Verfahren - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Verfahren

EU-Kommission leitet erneut Verfahren gegen Online-Plattform Tiktok ein

Social Media EU-Kommission leitet erneut Verfahren gegen Online-Plattform Tiktok ein

Erneut hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll geprüft werden, ob die Social-Media-Plattform gegen EU-Regeln verstößt. 22.04.2024

Insolvenzverfahren ist eröffnet

Regiomed Insolvenzverfahren ist eröffnet

Planmäßig ist der Klinikverbund zum 1. April ins Insolvenzverfahren gestartet. Was das für Patienten und Mitarbeiter bedeutet. 02.04.2024

Digitale Verfahren – OLG-Präsident Müller wirbt für mehr KI in der Justiz

Karlsruhe Digitale Verfahren – OLG-Präsident Müller wirbt für mehr KI in der Justiz

Digitale Verfahren und automatisierte Schriftsatz-Versendung: Künstliche Intelligenz (KI) berge auch in der Justiz vielen Chancen, findet OLG-Präsident Müller. 25.01.2024

Gericht lehnt Verfahren gegen Mark Hauptmann ab

Verdacht auf Steuerhinterziehung Gericht lehnt Verfahren gegen Mark Hauptmann ab

Der Ex-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) soll im Jahr 2021 Steuern hinterzogen haben. Das Amtsgericht Meiningen hat nun eine Verhandlung abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft legte sofort Beschwerde ein. 15.12.2023

Bürokratie-Irrsinn wegen Erdstoffen

Anzeige in Meiningen Bürokratie-Irrsinn wegen Erdstoffen

Die Bürokratie treibt absurde Blüten in Deutschland, das Denunziantentum auch. Davon bleibt selbst der Meininger Bürgermeister nicht verschont. 07.09.2023

Amtsgericht entscheidet über Bußgeld

Demos in Corona-Zeit Amtsgericht entscheidet über Bußgeld

Sie hatten in der Corona-Zeit für ihre Freiheit und Grundrechte, gegen wachsende Beschränkungen und einen drohenden Impfzwang protestiert. Einige Demonstranten stehen nun vor dem Meininger Amtsgericht. Sie weigern sich, ein Bußgeld zu zahlen. 18.08.2023

Verfahren gegen Hundehalter

Ermittlungen Verfahren gegen Hundehalter

Die sieben, Mitte Dezember vom Veterinäramt in Schmalkalden beschlagnahmten Hunde, befinden sich auf dem Weg der Besserung. Gegen den Halter läuft ein Verwaltungsverfahren. 28.12.2022

Mitbestimmung geht weiter

Meininger Bürgerbudget Mitbestimmung geht weiter

Welche Projekte im kommenden Jahr mit den 50 000 Euro Bürgerbudget finanziert werden sollen, das haben die Meininger bereits entschieden. Das Geld ist im Haushaltsentwurf 2023 verankert. Parallel dazu startet im Frühjahr bereits das Mitbestimmungsverfahren für 2024. Auch das neue Budget steht nun fest. 08.12.2022

Unruhe im Rathaus der Partnerstadt

Ilmenaus Partnerstadt Unruhe im Homburger Rathaus

Homburgs Oberbürgermeister ist nach einer Detektiv-Affäre vom Dienst suspendiert und in jahrelange Gerichtsverfahren verstrickt. Ein Votum unter der Bevölkerung ergab jetzt, dass 75 Prozent der Einwohner ihren Rathauschef weghaben wollen – trotzdem ist das zu wenig. 20.12.2021

Bewährungsstrafen im Ballstädt-Verfahren gefordert

Gericht Bewährungsstrafen im Ballstädt-Verfahren gefordert

Im Prozess wegen eines mutmaßlich rechtsextremen Überfalls auf eine Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt hat die Staatsanwaltschaft für sieben der elf Angeklagten Bewährungsstrafen in Höhe von einem Jahr und zwei Monaten gefordert. 05.07.2021

Umbenennung der RBA wird mit Skepsis beäugt

ÖPNV im Ilm-Kreis Umbenennung der RBA wird mit Skepsis beäugt

Aus RBA wird Moveas: Das Verkehrsunternehmen aus der Kreisstadt fährt künftig unter neuem Namen. Auswirkungen auf einen Rechtsstreit mit dem Landkreis soll die Umbenennung nicht haben. 28.06.2021

Nacktvideo beim Handyspiel entdeckt

Aus dem Gerichtssaal Nacktvideo beim Handyspiel entdeckt

Es war ein Badewannen-Video auf dem Handy des Stiefvaters, das einige merkwürdige Umstände in einer Familie ins Rollen brachte. Angeklagt werden aber sollte eigentlich das Greifen des Mannes an den Po der 13-Jährigen. 31.05.2021

Polizei zieht zwei Transporter von der Autobahn

Zu lang, zu schwer und unsicher Polizei zieht zwei Transporter von der Autobahn

Gleich zwei Transporter-Fahrern hat die Autobahnpolizei in den vergangenen Tagen die Weiterfahrt auf den Thüringer Autobahnen untersagt. An beiden montierten die Beamten Parkkrallen. 18.02.2021

Stinkefinger-Verfahren gegen Bodo Ramelow eingestellt

Staatsanwalt Stinkefinger-Verfahren gegen Bodo Ramelow eingestellt

Das Ermittlungsverfahren gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) ist gegen eine Geldauflage eingestellt. Das teilte die Erfurter Staatsanwaltschaft am Freitag mit. 22.01.2021

Missachtete Corona-Regeln: Ärztekammer ermittelt gegen Mediziner

Verstöße Missachtete Corona-Regeln: Ärztekammer ermittelt gegen Mediziner

Die Thüringer Landesärztekammer geht gegen weitere Mediziner vor, die die Corona-Regeln missachten. Der Kammer liegen inzwischen 22 solcher Hinweise vor. 17.01.2021

Sommermärchen-Prozess steckt in Verfahrensfragen fest

Verfahren in der Schweiz Sommermärchen-Prozess steckt in Verfahrensfragen fest

Im Sommermärchen-Prozess um dubiose deutsche Millionenzahlungen im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006 kommt das schweizerische Bundesstrafgericht nicht voran. 11.03.2020

Sommermärchen-Prozess mit Knalleffekt: Rüge für Angeklagte

Auftakt in der Schweiz Sommermärchen-Prozess mit Knalleffekt: Rüge für Angeklagte

Eine kompromisslose Richterin, erboste Anwälte und ein kämpferischer Ex-DFB-Chef: Der Sommermärchen-Prozess um dubiose Millionenzahlungen startet mit ungewöhnlich klaren Ansagen. Die Schweizer Richterin legt es auf einen Showdown mit den deutschen Angeklagten an. 09.03.2020

Sommermärchen-Prozess: Vier Angeklagte, viele Fragen

Auftakt in der Schweiz Sommermärchen-Prozess: Vier Angeklagte, viele Fragen

Der Sommermärchen-Prozess in der Schweiz steht wegen des Coronavirus kurzzeitig auf der Kippe. Das passt in eine Reihe von Merkwürdigkeiten rund um die Ermittlungen zur WM 2006. Diejenigen, die wirklich etwas wissen, schweigen beharrlich. 06.03.2020

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