iS Plus
Mein inSüdthüringen.de
Meine Vorteilswelt
Region
Bei uns daheim
Blaulicht
Sport
Politik
Wirtschaft
Panorama
Unterhaltung
Wissen
Digital
  2. Themen
  4. B

  6. Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof
Vater soll Tochter vergewaltigt haben

Partyspiel bringt es ans Licht Vater soll Tochter vergewaltigt haben

Ein Partyspiel, „Wahrheit oder Pflicht“, war wohl der Auslöser, dass ein Mädchen seiner besten Freundin erzählte, was in der Familienwohnung in Suhl geschehen sei. 10.03.2025
Bundesgerichtshof klärt Fragen zu Maklerprovision

Hälftige Teilung der Courtage Bundesgerichtshof klärt Fragen zu Maklerprovision

Der Immobilienmarkt ist oft gar nicht so leicht zu navigieren. Einige Käufer und Verkäufer setzen daher auf die Hilfe eines Maklers. Für dessen Provision gelten aber bestimmte Regeln, betont der BGH. 06.03.2025
BGH zieht Linien ein für Kostenverteilung unter Eigentümern

BGH-Urteil BGH zieht Linien ein für Kostenverteilung unter Eigentümern

Der BGH klärt eine Frage des Wohnrechts: Darf die Mehrheit in einer Eigentümergemeinschaft zulasten einer Minderheit Kosten umverteilen? Darf sie - unter gewissen Voraussetzungen. 14.02.2025
BGH prüft Urteil gegen Lina E. nach Angriffen auf Neonazis

Bundesgerichtshof BGH prüft Urteil gegen Lina E. nach Angriffen auf Neonazis

Lina E. ist nicht dabei, aber zweieinhalb Stunden geht es am BGH nur um sie. Das höchste deutsche Strafgericht prüft, ob das Oberlandesgericht Dresden Angriffe auf Rechtsextreme korrekt bewertet hat. 06.02.2025
Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Bundesgerichtshof Karlsruhe Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Auf dem Schulweg wird ein Kind von einem mehrfach auch wegen Sexualstraftaten verurteilten Mann entführt und missbraucht. Der Fall verursacht überregional Aufsehen. Nun ist das Urteil rechtskräftig. 16.12.2024
Mann gesteht Vergewaltigung

Erneuter Prozess Mann gesteht Vergewaltigung

Der Mann – Standardspruch „Arschlecken trallala“ – hatte sich zunächst als Opfer seiner Gefährtin inszeniert. Jetzt gibt er alles zu. Weil er auf ein milderes Urteil hofft? 10.12.2024
Jugendwerkhöfe: Orte von Schikane und Terror

Ein Sonneberger Zeitzeuge berichtet Jugendwerkhöfe: Orte von Schikane und Terror

Zu DDR-Zeiten hat Torsten Licht Unrecht erfahren müssen. Erst in seiner Adoptivfamilie, dann in Kinder- und Jugendheimen. Seit einigen Jahren kämpft der Sonneberger juristisch dagegen an und hofft auf eine Rehabilitation in mehreren Bereichen 22.11.2024
Der nette Dealer

Prozess neu eröffnet Der nette Dealer

Die Anklage gegen einen Mann aus Zella-Mehlis, der wegen Drogen-Geschenken an Minderjährige verurteilt ist, wird noch einmal verhandelt. Und: Es gibt weitere Vorwürfe. 21.10.2024
BGH bestätigt Verurteilung von früherer KZ-Sekretärin

Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen BGH bestätigt Verurteilung von früherer KZ-Sekretärin

Eine ehemalige Schreibkraft aus dem KZ Stutthof ist wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gesprochen worden. Nach einer Entscheidung des BGH ist dieses Urteil jetzt rechtskräftig. 20.08.2024
BGH verhandelt über Geheimnisverrat eines Ex-Polizeigewerkschafters

Leipzig BGH verhandelt über Geheimnisverrat eines Ex-Polizeigewerkschafters

Der Bundesgerichtshof prüft das Urteil eines ehemaligen Polizeigewerkschaftler aus Schleswig-Holstein, der mehrfach Dienst- und Privatgeheimnisse an einen befreundeten Journalisten weitergegeben haben soll. 15.02.2024
Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Amokfahrt in Trier Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Die tödliche Amokfahrt vor drei Jahren in Trier hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Nun kommt es zu einer teilweisen Neuauflage des Prozesses gegen den Täter. 04.12.2023
Prämien-Kündigung war nicht rechtens

Verbraucherzentrale Prämien-Kündigung war nicht rechtens

Wenigstens noch ein bisschen Rendite, wenn es schon kaum Zinsen gab: Doch das Prämiensparen wurde in den letzten Jahren vielen Sparkassen zu teuer – mit bösen Folgen. 01.09.2023
BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Alfons Schuhbeck BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Kein Jahr ist es her, dass Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Gegen das Urteil hat er am Bundesgerichtshof gekämpft. Nun kam die Entscheidung aus Karlsruhe. 19.06.2023
Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

München Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

Ein Arzt in München soll ohne medizinische Gründe Cannabis verschrieben haben und so viel Geld verdient haben. Der Bundesgerichtshof bestätigt nun das Urteil gegen ihn. 12.04.2023
Gilt hier nun die StVO?

Supermarktplätze Gilt hier nun die StVO?

Gilt die Straßenverkehrsordnung (StVO) auf Parkflächen nicht mehr, jetzt doch wieder oder hat sie noch nie gegolten? 13.02.2023
Wer hat auf einem Parkplatz Vorfahrt?

Umfrage Wer hat auf einem Parkplatz Vorfahrt?

Auf öffentlichen Parkplätzen gilt grundsätzlich nicht rechts vor links. Das hat der Bundesgerichtshof kürzlich entschieden. Was glauben Autofahrer in Meiningen, welche Vorfahrtsregeln anzuwenden sind? Wir haben exemplarisch Autofahrer befragt. 17.01.2023
BGH kassiert Urteil gegen Mutter

Missbrauch in Münster BGH kassiert Urteil gegen Mutter

Der Bundesgerichtshof hebt das Strafmaß im Urteil gegen die Mutter eines vielfach vergewaltigten Jungen in Münster auf. Die Hintergründe. 27.09.2022
Mutter zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt

Verdurstetes Kind aus Grevenbroich Mutter zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt

Die Mutter eines verdursteten Kleinkindes aus Nordrhein-Westfalen ist wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt worden. Das erste Urteil gegen die Frau hatte der Bundesgerichtshof noch aufgehoben. 21.03.2022