Grundgesetz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Grundgesetz

Ramelow für Verbot von Waffenlieferungen

Kurswechsel Ramelow für Verbot von Waffenlieferungen

Bisher hat Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow Waffenlieferungen in die Ukraine befürwortet. Nun vollzieht er eine Kehrtwende. 17.05.2024

Bekenntnis zum Grundgesetz

Point Alpha Bekenntnis zum Grundgesetz

75 Jahre Verfassung: „Tour de Demokratie“ machte in der Gedenkstätte Point Alpha Station und übergab Staffelstab. 08.05.2024

Tag der Erlösung und der Vernichtung

Symbole in Suhl Tag der Erlösung und der Vernichtung

Am 8. Mai wird in Deutschland der „Tag der Befreiung“ begangen. Warum dieser Begriff für den Osten der Republik nicht angemessen ist und warum der Gedenktag ratlos macht. Ein Kommentar. 07.05.2024

„SPD sollte Politik für die Vielen machen“

Interview „SPD sollte Politik für die Vielen machen“

Der frühere EU-Kommissar und Kulmbacher SPD-Bundestagsabgeordnete Günter Verheugen warnt davor, AfD-Wähler als „unverbesserliche Nazis“ abzutun. Es gehe eher darum, zu überlegen, wie man Wähler zurückgewinne. 03.04.2024

Warum das Wort Rasse gestrichen werden soll

Grundgesetz-Debatte Warum das Wort Rasse gestrichen werden soll

Das Anliegen im Grundgesetz ist verständlich: Niemand soll wegen seiner Rasse benachteiligt werden, heißt es dort. Doch Jenaer Wissenschaftler halten die Wortwahl für nicht mehr zeitgemäß. 06.10.2023

Druckmittel Streik, Schaden für alle?

Kommentar Druckmittel Streik, Schaden für alle?

Am Montag soll ein Streik gefühlt das ganze Land lahmlegen – jedenfalls seine (öffentlichen) Verkehrswege. 24.03.2023

Maaßen ist nicht länger Grundgesetz-Kommentator

Verlag kündigt CDU-Politiker Maaßen ist nicht länger Grundgesetz-Kommentator

Hans-Georg Maaßen verliert seinen Nebenjob als Kommentator des Grundgesetzes. Nach massiver Kritik aus Juristenkreisen beendet der Verlag C.H. Beck die Zusammenarbeit mit dem Südthüringer CDU-Politiker. Der sieht in seinem Rauswurf eine Landesregierung am Werk. 18.01.2023

„Advokat des teuflischen Zweifels an der Staatsgewalt“

Hans-Georg Maaßen und die Justiz „Advokat des teuflischen Zweifels an der Staatsgewalt“

Als Jurist und Kommentator des Grundgesetzes kennt Hans-Georg Maaßen die Regeln der unabhängigen Justiz. Als Politiker unterstellt der einstige Verfassungsschutz-Chef Richtern nun, sie folgten Vorgaben der Regierung, und er bezeichnet Deutschland als Land mit schlechter Menschenrechtssituation. Damit sorgt der Bürgerbeauftragte der Schmalkalden-Meininger CDU wieder für bundesweites Aufsehen. 09.01.2023

Vorbereitungen auf den Krieg gegen das eigene Volk?

Neue Struktur Vorbereitungen auf den Krieg gegen das eigene Volk?

Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr soll Befehlsstränge bündeln. Angesichts von Protestmärschen kursieren andere Gerüchte zum Zweck der neuen Struktur. 26.09.2022

Kontroverse Debatte im Landkreis Hildburghausen

Impfpflicht: Ja oder Nein? Kontroverse Debatte im Landkreis Hildburghausen

Eine allgemeine Impfpflicht ist umstritten. Ist sie nötig, um die Pandemie hinter uns zu lassen? Wenn ja, ab 18 oder erst ab 50 Jahren? Oder verzichten wir darauf, so wie es CDU und SPD in der Großen Koalition noch versprochen hatten? 27.01.2022

Das Grundgesetz im Großformat

Protestaktion Das Grundgesetz im Großformat

Die Ärztehaus-Fassade macht seit Montag die Kulisse für ein Banner mit Grundrechtsartikeln. Als Beitrag zum Knatsch um die Impfpflicht? Möchte Andreas Franke seine Aktion ausdrücklich nicht verengt sehen. 28.12.2021

Auch Europäer waren einmal dunkelhäutig

Falscher Rassebegriff Auch Europäer waren einmal dunkelhäutig

Warum der Begriff Rasse beim Menschen im Gegensatz zum Tier nicht verwendet werden sollte, wieso die Menschen sich ähnlicher sind, als es optisch wirken mag, und warum Europäer eigentlich Ostafrikaner sind. 30.09.2021

Thüringen will Begriff

Thüringen Thüringen will Begriff "Rasse" aus Grundgesetz streichen

Erfurt/Berlin (dpa/th) - Gemeinsam mit dem Bundesland Hamburg will Thüringen den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen lassen. Einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes haben die beiden Länder am Freitag in den Bundesrat eingebracht, wie das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in Erfurt mitteilte. 06.11.2020

Ein Jahr und vier Monate für Internet-Hetze

Ilmenau Ein Jahr und vier Monate für Internet-Hetze

Über ein Jahr muss ein Mann aus dem Ilm-Kreis in Haft, der sich als unbelehrbar erwies. Bereits wegen Volksverhetzung auf Bewährung verurteilt, kassierte er in drei neuen Anklagen nun je einen weiteren Schuldbeleg. Bewährung gab es jetzt keine mehr. 05.11.2020

Vorwärts in die Vergangenheit

Thüringen Vorwärts in die Vergangenheit

In Thüringen sind private Kliniken für den Maßregelvollzug zuständig - schon lange und ohne Probleme. Trotzdem soll er wieder verstaatlicht werden. 13.10.2020

Rechtsextreme Chat-Inhalte: Polizeischüler aus Dienst entlassen

Thüringen Rechtsextreme Chat-Inhalte: Polizeischüler aus Dienst entlassen

Ein 26 Jahre alter Polizeischüler aus Thüringen, der in einem Whatsapp-Chat rechtsextreme Inhalte geteilt haben soll, ist aus dem Dienst entlassen worden. Das teilte eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag mit. 06.10.2020

Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Appell an die Gesellschaft Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Über Rassismus in den USA wird gerade viel geredet. Doch es gibt ihn auch in Deutschland. Er sei sogar ein strukturelles Problem, bekommt der Bundespräsident bei einer Diskussionsrunde zu hören. Steinmeier richtet einen Appell an die Gesellschaft. 16.06.2020

Wie das Wort

Hässliche fünf Buchstaben Wie das Wort "Rasse" in das Grundgesetz kam

Seit dem Tod von George Floyd in den USA wird in Deutschland wieder über Rassismus in Staat und Institutionen diskutiert. Dabei geht es auch um das «R-Wort». 16.06.2020

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