Rechtsstaat - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Rechtsstaat

Vom Wert freier Medien

Tag der Pressefreiheit Vom Wert freier Medien

Nichts ist selbstverständlich. Nicht einmal das Grundgesetz, auf dem Demokratie und Rechtstaat beruhen. Und deshalb auch nicht die Pressefreiheit, meint unser Autor. 30.04.2026

Die PARTEI – was darf Satire?

Landtagswahl 2026 Die PARTEI – was darf Satire?

Die PARTEI – schafft es mit ihren Aktionen immer wieder in die Schlagzeilen. Was steckt hinter der Spaßtruppe, die mit der Satire-Zeitschrift „Titanic“ verbandelt ist und den Kanzler hasst? 18.02.2025

Keine Nachsicht bei kleinen Delikten

Meißner besucht Polizei Keine Nachsicht bei kleinen Delikten

Beim Heiligabend-Besuch der Polizeiinspektion Sonneberg bekräftigt Justizministerin Beate Meißner ihre Haltung zu Ersatzfreiheitsstrafen und Strafverfolgung. 26.12.2025

Kann Trump sich selbst begnadigen?

Hunter Biden Kann Trump sich selbst begnadigen?

Donald Trump hat schon 2018 per Twitter behauptet, dass er das absolute Recht habe, sich selbst zu begnadigen. Nimmt er sich nun ein Beispiel an Joe Biden, der den eigenen Sohn davonkommen lässt? Die US-Demokratie scheint nicht in bester Form zu sein. 03.12.2024

Thüringen schiebt mehr Ausländer ab

Verschärfte Regeln Thüringen schiebt mehr Ausländer ab

In den ersten vier Monaten 2024 wurden aus dem Freistaat doppelt so viele Ausländer abgeschoben wie 2023. 31.05.2024

Mangelndes Interesse an Grundgesetz-Abend

Veranstaltung abgesagt Mangelndes Interesse an Grundgesetz-Abend

Die Veranstaltung „eine mahnende Liebeserklärung“ an das deutsche Grundgesetz mit Roman Knižka am 25. Mai in Suhl ist abgesagt. 15.05.2024

Die Verbrecher lässt man laufen

Kommentar Die Verbrecher lässt man laufen

Randalierer haben sich an der Sternwarte zu schaffen gemacht. Zwar wurden sie erwischt, dann aber wieder laufen gelassen. 31.05.2023

„Ein Rechtsstaat, der Fünfe nicht gerade sein lässt“

Maaßen trifft Ex-Verteidigungsminister „Ein Rechtsstaat, der Fünfe nicht gerade sein lässt“

„Grobe Verletzung des Informationsrechts der Bürger“ – „Verhöhnung des Rechtsstaates“ – „Verfassungsbruch der Kanzlerin“: Bei einer CDU-Gesprächsrunde in Meiningen mit dem CDU-Direktkandidaten Hans-Georg Maaßen und dem früheren Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz ging es kritisch zur Sache. 13.09.2021

Langes Warten auf den Rechtsstaat

Meininger Problemzonen Langes Warten auf den Rechtsstaat

Das Zusammenleben von Meininger Neu-Bürgern, die als Flüchtlinge in die Stadt gekommen sind, und den Alteingesessenen gestaltet sich nicht immer einfach. Ein Gespräch mit dem Meininger Bürgermeister über die Problemzonen in der Stadt. 26.07.2021

„Der Staat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

Einschnitte in die Grundrechte – wie lange noch? „Der Staat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

Die Corona-Pandemie geht in das zweite Jahr. Die Erschütterungen wirken tief in die Strukturen des Rechtsstaats. Die Bürger mussten sich an eine völlig neue Art des Regiertseins gewöhnen – per Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen. Und das zum mächtigen Instrument aufbaute Infektionsschutzgesetz setzt die Parlamente bei Lockdown-Beschlüssen außer Kraft. Wie weit kann der Staat noch gehen? 26.03.2021

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