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  6. Horst Seehofer

Horst Seehofer
Die Politik vorm himmlischen „Gericht“

30. Meininger Kleinkunsttage Die Politik vorm himmlischen „Gericht“

Erstmalig trat am Samstag der bayerische Kabarettist Wolfgang Krebs zu den Meininger Kleinkunsttagen im Schlosshof auf. Virtuos schlüpfte er in die Erscheinungsbilder von Promis, Politikern und anderen Zeitgenossen und „kaperte“ deren Stimmbänder. 19.07.2021
Direkter Angriffauf die Demokratie

Kommentar Direkter Angriff auf die Demokratie

Extremismus und Antisemitismus werden möglicherweise zur schlimmen Normalität, schreibt unsere Kommentatorin angesichts der Erkenntnisse aus dem Verfassungsschutzbericht. 20.08.2020
EU-Staaten weiter uneins über Asylreform

Schlüsselelemente noch unklar EU-Staaten weiter uneins über Asylreform

Die Reform der Asylpolitik spaltet die EU-Staaten seit Jahren. Innenminister Horst Seehofer wollte die Blockade unbedingt überwinden. Wie erfolgreich war der CSU-Politiker? 14.12.2020
Seehofers Scheitern? Kaum Fortschritt bei EU-Asylreform

Deutsche Ratspräsidentschaft Seehofers Scheitern? Kaum Fortschritt bei EU-Asylreform

Seit Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Innenminister Seehofer wollte diese Gelegenheit nutzen, um die EU-Staaten beim Streitthema Asylreform auf eine gemeinsame Linie zu bringen. Einem vertraulichen Bericht zufolge dürfte er dieses Ziel jedoch verfehlen. 12.12.2020
Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe

Polizei führt Razzien durch Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe "Wolfsbrigade 44"

Die Gruppe hat sich nach einem berüchtigten SS-Kommandeur benannt und träumt vom einem neuen Nazi-Staat. Nun hat Innenminister Seehofer sie verbieten lassen. Polizisten rückten am frühen Morgen in mehreren Ländern zu Razzien aus - Schwerpunkt war Hessen. 01.12.2020
Einsatzkräfte durchsuchen Wohnungen der Mitglieder

Verbot der „Sturmbrigade 44“ Einsatzkräfte durchsuchen Wohnungen der Mitglieder

Die Gruppe „Sturmbrigade 44“ träumt vom einem neuen Nazi-Staat. Nun hat Innenminister Horst Seehofer die Neonazi-Vereinigung verbieten lassen. 01.12.2020
Horst Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe

„Wolfsbrigade 44“ Horst Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe

Sie heißt „Wolfsbrigade 44“ oder auch „Sturmbrigade 44“. Jetzt hat der Bundesinnenminister die rechtsextreme Gruppierung verboten – weil sie „die Grundwerte unserer freiheitlichen Gesellschaft bekämpft“. 01.12.2020
Bundespolizei darf Whatsapp mitlesen

Kompromiss von Union und SPD Bundespolizei darf Whatsapp mitlesen

Nach zähem Ringen haben Innenpolitiker von CDU und SPD ein ganzes Paket an neuen Kompetenzen für die Bundespolizei beschlossen. Sie dürfen in Zukunft auch bei verschlüsselten Messenger-Diensten mitlesen. Die Gewerkschaft hätte gerne mehr gehabt. 30.11.2020
Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

«In jedem Einzelfall prüfen» Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer. 27.11.2020
Seehofer will trotz Schwierigkeiten Asylreform voranbringen

Auch Thema: Kampf gegen Terror Seehofer will trotz Schwierigkeiten Asylreform voranbringen

Der Bundesinnenminister will bis Jahresende unbedingt Fortschritte in der EU-Migrationspolitik vorweisen. Deshalb hat er eigens ein zusätzliches Treffen mit seinen EU-Kollegen angesetzt. Nun wird das Thema jedoch von den jüngsten Terroranschlägen überlagert. 13.11.2020
Seehofer mahnt zur Besonnenheit nach Anschlägen

Ermittlungen in Wien Seehofer mahnt zur Besonnenheit nach Anschlägen

Nach der Bluttat eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei Österreichs Sicherheitsbehörden gab. Der deutsche Verfassungsschutz sieht hierzulande eine Gefahr durch Nachahmer. 05.11.2020
Seehofer für höhere Hürden für Umwandlung von Mietwohnungen

Angespannter Wohnungsmarkt Seehofer für höhere Hürden für Umwandlung von Mietwohnungen

Wenn aus einer Mietwohnung eine Eigentumswohnung wird, ist sie vom Markt - jedenfalls für Mieter. Wo Wohnungen ohnehin knapp sind, will Bauminister Seehofer solche Umwandlungen erschweren. 30.10.2020
Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Rassismus und Alltag Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unter die Lupe genommen werden. 20.10.2020
Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Corona-Auswirkungen Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Die Corona-Krise erschwert vieles - auch das Wiedersehen mit Freunden und Verwandten. Auch für unverheiratete Paare, die in unterschiedlichen Ländern leben, sind die Hürden hoch. 17.10.2020
Hamburger Studie zu Vorurteilen und Rassismus bei Polizisten

Kooperation mit Universitäten Hamburger Studie zu Vorurteilen und Rassismus bei Polizisten

Bundesinnenminister Horst Seehofer spricht sich weiterhin gegen eine Rassismus-Studie aus, die nur die Polizei in den Blick nimmt. Bei einer Hamburger Studie sollen nun mindestens 3000 Beamte im operativen Dienst sowie Führungspersonal befragt werden. 28.09.2020
Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Nach Vorfällen in NRW Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein «Schlag in die Magengrube». Dennoch bleibt er bei seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei. Das Thema treibt auch ZDF-Satiriker Jan Böhmermann um. 20.09.2020
EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Deutschland: Streit um Studie EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine Studie zu Rassismus bei der Polizei - gegen Seehofers Willen. 17.09.2020
Roth bescheinigt Seehofer

Nach Brand in Flüchtlingslager Roth bescheinigt Seehofer "Totalversagen" in Moria-Krise

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert, dass der Innenminister lediglich 150 Migranten aufnehmen wolle - trotz zahlreicher Angebote von Kommunen und Bundesländern. Seehofer mache sich mitverantwortlich an «unmenschlichem Leid». 12.09.2020