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  6. Volksverhetzung

Volksverhetzung
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Thüringen Mehr als 30 politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlinge

Erfurt - Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat die Thüringer Polizei 33 politisch motivierte Straftaten gehen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte erfasst. 18.08.2018
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Meiningen Im Spagat

Der Südthüringer Neonazi Tommy Frenck war in drei Fällen angeklagt - es ging nicht zum ersten Mal um Volksverhetzung. In einem Fall ist er am Donnerstag verurteilt worden, in den beiden anderen nicht. 28.06.2018
Landgericht verurteilt Rechtsextremen wegen Volksverhetzung

Thüringen Landgericht verurteilt Rechtsextremen wegen Volksverhetzung

Der Südthüringer Rechtsextreme Tommy Frenck Ein ist vom Landgericht Meiningen wegen Volksverhetzung verurteilt worden. 28.06.2018
Geraer wegen Volksverhetzung zu hoher Bewährungsstrafe verurteilt

Thüringen Geraer wegen Volksverhetzung zu hoher Bewährungsstrafe verurteilt

Ein seltenes und für solche Fälle hartes Urteil: Das Amtsgericht Gera hat einen 39 Jahre alten Geraer wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt. 16.02.2018
Gericht verurteilt

Thüringen Gericht verurteilt "Sügida"-Initiatorin wegen Volksverhetzung

Yvonne W., die Anmelderin der "Sügida"-Demonstrationen in Suhl ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Amtsgericht Suhl befand die 42-Jährige in acht Fällen für schuldig. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von einem Jahr. 11.01.2018

Erfurt/Themar "Alleingelassen haben wir uns nicht gefühlt"

Erfurt/Themar - Die Initiative gegen Rechtsrock-Konzerte "Kein Platz für Nazis - Themar bleibt bunt!" hat den Thüringer Demokratiepreis erhalten. Themars ehrenamtlicher Bürgermeister Hubert Böse (parteilos) war bei der Auszeichnung am Dienstagabend in Erfurt dabei. 05.12.2017
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Thüringen Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung bei AfD-Veranstaltung in Jena

Jena - Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Spitzenkandidatin Alice Weidel in Jena. 14.09.2017
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen AfD-Vize Gauland

Thüringen Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen AfD-Vize Gauland

Mühlhausen - Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Das sagte ein Sprecher der Behörde am Sonntag. 10.09.2017
Anklage lautet auf Volksverhetzung

Hassberge Anklage lautet auf Volksverhetzung

Das Tatmotiv eines 37-jährigen Vorbestraften: Ausländerhass. Seine Hetze im Internet wird nun mit einer Geldstrafe in Höhe von 1100 Euro geahndet. 02.04.2017
Hass und Hetze im Netz

Hassberge Hass und Hetze im Netz

Der Umgangston im Netz ist teilweise rau - auch in lokalen Netzgruppen. Die Grenzen zwischen Pöbeln, Beleidigen und Volksverhetzung sind fließend. 14.03.2017
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Thüringen Ermittlung eingestellt: Höcke-Rede bleibt ohne strafrechtliche Folgen

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ihre Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede eingestellt. 01.03.2017
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Bad Salzungen Volksverhetzung: Strafbefehl für Bad Salzunger

Bad Salzungen - "Respektlos" nennt der Richter das Benehmen des Angeklagten, der zu seinem Prozess am Amtsgericht Bad Salzungen am Donnerstag ohne jede Entschuldigung nicht 23.06.2016

Werra-Bote "Ich bin die ausgeblendete Nummer 41"

Ist der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) ein Erziehungssender? Das ist eine Frage, der zur Podiumsdiskussion am Donnerstagabend im Wasunger Bürgerhaus Paradies nachgegangen worden ist. 17.06.2016
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Thüringen Polizist geht gegen Strafe wegen Volksverhetzung in Berufung

Nordhausen - Der Facebook-Eintrag eines Nordhäuser Polizisten beschäftigt nun das Landgericht Mühlhausen. Der Polizeiobermeister hat Berufung gegen eine fünfeinhalbmonatige Bewährungsstrafe wegen Volksverhetzung eingelegt 30.05.2016
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Thüringen Polizist entschuldigt sich wegen Hetze im Internet

Nordhausen - Ein Polizeiobermeister aus Nordhausen hat sich wegen rechter Äußerungen im Internet entschuldigt. 20.05.2016
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Thüringen Verdacht auf Volksverhetzung: Polizei stellt Flugblätter in Jena sicher

Jena - Das Landeskriminalamt (LKA) hat einen 37-Jährigen aus der rechten Szene Jenas ermittelt, der beleidigende und volksverhetzende Flugblätter verteilt haben soll. 26.04.2016
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Thüringen Wohnungsdurchsuchung wegen Hass-CDs - Verdacht auf Volksverhetzung

Ronneburg - Polizisten haben die Wohnung eines 25-Jährigen in Ronneburg (Kreis Greiz) durchsucht, weil er CDs mit volksverhetzendem Inhalt besitzen soll. 18.04.2016
Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Wasunger Karnevalisten

Thüringen Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Wasunger Karnevalisten

Meiningen - Der flüchtlingskritische Motivwagen beim Karnevalsumzug in Wasungen hat keine juristischen Konsequenzen. 29.02.2016
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