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  6. Bußgeld

Bußgeld
Zügiger Wanderschritt, um dem Knöllchen zu entgehen

Parken im Lubenbachtal Zügiger Wanderschritt, um dem Knöllchen zu entgehen

Weil sie vergessen haben, eine Parkscheibe zu hinterlegen, haben Heidrun und Jochen Semineth aus Viernau am Wanderparkplatz im Zella-Mehliser Lubenbachtal ein Knöllchen bekommen. Sie finden die sechsstündige Parkdauer dort nicht angemessen. 12.10.2021
Rasen und Rettungsgasse : Jetzt wird's teuer

Neuer Bußgeldkatalog 2021 Rasen und Rettungsgasse : Jetzt wird's teuer

Es ist soweit: Der neue Bußgeldkatalog wurde nach vielen Streitigkeiten vom Bundesrat verabschiedet. Schon 2020 gab es den Versuch einer StVO-Novelle, doch dieser wurde aufgrund eines Formfehlers nicht angewendet. 08.10.2021
Gericht stoppt Corona-Bußgelder

Justizpanne Gericht stoppt Corona-Bußgelder

Bußgelder für Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie sind nach Ansicht des Thüringer Oberlandesgerichts rechtswidrig. 17.08.2021
Bußgeld verträgt sich nicht mit dem Piks

Geplatzte Impftermine Bußgeld verträgt sich nicht mit dem Piks

Gehören Impftermin-Schwänzer abgestraft? Der Leiter des Sonneberger Impfzentrums sieht null Bedarf an einer solchen Regelung. Doch es gibt auch andere Stimmen. 05.07.2021
777 Bußgeldverfahren

Schmalkalden-Meiningen 777 Bußgeldverfahren

Verwarngelder und Bußgelder verhängte das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen. Viele betroffene Bürger klagten gegen die Bescheide. 04.06.2021
Maske im Auto - Was gilt beim Autofahren?

Maskenpflicht Mundschutz beim Autofahren - Das müssen Autofahrer beachten

Seit gut einem Jahr gilt in ganz Deutschland die Maskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen. Wer sich nicht daran hält, dem drohen sogar Bußgelder. Wie betreffen die Maßnahmen aber die Autofahrer? Das Wichtigste zur Maskenpflicht im Auto finden Sie hier im Artikel. 05.05.2020
Landratsamt prüft Umgang mit Corona-Bußgeldern

Corona-Bußgelder Landratsamt prüft Umgang mit Corona-Bußgeldern

Insgesamt knapp 950 Euro hat der Landkreis Hildburghausen aus Buß- und Verwarngeldern zwischen Mai und Juli 2020 eingenommen. Der Landkreis will nun prüfen, wie er mit der gekippten Corona-Verordnung umgehen will. 04.03.2021
Stadt nimmt weniger aus Bußgeldern ein

Stadtkasse Ilmenau nimmt weniger aus Bußgeldern ein

Die Corona-Pandemie hat die Städte leer gefegt. Läden, Kultur- und Unterhaltungseinrichtungen sind geschlossen. Da weniger Leute in die Innenstädte kommen, gibt es auch weniger Parkvergehen – und weniger Einnahmen für die Stadtkasse. 23.02.2021
Aus 20-Euro-Knöllchen wird 14.200 Euro-Strafe

Rekordverdächtiges Bußgeld Aus 20-Euro-Knöllchen wird 14.200 Euro-Strafe

Für einen 57-jähriger Trucker hätte es bei einem 20-Euro-Knöllchen wegen Falschparkens in Bochum bleiben können – wäre er nicht uneinsichtig gewesen. 22.01.2021
14 Verstöße gegen Ausgangssperren in Hildburghausen

Bußgeld 14 Verstöße gegen Ausgangssperren in Hildburghausen

14 Personen haben sich am Wochenende in Hildburhausen nicht an die nächtliche Ausgangssperre gehalten. 21.12.2020
Verstöße mit Bußgeldern geahndet

Corona-Kontrollen Verstöße mit Bußgeldern geahndet

Im Wartburgkreis sind Verstöße gegen die Corona-Regeln bisher insgesamt mit Bußgeldern in Höhe von 13 000 Euro geahndet worden. Die Kontrollen wurden verstärkt. 13.12.2020
Immer mehr Corona-Hotspots - Debatte um Beherbergungsverbot

Maßnahmen werden verschärft Immer mehr Corona-Hotspots - Debatte um Beherbergungsverbot

In großen Städten steigen die Corona-Fallzahlen rasant an. Die Kommunen reagieren umgehend mit schärferen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Und aus Bayern kommt der Ruf nach einheitlichen Bußgeldern. 11.10.2020
Die

Formfehler in StVO Die "Straßenverkehrs-Unordnung" beim Thema Rasen bleibt

Die Reparaturarbeiten am Bußgeldkatalog sind vertagt: Im Streit um Fahrverbote für gefährliches Rasen brachten die Länder keine Lösung zustande. Dabei wissen alle, dass ein Kompromiss sein muss - nur wie? 18.09.2020
Bußgeld für Mobilcom wegen unerlaubter Telefonwerbung

Bundesnetzagentur greift ein Bußgeld für Mobilcom wegen unerlaubter Telefonwerbung

Wegen unerlaubter Telefonwerbung hat die Bundesnetzagentur ein Bußgeld gegen den Provider Mobilcom-debitel verhängt. Das Tochterunternehmen von Freenet müsse 145 000 Euro zahlen, weil es Werbeanrufe ausgeführt habe, ohne dafür die Einwilligung der Kunden zu haben, teilte die Behörde mit. 17.07.2020
Wie lange darf ein Personalausweis abgelaufen sein?

Rechtslage, Bußgelder und Corona Wie lange darf ein Personalausweis abgelaufen sein?

Wir klären, was passiert, wenn der Personalausweis abgelaufen ist und was Sie jetzt wegen Corona beachten müssen. 17.07.2020
Mitarbeiter massiv ausgespäht? H&M droht hohes Bußgeld

Schwedischer Mode-Riese Mitarbeiter massiv ausgespäht? H&M droht hohes Bußgeld

Gesundheitsdaten, familiäre Streitigkeiten, Urlaubserlebnisse - was über die Mitarbeiter eines Call Centers des Moderiesen H&M gespeichert wurde, ist nach Ansicht des obersten Hamburger Datenschützers ohne Beispiel. Dem Konzern drohen schwere Konsequenzen. 26.01.2020
Behörde verhängt wegen Werbeanrufen Geldbuße gegen Sky

«Telefonterror» Behörde verhängt wegen Werbeanrufen Geldbuße gegen Sky

Es klingelt: Eine unbekannte Nummer ist zu sehen, eine freundliche Stimme ist dran - und zu hören ist ein angeblich großartiges Angebot für eine Dienstleistung. Telefonwerbung ist Standard in Deutschland. Das kann ganz schön nervig sein - und ist manchmal verboten. 23.12.2019
Nitrat im Grundwasser: EU setzt Deutschland letzte Frist

850.000 Euro Bußgeld pro Tag Nitrat im Grundwasser: EU setzt Deutschland letzte Frist

Auf den Feldern lässt Gülle die Pflanzen wachsen - aber zu viel davon kann zur Gefahr für Natur und Trinkwasser werden. Mit schärferen Regeln fürs Düngen tut Deutschland sich allerdings schwer. Die EU-Kommission verliert die Geduld. Das könnte teuer werden. 25.07.2019