Gesetz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Gesetz

Wärme aus dem Kuhstall

Thüringen Wärme aus dem Kuhstall

Energiewende und Klimaschutz sind derzeit in aller Munde. Biogasanlagen könnten da helfen, sagen die Landwirte. Doch derzeit liegen viele Steine im Weg. 17.09.2019

Brexit-Drama: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Niederlagenserie im Unterhaus Brexit-Drama: Boris Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl

Der britische Premierminister Boris Johnson ist am Mittwochabend mit seinem Antrag auf eine Neuwahl im Unterhaus in London gescheitert. Zuvor hatten die Abgeordneten für ein Gesetz gestimmt, das einen ungeregelten Brexit am 31. 04.09.2019

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Finanzminister legt Gesetz vor Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. 10.08.2019

Schulze will

Verschwendung im Onlinehandel Schulze will "Obhutspflicht" gegen Vernichtung von Waren

Dass neue Hosen, Uhren oder Schuhe vernichtet werden, geht der Umweltministerin gegen den Strich - denn es trägt zum Verbrauch wertvoller Ressourcen bei. Svenja Schulze will Händler in die Pflicht nehmen. 06.08.2019

Bund: Neues Gesetz für Zugriff auf Smart-Home-Geräte unnötig

Datenschutz Bund: Neues Gesetz für Zugriff auf Smart-Home-Geräte unnötig

Wer sein Haus mit smarten Steckdosen, Überwachungskameras und einem ferngesteuerten Kühlschrank ausstattet, hinterlässt digitale Spuren, die auch für Ermittler aufschlussreich sein können. Darüber, wer da was darf, sind die Fachleute noch uneins. 13.07.2019

Wegfall von Subventionen: Betrieb älterer Windräder in Gefahr

Thüringen Wegfall von Subventionen: Betrieb älterer Windräder in Gefahr

Die Windenergie-Branche in Thüringen steht wegen auslaufender Subventionen vor einer unsicheren Zukunft. Für 145 und damit mehr als jede sechste der aktuell 833 Windkraftanlagen im Freistaat fällt Ende 2020 die Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz weg. 10.07.2019

Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Lam: Gesetz ist «gestorben» Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste? 09.07.2019

Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Im Fall einer Öffnungsklausel Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts muss die Grundsteuer bis Jahresende neu geregelt sein. Sachsen will dabei neben Bayern seinen eigenen Weg gehen. 07.07.2019

Neues Verpackungsgesetz: 2000 Unternehmen drohen Bußgelder

Recycling von Plastik Neues Verpackungsgesetz: 2000 Unternehmen drohen Bußgelder

Vor einem halben Jahr trat ein Gesetz in Kraft, das die Kosten fürs Recycling von Verpackungsmüll fairer verteilen soll. Viele Unternehmen ziehen noch nicht richtig mit - und könnten nun Ärger bekommen. Das ist aber nicht die einzige Baustelle. 26.06.2019

Kabinett bringt bessere Bezahlung in der Pflege auf den Weg

Tariflöhne als Ziel Kabinett bringt bessere Bezahlung in der Pflege auf den Weg

Die Pflegeheime sind voll - immer mehr Menschen sind auf Hilfe angewiesen, weil die Gesellschaft altert. Aber es gibt nicht genug Pflegerinnen und Pfleger. Die Politik will mit einem Gesetz für bessere Bezahlung gegensteuern. Das wird viel kosten. 19.06.2019

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Offener Brief Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. Die Union verteidigt das Vorhaben. 30.05.2019

Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot

Gesetz verabschiedet Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot

Geht es nach dem Willen des Senats von Alabama, droht Ärzten bei Abtreibungen künftig lange Haft. Auch wenn das Gesetz auf absehbare Zeit nicht in Kraft treten dürfte: Die Abtreibungsgegner verfolgen ein viel weiterreichendes Ziel - mit Konsequenzen für die ganzen USA. 15.05.2019

Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Nach Seehofer-Vorschlag Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Polygamie ist in Deutschland verboten. Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung sicherstellen, dass die Mehrehe auch nicht durch die Hintertür Einzug hält. Zum Beispiel, indem Ausländer eingebürgert werden, die im Ausland ein Zweitfrau geheiratet haben. 07.05.2019

Was bringt das Schneller-Drankommen-Gesetz Kassenpatienten?

Bundestag stimmt Entwurf zu Was bringt das Schneller-Drankommen-Gesetz Kassenpatienten?

Wenn es Termine beim Arzt erst in mehreren Wochen gibt, ärgert das gesetzlich Versicherte - vor allem, wenn Privatpatienten fixer dran kommen. Gegensteuern soll ein Gesetz, das noch einiges mehr vorsieht. 14.03.2019

Ilmenau "Drei Euro im Jahr sollte einem ein Leben wert sein"

Seit dem 1. Januar dieses Jahres gilt in Thüringen für alle Wohnungen eine Rauchmelderpflicht. Dieses Gesetz nicht auf die leichte Schulter zu nehmen, dafür appellierten und appellieren hiesige Brandschutzexperten. Doch die Praxis zeigt: Noch gibt es viele "Nachzügler". 14.02.2019

Wie entgeltfrei ist entgeltfrei?

Thüringen Wie entgeltfrei ist entgeltfrei?

Seit wenigen Wochen ist das Sportfördergesetz in Kraft. Demnach sollen Sportvereine kommunale Turnhallen und Ähnliches kostenfrei nutzen dürfen. Doch was ist mit Nebenkosten wie Reinigungsgebühren? Ein neuer Konflikt zieht auf. 11.02.2019

Erfurt Kommunen zerreißen geplantes Schulgesetz

Bei einer großen Anhörung im Landtag haben die Spitzenleute der Kommunen das geplante Schulgesetz kritisiert - und sich einen Schlagabtausch mit Rot-Rot-Grün geliefert. 07.02.2019

Gemeinderat wartet auf Beitragsklarheit

Schwarza Gemeinderat wartet auf Beitragsklarheit

Früher lag es manchmal an Engpässen im Haushalt, dass beabsichtigte Investitionen in Schwarza ausgesetzt werden mussten. Aktuell ist ein angekündigtes, aber noch ausstehendes Gesetz der Grund dafür. 07.02.2019

3
4
5
6
7

>