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  6. Verbot

Verbot
Verbote auf den Grünflächen genauer geregelt

Satzung konkretisiert Verbote auf den Grünflächen genauer geregelt

Was auf Ilmenauer Grünanlagen verboten ist, steht jetzt schwarz auf weiß geregelt in einer Satzung. Die überarbeitete Variante hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung beschlossen. 01.04.2021
Hasse verbietet Youtube an Schulen

Digitaler Unterricht Datenschützer verbietet Youtube an Schulen

Nicht zum ersten Mal in der Corona-Pandemie greift Thüringens Datenschützer Lutz Hasse ein: Nun will er Lehrern verbieten, die Videoplattform Youtube im Unterricht zu nutzen. 29.03.2021
Lückenspringen ist und bleibt tabu

B 4 Richtung Sonneberg Lückenspringen ist und bleibt tabu

Zwischen den Anschlussstellen Mönchröden und Haarbrücken gibt es auf einem Teilstück der B 4 eine Besonderheit. Rechts darf schneller gefahren werden als links. 24.03.2021
„Das Thema Impfung darf nicht zu Diskriminierung führen“

Impfung und Arbeitsrecht „Es darf keine Diskriminierung geben“

Die Impfung gilt als Hoffnungsschimmer in der Corona-Pandemie. Doch kaum ist der Impfstoff da, beginnen die Probleme: Arbeitgeber wollen ihre Beschäftigten entweder zur Impfung zwingen oder sie mit allen Mitteln davon abhalten. Das darf nicht sein, sagen Gewerkschaften. 20.01.2021
Polizei: Veröffentlichung von Videos kann Folgen haben

Einsatz gefilmt, ins Netz gestellt Polizei: Veröffentlichung von Videos kann Folgen haben

Auf diversen Online-Plattformen ist Videomaterial eines Polizeieinsatzes aufgetaucht. Die Polizei will gegen die Veröffentlichung vorgehen, weil sie sie für verbotswidrig hält. 20.01.2021
Silvesterfoto: Auch ohne Knallen winken 2021 Cent

Wettbewerb Silvesterfoto: Auch ohne Knallen winken 2021 Cent

Auch ohne Feuerwerk prämiert die Lokalredaktion Hildburghausen das schönste Silvesterfoto. Es ist also Kreativität gefragt. 28.12.2020

Großes Polizeiaufgebot "Querdenken"-Demos in Frankfurt und Dresden verboten

Zwei geplante Demonstrationen, zwei Niederlagen vor dem Bundesverfassungsgericht: Die «Querdenker» in Frankfurt und Dresden durften an diesem Samstag nicht gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. Zu Protesten kam es dennoch. 11.12.2020
Erfurt verbietet Großkundgebung gegen Corona-Maßnahmen

Protest Erfurt verbietet Großkundgebung gegen Corona-Maßnahmen

Die Stadt Erfurt hat eine für Samstag ankündigte Großversammlung auf dem Domplatz verboten. 10.12.2020
Bremer

Polizei im Großeinsatz Bremer "Querdenker"-Demo bleibt verboten

Die «Querdenker» wollen weiter gegen die von der Politik auferlegten Einschränkungen auf die Straße gehen. In mehreren Städten wird ihnen das jetzt verboten. In Bremen ist die Polizei dennoch im Großeinsatz 05.12.2020
Die Entscheidung ist vernünftig

Karlsruhe verbietet Querdenker-Demo Die Entscheidung ist vernünftig

Das Bundesverfassungsgericht und der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof haben Demonstrationen der so genannten Querdenker verboten. Eine richtige Entscheidung, kommentiert Christian Gottschalk. 05.12.2020
Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe

Polizei führt Razzien durch Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe "Wolfsbrigade 44"

Die Gruppe hat sich nach einem berüchtigten SS-Kommandeur benannt und träumt vom einem neuen Nazi-Staat. Nun hat Innenminister Seehofer sie verbieten lassen. Polizisten rückten am frühen Morgen in mehreren Ländern zu Razzien aus - Schwerpunkt war Hessen. 01.12.2020
Gewählt, um den Bürger zu erziehen?

Plastiktüten Gewählt, um den Bürger zu erziehen?

Selbst bei Tüten setzt die Politik auf Verbote statt auf die Bürger. Sie kann es offenbar nicht ertragen, wenn die Bürger von sich aus vernünftig sind, ohne dass es der Staat es ihnen vorschreibt. 27.11.2020
Bundestag beschließt Plastiktüten-Verbot

Ab dem Jahr 2022 Bundestag beschließt Plastiktüten-Verbot

Die Plastiktüte wird aus den Supermärkten ab 2022 verbannt. Doch die Opposition reagiert verärgert. Den einen geht das «Mini-Gesetz» nicht weit genug, die anderen sehen einen «ungerechtfertigten Eingriff in den Markt». 26.11.2020
Koalition für Plastiktüten-Verbot

Aber längere Übergangsfrist Koalition für Plastiktüten-Verbot

Sogenannte leichte Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke zwischen 15 und 50 Mikrometer sollen verboten werden. Denn die meisten landen nach dem Gebrauch im Müll, oder auch in Bäumen oder Flüssen. Ein Verbot soll Deutschland nun plastiktütenfreier machen. 25.11.2020
Chef der Innenministerkonferenz bringt ein Verbot der AfD ins Gespräch

Rechtspopulistische Partei Chef der Innenministerkonferenz bringt ein Verbot der AfD ins Gespräch

Nach der Belästigung von Politikern im Bundestag durch Besucher der AfD wird nun vom Chef der Innenministerkonferenz ein Verbot der Rechtspopulisten ins Gespräch gebracht. Ein CSU-Politiker sieht die AfD auf dem Weg zur neuen NPD. 21.11.2020
Beherbergungsverbot fallt in Bayern, Hessen und Brandenburg

Immer mehr Länder steigen aus Beherbergungsverbot fallt in Bayern, Hessen und Brandenburg

Andere Bundesländer haben schon vorgelegt - nun ziehen auch Bayern, Hessen und Brandenburg nach und kippen das Übernachtungsverbot in Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen für Gäste aus Regionen mit vielen Neuinfektionen. 16.10.2020
Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung gegen WeChat

Millionen Nutzer in den USA Richterin stoppt Vorgehen der US-Regierung gegen WeChat

Die chinesische Kommunikations-App WeChat wird vorerst für amerikanische Nutzer verfügbar bleiben. Eine Richterin in Kalifornien setzte die Sanktionen der US-Regierung am Sonntag mit einer einstweiligen Verfügung aus. 20.09.2020
Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Strengere Regeln ab 2024 Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Massenhaft werden Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet, weil sie sich nicht vermarkten lassen - so ist es Routine. Tierschützer machen schon seit Jahren dagegen Front. Die Politik wird jetzt konkret. 09.09.2020
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