die Forderunge... » mehr

Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

30.09.2019

Thüringen

NSU-Ausschuss listet schwere Pannen auf: Polizei braucht neue Fehlerkultur

Etwa 2200 Seiten ist der Abschlussbericht des zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss lang. Er listet detailliert teils schwerwiegende Pannen der Sicherheitsbehörden bei der Suche nach den Mitgli... » mehr

27.09.2019

Schlaglichter

Maut-Untersuchungsausschuss rückt immer näher

Nach dem Scheitern der Pkw-Maut rückt ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss näher. Wie die dpa aus Parlamentskreisen erfuhr, ist zwischen den Fraktionen von Grünen, FDP und Linken ein Beschluss... » mehr

Christian Hirte

25.09.2019

Thüringen

"Viele Menschen im Osten sind veränderungsmüde"

30 Jahre nach der Wende hinkt der Osten dem Westen wirtschaftlich weiter hinterher, auch wenn es Fortschritte gibt. Viele Menschen aber sind unzufrieden. » mehr

Deutsche Einheit

25.09.2019

Brennpunkte

Der Osten kommt voran - aber viele Menschen veränderungsmüde

30 Jahre nach der Wende hinkt der Osten dem Westen wirtschaftlich weiter hinterher, auch wenn es Fortschritte gibt. Viele Menschen aber sind unzufrieden. Der Ostbeauftragte der Regierung warnt davor, ... » mehr

Verkehr auf der Autobahn

12.09.2019

Brennpunkte

Harte Kritik an Verkehrsminister Scheuer wegen Maut-Debakel

Der Verkehrsminister steht wegen des Debakels bei der Pkw-Maut unter Druck. Im Bundestag verliert er bei der Debatte über den Verkehrsetat kein Wort darüber - die Opposition dafür umso mehr. Scheuer i... » mehr

Das ist noch ein Ordner eines Abgeordneten aus dem ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss aus der fünften Legislaturperiode (bis 2014). Jetzt ist auch der Nachfolger mit seiner Arbeit fertig.	Foto: Sebastian Kahnert/dpa

11.09.2019

Thüringen

Die NSU-Terroristen hätten wohl früher gefunden werden können

Der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss steht kurz vor dem Abschluss. Doch nach mehr als vier Jahren Ausschussarbeit bleiben Fragen offen. » mehr

08.09.2019

Thüringen

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss vor dem Abschluss

Der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss steht kurz vor dem Abschluss. Doch nach mehr als vier Jahren Ausschussarbeit bleiben Fragen offen. » mehr

Missbrauchs-Prozess Lügde

05.09.2019

Brennpunkte

Hohe Haftstrafen und Sicherungsverwahrung im Lügde-Prozess

«Abscheulich, monströs, widerwärtig»: Zwei Männer haben auf einem Campingplatz jahrelang und Hunderte Male Kinder vergewaltigt. Dafür müssen sie nun viele Jahre ins Gefängnis. Auch danach soll die All... » mehr

Madeleine Henfling.

03.09.2019

Thüringen

Untersuchungen im Landtag mit Verspätung beim Abschlussbericht

Erfurt - Gleich zwei Untersuchungsausschüsse des Landtags werden in dieser Wahlperiode ihre Arbeit nicht wie üblich beenden - mit einem Abschlussbericht und einer Debatte darüber im Landtag. » mehr

03.09.2019

Thüringen

Lauinger-Affäre: Katholischer Schule drohte die Schließung

Der katholischen Edith-Stein-Schule in Erfurt drohte wegen der Affäre um Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) der Entzug der staatlichen Zulassung. » mehr

Begegnungen mit Schicksalen: Lebensgroße Porträts stellen Menschen und ihre Erfahrungen mit der Treuhandanstalt vor. Foto: Bodo Schackow/dpa

21.08.2019

Thüringen

Treuhand-Jahre - Schicksals-Jahre

Eine Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung erzählt von Schicksalen, die Millionen Ostdeutsche durch das Agieren der Treuhand erlitten haben. Sie ist mehr als ein Blick zurück. Sie bietet einen Erklä... » mehr

Leipzig

16.08.2019

Brennpunkte

Sächsische AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

Die AfD kann nicht mit voller Stärke zur Landtagswahl in Sachsen antreten. Dagegen will sich die Partei wehren - auch nach der Wahl. Die Auswirkungen auf den neuen Landtag sind noch unklar. » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Pkw-Maut: Opposition sieht weiter Aufklärungsbedarf

Die Opposition im Bundestag sieht nach der gescheiterten Pkw-Maut weiter Aufklärungsbedarf und droht Verkehrsminister Andreas Scheuer mit einem Untersuchungsausschuss. Grünen-Fraktionsvize Oliver Kris... » mehr

Andreas Scheuer

24.07.2019

Brennpunkte

Scheuer wird zur Pkw-Maut gegrillt - und bekommt Frist

«Grill den Scheuer» ist ein Spruch, den sich das Verkehrsministerium ausgedacht hat - für Bürger. Aber auch die Opposition nimmt den Minister zur gescheiterten Pkw-Maut und deren Kosten ins Gebet. Kön... » mehr

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