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  6. Koalition

Koalition
Gespräche über Mitte-Regierung in Österreich gescheitert

Bemühen um Regierungsbildung Gespräche über Mitte-Regierung in Österreich gescheitert

Kanzler Nehammer wollte eine Regierung ohne den Wahlsieger FPÖ schmieden. Damit ist er gescheitert. Die Rechtspopulisten wittern nun ihre Chance. 04.01.2025
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Regierungsbündnis Liberale Neos beenden Koalitionsgespräche in Österreich

In Österreich ist der Versuch der Bildung einer Dreier-Koalition gescheitert. Die liberalen Neos haben ihren Ausstieg aus den Koalitionsgesprächen mit ÖVP und SPÖ verkündet. 03.01.2025
Ramelows desaströse Bilanz

Letzter Tag in Thüringen Ramelows desaströse Bilanz

Am Donnerstag endet ein Experiment: Zehn Jahre haben die Linken Thüringen regiert. Die linke Abschlussbilanz ist ein Bundesland auf dem Weg nach scharf rechts. Ein Kommentar. 11.12.2024
„Brombeer-Koalition“ statt Grüne

Parteien in Deutschland „Brombeer-Koalition“ mischt den Osten auf

Brombeeren sind derzeit in aller Munde – zumindest im politischen Betrieb einiger Bundesländer. Doch was ist damit eigentlich gemeint, und woher kommt der Begriff? 25.09.2024
SPD stimmt für Regierung mit CDU und BSW

Brombeer-Koalition Thüringer SPD stimmt für Regierung mit CDU und BSW

CDU und BSW in Thüringen haben bereits zugestimmt – nun auch die SPD. Damit ist der Vertrag der ersten Brombeer-Koalition abgesegnet - und eine heikle Ministerpräsidentenwahl steht in Erfurt bevor. 09.12.2024
Wagenknecht hätte kein Problem mit AfD-Stimmen

Für Brombeer-Ministerpräsident Wagenknecht hätte kein Problem mit AfD-Stimmen

Die potenzielle Brombeer-Koalition hat im Thüringer Landtag keine Mehrheit, deshalb könnten bei der Ministerpräsidentenwahl am Donnerstag in einem ersten Wahlgang die Stimmen der AfD entscheidend sein. Für die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ist das aber kein Hindernis auf dem Weg, einen Ministerpräsidenten eines solchen Bündnisses zu wählen. 07.12.2024
BSW billigt Einstieg in Brombeer-Koalition

Kaum innerparteiliche Kritik BSW billigt Einstieg in Brombeer-Koalition

Nach der Thüringer CDU hat auch das BSW im Freistaat dem Entwurf des Brombeer-Koalitionsvertrages zugestimmt. Die innerparteiliche Debatte über das Papier und das Bündnis war nur bedingt kontrovers, die Seitenhiebe auf die Union dafür deutlich. 07.12.2024
SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

Regierungsbildung SPD und BSW in Brandenburg billigen erste Rot-Lila-Koalition

In Brandenburg haben SPD und BSW ein klares Votum über die geplante Koalition abgegeben. Die Personalien für die Regierung stehen auch schon fest. 06.12.2024
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Deutschland Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied auch ein SPD-Landesparteitag nahezu einhellig für den Koalitionsvertrag. 06.12.2024

Sprache "Ampel-Aus" und "kriegstüchtig": Die Wörter des Jahres 2024

Jedes Jahr kürt die Gesellschaft für deutsche Sprache die «Wörter des Jahres». Der Bruch der Ampel-Koalition kommt in 2024 auf Rang 1 - weit vor etwa «Deckelwahnsinn» und «angstsparen». 06.12.2024
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Deutschland "Ampel-Aus" zum "Wort des Jahres" gekürt

Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat den Begriff "Ampel-Aus" zum "Wort des Jahres" 2024 gekürt. Das gab die Jury in Wiesbaden bekannt. 06.12.2024
Lindner warnt Merz vor Nähe zu Habeck und einem

Union und Grüne Lindner warnt Merz vor Nähe zu Habeck und einem "Weiter so"

«Lieber Friedrich, tut mir leid, dass Du entsetzt bist. Aber…» - so wendet sich FDP-Chef Lindner an den CDU-Vorsitzenden. Versöhnlich ist seine Botschaft nicht. 05.12.2024
Merz-Äußerung zu Habeck ruft Söder auf den Plan

Union und Grüne Merz-Äußerung zu Habeck ruft Söder auf den Plan

Dass der CDU-Vorsitzende Merz und CSU-Chef Söder eine mögliche Zusammenarbeit mit den Grünen etwas anders sehen, ist bekannt. Das wird nun an der Person von Wirtschaftsminister Habeck erneut deutlich. 05.12.2024
Merz-Äußerung zu Habeck ruft Söder auf den Plan

Union und Grüne Merz-Äußerung zu Habeck ruft Söder auf den Plan

Dass der CDU-Vorsitzende Merz und CSU-Chef Söder eine mögliche Zusammenarbeit mit den Grünen etwas anders sehen, ist bekannt. Das wird nun an der Person von Wirtschaftsminister Habeck erneut deutlich. 05.12.2024
Debatte um

Ampel-Aus Debatte um "D-Day"-Papier - Lindner wendet sich an Bürger

Seit Tagen wird über ein FDP-Strategiepapier zum Ausstieg aus der Ampel diskutiert. Auch Parteichef Lindner steht unter Druck. Er veröffentlicht nun eine Botschaft an die Bürger. Was sagt er? 01.12.2024
FDP gerät wegen Ampel-Ausstiegsstrategie in Turbulenzen

FDP und Koalitionsbruch FDP gerät wegen Ampel-Ausstiegsstrategie in Turbulenzen

«Wo ist die Nachricht?» So reagierte FDP-Chef Lindner auf erste Berichte, dass sich seine Partei seit Wochen auf den Ampel-Crash vorbereitet habe. Jetzt gibt es ein Papier dazu. Und das hat Folgen. 29.11.2024
Papier zum Ampel-Ausstieg löst Beben in der FDP aus

FDP und Koalitionsbruch Papier zum Ampel-Ausstieg löst Beben in der FDP aus

Chaostage bei der FDP: Keine 24 Stunden nach dem Bekanntwerden eines detaillierten Papiers zum Ampel-Ausstieg gibt es personelle Konsequenzen. Der Generalsekretär und der Bundesgeschäftsführer gehen. 29.11.2024
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Deutschland Auch FDP-Bundesgeschäftsführer gibt Amt auf

Nach dem Bekanntwerden eines Strategiepapiers der Liberalen zum Ampel-Ausstieg erklärt auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann seinen Rücktritt. Die FDP teilte in Berlin mit, nach dem Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wolle auch Reymann damit eine personelle Neuaufstellung der Partei vor der Bundestagswahl ermöglichen. 29.11.2024