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Abgeordnete
Stasi-Verdacht im Landtag: Keine voreiligen Schlüsse

Erfurt Stasi-Verdacht im Landtag: Keine voreiligen Schlüsse

Hat ein Thüringer AfD-Landtagsabgeordneter mit der Stasi zusammengearbeitet? Thüringens Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Wurschi, glaubt nicht an eine simple Antwort. 11.09.2020
Stasi-Verdacht im Landtag: Landesbeauftragter weist auf Grauzonen hin

Thüringen Stasi-Verdacht im Landtag: Landesbeauftragter weist auf Grauzonen hin

Hat ein Thüringer AfD-Landtagsabgeordneter mit der Stasi zusammengearbeitet? Thüringens Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Wurschi, glaubt nicht an eine simple Antwort. Eine Art Gutachten zu dem Fall hält er für wenig aussagekräftig. 11.09.2020
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Klartext Das "C"

Zur Frage, ob Deutschland Flüchtlinge aus Moria aufnehmen sollte, schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Man kann sich Gedanken machen über Kontingente, und man sollte auch europapolitische Aspekte abwägen. Politiker einer Partei mit dem „C“ im Namen sollten aber immer bedenken, was denn der Herr Jesus Christus in einer solchen Situation sagen und tun würde." 10.09.2020
Debatte um Landeshaushalt: Warten auf Konkretes

Thüringen Debatte um Landeshaushalt: Warten auf Konkretes

Der Thüringer Landtag hat zum ersten Mal über den Landeshaushalt für das nächste Jahre debattiert, der ein Corona-Schicksals-Haushalt werden wird. Auch danach ist allerdings noch immer unklar, wie dieser Haushalt aussehen wird. Vor allem wegen der CDU. 04.09.2020
Maskengegner bedrohen Schulleiter in Ilmenau

Ilmenau Maskengegner bedrohen Schulleiter in Ilmenau

Corona-Leugner machen offenbar an Thüringer Schulen gegen die Maskenpflicht mobil. Ein Fall aus Ilmenau rief Bildungsminister Helmut Holter auf den Plan. 03.09.2020
Stehend k.o.

Neuhaus am Rennweg Stehend k.o.

Ist der Wald im Thüringer Schiefergebirge noch zu retten? Zur aktuellen Borkenkäfer-Krise verschaffte sich am Dienstag eine SPD-Delegation um Landtagsmitglied Diana Lehmann am Bleßberg einen Überblick. 25.08.2020
CDU: Veranstaltern und Messen Perspektive bieten

Thüringen CDU: Veranstaltern und Messen Perspektive bieten

Die oppositionelle CDU-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, Veranstaltern und Messen trotz Corona-Pandemie eine Perspektive zu geben. 11.08.2020
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Erfurt Gewerkschaft will höhere Lehrer-Gehälter durchdrücken

Trotz der Absage von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) an Pläne, Grundschullehrer in Thüringen demnächst noch besser zu bezahlen, hält die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) an ihrer Forderung fest - und hofft auf Zustimmung der Abgeordneten des Landtages. 10.08.2020
Auf eigene Faust in die Polizeischule

Erfurt/Meiningen Auf eigene Faust in die Polizeischule

Nach einem Exklusiv-Besuch rot-rot-grüner Abgeordneter im Bildungszentrum der Polizei in Meiningen kommt nun die CDU. Der Innenminister betont: Alle Fraktionen sind willkommen - bis auf eine. 10.08.2020
Schipanksi erhält Note 1, Bühl die Note 6

Ilmenau Schipanksi erhält Note 1, Bühl die Note 6

Zeugnisse für die Bundestagsabgeordneten. Die zwei Vertreter aus der Region schnitten dabei sehr unterschiedlich ab. 06.08.2020
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Thüringen Im ersten Halbjahr 35 Straftaten gegen Abgeordnetenbüros

In Thüringen sind im ersten Halbjahr bereits 35 Angriffe auf Büros von Abgeordneten verzeichnet worden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ringo Mühlmann hervor. 04.08.2020
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Thüringen CDU-Fraktion regt Förderprogramm für kleine Freibäder an

Erfurt - Das Land soll nach dem Willen der CDU-Fraktion ein Förderprogramm für kleine kommunale Freibäder auflegen. 02.08.2020
Landesvertretung in Berlin: Scharfe Kritik an Neubau-Plänen

Thüringen Landesvertretung in Berlin: Scharfe Kritik an Neubau-Plänen

Die Thüringer Staatskanzlei erwägt einen Umzug der derzeitigen Landesvertretung in Berlin. Auch ein kompletter Neubau scheint derzeit nicht ausgeschlossen zu sein. Die Opposition kritisiert die Pläne scharf. 22.07.2020
Debatte über möglichen Stasi-Spitzel - Gesetze im Landtag

Thüringen Debatte über möglichen Stasi-Spitzel - Gesetze im Landtag

Die Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit soll auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung weitergehen. In die Debatte über zwei Gesetze, die das ermöglichen, platzt ein aktueller Fall. 21.07.2020
Rechtes Zeltlager aufgelöst - Abgeordnete will Infos vom Landtag

Ilmenau Rechtes Zeltlager aufgelöst - Abgeordnete will Infos vom Landtag

Um Kampfsport zu trainieren, hatten sich Rechte zu einem Zeltcamp im Ilmkreis getroffen. Nach Informationen der Linken-Fraktion soll es sich um mutmaßlich militante Neonazis aus Thüringen und anderen Bundesländern handeln. Die Polizei hatte das Camp aufgelöst. 20.07.2020
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Erfurt Diskussion über Reform bei Facharztquote

In Thüringer Kranken- häusern muss es seit 2017 pro Fachabteilung eine Mindestzahl an Ärzten geben. Die CDU hält diese Vorgabe für unsinnig. 16.07.2020
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Thüringen AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle fallen erneut durch

Im Landtag sind AfD-Kandidaten für Ausschüsse zur Kontrolle des Landesverfassungsschutzes erneut durchgefallen. 16.07.2020
Bundesfrauenministerium bedauert Urteil gegen Quotenregel

Thüringen Bundesfrauenministerium bedauert Urteil gegen Quotenregel

Was sich schon während der Verhandlung über das Thüringer Paritätsgesetz vor dem Verfassungsgerichtshof abgezeichnet hat, hat sich nun bestätigt: Das von Rot-Rot-Grün verabschiedete Paritätsgesetz ist verfassungswidrig - zum Ärger der Frauen, die an den entsprechenden Beratungen beteiligt waren. Es sollte mehr Chancengleichheit bringen. 15.07.2020
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