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EU

SPD: Deutschland muss Beziehung zu USA neu definieren

Außenpolitik SPD: Deutschland muss Beziehung zu USA neu definieren

Die USA haben sich verändert. Die SPD meint: Daraus muss Deutschland grundlegende Konsequenzen ziehen. 08.02.2026

Macht Tiktok süchtig? EU-Kommission droht mit Strafe

Soziale Medien Macht Tiktok süchtig? EU-Kommission droht mit Strafe

Wenn Teenies stundenlang Videos anschauen, kann das schädlich sein. Die Europäische Union kritisiert Tiktok. Worum es geht - und worüber aktuell diskutiert wird. 06.02.2026

EU bringt 20. Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg

Krieg in der Ukraine EU bringt 20. Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg

Russland da treffen, wo es weh tut: Das ist das Ziel der EU-Sanktionen. Zum Jahrestag des Angriffskriegs gegen die Ukraine wird ein neues Paket präsentiert. 06.02.2026

Soziale Medien EU-Kommission: Tiktok birgt Suchtgefahr - Strafe droht

Die Online-Plattform Tiktok verstößt nach den vorläufigen Ergebnissen einer EU-Untersuchung gegen europäisches Recht. Konkret gehe es dabei um suchtfördernde Mechanismen wie das ununterbrochene automatische Abspielen von Videos, teilte die zuständige EU-Kommission in Brüssel mit. 06.02.2026

Deutschland darf saubere Technologien mit Milliarden fördern

Beihilferecht Deutschland darf saubere Technologien mit Milliarden fördern

Mit öffentlichem Geld will Deutschland den Ausbau sauberer Technologien vorantreiben. Aus Brüssel kommt nun grünes Licht für eine Milliardenförderung für Unternehmen im Bundesgebiet. 05.02.2026

VW und Stellantis:

Autoindustrie VW und Stellantis: "Made in Europe" soll Branche stärken

Mehr Jobs, mehr Innovation: VW und Stellantis wollen mit einem EU-Label die Autoindustrie fit für die Zukunft machen. Was steckt hinter den «Made in Europe»-Kriterien für E-Autos? 05.02.2026

EU-Politiker: Orban instrumentalisiert Prozess gegen Maja T.

Ungarn EU-Politiker: Orban instrumentalisiert Prozess gegen Maja T.

Das Urteil gegen Maja T. sorgt für Kritik: Deutsche EU-Politiker werfen der ungarischen Regierung vor, mit dem Prozess gezielt Stimmung zu machen. 04.02.2026

EU-Kommission nimmt chinesische Windkraftfirma ins Visier

Mögliche Subventionen EU-Kommission nimmt chinesische Windkraftfirma ins Visier

Brüssel prüft den chinesischen Hersteller Goldwind: Haben Subventionen aus China den Wettbewerb in der EU bei Windturbinen verzerrt? 03.02.2026

Merz rechnet mit schnellem Start für Mercosur-Freihandel

Trotz Widerständen Merz rechnet mit schnellem Start für Mercosur-Freihandel

Europaabgeordnete zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Mercosur-Abkommens und haben eine Überprüfung durch den EuGH veranlasst. Bundeskanzler Merz sieht das Abkommen aber nicht gefährdet. 02.02.2026

Rückruf von Babynahrung – EU-Behörde schaltet sich ein

Giftstoff Cereulid Rückruf von Babynahrung – EU-Behörde schaltet sich ein

In mehreren Ländern werden vorsorglich bestimmte Säuglingsnahrung zurückgerufen. Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit schaltet sich ein. 02.02.2026

EU-Kommissar will

Industrie EU-Kommissar will "Made in Europe" etablieren

Die Europäische Union will strategische Industrien stärken. Wer öffentliche Gelder will, muss zur europäischen Produktion beitragen, so die Forderung. Wie das in der Wirtschaft ankommt. 02.02.2026

Razzia bei mutmaßlichem Beschaffungs-Netzwerk für Russland

In mehreren Bundesländern Razzia bei mutmaßlichem Beschaffungs-Netzwerk für Russland

16.000 Lieferungen nach Russland im Wert von 30 Millionen Euro: Ein Netzwerk soll trotz EU-Embargo russische Rüstungsfirmen versorgt haben. Jetzt gelingt den Behörden der Zugriff. 02.02.2026

Ischinger: Deutschland als

Nukleare Abschreckung Ischinger: Deutschland als "Brückenbauer" bei Atomschirm

Die Krise im Verhältnis zwischen den USA und Europa hat die Diskussion über eine eigene europäische nukleare Abschreckung neu entfacht. Welche Rolle könnte Deutschland dabei spielen? 01.02.2026

EVP-Chef Weber macht Druck für europäischen Atomschirm

Nukleare Abschreckung EVP-Chef Weber macht Druck für europäischen Atomschirm

Der französische Präsident hat schon 2020 einen europäischen nuklearen Schutzschirm vorgeschlagen. Die Resonanz war lange sehr zurückhaltend. Jetzt könnte das Projekt aber Fahrt aufnehmen. 31.01.2026

EU-Kommissar:

Asylpolitik EU-Kommissar: "Migrationsdiplomatie" und Visa-Hebel nutzen

Gegen den Arbeitskräftemangel und die irreguläre Migration: EU-Migrationskommissar Brunner verspricht sich viel von seinem Ansatz - langfristig auch eine Abkehr Deutschlands von den Grenzkontrollen. 31.01.2026

EU-Einigung: Irans Revolutionsgarden kommen auf Terrorliste

EU-Treffen in Brüssel EU-Einigung: Irans Revolutionsgarden kommen auf Terrorliste

Um sich an der Macht zu halten, hat die iranische Führung zuletzt unvorstellbarer Gräueltaten verüben lassen. Die EU trifft nun eine Entscheidung, die viele Jahre nicht möglich war. 28.01.2026

Deutschland EU-Einigung: Irans Revolutionsgarden kommen auf Terrorliste

Nach der Tötung Tausender regierungskritischer Demonstranten im Iran haben sich die EU-Staaten darauf verständigt, die Revolutionsgarden des Landes als Terrororganisation einzustufen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas nach Beratungen der Außenminister in Brüssel mit. 29.01.2026

Russische Ukraine-Kämpfer müssen EU-Einreiseverbot fürchten

EU-Außenministertreffen Russische Ukraine-Kämpfer müssen EU-Einreiseverbot fürchten

Mehr als eine Million Russen waren nach Schätzungen bereits im Ukraine-Krieg im Einsatz. Auch in der EU werden sie als Gefahr gesehen. Nun gibt es deswegen einen neuen Vorstoß. 29.01.2026

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