Region
Blaulicht
Meinung
Sport
Genuss & Freizeit
Bei uns daheim
Deutschland & Welt
Wirtschaft & Finanzen
Gesellschaft
  2. Themen
  4. B

  6. Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof
12.000 Euro Schaden nach Hänger-Rutsch

Wer zahlt? 12.000 Euro Schaden nach Hänger-Rutsch

Ein Anhänger hat sich in Ilmenau selbständig gemacht und ist einen Hang hinuntergerollt. Nicht immer ist die Schuldfrage klar. Der Bundesgerichtshof hatte in einem anderen Fall entschieden. 09.07.2026
„Papawittchen“-Fall: Urteil wegen Missbrauchs von eigenen Kindern rechtskräftig

Bundesgerichtshof in Karlsruhe „Papawittchen“-Fall: Urteil wegen Missbrauchs von eigenen Kindern rechtskräftig

Das Urteil gegen einen als „Papawittchen“ bekannten Mann aus Leipzig, der acht seiner eigenen Kinder und ein fremdes Kind sexuell missbrauchte, ist rechtskräftig. 10.09.2025
Bundesgerichtshof hebt Urteil im Mordfall Hanna auf

Mutmaßlicher Mord an Studentin Bundesgerichtshof hebt Urteil im Mordfall Hanna auf

In einem langen Indizienprozess um den Mord an der Studentin Hanna kam das Landgericht Traunstein vor einem Jahr zu einem klaren Urteil: Mord. Doch der Fall muss neu verhandelt werden. 16.04.2025
Urteil um Schleusungen rechtskräftig

Chinatown in Bad Liebenstein Urteil um Schleusungen rechtskräftig

Die Geschäftsfrau, die Menschen aus China nach Bad Liebenstein gelockt hat, wird demnächst wohl ins Gefängnis müssen. 15.04.2025
Neuer Haftbefehl gegen Münchner Anschlagsfahrer

Versuchter Mord und Körperverletzung Neuer Haftbefehl gegen Münchner Anschlagsfahrer

Die tödliche Auto-Attacke auf eine Demo in München sorgte bundesweit für Entsetzen. Die Bundesanwaltschaft lässt den Täter nun per Hubschrauber nach Karlsruhe einfliegen - und passt die Vorwürfe an. 14.04.2025
Vater soll Tochter vergewaltigt haben

Partyspiel bringt es ans Licht Vater soll Tochter vergewaltigt haben

Ein Partyspiel, „Wahrheit oder Pflicht“, war wohl der Auslöser, dass ein Mädchen seiner besten Freundin erzählte, was in der Familienwohnung in Suhl geschehen sei. 10.03.2025
BGH prüft Urteil gegen Lina E. nach Angriffen auf Neonazis

Bundesgerichtshof BGH prüft Urteil gegen Lina E. nach Angriffen auf Neonazis

Lina E. ist nicht dabei, aber zweieinhalb Stunden geht es am BGH nur um sie. Das höchste deutsche Strafgericht prüft, ob das Oberlandesgericht Dresden Angriffe auf Rechtsextreme korrekt bewertet hat. 06.02.2025
Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Bundesgerichtshof Karlsruhe Urteil im Missbrauchsfall Edenkoben rechtskräftig

Auf dem Schulweg wird ein Kind von einem mehrfach auch wegen Sexualstraftaten verurteilten Mann entführt und missbraucht. Der Fall verursacht überregional Aufsehen. Nun ist das Urteil rechtskräftig. 16.12.2024
Mann gesteht Vergewaltigung

Erneuter Prozess Mann gesteht Vergewaltigung

Der Mann – Standardspruch „Arschlecken trallala“ – hatte sich zunächst als Opfer seiner Gefährtin inszeniert. Jetzt gibt er alles zu. Weil er auf ein milderes Urteil hofft? 10.12.2024
Jugendwerkhöfe: Orte von Schikane und Terror

Ein Sonneberger Zeitzeuge berichtet Jugendwerkhöfe: Orte von Schikane und Terror

Zu DDR-Zeiten hat Torsten Licht Unrecht erfahren müssen. Erst in seiner Adoptivfamilie, dann in Kinder- und Jugendheimen. Seit einigen Jahren kämpft der Sonneberger juristisch dagegen an und hofft auf eine Rehabilitation in mehreren Bereichen 22.11.2024
Der nette Dealer

Prozess neu eröffnet Der nette Dealer

Die Anklage gegen einen Mann aus Zella-Mehlis, der wegen Drogen-Geschenken an Minderjährige verurteilt ist, wird noch einmal verhandelt. Und: Es gibt weitere Vorwürfe. 21.10.2024
BGH bestätigt Verurteilung von früherer KZ-Sekretärin

Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen BGH bestätigt Verurteilung von früherer KZ-Sekretärin

Eine ehemalige Schreibkraft aus dem KZ Stutthof ist wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gesprochen worden. Nach einer Entscheidung des BGH ist dieses Urteil jetzt rechtskräftig. 20.08.2024
BGH verhandelt über Geheimnisverrat eines Ex-Polizeigewerkschafters

Leipzig BGH verhandelt über Geheimnisverrat eines Ex-Polizeigewerkschafters

Der Bundesgerichtshof prüft das Urteil eines ehemaligen Polizeigewerkschaftler aus Schleswig-Holstein, der mehrfach Dienst- und Privatgeheimnisse an einen befreundeten Journalisten weitergegeben haben soll. 15.02.2024
Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Amokfahrt in Trier Prozess muss teils neu aufgerollt werden

Die tödliche Amokfahrt vor drei Jahren in Trier hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Nun kommt es zu einer teilweisen Neuauflage des Prozesses gegen den Täter. 04.12.2023
Prämien-Kündigung war nicht rechtens

Verbraucherzentrale Prämien-Kündigung war nicht rechtens

Wenigstens noch ein bisschen Rendite, wenn es schon kaum Zinsen gab: Doch das Prämiensparen wurde in den letzten Jahren vielen Sparkassen zu teuer – mit bösen Folgen. 01.09.2023
BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Alfons Schuhbeck BGH bestätigt Haftstrafe gegen Star-Koch

Kein Jahr ist es her, dass Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Gegen das Urteil hat er am Bundesgerichtshof gekämpft. Nun kam die Entscheidung aus Karlsruhe. 19.06.2023
Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

München Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

Ein Arzt in München soll ohne medizinische Gründe Cannabis verschrieben haben und so viel Geld verdient haben. Der Bundesgerichtshof bestätigt nun das Urteil gegen ihn. 12.04.2023
Gilt hier nun die StVO?

Supermarktplätze Gilt hier nun die StVO?

Gilt die Straßenverkehrsordnung (StVO) auf Parkflächen nicht mehr, jetzt doch wieder oder hat sie noch nie gegolten? 13.02.2023
>