Grundgesetz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Grundgesetz

Ilmenau Ex-Mitglied will Freie Wähler aus Vereinregister löschen lassen

Die Freien Wähler haben Mitte September einen neuen Vorstand gewählt. Ein - mittlerweile - ehemaliges Mitglied ist mit dem Ablauf der Wahl nicht einverstanden. Nun muss das Gericht entscheiden. 02.10.2017

Rechtsrock in Themar: Gericht erlaubt Veranstaltung

Thüringen Rechtsrock in Themar: Gericht erlaubt Veranstaltung

Das Landratsamt Hildburghausen wollte ein in Themar geplantes, riesiges Rechtsrock-Konzert nicht als Versammlung genehmigen. Das sei zu kommerziell für eine politische Versammlung, argumentierte die Behörde. Das Verwaltungsgericht Meiningen sieht das anders. 03.07.2017

Landkreis Hildburghausen geht gegen Rechtsrock-Konzert vor

Thüringen Landkreis Hildburghausen geht gegen Rechtsrock-Konzert vor

Jahrelang stand die Versammlungsbehörde des Landkreises Hildburghausen in der Kritik, sie habe nichts gegen Rechtsrock-Konzerte unternommen. Der zuständige Landrat weist solche Vorwürfe noch immer zurück. 13.06.2017

Enders: Angleichung der Netzentgelte juristisch durchsetzen

Thüringen Enders: Angleichung der Netzentgelte juristisch durchsetzen

Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, hat die Landesregierung aufgefordert, die Angleichung der Netzentgelte für das Strom-Übertragungsnetz notfalls juristisch durchzusetzen. 19.01.2017

Die Goldene Bulle - eine Art

Feuilleton Die Goldene Bulle - eine Art "Grundgesetz"

Die Goldene Bulle war von 1356 bis 1806 so etwas wie das Grundgesetz des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation. Die sieben Originale der Urkunde, die bis heute erhalten geblieben sind, gehören zum Unesco-Weltdokumentenerbe. 19.10.2016

Erinnerung an eine der Mütter des Grundgesetzes

Ilmenau Erinnerung an eine der Mütter des Grundgesetzes

Elisabeth Selbert gehört zu den vier Müttern des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Enkeltochter Susanne ist stolz auf das Werk ihrer Großmutter und stellte sie jetzt in Ilmenau vor. 23.09.2016

Klartext Beschränkt

Zum neuesten CSU-Vorstoß bemerkt Bernd Götte im "Klartext": "Sollte jemand mit „abendländisch-christlich“ wirklich nur die römisch-katholische und die evangelischen Kirchen meinen? Das wäre dann wirklich im Wortsinne beschränkt, nicht nur im Sinne des Grundgesetzes, sondern auch im Sinne des Evangeliums." 09.09.2016

Verein startet Unterschriftensammlung für Wechsel Sonnebergs nach Bayern

Thüringen Verein startet Unterschriftensammlung für Wechsel Sonnebergs nach Bayern

Im Süden des Landkreises Sonneberg werden ab sofort Unterschriften für einen Wechsel nach Bayern gesammelt. Das Vorhaben eines Franken-Vereins ist rechtlich fragwürdig, kommt vor Ort aber an. 31.08.2016

Meiningen "Der Eid ist mehr als ein Versprechen"

Ihrem Diensteid legten 264 Polizeianwärter am Samstag im Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen ab. Zudem hatten die Gäste zum Tag der offenen Tür Gelegenheit, die Ausbildung hautnah selbst kennenzulernen. 22.05.2016

Thüringen Diskussion um Moschee-Bau: Ein gespaltenes Land

Die Pläne der Ahmadiyya-Muslim-Jaamat-Gemeinde, in Thüringen erstmals eine Moschee neu zu bauen, haben eine heftige Debatte um das Für und Wider dieser Idee ausgelöst. Nur die AfD lehnt das Vorhaben kategorisch ab. 18.05.2016

Schöner Trick

Meinungen Schöner Trick

Die in Parteien und Fraktionen organisierte Opposition ist nicht alleine dabei, der Regierung auf die Finger zu schauen. Nie zuvor in der Geschichte dieses Landes war es einfacher, sich als Bürger und Wähler zu informieren und seine Meinung zu äußern, kommentiert Walter Hörmann. 03.05.2016

Solidarität braucht Zeit und Mitwirkung

Ilmenau Solidarität braucht Zeit und Mitwirkung

Die gemeinsame Mai-Kundgebung des Gewerkschaftsbundes DGB und der Stadt Ilmenau setzte auf Information und Miteinander. 01.05.2016

Der Tag, als die Preußen kamen

Sonneberg/Neuhaus Der Tag, als die Preußen kamen

Die Gebietsreform bewegt die Gemüter. Die Suhler scheinen dabei recht entspannt, aber wenn sie nicht aufpassen, dann sind die Nachbarkreise über Nacht nach Bayern umgezogen. Mit Länderwechseln hat Suhl Erfahrung. 08.04.2016

Der Tag, an dem die Preußen kamen

Suhl/ Zella-Mehlis Der Tag, an dem die Preußen kamen

Die Gebietsreform bewegt die Gemüter. Die Suhler scheinen dabei recht entspannt, aber wenn sie nicht aufpassen, dann sind die Nachbarkreise über Nacht nach Bayern umgezogen. Mit Länderwechseln hat Suhl Erfahrung. 01.04.2016

Crashkurs für alles, was Recht ist

Sonneberg/Neuhaus Crashkurs für alles, was Recht ist

Was das Grundgesetz in Deutschland beinhaltet und warum es seit 1949 die Basis friedlichen Miteinanders ist, erklärte am Donnerstagabend der Rechtsanwalt Sven Anders rund 50 Flüchtlingen in der Diakonie Sonneberg. 12.02.2016

Klartext Wahrlich kein Würdenträger

Die Debatte um die "Parlamentsunwürdigkeit" von Abgeordneten kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": "Es ist in diesem Zusammenhang argumentiert worden, dass Artikel 1, Absatz 1 des Grundgesetzes – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – der entsprechenden Formulierung im Thüringer Abgeordnetengesetz entgegenstehe. Das ist so nicht richtig, denn der Begriff der Würde ist ein vielfältiger." 27.01.2016

Ilm-Kreis-CDU:

Ilmenau Ilm-Kreis-CDU: "Die Regierung im Wartestand"

Neben der Flüchtlingspolitik diskutierte der 31. Kreisparteitag der CDU in Möhrenbach auch die Gebietsreform. 29.11.2015

Dialog als Mittel gegen Gewalt

Bad Salzungen Dialog als Mittel gegen Gewalt

Für eine Sicherheitspartnerschaft mit Russland gegen den Terror sprachen sich Dresdens früherer Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer und Franz Josef Jung, CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag, beim 6. Geisaer Schlossgespräch aus. 18.11.2015

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