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  6. Koalition

Koalition
Spahn will gemeinsamen Vorschlag für Einkommensteuerreform

Schwarz-Rot Spahn will gemeinsamen Vorschlag für Einkommensteuerreform

Bei der geplanten Einkommensteuerreform kommt Schwarz-Rot derzeit auf keinen gemeinsamen Nenner. Nun macht Unionsfraktionschef Spahn ein Angebot an den Koalitionspartner. 08.05.2026
Merz: Keine höhere Einkommensteuer für Unternehmen

Bundeskanzler Merz: Keine höhere Einkommensteuer für Unternehmen

Erst Wachstum, dann Verteilung. Diese Reihenfolge soll nach den Vorstellungen des Kanzlers bei den bevorstehenden Reformen gelten. 07.05.2026
Merz sieht keine Alternative zur Koalition

Ein Jahr Bundesregierung Merz sieht keine Alternative zur Koalition

Ganz normal und doch besonders: So beschreibt ein Sprecher die Kabinettssitzung zum ersten Koalitions-Geburtstag. Der Kanzler betont die Gemeinsamkeiten und sagt etwas, das an Angela Merkel erinnert. 06.05.2026
Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl aus

Ein Jahr Bundesregierung Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl aus

Die schwarz-rote Regierung ist in den vergangenen Wochen im Streit versunken. Der Kanzler sieht trotzdem keine Alternative zur Zusammenarbeit mit der SPD. 05.05.2026
Union und SPD ringen um Reformkurs und schenken sich nichts

Bundesregierung Union und SPD ringen um Reformkurs und schenken sich nichts

Nickeligkeiten zum Jahrestag: Ein Jahr nach dem Start von Schwarz-Rot hat das Bündnis noch viel vor. Doch die Spitzen der Koalition rücken gegenseitige Kritik und Mahnungen nach vorn. 04.05.2026
Bündnis ohne Bestandsgarantie

Ein Jahr Bundesregierung Bündnis ohne Bestandsgarantie

Die Umfragewerte sind im Keller, das Image der Koalition ist mehr als angekratzt. Einzelne meinen sogar, der erste Jahrestag der Regierung könnte der letzte werden. Kriegt Schwarz-Rot noch die Kurve? 04.05.2026
Ein Jahr Schwarz-Rot - Was ist geschafft?

Bundesregierung Ein Jahr Schwarz-Rot - Was ist geschafft?

Von Beginn an wollten Union und SPD liefern. Warum hatte es Schwarz-Rot von Anfang an schwer? Was hat das Bündnis in seinem ersten Jahr geschafft - und warum bleibt es spannend? 04.05.2026
Schwarz-Rot zum Jahrestag unter Druck - Merz mahnt SPD

Parteien Schwarz-Rot zum Jahrestag unter Druck - Merz mahnt SPD

CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen. Knapp ein Jahr nach der Kanzlerwahl steckt die Koalition aber im Stimmungstief. Gelingt ein Ende der Reibereien? 03.05.2026
Koalition plant Kostenbremse für Mieter bei neuem Heizgesetz

Energiepolitik Koalition plant Kostenbremse für Mieter bei neuem Heizgesetz

Ende Februar hatte sich die Koalition grundsätzlich geeinigt, zentrale Regelungen des umstrittenen Heizungsgesetzes zu kippen. Es gab aber noch Hürden. 30.04.2026
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Neue Landesregierung CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die Koalition von CDU und SPD. Einzelheiten sind noch nicht bekannt. 30.04.2026
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Nach Landtagswahl CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Einzelheiten sollen demnach heute Nachmittag bekanntgegeben werden. 30.04.2026
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Deutschland Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse

Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des "Heizungsgesetzes" auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt werden, wie die Spitzen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD der Deutschen Presse-Agentur mitteilten. 30.04.2026
Erster Schritt auf einem schwierigen Reformweg

Koalition Erster Schritt auf einem schwierigen Reformweg

Die Umfragewerte im Keller, die Stimmung in der Koalition auch. Der erste Reformschritt ist mit Ach und Krach gelungen. Kann die Regierung damit noch die Kurve bekommen? 29.04.2026
Klingbeil bestätigt lauten Koalitionsstreit in Villa Borsig

Vor Haushaltseinigung Klingbeil bestätigt lauten Koalitionsstreit in Villa Borsig

Lautstarke Debatten, harte Forderungen und ein kräftiges Nein – der SPD-Chef berichtet, wie beim Spitzentreffen der Koalition vor gut zwei Wochen um Feiertage und Sparpläne gestritten wurde. 28.04.2026
Söder offen für Zuckersteuer und höhere Abgaben für Reiche

Koalition Söder offen für Zuckersteuer und höhere Abgaben für Reiche

Die Koalition braucht für ihre Reformen dringend Geld. Eigentlich ist die CSU ja gegen jegliche Steuererhöhungen. Doch ihr Chef scheint zunehmend gesprächsbereit. 27.04.2026
Merz sieht Notlage für neue Schulden

Koalition Merz sieht Notlage für neue Schulden "im Augenblick nicht"

Die SPD bringt eines ihrer Lieblingsthemen wieder auf den Tisch: die Schuldenbremse. Die Union ist «not amused». Der Kanzler äußert sich noch recht diplomatisch. 27.04.2026
Merz: Gesundheitsreform und Haushalt am Mittwoch im Kabinett

Klausurtagung der CDU/CSU Merz: Gesundheitsreform und Haushalt am Mittwoch im Kabinett

In der kommenden Woche ist die schwarz-rote Bundesregierung ein Jahr im Amt. Die Zufriedenheit mit ihrer Arbeit sinkt dramatisch. Die Union sieht nur einen Weg, aus dem Tief herauszukommen. 27.04.2026
Miersch zu Iran-Krise: Notfalls neue Schulden – Union empört

Koalition Miersch zu Iran-Krise: Notfalls neue Schulden – Union empört

Sollte die Iran-Krise länger andauern, kann sich der SPD-Fraktionschef eine Ausnahme von der Schuldenbremse vorstellen. Doch führende Unionspolitiker stellen sofort ein Stoppschild auf. 25.04.2026
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