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Koalition
Koalition
Personalumbau in der Union
Spahn-Nachfolge: Diese Namen werden genannt
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn soll es schnell gehen: Die Nachfolge soll bald geklärt werden. Es könnte in den nächsten Tagen aber um mehr als das gehen.
19.07.2026
Umfragen
ZDF-Umfrage: Große Skepsis über Reformkurs der Regierung
Die schwarz-rote Koalition hat ein großes Reformpaket geschnürt. Ein Befreiungsschlag sollte es werden. Doch die Bürger sehen die Pläne kritisch. Der Zuspruch für Grüne und Linke wächst.
17.07.2026
Sommerpressekonferenz
Merz feiert Reformen und will nicht über Fehler sprechen
Die Koalition hat «Tritt gefasst». Das ist die zentrale Botschaft des Kanzlers bei seiner Sommerpressekonferenz. Der Frage nach Fehlern weicht er aus. Er sei ein «lernendes System».
15.07.2026
Geld für Alleinerziehende
Merz: Über Unterhaltsvorschuss noch ausgiebig sprechen
Sparpläne der Familienministerin bei Zahlungen an Alleinerziehende wecken Widerstand bei der SPD. Der Kanzler stärkt Prien den Rücken - und lässt doch Spielraum für Verhandlungen.
15.07.2026
Auftritt in Berlin
Wie schlägt sich Merz bei seiner Sommer-Pressekonferenz?
Nach einem holprigen ersten Jahr fühlt sich der Kanzler mit den Reformbeschlüssen seiner schwarz-roten Koalition wieder obenauf. Die Umfragen zeigen aber weiterhin ein anderes Bild.
15.07.2026
Koalition
CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre
Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen.
15.07.2026
Reformen
Kretschmer: Koalitionsbeschlüsse reichen bei weitem nicht
Die Bundesregierung ist zufrieden mit ihren Entscheidungen. «Die Mitte liefert», sagt der Kanzler. Sein Parteifreund aus Sachsen sieht das etwas anders.
12.07.2026
Koalition
Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?
Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot?
09.07.2026
Koalition
Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?
Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot?
09.07.2026
Studienfinanzierung
Was beim Bafög geplant ist
Lebensmittel, Mobilität, teure WG-Zimmer - die Preise machen Studentinnen und Studenten zu schaffen. Ein höheres Bafög soll Erleichterung bringen, doch das kommt später als geplant.
09.07.2026
Studienfinanzierung
Was beim Bafög geplant ist
Lebensmittel, Mobilität, teure WG-Zimmer - die Preise machen Studentinnen und Studenten zu schaffen. Ein höheres Bafög soll Erleichterung bringen, doch das kommt später als geplant.
09.07.2026
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Deutschland
Teil der Bafög-Reform wird verschoben
Die für das Wintersemester geplanten Leistungserhöhungen beim Bafög werden um ein halbes Jahr verschoben. Die Anhebung der sogenannten Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro für diejenigen, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, soll demnach erst zum Sommersemester 2027 kommen.
09.07.2026
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Deutschland
Teil der Bafög-Reform wird verschoben
Die für das Wintersemester geplanten Leistungserhöhungen beim Bafög werden um ein halbes Jahr verschoben. Die Anhebung der sogenannten Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro für diejenigen, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, soll demnach erst zum Sommersemester 2027 kommen.
09.07.2026
Krankenversicherung
Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen
Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein.
08.07.2026
Krankenversicherung
Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen
Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein.
08.07.2026
Bundestag
Umweltminister Schneider rüffelt Kollegin Katherina Reiche
Die EU-Methanverordnung soll helfen, das klimaschädliche Gas zu reduzieren. Daran entzündet sich ein öffentlicher Streit zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium.
08.07.2026
Bundestag
Umweltminister Schneider rüffelt Kollegin Katherina Reiche
Die EU-Methanverordnung soll helfen, das klimaschädliche Gas zu reduzieren. Daran entzündet sich ein öffentlicher Streit zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium.
08.07.2026
Reformen
Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen
Helmut Kohl versprach den Bürgern einst blühende Landschaften. Heute formuliert es Kanzler Friedrich Merz bei der NRW-CDU nüchterner. Er sagt dem Land sehr gute Jahre voraus - unter einer Bedingung.
04.07.2026
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