Volksverhetzung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Volksverhetzung

Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Landkreis Ansbach Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Rechtsextreme Rufe und Hitlergruß: Das Treffen einer Männergruppe wird zum Fall für die Kriminalpolizei. 30.05.2025

Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Pantisano-Anzeige gegen Weidel Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Der Stuttgarter Linke-Stadtrat Pantisano hat die AfD-Kanzlerkanidadtin wegen „Volksverhetzung“ angezeigt. Was versteht man darunter? 13.01.2025

Volksverhetzung mit dem Rennsteig?

Wahlkampf und Justiz Volksverhetzung mit dem Rennsteig?

Die Thüringer AfD verbreitet ein Thüringen-Gedicht von 1911. Die Grünen zeigen sie deshalb wegen Volksverhetzung an. Wer schadet in dem Fall wem? Wir bringen das Gedicht in voller Länge. Ein Kommentar. 06.08.2024

Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Warnemünde bei Rostock Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Nach einem Public Viewing in Warnemünde bei Rostock singen mehrere Menschen am Bahnhof volksverhetzende Parolen. Als die Polizei Platzverweise erteilt und Personalien feststellen will, schaukelt sich die Lage hoch. Mehrere Personen greifen die Polizisten an. 15.06.2024

Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach Vorfall in München Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach einem Streit um einem Burkini in einem Münchner Bad ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen 83-Jährigen und sucht seine Mittäterin. 04.06.2024

Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Nach Aussage zu Regenbogenflagge Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Der Journalist und Ex-Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Julian Reichelt, hat juristischen Ärger. Denn der Queer-Beauftragte des Berliner Senats hat ihn angezeigt. Warum genau? 17.07.2023

Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Verdacht der Volksverhetzung Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. Der Grund: Eines seiner Kostüme weckte ungute Erinnerungen. 26.05.2023

„Arschloch“ kostet Impfgegner 2400 Euro

Stadtrat vor Gericht „Arschloch“ kostet Impfgegner 2400 Euro

Die Diskussionen sind in der Pandemie aufgeheizt. Beleidigung und Volksverhetzung werden trotzdem nicht hingenommen. Ein Südthüringer Kommunalpolitiker muss nun für seine Ausfälle gegen den Bürgermeister und für Auschwitz-Vergleiche zahlen. Das hat das Amtsgericht in Sonneberg entschieden. 01.12.2021

„Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Rassismus-Streit in Bremen „Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Ermittlungsverfahren gegen eine Bremerhavener Kneipe eingestellt. Nun hat sie ihre rassistische Getränkekarte geändert. Dafür nimmt sie jemand anderen aufs Korn. 08.01.2021

Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Wegen Volksverhetzung verurteilt Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Ein Bremer Gericht hat einen 53-jährigen evangelischen Pfarrer wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte Homosexuelle auf Youtube als Verbrecher bezeichnet. 25.11.2020

Rechte Chatgruppe: Feuerwehrverband prüft Konsequenzen

Thüringen Rechte Chatgruppe: Feuerwehrverband prüft Konsequenzen

Thüringens Feuerwehrverband prüft Konsequenzen gegen Mitglieder einer rechtsextremen Chatgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Bad Lobenstein. 21.10.2020

Weimar 36-Jähriger bespuckt Bild eines KZ-Überlebenden

Ein 36-Jähriger hat in Weimar gegen das Bild eines Konzentrationslager-Überlebenden gespuckt, uriniert und getreten. Die Polizei ermittelt gegen den Mann. 21.11.2019

AfD-Besuch in KZ-Gedenkstätte: Teilnehmer kommt vor Gericht

Vorwurf der Volksverhetzung AfD-Besuch in KZ-Gedenkstätte: Teilnehmer kommt vor Gericht

Im Sommer 2018 flog eine AfD-Besuchergruppe aus der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Brandenburg. Der Vorwurf: Teilnehmer sollen die Existenz von Gaskammern verneint haben. Für einen von ihnen endet der Vorfall nun vor Gericht. 12.08.2019

100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Hass im Netz 100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Eine AfD-Seite auf Facebook berichtete 2017 live über einen Asylbewerber-Protest - und der Hass brach sich Bahn. Die Bilanz der Staatsanwaltschaft: Hunderte Ermittlungsverfahren - und drei Anklagen wegen Volksverhetzung. 09.08.2019

Volksverhetzung? Juristisches Tauziehen um NPD-Wahlplakate

Thüringen Volksverhetzung? Juristisches Tauziehen um NPD-Wahlplakate

Wo liegt die Grenze zwischen Wahlwerbung und Volksverhetzung? Plakate der NPD haben in Thüringen, aber nicht nur hier, für Diskussionen gesorgt. 22.05.2019

Innenministerium lässt rechtsextreme Wahlplakate prüfen

Thüringen Innenministerium lässt rechtsextreme Wahlplakate prüfen

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Polizei angewiesen, die Inhalte von Wahlplakaten der rechtsextremen Parteien NPD und Der Dritte Weg zu dokumentieren. 22.05.2019

Thüringen 22-Jähriger soll IS-Propaganda im Netz geteilt haben

Nach der Online-Veröffentlichung von IS-Propaganda und einem Aufruf zur Ermordung von Juden hat in Gera ein Prozess gegen einen 22 Jahre alten Mann begonnen. 08.01.2019

Bad Salzungen Aus dem Gericht: Volksverhetzung aus Versehen?

Nur selten hört man in Prozessen merkwürdigere Erklärungen, als wenn es um Volksverhetzung geht. Die Argumente ähneln sich in fast allen Fällen - die üblichsten zeigen drei Verhandlungen, die in Bad Salzungen am Amtsgericht stattfanden. 29.08.2018

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