Volksverhetzung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Volksverhetzung

Thüringen Polizei schlichtet Streit um "Länderspiel"

Gerüchte und Behauptungen um einen Polizeieinsatz am Dienstag an der Suhler Flüchtlingsunterkunft schießen ins Kraut - und entbehren dabei nach Aussage der Polizei einmal mehr jeder Grundlage. 08.11.2014

Ein schlechter, alter Bekannter

Länderspiegel Ein schlechter, alter Bekannter

Der Lichtenfelser Richter Maik B. hat schon 2007 ein Lied für die berüchtigte "Schulhof-CD" fränkischer Rechtsextremisten geliefert. Er ist laut Verfassungsschutz wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten vorbestraft. 13.10.2014

Thüringen Ein Angeklagter gesteht Überfall auf Erfurter Kunsthaus

Erfurt - Einer von sieben Angeklagten hat den brutalen Überfall auf Besucher und Betreiber des Erfurter Kunsthauses vor gut zwei Jahren vor Gericht zugegeben. 19.08.2014

NPD-Mann verurteilt wegen Volksverhetzung

Sonneberg/Neuhaus NPD-Mann verurteilt wegen Volksverhetzung

Sonneberg - Die NPD-Demo vom 18. Mai 2013 hatte am Montag vergangener Woche ein juristisches Nachspiel vorm Amtsgericht Sonneberg. NPD-Landeschef Patrick Wieschke musste sich wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. 10.06.2014

Neonazis betreiben Handel in Oberprex

Länderspiegel Neonazis betreiben Handel in Oberprex

Matthias Fischer und Tony Gentsch vom "Freien Netz Süd" übernehmen einen rechtsextremen Online-Shop. Sie handeln von Hochfranken aus unter anderem mit "vaterlandstreuen Liedern". 16.12.2013

Thüringen Justizministerium: NPD-Wahlplakate verstoßen nicht gegen Strafrecht

Erfurt - Gegen die Wahlplakate der rechtsextremen NPD, die sich gegen Sinti und Roma richten, gibt es keine rechtliche Handhabe. Die erfüllten nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung, teilte das Justizministerium am Dienstag in Erfurt nach einer entsprechenden Prüfung mit. 10.09.2013

Thüringen Volksverhetzungsverdacht gegen Thüringer Tierschutzpartei-Chef

Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt gegen den Vorsitzenden der Thüringer Tierschutzpartei. Gegen den Landesvorsitzenden Harald von Fehr ist ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden. 18.04.2013

Thüringen Mutmaßlicher Rechtsextremist nach Pöbeleien festgenommen

Erfurt - Nach Pöbeleien gegenüber Studenten ist ein mutmaßlicher Rechtsextremist in Erfurt festgenommen worden. 10.10.2012

Thüringen Gericht kippt NPD-Demonstrationsverbot in Eisenach

Meiningen - Die NPD ist mit ihrem Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration in Eisenach vor dem Verwaltungsgericht Meiningen erfolgreich gewesen. 24.07.2012

Strafbefehl gegen Piusbruder

Länderspiegel Strafbefehl gegen Piusbruder

Regensburg - Der Fall des Holocaust-Leugners Bischof Richard Williamson droht sich zu einem Prozessmarathon auszuweiten. Die Staatsanwaltschaft Regensburg beantragte gegen den Bischof der ultrakatholischen Piusbruderschaft erneut einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung. 20.07.2012

Thüringen Friedhofsschänder werden auch im Berufungsverfahren verurteilt

Erfurt - Das Landgericht Erfurt hat am Montag zwei Männer in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt. 05.03.2012

Länderspiegel Anklage wegen Volksverhetzung

Würzburg - Die Staatsanwaltschaft Würzburg hat Anklage gegen den vorbestraften Neonazi Martin Wiese erhoben. Sie wirft dem 35-Jährigen Volksverhetzung, Bedrohung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. 09.01.2012

Thüringen Rechtsrock-Sänger muss wegen Volksverhetzung Geldstrafe zahlen

Gera - Wegen Volksverhetzung muss der Sänger und Produzent einer Rechtsrockband in Thüringen 600 Euro Geldstrafe bezahlen. 23.11.2011

Kriegs-Gegner kündigt Anzeige an

Ilmenau Kriegs-Gegner kündigt Anzeige an

Eigentlich will Siegfried Seifert nur gegen Kriege und Kriegsunterstützung argumentieren, wie er sagt. Nun hat sich der Mann Ärger von der Stadtverwaltung Ilmenau aufgeladen. Inzwischen soll sogar die Erfurter Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung gegen ihn ermitteln. 31.08.2010

Hildburghausen Drei Anzeigen nach Aufmarsch von Rechtsextremen

Hildburghausen - Nach einem Aufmarsch von Rechtsextremen in Hildburghausen am Samstag ermittelt die Polizei gegen einen Redner wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. 24.07.2010

Verbotene Symbole sind gang und gäbe

Sonneberg/Neuhaus Verbotene Symbole sind gang und gäbe

Sonneberg - Eine wahre Begebenheit: Samstagabend in der Kreisstadt. Es ist gerade Kneipenfest. Eine Frau (Name der Redaktion bekannt) ist dennoch in der Innenstadt nicht zu Fuß, sondern im Auto unterwegs, denn sie will beim Fest nur kurz vorbeischauen. 17.03.2010

Verbotene Symbole sind gang und gäbe

Sonneberg/Neuhaus Verbotene Symbole sind gang und gäbe

Sonneberg - Eine wahre Begebenheit: Samstagabend in der Kreisstadt. Es ist gerade Kneipenfest. Eine Frau (Name der Redaktion bekannt) ist dennoch in der Innenstadt nicht zu Fuß, sondern im Auto unterwegs, denn sie will beim Fest nur kurz vorbeischauen. 17.03.2010

Thüringen SPD stellt Strafanzeige gegen Arnstadts Bürgermeister

Arnstadt - Mitglieder der Arnstädter SPD-Stadtratsfraktion haben Strafanzeige gegen Bürgermeister Hans-Christian Köllmer gestellt. Sie werfen ihm Volksverhetzung vor. In einem Zeitungsinterview soll Köllmer gesagt haben, in Deutschland würden heute die Rechten ausgegrenzt. 16.03.2010

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