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Parteien
Kommunalwahlen: Wer kandidiert wo?

Landkreis Hildburghausen Kommunalwahlen: Wer kandidiert wo?

Am 26. Mai stehen die Kommunalwahlen in Thüringen auf dem Programm. Welche Parteien und Wählergruppen kandidieren für die Stadt- und Gemeinderäte im Landkreis Hildburghausen? 29.04.2024
„Kanzler ist nicht der große Kommunikator“

Demokratieforscher „Kanzler ist nicht der große Kommunikator“

Werteunion und Bündnis Sahra Wagenknecht haben die politische Bühne betreten. Was das für Parteienlandschaft bedeutet, erklärt Wolfgang Merkel. 11.03.2024
Politik sollte draußen bleiben

Umstrittene Vorlage Politik sollte draußen bleiben

Politiker aller Couleur nicht mehr willkommen in Räumen der Stadt Meiningen? – Das sah eine Tischvorlage des Bürgermeisters vor. Doch es kam anders. 07.02.2024
Bündnis startet Online-Petition gegen Hetze

Nach Angriffen auf Parteibüros Bündnis startet Online-Petition gegen Hetze

Mit einem Appell und einer Internet-Petition „Gemeinsam gegen Hetze und Angstmache in Suhl und anderswo“ wird auf die in der Nacht zu Freitag verübten Angriffe auf Parteibüros in Suhl reagiert. 14.01.2024
Ramelow: Hürden für AfD-Verbot sind sehr hoch

Ministerpräsident Ramelow: Hürden für AfD-Verbot sind sehr hoch

Thüringens SPD kann sich ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorstellen. Ministerpräsident Ramelow meldet zu den Überlegungen des Koalitionspartners Bedenken an. 28.12.2022
Mehrere Cyberangriffe auf die Grünen

Cyber-Kriminalität Mehrere Cyberangriffe auf die Grünen

Die Grünen sind offenbar in den vergangenen Wochen mehrmals Opfer von Hackern geworden. Alles deute darauf hin, dass die Attacken vom selben Angreifer ausgingen, heißt es. 16.06.2022
Thüringer Linke für beitragsfreies drittes Kita-Jahr

Haushaltsberatungen Thüringer Linke für beitragsfreies drittes Kita-Jahr

Die Linken wollen mit der Forderung nach einem beitragsfreien dritten Kita-Jahr in die Beratungen zum Haushalt 2023 gehen. Damit könnten Familien um 1300 Euro entlastet werden, teilte die Linksfraktion im Thüringer Landtag am Donnerstag nach einer Haushaltsklausur in Erfurt mit. 16.06.2022

Streit um den Kurs "Ein gäriger Haufen" - AfD vor entscheidendem Parteitag

Die AfD hat bei vielen Wahlen zuletzt eingebüßt und streitet nun über das künftige Spitzenpersonal. Bei dem am Freitag beginnenden Parteitag fallen Entscheidungen. Mitgründer Gauland gibt sich betont gelassen. 16.06.2022
Linke zur Ukraine: Wagenknecht mit Änderungsantrag

Parteien Linke zur Ukraine: Wagenknecht mit Änderungsantrag

Wie stehen die Linken zur russichen Invasion in der Ukraine? Eine Gruppe um die Bundestagsabgeordnete Wagenknecht fordert drastische Änderungen am Leitantrag der Parteispitze. Beim Parteitag bahnt sich nun eine Machtprobe an. 16.06.2022
Sprecherin: Merkel respektiert Gerichtsentscheid

Prozess Sprecherin: Merkel respektiert Gerichtsentscheid

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ihren Äußerungen zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ihren Respekt vor dem höchsten deutschen Gericht geäußert. "Bundeskanzlerin a. 14.06.2022
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Parteitag Thüringer Grüne schlagen gleiche mehrere Sondervermögen vor

Wenn sich die Thüringer Grünen am Wochenende zu einem Parteitag in Nordthüringen treffen, soll ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Noch spannender wird aber ein Antrag, den die Partei beraten will. 14.06.2022
Schleswig-Holsteins FDP-Chef Garg gibt Amt auf

Parteien Schleswig-Holsteins FDP-Chef Garg gibt Amt auf

Nach den bitteren Verlusten der FDP bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gibt der Landesvorsitzende Heiner Garg sein Amt auf. Es brauche einen Erneuerungsprozess in der Parteiführung, so Garg. 14.06.2022
Tirols Landeschef Platter kündigt überraschend Rücktritt an

Österreich Tirols Landeschef Platter kündigt überraschend Rücktritt an

Die ÖVP in Österreich kommt nicht zur Ruhe. Korruptionsvorwürfe und Rücktritte prägen seit geraumer Zeit das Bild der Konservativen. Jetzt geht eine ihrer Galionsfiguren. 13.06.2022
Union: Ukraine, Moldau und Georgien brauchen EU-Perspektive

EU-Beitritt Union: Ukraine, Moldau und Georgien brauchen EU-Perspektive

Die Union will sich dafür einsetzen, dass es auch schon vor der vollen EU-Mitgliedschaft Teilnahmemöglichkeiten für Beitrittskandidaten gibt. Dem Kanzler wirft die Union «inakzeptable» Unklarheit vor. 13.06.2022
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Parteien Scharf: Bayern reif für Ministerpräsidentin

Die Frauen-Union der CSU sieht die Zeit für eine weibliche Ministerpräsidentin gekommen. "Bayern ist reif für eine Ministerpräsidentin", sagte Sozialministerin Ulrike Scharf der "Passauer Neuen Presse" (Montag). 13.06.2022
Bayern: Grüne wollen fünf flächendeckende Verkehrsverbünde

Personennahverkehr Bayern: Grüne wollen fünf flächendeckende Verkehrsverbünde

Bayerns Grüne fordern eine grundlegende Reform des öffentlichen Personennahverkehrs im Land mit flächendeckenden Verkehrsverbünden. "Die Söder-Regierung muss endlich Politik für die Menschen im Land machen und es überall ermöglichen, mit Bus und Bahn zu fahren - darauf haben die Menschen ein Recht", sagte der Grünen-Landeschef Thomas von Sarnowski der Deutschen Presse-Agentur. 12.06.2022
Ex-AfD-Chef Meuthen schließt sich der Zentrumspartei an

Parteien Ex-AfD-Chef Meuthen schließt sich der Zentrumspartei an

Gut vier Monate nach seinem aufsehenerregenden Austritt aus der AfD hat Jörg Meuthen eine neue politische Heimat gefunden. Eine «AfD 2.0» peilt er nicht an. 10.06.2022
CDU und Grüne in NRW wollen Koalition Ende Juni besiegeln

Landtagswahl CDU und Grüne in NRW wollen Koalition Ende Juni besiegeln

CDU und Grüne in NRW schmieden nach ihren Erfolgen bei der Landtagswahl im Eiltempo ein Regierungsbündnis. Schon Ende Juni soll Ministerpräsident Wüst wiedergewählt werden - ein ehrgeiziger Fahrplan. 10.06.2022
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