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Fahrverbot
Eingeschränkte Befahrbarkeit: Gemeinderäte haben Fragen

Gewässerschutz Eingeschränkte Befahrbarkeit: Gemeinderäte haben Fragen

Mitglieder des Gemeinderats Frankenblick haken in Sachen Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge mit gefährlichen Stoffen nach. Im Landratsamt sieht man aber keine gekappte Zulieferungswege. 23.06.2022
SPD-Chefin: Tempolimit und Fahrverbot denkbar

Hohe Spritpreise SPD-Chefin: Tempolimit und Fahrverbot denkbar

Seit der Ölkrise in den 70ern gibt es ein Gesetz, das Fahrverbote oder Geschwindigkeitsobergrenzen erlaubt - befristet. SPD-Chefin Esken kann sich das auch jetzt vorstellen. 11.06.2022
Höhere Bußgelder für Raser und Falschparker in Kraft

Verkehr Höhere Bußgelder für Raser und Falschparker in Kraft

Für Raser und Falschparker wird es ab sofort teuer. Die höheren Bußgelder für Autofahrer gelten ab sofort. Neue Strafen gibt es ebenfalls. Worauf sich Verkehrssünder einstellen müssen. 03.11.2021
WHO will härtere Grenzwerte für Luftschadstoffe

Feinstaub und Co. WHO will härtere Grenzwerte für Luftschadstoffe

Falls die EU den Vorgaben folgt, drohen auch in Deutschland massive Überschreitungen – und neue Fahrverbote könnten auf der Agenda landen. 22.09.2021
Auf das Kaufdatum kommt es an

Diesel-Skandal Auf das Kaufdatum kommt es an

Hunderttausende VW-Kunden hatten sich der Musterklage im Diesel-Skandal angeschlossen. Viele haben auch ihr Geld längst bekommen. Doch mancher geht leer aus. Wie ein Beispiel aus der Region zeigt. 16.08.2021
Städtebund mahnt ausgewogene Straßenverkehrsordnung an

Neuregelung notwendig Städtebund mahnt ausgewogene Straßenverkehrsordnung an

Innerorts 21 km/h zu schnell - und schon ist der Führerschein weg? Die Neuregelung der Straßenverkehrsordnung hat hohe Wellen geschlagen. Ein Formfehler zwingt zu einer abermaligen Überarbeitung. Eine Idee: ein «Fahrverbot auf Bewährung» für Raser. 11.07.2020
Urteil: Köln muss vier Straßen für Diesel sperren

Luftreinhalteplan rechtswidrig Urteil: Köln muss vier Straßen für Diesel sperren

Ein großflächiges Dieselfahrverbot wird es in Köln nicht geben. Ganz kommt die Millionenstadt aber wohl nicht an Straßensperrungen vorbei. Denn das höchste NRW-Verwaltungsgericht hat strenge Vorgaben für die Luftreinhaltung gemacht. 12.09.2019
Aachen schrammt knapp am Diesel-Fahrverbot vorbei

Gericht fordert neue Zahlen Aachen schrammt knapp am Diesel-Fahrverbot vorbei

Diesel-Fahrverbote spricht das Oberverwaltungsgericht für Aachen zwar nicht aus. Aber die Richter machen dem Land NRW strikte Vorgaben. Jetzt müssen die Behörden neue Pläne für sauberere Luft vorlegen. 31.07.2019
Oberverwaltungsgericht NRW: Fahrverbote nicht zwangsläufig

Deutsche Umwelthilfe klagt Oberverwaltungsgericht NRW: Fahrverbote nicht zwangsläufig

Muss die Stadt Aachen ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge aussprechen? Heute verhandeln die obersten Verwaltungsrichter des Landes in Münster diese Frage. Ihre Entscheidung hat Signalwirkung für weitere betroffene Kommunen. 31.07.2019
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