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Oberlandesgericht
Oberlandesgericht
Prozess in Koblenz
US-Amerikaner wegen Spionage verurteilt
James Bond im Namen der Gerechtigkeit? Ein Ex-Militär aus den USA ist unzufrieden mit seinem Arbeitgeber und bietet China geheime Daten an. Nun ist er verurteilt.
11.02.2026
Streithähne
Es ist etwas passiert – oder auch nicht?
Mehrfach ist wegen eines womöglich eskalierten Streits zweier Männer auf einem Feldweg im Wartburgkreis schon prozessiert worden. Jetzt wieder.
04.12.2025
Richter in Weimar
Mit Instagram für den Rechtsstaat
Auch den Spitzen der Gerichtsbarkeit bleibt nicht verborgen, wie manche versuchen, den Rechtsstaat auszuhöhlen. In Weimar kam nun ein überraschendes Gegenmittel zur Sprache.
29.05.2025
Oberlandesgericht Koblenz
Umsturz und Entführung von Politiker geplant – mehrjährige Haftstrafen
Stromausfall, Gesundheitsminister Lauterbach entführen und die Regierung absetzen. Das alles gehörte laut Anklage zu den Plänen der Gruppe der „Vereinten Patrioten“. Nun sind die Urteile gesprochen.
06.03.2025
Social Media
OLG: Plattformen haften für Beleidigungen nur nach Hinweis
Der Kurznachrichtendienst X muss laut dem OLG Frankfurt für falsche oder ehrverletzende Tweets nur in bestimmten Fällen haften. Eine entsprechende Unterlassungsklage wiesen die Richter zurück.
13.06.2024
Mammutprozess
Hier müssen sich die Reuß-Verschwörer verantworten
Eine nagelneue Halle, ein großflächiger Verhandlungssaal: Ein Blick hinter die Kulissen des Ortes, an dem der Reichsbürger-Prozess in Frankfurt über die Bühne geht. Mit Fotos aus dem noch unberührten Gerichtssaal.
15.05.2024
„Knockout“-Prozess
Geheimnisverrat? Razzia bei Staatsschutz-Polizist
Ein Polizist aus Eisenach steht im Verdacht, Dienstgeheimnisse an die Rechtsextremisten von „Knockout 51“ weitergegeben zu haben. Der Vorwurf wiegt so schwer, dass der Mann nun Besuch von Kollegen hatte.
07.05.2024
Mietrecht
Nackter Vermieter ist kein Grund für Mietminderung
Vielleicht kennen Sie das ja: Ihr Vermieter sonnt sich liebend gerne nackt im Hof und der Anblick ist für Sie schwer zu ertragen. Grund für eine Mietminderung ist das allerdings nicht – so hat zumindest nun das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden.
26.04.2023
Urteil in Karlsruhe
Auch Beifahrer dürfen keine Blitzer-App nutzen
Wer als Autofahrer mit einer Blitzer-App erwischt wird, muss eine Strafe zahlen. Das Oberlandesgerichts Karlsruhe geht nun noch einen Schritt weiter – auch andere Insassen dürfen die App nicht laufen lassen.
17.02.2023
Früher als Josef Fritzl bekannt
Inzest-Täter von Amstetten darf nicht in normales Gefängnis
Der 2009 zu lebenslanger Haft verurteilte Inzest-Täter von Amstetten darf nicht in ein normales Gefängnis in Österreich verlegt werden. Die Hintergründe.
07.06.2022
Schwules Paar niedergestochen
Lebenslange Haft nach tödlicher Messerattacke in Dresden
Im Prozess um einen mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff auf zwei Männer in Dresden hat das sächsische Oberlandesgericht die Höchststrafe gegen den Angeklagten verhängt.
21.05.2021
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