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Verbot
Bundesverfassungsgericht bestätigt Corona-Protestcamp-Verbot

Gegner der Corona-Politik Bundesverfassungsgericht bestätigt Corona-Protestcamp-Verbot

Nach den Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesrepublik war mitten in Berlin ein Protestcamp geplant. Doch die Polizei hat es verboten. Nun hat das Bundesverfassungsgericht darüber entschieden. 30.08.2020
Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Gericht kippt Demo-Verbot Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innensenator steht schlecht da. 28.08.2020
Trump will Videoplattform TikTok in den USA verbieten

«Ich habe diese Macht» Trump will Videoplattform TikTok in den USA verbieten

Die US-Regierung will Chinas Einfluss zurückdrängen. Auf allen Gebieten. Nun nimmt Präsident Trump eine populäre Spaß-App ins Visier, die das Motto hat: «Versüße Dir den Tag». 01.08.2020
Neue Werbeverbote für Zigaretten

Beschluss des Parlaments Neue Werbeverbote für Zigaretten

Gesundheitsexperten dringen seit langem darauf, Tabakreklame auch in Deutschland deutlich weitreichender zu unterbinden als bisher. Jetzt hat die große Koalition im zweiten Anlauf das Ziel erreicht. 03.07.2020
Verbot für Einweg-Plastik kommt Mitte 2021

Gabel, Teller, Strohhalm Verbot für Einweg-Plastik kommt Mitte 2021

Imbissbuden ohne Plastik-Gabel, Partys ohne Plastik-Trinkhalme, der Kaffee auf die Hand ohne Plastik-Rührstäbchen: Das soll in der EU ab Sommer 2021 Alltag werden. Das Verbot ist in Brüssel längst besiegelt. An der Umsetzung in Deutschland gibt es aber Kritik. 24.06.2020
US-Regierung zieht Verbot für Einreisen aus Brasilien vor

Bereits ab Mittwoch US-Regierung zieht Verbot für Einreisen aus Brasilien vor

Brasilien hat sich zum neuen Coronavirus-Epizentrum entwickelt. Präsident Trump greift durch und beschränkt Einreisen aus Brasilien - früher als zuvor angekündigt. 26.05.2020
US-Regierung verbietet Einreisen aus Brasilien

Wegen hoher Infektionszahl US-Regierung verbietet Einreisen aus Brasilien

Lateinamerika hat sich zum neuen Coronavirus-Epizentrum entwickelt. Am schlimmsten ist Brasilien betroffen. Präsident Bolsonaro versteht sich gut mit seinem US-Kollegen - doch jetzt greift Trump durch. 24.05.2020
In Baby- und Kindertees soll Zucker künftig verboten sein

Ernährungsministerin Klöckner In Baby- und Kindertees soll Zucker künftig verboten sein

Weniger Fett, weniger Zucker: In der Debatte um gesündere Ernährung stehen Kinder besonders im Blick, denn frühe Gewohnheiten sind oft prägend. Für eine Produktgruppe soll jetzt ein striktes Tabu greifen. 09.05.2020
Gottesdienstverbot: Religion und Politik arbeiten an Konzept

Treffen in Berlin Gottesdienstverbot: Religion und Politik arbeiten an Konzept

Nächste Woche werden die Corona-Beschränkungen ein wenig gelockert - nicht aber das Gottesdienstverbot. Nun soll darüber noch einmal gesprochen werden. 17.04.2020
Unionspolitiker wollen Kinderkopftuchverbot in Schulen

Nach Gutachten Unionspolitiker wollen Kinderkopftuchverbot in Schulen

CDU und CSU wollen, dass junge Mädchen in Schulen kein Kopftuch tragen dürfen. Der Bund kann in der Frage aber nicht aktiv werden. 08.03.2020
New York soll plastiktütenfrei werden

Zweifel an Umsetzbarkeit New York soll plastiktütenfrei werden

Mehr als 23 Milliarden Plastiktüten werden im Bundesstaat New York jedes Jahr benutzt. Die meisten landen danach im Müll, oder auch in Bäumen oder Flüssen. Ein Verbot soll Staat und Metropole New York nun plastiktütenfrei machen - aber viele zweifeln an der Umsetzbarkeit. 29.02.2020
Schweiz verbietet Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen

Angst vor Coronavirus Schweiz verbietet Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen

Die Zahl der Coronavirus-Fälle geht auch in der Schweiz nach oben. Die Regierung verkündet deswegen drastische Maßnahmen. 28.02.2020
Glyphosat-Verbot für private Gärten soll dieses Jahr kommen

Grüne: «Überfällig" Glyphosat-Verbot für private Gärten soll dieses Jahr kommen

Das von der Bundesregierung seit längerem in Aussicht gestellte Verbot glyphosathaltiger Unkrautvernichtungsmittel für Privatanwender soll in diesem Jahr kommen. 22.02.2020
Solarien-Branche plant juristische Schritte

Debatte über Verbot Solarien-Branche plant juristische Schritte

Die Deutsche Krebshilfe fordert ein bundesweites Solarienverbot. Der Gebrauch der Geräte könne Hautkrebs verursachen. Die Branche will sich nun mit juristischen Schritten wehren. 04.02.2020
Nikab-Urteil: Hamburg und Kiel wollen Schulgesetz ändern

Vollverschleierung erlaubt Nikab-Urteil: Hamburg und Kiel wollen Schulgesetz ändern

Eine Hamburger Berufsschülerin will mit Vollverschleierung am Unterricht teilnehmen. Die Schulbehörde ist dagegen, unterliegt aber vor Gericht. Jetzt wollen Hamburg und Schleswig-Holstein die Schulgesetze ändern. 03.02.2020
Bundesinnenministerium verbietet Neonazi-Gruppe

Mehrere Objekte durchsucht Bundesinnenministerium verbietet Neonazi-Gruppe "Combat 18"

Seit Monaten wird das Innenministerium gedrängt, die Neonazi-Gruppe «Combat 18» zu verbieten. Immer hieß es, ein Verbot müsse gut vorbereitet sein, damit es hinterher auch vor Gericht Bestand hat. Nun ist es soweit. 23.01.2020

«Konversionstherapien» "Umpolungsversuche" bei Homosexuellen sollen verboten werden

Es klingt wie aus einer anderen Zeit, aber auch heute gibt es sie noch: «Therapien» zur «Heilung» von Homosexualität. Die Regierung will dem einen Riegel vorschieben und bringt ein Gesetz zum teilweisen Verbot sogenannter Konversionsbehandlungen auf den Weg. 18.12.2019
CDU-Spitze gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen

Antrag auf Parteitag CDU-Spitze gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen

Auf ihrem Parteitag will die CDU über Muslima sprechen, die schon als Mädchen Kopftuch tragen. Auch die Parteispitze spricht sich dagegen aus. Denkbar ist demnach sogar ein Verbot. 19.11.2019