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Bundesländer
Energiepolitische Herausforderungen dominieren Ost-MPK

Bundesländer Energiepolitische Herausforderungen dominieren Ost-MPK

Sorgenvolle Mienen zum Auftakt des Treffens der Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer: Wie kommt der Osten durch die Wende weg von den fossilen Energieträgern und weg von Russland? 13.06.2022
Kretschmer: Energiepolitik erinnert an

Ministertreffen Kretschmer: Energiepolitik erinnert an "Planwirtschaft"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat den Umgang der Bundesregierung mit der Energiewende und den steigenden Energiepreisen kritisiert. "Vieles, von dem, was wir da hören, auch mit Tankrabatt, erinnert sehr an Planwirtschaft", sagte Kretschmer zum Auftakt der Konferenz ostdeutscher Ministerpräsidenten auf der Insel Riems bei Greifswald. 13.06.2022
Öl-Embargo: Linke fordert

Energie Öl-Embargo: Linke fordert "Garantieplan" für Ostdeutschland

Die Linke fordert wegen des Öl-Embargos gegen Russland einen Garantieplan für Ostdeutschland, um Versorgungssicherheit, Standorte, Jobs und Preise zu sichern. "Der Osten wird derzeit im Regen stehen gelassen", kritisierte der Ostbeauftragte der Linksfraktion, Sören Pellmann, am Montag in Berlin. 12.06.2022
Missbrauchsbeauftragte: Betroffenenrat überall nötig

Thema Missbrauch Missbrauchsbeauftragte: Betroffenenrat überall nötig

Die Regierungsbeauftrage Kerstin Claus will, dass in der Gesellschaft mehr über das Thema Missbrauch gesprochen wird. Dazu benötigt es ihrer Meinung nach einen Betroffenenrat in allen Bundesländern. 12.06.2022
CDU kritisiert Thüringer Enthaltung zu Bundeswehr-Aufrüstung

Bundesrat CDU kritisiert Thüringer Enthaltung zu Bundeswehr-Aufrüstung

100 Milliarden Euro sollen künftig in die Bundeswehr fließen. Bei der Abstimmung dazu im Bundesrat enthält sich Thüringen neben drei anderen Ländern. Bei der CDU im Land stößt das auf Kritik. 10.06.2022
Das gilt für Urlauber in den Bundesländern

Corona-Lockerungen Das gilt für Urlauber in den Bundesländern

Viele Menschen sehnen sich nach Urlaub. Die Möglichkeiten in der Corona-Pandemie sind weiterhin begrenzt. Doch mancherorts wird kräftig gelockert. Ein Überblick. 17.05.2021
Ramelow: Vor Beratungen muss etwas auf dem Tisch liegen

Thüringen Ramelow: Vor Beratungen muss etwas auf dem Tisch liegen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat skeptisch auf den Vorschlag von NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) reagiert, noch in dieser Woche in einer vorgezogenen Bund-Länder-Runde einen "Brücken-Lockdown" zu beschließen. "Wir können als Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gerne jederzeit zusammenkommen, aber da muss auch vorher was auf dem Tisch liegen, was wir dann auch wirklich gemeinsam beschließen und vor allem auch alle umsetzen", sagte er dem "Spiegel". 05.04.2021
Impfen beim Hausarzt und Luca-App

Kabinett berät Vorgehen Impfen beim Hausarzt und Luca-App

Thüringen wird trotz hoher Corona-Infektionszahlen einen Schritt in Richtung "neue Normalität" gehen, wie Ministerpräsident Ramelow sagt. Wann und wie gelockert wird, damit beschäftigt sich am Donnerstag die Landesregierung. 04.03.2021
Corona-Konzept nicht nur an Inzidenz ausrichten

Ramelow: Corona-Konzept nicht nur an Inzidenz ausrichten

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet, dass sich die nächsten Schritte von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie nicht allein an Infektionswerten orientieren. "Ich möchte nicht nur über die Sieben-Tage-Inzidenz reden, über 35 oder 50 als entscheidende Größe", sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch. 03.03.2021
Keine Sonderregelungen beim Lockdown in Thüringen

Ramelow: Keine Sonderregelungen beim Lockdown in Thüringen

Lockdown bis 7. März und auch keine schnelle Öffnung der Friseursalons. Die Bund-Länder-Beschlüsse sorgen in Thüringen für Diskussionen - zumal viele auf den Stufenplan mit Schritten zu mehr Lockerungen gesetzt haben. 10.02.2021
Thüringen gibt Vorsitz der Innenministerkonferenz weiter

Thüringen Thüringen gibt Vorsitz der Innenministerkonferenz weiter

Ein Jahr lang war Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) Chef der IMK. Den Schwerpunkt setzte er auf die Bekämpfung von Rechtsextremismus. Sein Nachfolger ist Baden-Württembergs Innenressort-Chef. Er will in einem anderen Bereich Akzente setzen. 01.02.2021
Cyberkriminalität: Strobl will Länder besser vernetzen

Thüringen Cyberkriminalität: Strobl will Länder besser vernetzen

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, will die Bundesländer im Kampf gegen Cyberkriminalität besser verzahnen. "Die Digitalisierung hat Riesensprünge nach vorne gemacht, deswegen müssen wir jetzt alles dafür tun, damit in diesem virtuellen Raum es auch sicher zugeht", sagte der baden-württembergische Innenminister am Montag bei der virtuellen Übergabe des IMK-Vorsitzes von Thüringens Minister Georg Maier (SPD). 01.02.2021
Maier will Krisenstab von Bund und Ländern

Corona-Pandemie Maier will Krisenstab von Bund und Ländern

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Einrichtung eines Corona-Krisenstabes aus Vertretern von Bund und Ländern gefordert. 21.01.2021
Ramelow für schärferen Lockdown

Pandemie Ramelow für schärferen Lockdown

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht nur für verlängerte, sondern auch schärfere Corona-Beschränkungen ausgesprochen. 05.01.2021
Weihnachts-Flickenteppich: Uneinheitliche Kontaktregeln

Deutschland Weihnachts-Flickenteppich: Uneinheitliche Kontaktregeln

Wer Weihnachten in einem anderen Bundesland feiern will, muss die dortigen Corona-Regeln genau studieren. Bei der Definition der bei Feiern erlaubten Kinder-Zahl geht es munter durcheinander. 18.12.2020
Die Corona-Regeln - Lockdown-Besonderheiten in den Ländern

Das sind die Unterschiede Die Corona-Regeln - Lockdown-Besonderheiten in den Ländern

Von heute an gilt in Deutschland bis voraussichtlich zum 10. Januar ein harter Lockdown. Bund und Länder haben sich auf ein Maßnahmenpaket zu Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt. Dieses gilt überwiegend bundesweit, aber einzelne Unterschiede gibt es doch. 16.12.2020
Deutschland im Weihnachts-Lockdown - wie geht es weiter?

Corona-Pandemie Deutschland im Weihnachts-Lockdown - wie geht es weiter?

Gut eine Woche vor Weihnachten wird das Leben in Deutschland wegen der hohen Corona-Zahlen deutlich heruntergefahren. Nachdem der Teil-Lockdown ohne große Wirkung fast verpufft ist, haben sich Bund und Länder auf schärfere Maßnahmen verständigt. Aber werden die reichen und was kommt danach? 14.12.2020
Können Innenstadtläden als Abholstellen dienen?

Shutdown-Trick Können Innenstadtläden als Abholstellen dienen?

Der neue Shutdown ist für viele Händler in den Fußgängerzonen eine Katastrophe. Die Branche fordert eine Alternative, die zumindest einen Teil des Geschäfts sichern könnte. 13.12.2020