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SPD-VORSITZENDE

Solidaritätszuschlag

14.11.2019

dpa

Ab 2021 zahlen nur noch wenige Bürger Solidaritätszuschlag

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch vielen reicht das nicht. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Tagesthema

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Wolfgang Tiefensee: Auch wenn es den Vertreter einer ehemaligen Volkspartei schmerzen muss, wird der Thüringer SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister zwar eine, aber keine treibende Rolle in den

15.11.2019

Thüringen

Wolfgang Tiefensee

Wolfgang Tiefensee: Auch wenn es den Vertreter einer ehemaligen Volkspartei schmerzen muss, wird der Thüringer SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister zwar eine, aber keine treibende Rolle in den Gesp... » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Brennpunkte

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufriede... » mehr

Streit um Grundrente

09.11.2019

Brennpunkte

Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Klappt es diesmal? Die große Koalition streitet schon seit Monaten über die geplante Grundrente. Nun unternimmt eine Spitzenrunde im Kanzleramt einen neuen Anlauf für eine Einigung. » mehr

06.11.2019

Schlaglichter

Dreyer sieht Bilanz positiv - zuversichtlich bei Grundrente

Die Zwischenbilanz der großen Koalition ist aus Sicht der kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer positiv für ihre Partei. «Die Bilanz der großen Koalition ist besser als ihr Ruf», sagte Dreyerin... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Ex-SPD-Chef Gabriel

05.11.2019

Wirtschaft

Gabriel wird nicht Cheflobbyist der deutschen Autoindustrie

Der frühere SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel will nicht Cheflobbyist der deutschen Autoindustrie werden. » mehr

Kommt die Grundrente?

03.11.2019

Brennpunkte

Union und SPD ringen weiter um Grundrente

Seit Monaten verhandeln CDU, CSU und SPD über die milliardenschwere Grundrente. Am Montag sollten eigentlich die Koalitionsspitzen beraten, eine Entscheidung stand im Raum. Die Parteien aber sind von ... » mehr

Seit der Wahlnacht steht die politische Welt in Thüringen Kopf - nicht nur die Wahlplakate. Die Spitzenkandidaten Mike Mohring und Bodo Ramelow vor der Zwangsehe? Fotos: Frak May/Martin Schutt/dpa

02.11.2019

Thüringen

Stabile Regierung - da gibt’s nix zu rütteln

So verrückt war noch keine Wahl in Thüringen: Die Linke gewinnt, die CDU stürzt ab, die AfD überholt sie. Das (launige) Protokoll der Woche eins nach dem politischen Beben. » mehr

30.10.2019

Thüringen

Nach der Wahl: Viele Termine stehen noch gar nicht fest

Das Wahlergebnis muss erst einmal verdaut werden: Noch am Wahlabend hatte Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee schwierige und vor allem langwierige Verhandlungen für eine Koalition beziehung... » mehr

Linke-Vorstand

29.10.2019

Brennpunkte

Macht Rot-Rot-Grün in Thüringen weiter?

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Bodo Ramelow

Aktualisiert am 29.10.2019

Thüringen

Macht Rot-Rot-Grün weiter? - Erstes Treffen nach der Wahl

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Linke wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Sigmar Gabriel

28.10.2019

Wirtschaft

Sigmar Gabriel: «Wurde nicht offiziell vom VDA angesprochen»

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich nach Darstellung der Zeitung «Die Zeit» verwundert über die Debatte über einen möglichen Wechsel an die Spitze des Verbands der Automobilindustrie (... » mehr

Sigmar Gabriel

27.10.2019

Wirtschaft

Wird Sigmar Gabriel neuer Cheflobbyist der Autoindustrie?

Der VDA ist einer der einflussreichsten Industrieverbände - und derzeit auf der Suche nach einem stimmgewaltigen Cheflobbyisten. Mit Sigmar Gabriel könnte er gefunden sein. Auf ihn käme angesichts von... » mehr

27.10.2019

Schlaglichter

Bericht: Sigmar Gabriel Favorit als neuer VDA-Präsident

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist nach Informationen der «Bild am Sonntag» Favorit für den Chefposten beim Verband der Automobilindustrie. «Gabriel ist zu 99 Prozent sicher», zitiert die ... » mehr

27.10.2019

Schlaglichter

Enttäuschter Böhmermann will nicht mehr SPD-Chef werden

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann hat Abstand von seinem Plan genommen, Chef der SPD zu werden. Er stehe nach Verkündung des Ergebnisses der Mitgliederbefragung «nicht mehr länger als Kandidat für den S... » mehr

Olaf Scholz und Klara Geywitz

26.10.2019

Hintergründe

Geywitz/Scholz: Spröde Verteidiger der GroKo

Olaf Scholz und Klara Geywitz standen bei den Regionalkonferenzen wie kein anderes Bewerberduo für die Fortsetzung der großen Koalition. » mehr

2019-10-22

23.10.2019

Thüringen

"Ich kämpfe für Rot-Rot-Grün"

Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linken und Ministerpräsident von Thüringen, will weiterregieren, auch wenn Rot-Rot-Grün keine eigene Mehrheit haben sollte. "Der Ministerpräsident bleibt im Amt, bis ... » mehr

Bodo Ramelow

22.10.2019

Thüringen

Trotz Ramelow-Effekts muss Rot-Rot-Grün zittern

«Bodo Ramelow!» - steht auf großen Plakaten. Der Name des Ministerpräsidenten soll reichen, um Rot-Rot-Grün im eher konservativen Thüringen eine zweite Amtszeit zu sichern. Dafür muss der Spitzenlinke... » mehr

Anja Siegesmund (Grüne)

22.10.2019

Thüringen

"Rolle rückwärts oder Zukunft"

Als unnötig bezeichnet Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Grünen zur Landtagswahl in Thüringen, die von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erneut angestoßene Debatte über die DDR als Unrechtss... » mehr

SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

19.10.2019

Brennpunkte

SPD trauert um Partei-Urgestein Erhard Eppler

Einst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben. » mehr

SPD

13.10.2019

Brennpunkte

Nun hat die Basis das Wort: SPD stimmt über neue Chefs ab

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Was dabei herauskommen könnte, ist schwer vorhersehbar. » mehr

Kalenderblatt

12.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 13. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Oktober 2019: » mehr

07.10.2019

Klartext

Lernfortschritt oder Kehrtwende?

"War die DDR keine Diktatur, und ist eine Diktatur nicht immer ein Unrechtsstaat?", fragt Christoph Witzel im "Klartext" in Bezug auf eine entsprechende Äußerung von Thüringens Ministerpräsident Ramel... » mehr

06.10.2019

Schmalkalden

Juso-Chef Kevin Kühnert in Brotterode

Brotterode-Trusetal - In Brotterode-Trusetal sucht am kommenden Samstag, 12. Oktober, ein weiterer prominenter sozialdemokratischer Politiker das Gespräch mit den Menschen. » mehr

15.09.2019

Schlaglichter

Schäfer-Gümbel: Klimapaket Bewährungsprobe für Koalition

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die anstehenden Entscheidungen über ein Milliardenpaket für den Klimaschutz als bislang größte Bewährungsprobe für die schwarz-rote Koalition be... » mehr

Manuela Schwesig

10.09.2019

Brennpunkte

Brustkrebs: Manuela Schwesig gibt SPD-Vorsitz auf

Schockierende Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45-Jährige ist an Brustkrebs erkrankt. Als Ministerpräsidentin will sie weitermachen, aus der SPD-Spitze zieht sie sich zurück. Nicht nur die Kanzlerin... » mehr

Ortsschild

08.09.2019

Brennpunkte

Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

In der Wetterau-Gemeinde Altenstadt wird der hessische NPD-Vize zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Das Entsetzen ist groß, in Hessen wie in Berlin. Jagsch selbst bezeich... » mehr

Gerhard Schröder

07.09.2019

Brennpunkte

Ex-Kanzler Schröder hält nicht viel von SPD-Doppelspitze

Der frühere SPD-Chef und Ex-Kanzler Gerhard Schröder hält nicht viel von dem Plan, die Traditionspartei künftig von einer Doppelspitze führen zu lassen. » mehr

NPD-Wahlplakat

07.09.2019

Brennpunkte

CDU, SPD und FDP wählen NPD-Vertreter als Ortsvorsteher

Parteiverbände von CDU und SPD zeigen sich entsetzt, dass ihre Vertreter im Ortsbeirat von Altenstadt-Waldsiedlung den hessischen NPD-Vizechef zum Ortsvorsteher gewählt haben. » mehr

05.09.2019

Schlaglichter

SPD-Chef zufrieden mit Start des Kandidaten-Castings

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich zufrieden mit dem Start des Castings der Kandidaten für den SPD-Vorsitz gezeigt. «Es hat als Format funktioniert», sagte Schäfer-Gümbel der... » mehr

Schwan und Stegner

01.09.2019

Brennpunkte

Acht Kandidatenduos starten in Wettbewerb um den SPD-Vorsitz

Zwei Monate lief die Bewerbungsfrist der SPD - und nach zähem Start findet sich eine stattliche Kandidatenschar zusammen. Nun folgt eine große Vorstellungstour. » mehr

Sachsen

01.09.2019

Hintergründe

Alles Wichtige zur Sachsen-Wahl

In Sachsen wird ein neuer Landtag gewählt. Alle wichtigen Informationen im Überblick: » mehr

Andreas Kalbitz

30.08.2019

Brennpunkte

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will ... » mehr

Jan Böhmermann

02.09.2019

Boulevard

Jan Böhmermann will sich zu SPD-Plänen äußern

Der TV-Moderator Jan Böhmermann will nach eigenem Bekunden SPD-Bundesvorsitzender werden. Aber die Frist für Interessenten ist abgelaufen. Was nun, Herr Böhmermann? » mehr

Jan Böhmermann

30.08.2019

Brennpunkte

Jan Böhmermann: Ich möchte Vorsitzender der SPD werden

Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Worten SPD-Chef werden. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen. Er müsste dafür aber noch einige formale Hürden nehmen, wie er einräumt. Alles nur ein Witz... » mehr

29.08.2019

Schlaglichter

Jan Böhmermann: Ich möchte Vorsitzender der SPD werden

Jan Böhmermann will SPD-Chef werden. Das kündigte der Satiriker in seiner Show «Neo Magazin Royale» an. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen und habe ihm gesagt: «Du musst es machen, der Olaf (Sch... » mehr

Geld

27.08.2019

Thüringen

Vermögenssteuer wird zum Wahlkampf-Thema

Während die SPD auf Bundesebene mit den Plänen zur Einführung einer Vermögenssteuer Profil gewinnen will, schwappt das Thema auch in den beginnenden Wahlkampf in Thüringen. » mehr

Vermögensteuer

26.08.2019

Brennpunkte

Lob und Kritik für Vermögensteuerpläne der SPD

Die SPD gibt sich trotz Krise selbstbewusst: Sie will so laut für die Vermögensteuer trommeln, dass es am Ende eine echte Chance dafür gibt. Bereits jetzt haben sich alle großen Parteien dazu in Stell... » mehr

25.08.2019

Schlaglichter

Scholz will auch als SPD-Chef Ministeramt behalten

Finanzminister Olaf Scholz will sein Regierungsamt nicht niederlegen, wenn er zum SPD-Chef gewählt werden sollte. Die Idee, dann aus der Bundesregierung auszuscheiden, finde er «absurd», sagte der Viz... » mehr

Scholz und Geywitz

25.08.2019

Brennpunkte

Scholz: Habe bei Kür der SPD-Vorsitzenden keine Sonderrolle

Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber, sagte der Finanzminister de... » mehr

25.08.2019

Schlaglichter

Scholz sieht keine Sonderrolle für sich bei SPD-Chefkür

Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber. Das sagte er der «Welt am S... » mehr

24.08.2019

Schlaglichter

Scholz steht hinter Vermögensteuer-Plänen der SPD

Vizekanzler Olaf Scholz befürwortet Pläne seiner Partei zur Wiedereinführung der Vermögensteuer. Er unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren, sagte der Bundesfinanzminister d... » mehr

Albert Füracker

24.08.2019

Brennpunkte

Heftiger Streit in der Koalition über Vermögensteuer

Milliardensegen für den Staat oder Schaden für Deutschland? Union und SPD sind sich völlig uneins, wie sich eine neue Vermögensteuer auf das Land auswirkt - und schon gibt es wieder Streit. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

23.08.2019

Brennpunkte

SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten

Sie soll dem Staat Milliarden bringen, doch ist sie hochumstritten. Nun peilt die SPD die Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Die Reaktionen fallen denkbar unterschiedlich aus. » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Hintergründe

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

Lars Klingbeil

20.08.2019

Brennpunkte

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

20.08.2019

Brennpunkte

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung? » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Bundestagsabgeordneter Brunner will SPD-Chef werden

Rund zwei Wochen vor Bewerbungsschluss hat ein weiterer SPD-Politiker angekündigt, für den Vorsitz der Partei zu kandidieren. Der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus Bayern sagte der «Augsbur... » mehr

Packende Rednerin: Simone Lange, gebürtige Rudolstädterin, inzwischen Oberbürgermeisterin von Flensburg. Fotos (2): Heiko Matz

18.08.2019

Schmalkalden

Beifallssturm für SPD-Politikerin Lange

Einstündige Stegreifrede, eineinhalbstündige Diskussionsrunde: Die für den SPD-Bundesvorsitz kandidierende Simone Lange hat in Brotterode ihre Genossen begeistert. Der Besuch war mäßig. » mehr

18.08.2019

Schlaglichter

Scholz will sein Ansehen in die Waagschale werfen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bestätigt, dass er sich um das Amt des SPD-Chefs bewerben will und erstmals auch Gründe dafür genannt. Der Vizekanzler will bei der Kandidatur sein Ansehen in der ... » mehr

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