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  6. Bundesregierung

Bundesregierung
Regierung schlägt Felbermayr als

Sachverständigenrat Regierung schlägt Felbermayr als "Wirtschaftsweisen" vor

Ums Personal eines der wichtigsten Beratergremien der Bundesregierung gab es kürzlich Aufregung. Jetzt präsentiert Schwarz-Rot einen neuen Wunschkandidaten. Der äußert sich auch direkt. 04.03.2026
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Iran-Konflikt Wadephul: Erster Nahost-Rückholflug am Mittwoch

Die Bundesregierung will ihre Rückholaktion für Kinder, Kranke und Schwangere unter den in Nahost gestrandeten Deutschen an diesem Mittwoch starten. Ein erster Flug sei nach Maskat geplant, der Hauptstadt des Oman, kündigte Außenminister Johann Wadephul (CDU) im Sender Welt TV an. 03.03.2026
Tuttle will bei Berlinale bleiben - ist der Streit vorbei?

Filmfestspiele Tuttle will bei Berlinale bleiben - ist der Streit vorbei?

Die US-Amerikanerin Tricia Tuttle leitet das renommierte Filmfestival seit 2024. Nach Vorwürfen und Kontroversen legt sie sich fest: Sie will weitermachen. Aber längst nicht alle Fragen sind geklärt. 03.03.2026
Tuttle: Will

Filmfestspiele Tuttle: Will "in vollem Vertrauen" Berlinale-Chefin bleiben

Nach politischen Kontroversen wird lebhaft über die Zukunft der Berlinale diskutiert - und die ihrer Chefin. Im Interview erklärt Tricia Tuttle, wieso sie im Amt bleiben will. 03.03.2026
Wirbel um Berlinale-Chefin: Tricia Tuttle hält an Amt fest

Filmfestspiele Wirbel um Berlinale-Chefin: Tricia Tuttle hält an Amt fest

Wie geht es weiter bei der Berlinale? Es wurde lebhaft über die Zukunft des Filmfestivals und Intendantin Tricia Tuttle diskutiert. Nun äußert sich erstmals die Berlinale-Chefin dazu. 02.03.2026
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Filmfestspiele Berlinale-Chefin Tricia Tuttle will im Amt bleiben

Berlinale-Intendantin Tricia Tuttle will an ihrem Posten festhalten. "Ich bin sehr stolz auf mein Team und das Festival und möchte die gemeinsam begonnene Arbeit in vollem Vertrauen und mit institutioneller Unabhängigkeit fortsetzen", sagte Tuttle der Deutschen Presse-Agentur. 02.03.2026
Bundesregierung sieht Airlines bei Rückholung deutscher Urlauber in der Pflicht

Krise im Nahen Osten Bundesregierung sieht Airlines bei Rückholung deutscher Urlauber in der Pflicht

Etwa 30.000 Touristen von deutschen Reiseveranstaltern hängen im Nahen Osten fest. Die Bundesregierung sieht aber nicht den Staat in der Verantwortung, um die Urlauber zurückzubringen. 02.03.2026
Weimer über Berlinale-Chefin: Stellte selbst Zukunft infrage

Filmfestspiele Weimer über Berlinale-Chefin: Stellte selbst Zukunft infrage

Die Debatte um die Berlinale geht weiter. Alle Beteiligten wollen schnell zu «guten Ergebnissen kommen», sagt der Kulturstaatsminister - und äußerte sich auch über Intendantin Tuttle. 01.03.2026
Dobrindt lässt AfD-Gutachten prüfen

Parteien Dobrindt lässt AfD-Gutachten prüfen

Das Bundesinnenministerium nimmt das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD unter die Lupe. Grund ist ein juristischer Teilerfolg der Partei. 27.02.2026
Debatte um Berlinale: Kanzler ruft zu rascher Klärung auf

Filmfestspiele Debatte um Berlinale: Kanzler ruft zu rascher Klärung auf

Nach einer Krisensitzung zur Zukunft der Berlinale und ihrer Chefin fordert der Kanzler einen respektvollen Umgang miteinander. Ein Regierungssprecher spricht von einer etwas überhitzten Debatte. 27.02.2026
Reiche-Ministerium plant Einschnitte bei der Solarförderung

Energiepolitik Reiche-Ministerium plant Einschnitte bei der Solarförderung

Das Bundeswirtschaftsministerium will ernst machen: Bei der Solarförderung soll gekürzt werden. Das soll kleine Solaranlagen betreffen. 26.02.2026
Tauwetter, aber kein deutsch-chinesischer Frühling

Kanzler-Besuch in Peking Tauwetter, aber kein deutsch-chinesischer Frühling

Das Wort «Rivale» nimmt Merz bei seinem China-Besuch öffentlich nicht in den Mund und spricht von einer «umfassenden strategischen Partnerschaft». Es gibt aber trotzdem ein paar klare Ansagen. 25.02.2026
Spur des Geldes: Aktionsplan soll Verbrecherbanden eindämmen

Mafia, Kartelle, Waffenhändler Spur des Geldes: Aktionsplan soll Verbrecherbanden eindämmen

Für die Bundesregierung ist es ein «Meilenstein» und ein «Gamechanger»: Zoll und Bundeskriminalamt sollen gemeinsam die Organisierte Kriminalität wirksamer bekämpfen. Aber kann das klappen? 25.02.2026
Merz stellt fünf Leitlinien für China-Reise auf

Schwieriger Besuch Merz stellt fünf Leitlinien für China-Reise auf

Es ist eine seiner bisher wichtigsten, aber auch schwierigsten Reisen: Der Kanzler bricht für zwei Tage nach China auf. Vorher sortiert er seine Ziele und wählt eine chinesische Weisheit als Motto. 24.02.2026
Merz: Ukraine-Krieg nur mit gemeinsamer Stärke zu beenden

Russischer Angriffskrieg Merz: Ukraine-Krieg nur mit gemeinsamer Stärke zu beenden

In den vier Jahren seit Russlands Angriff auf das Nachbarland hat Deutschland der Ukraine mehr als 90 Milliarden Euro Hilfe geleistet. «Denn das Schicksal der Ukraine ist unser Schicksal», sagt Merz. 24.02.2026
EU in Geiselhaft: Ungarn blockiert Ukraine-Unterstützung

Konflikte EU in Geiselhaft: Ungarn blockiert Ukraine-Unterstützung

Zum vierten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine will die EU eigentlich ein klares Zeichen setzen. Scheitert das an Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban? 23.02.2026
Merz gibt Regierung Note

Ein Jahr nach Wahl Merz gibt Regierung Note "befriedigend"

Sich selbst will der Kanzler keine Note für seine Arbeit geben. Bei der Regierung als Ganzes sieht er ein Jahr nach der Bundestagswahl noch Luft nach oben. 23.02.2026
BDI-Präsident: Zolldeal mit den USA in Kraft setzen

US-Zölle BDI-Präsident: Zolldeal mit den USA in Kraft setzen

Wie reagiert die deutsche Industrie auf das Hin und Her in der Zollpolitik? Der Präsident des Spitzenverbandes der deutschen Industrie rät: einfach weitermachen wie bisher. 23.02.2026
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