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SPD-VORSITZENDE

Peter Tschentscher

21.02.2020

Brennpunkte

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Regierungskrise in Thüringen

19.02.2020

Thüringen

Tauziehen um Neuwahlen - Lösung bis Ende der Woche?

Linke, SPD und Grüne sowie CDU wollen bis Ende dieser Woche einen Weg aus der politischen Krise in Thüringen finden. Darauf verständigten sich Spitzenvertreter der vier Parteien nach stundenlangen Ver... » mehr

Jens Spahn

24.02.2020

Brennpunkte

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Soli-Abbau

18.02.2020

Brennpunkte

SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach. » mehr

Lieberknecht

Aktualisiert am 18.02.2020

Thüringen

SPD-Chef Tiefensee rechnet mit Gegenvorschlag der CDU

Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee rechnet nach dem Vorstoß der Linkspartei für eine CDU-geführte Übergangsregierung damit, dass die Christdemokraten einen Gegenvorschlag unterbreiten. Chr... » mehr

18.02.2020

Schlaglichter

Thüringens SPD-Chef Tiefensee rechnet mit CDU-Gegenvorschlag

Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee rechnet nach dem Vorstoß der Linkspartei für eine CDU-geführte Übergangsregierung damit, dass die Christdemokraten einen Gegenvorschlag unterbreiten. Beide Seite... » mehr

Krise in Thüringen

18.02.2020

Brennpunkte

Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter ges... » mehr

Enger Zusammenhalt in turbulenten Zeiten: Der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow und die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, umarmen sich im Thüringer Landtag. Bis Montag soll das Thema Ministerpräsidentenwahl erst mal ruhen. Foto: Martin Schutt/dpa

11.02.2020

Thüringen

Angekündigte Verschnaufpause

Nach hektischen Tagen wollen die Landespolitiker erst einmal durchatmen - und auf weitere Forderungen verzichten. Die Parteien fiebern einem Termin entgegen. » mehr

"Es gibt ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken." CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte sich nach der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montag den Fragen der Journalisten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

11.02.2020

Thüringen

Krise in Thüringen erreicht Berlin: Kramp-Karrenbauer gibt auf

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin kündigt ihren Rückzug an. » mehr

AKK gibt auf - und nun?

Aktualisiert am 10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an - Kritik an Ämtertrennung

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

10.02.2020

Schlaglichter

Walter-Borjans nennt Vorgänge in der CDU besorgniserregend

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Turbulenzen in der CDU als «sehr besorgniserregend» bezeichnet. «Die CDU befindet sich in einem Richtungsstreit, und sie ist seit längerem erkennbar führungslos... » mehr

10.02.2020

Schlaglichter

Söder: Respekt und Bedauern für Kramp-Karrenbauers Rückzug

CSU-Chef Markus Söder hat den angekündigten Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Unions-Kanzlerkandidatur und den CDU-Vorsitz bedauert - und ihr Respekt gezollt. «Aber es ist jetzt notwendi... » mehr

Keine Zeit, länger mit der Ministerpräsidenten-Wahl zu warten, sagt Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow.

10.02.2020

Thüringen

Linke nennt Rückzug von AKK konsequent, Grüne sprechen von Führungslosigkeit

Die Thüringer Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den angekündigten Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf die Kanzlerkandidatur und den CDU-Parteivorsitz «konsequent» genannt. Der Vors... » mehr

Gremiensitzung - CDU

10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

09.02.2020

Schlaglichter

Tiefensee sagt Ramelow Unterstützung zu

Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee hat dem Linken-Politiker Bodo Ramelow seine Unterstützung bei der Wahl zum Ministerpräsidenten zugesagt. «Wir wollen Bodo Ramelow wählen», sagte Tiefensee am Ran... » mehr

Guido Cantz

09.02.2020

Boulevard

Comedian Cantz über Politiker und Thüringer Rostbratwürste

Guido Cantz ist immer für einen Scherz gut. So hatte er eine Erklärung, warum die FDP-Spitze diesmal bei der Ordensverleihung wider den tierischen Ernst nicht dabei war. » mehr

09.02.2020

Schlaglichter

SPD-Chefs: Kanzlerkandidat muss nicht aus erster Reihe sein

Bei der Auswahl des nächsten Kanzlerkandidaten setzen die SPD-Vorsitzenden nicht zwingend auf Politiker aus der Spitze der Partei. «Die SPD hat viele Talente. Das können auch Landtagsabgeordnete oder ... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.02.2020

Thüringen

Koalitionsausschuss zur Thüringen-Krise im Kanzleramt

Der Eklat in Thüringen hat auch in der großen Koalition für neue Spannungen gesorgt - nun kommen die Partner zum Krisentreffen zusammen. Die Lage in Erfurt ist weiter verfahren - der Bundestagspräside... » mehr

08.02.2020

Schlaglichter

Tiefensee zu Hirte-Rücktritt: «Längst überfällig»

Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee hat den Rücktritt des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, positiv bewertet und weitere Konsequenzen in der CDU gefordert. «Ich respektiere die ... » mehr

Ost-Beauftragter Hirte

08.02.2020

Brennpunkte

Ost-Beauftragter muss nach Lob für Thüringer Wahl gehen

Es ist bereits der dritte angekündigte Rücktritt in der Thüringen-Krise: Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung nimmt seinen Hut - auf Druck der Kanzlerin. Grund ist ein umstrittener Tweet. » mehr

Koalitionsausschuss

08.02.2020

Topthemen

Kemmerich tritt sofort zurück - Koalition für rasche Neuwahl

Etwas Entspannung für die GroKo in Berlin nach dem Rücktritt von Kemmerich. Doch auch wenn Thüringen wieder in ruhigere Bahnen kommt - der «Flurschaden» wird noch lange nachwirken. » mehr

Thomas Kemmerich

07.02.2020

Hintergründe

Warten auf einen Rücktritt: Wie geht es in Thüringen weiter?

Trotz anhaltender Kritik legt der neu gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt nicht nieder - noch nicht. Einen «geordneten Übergang» soll es geben. Dabei herrscht zumindest poli... » mehr

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow

07.02.2020

Thüringen

Linke: Ramelow tritt nur bei absehbarer Mehrheit an

Die Thüringer Linke-Fraktion will den ehemaligen Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) erst in eine neue Ministerpräsidentenwahl schicken, wenn dafür eine Mehrheit absehbar ist. Unterdessen ist sich auc... » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen - Staatskanzlei

07.02.2020

Thüringen

Verwirrung statt Rücktritt - wie geht es weiter?

Trotz anhaltender Kritik legt der neu gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt für einen «geordneten Übergang» nicht nieder - noch nicht. Dabei herrscht zumindest politisch im Fr... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 06.02.2020

Brennpunkte

Thüringens FDP-Regierungschef nach Proteststurm zum Rückzug bereit

Der FDP-Ministerpräsident in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Der Druck war zu groß für Thomas Kemmerich, der sich mit Stimmen der AfD ins Amt wählen ließ. Doch auch FDP-Chef Chri... » mehr

Christian Hirte

06.02.2020

Thüringen

Hirte im Visier: Debatte um Ostbeauftragten

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), wird von SPD und Opposition zum Rückzug gedrängt, weil er die umstrittene Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen ausdrücklich ge... » mehr

05.02.2020

Thüringen

Entsetzen, Wut und Vorfreude - Reaktionen zur Wahl

Entsetzen und Wut auf der einen Seite, Vorfreude auf ein neues politisches Zeitalter auf der anderen. Und dazwischen eine tief gespaltene CDU. Wir zitieren ausgewählte Reaktionen auf die Kemmerich-Wah... » mehr

Protest

05.02.2020

Thüringen

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ... » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Wahl-Eklat wird für GroKo zur Zerreißprobe

Dammbruch, Tabubruch, Sündenfall: Für die SPD und viele andere ist die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten ein historischer Fehler - weil erstmals die AfD einem Regierungschef ... » mehr

Unterzeichnung Regierungsvertrag Thüringen

04.02.2020

Thüringen

Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben – Neue Grüne-Ministerin

Linke, SPD und Grüne sind auf der Zielgeraden zur Bildung einer Minderheitsregierung. Der Vertrag ist unterzeichnet. Doch die Wahl des Ministerpräsidenten birgt Risiken. Es ist nicht die einzige unkla... » mehr

Christoph Kindervater

04.02.2020

Brennpunkte

Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben

Linke, SPD und Grüne sind auf der Zielgeraden zur Bildung einer Minderheitsregierung in Erfurt. Der Vertrag ist unterzeichnet. Doch die Wahl des Ministerpräsidenten birgt Risiken. In Teilen der CDU so... » mehr

CSU gegen generelles Tempolimit auf Autobahnen

02.02.2020

Brennpunkte

CSU-Kampagne gegen Tempolimit auf Autobahnen

«Tempolimit? Nein Danke!» Mit diesem Slogan und einer Kampagne im Internet bezieht die CSU noch einmal deutlich Stellung - bei einem der größten Reizthemen der deutschen Verkehrspolitik. » mehr

01.02.2020

Thüringen

Unübersichtlich - die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

Rentenversicherung

28.01.2020

Brennpunkte

Grundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge

Die Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erneut aufgefordert, verbesserte Vorschläge zur Umsetzung der Grundrente vorzulegen. » mehr

Markus Söder

27.01.2020

Brennpunkte

Söder fordert Reform der Unternehmens- und Erbschaftsteuer

CSU-Chef Markus Söder hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Reform der Unternehmen- und Erbschaftsteuer gefordert. » mehr

Grundrente

27.01.2020

Brennpunkte

Union bringt Verschiebung der Grundrente ins Spiel

Kommt sie - und wenn ja: Wann? Nach der Rentenversicherung bringt auch die Union die Verschiebung der Grundrente ins Spiel. » mehr

Sigmar Gabriel

26.01.2020

Wirtschaft

Gabriel verteidigt Wechsel in Deutsche-Bank-Aufsichtsrat

Die Deutsche Bank holt sich ein politisches Schwergewicht in ihren Aufsichtsrat. Doch am Wechsel von Sigmar Gabriel in die Wirtschaft gibt es viel Kritik. Nun verteidigt sich der ehemalige Vize-Kanzle... » mehr

SPD-Landesparteitag

24.01.2020

Brennpunkte

SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen

Der Vertrag liegt auf dem Tisch: Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für ihr heikles Projekt Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran. » mehr

Sigmar Gabriel

24.01.2020

Hintergründe

Das Alphatier Sigmar Gabriel

An Sigmar Gabriel scheiden sich schon lange die Geister. Vielen sahen ihn als eines der größten politischen Talente der SPD an, andere halten ihn für unberechenbar - die berühmte lose Kanone an Bord. ... » mehr

Gabriel als Aufsichtsrat der Deutschen Bank nominiert

25.01.2020

Wirtschaft

Sigmar Gabriel soll in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank

Deutschlands größtes Geldhaus steckt mitten in einem radikalen Konzernumbau. Tausende Stellen fallen weg. Für sein Kontrollgremium holt sich das Institut einen prominenten Vertreter - das löst auch Kr... » mehr

Peter Altmaier

24.01.2020

Brennpunkte

Rufe nach Steuersenkungen werden laut

Der Rekordüberschuss im Bundeshaushalt hat die Debatte über Steuersenkungen befeuert. Auch in den Koalitionsparteien gibt es Forderungen nach Entlastungen - mit unterschiedlichen Schwerpunkten. » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

Kalenderblatt

20.01.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 16. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Januar 2020: » mehr

2020-01-15

15.01.2020

Thüringen

Vertrag für Thüringer Minderheitsregierung steht

Linke, SPD und Grüne haben sich inhaltlich auf ihre Vorhaben als Minderheitsregierung geeinigt. Die CDU kündigte bei vielen Themen eine konstruktive Oppositionsarbeit an. » mehr

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen

13.01.2020

Thüringen

Fünf Parteien sprechen in Thüringen über fehlende Mehrheiten

Erstmals nach der Landtagswahl Ende Oktober kommen Linke, SPD und Grüne mit Christdemokraten und Liberalen ins Gespräch. Aus Sicht von Rot-Rot-Grün drängt sich eine Frage besonders auf: Drohen künftig... » mehr

Mike Mohring spricht bei einer Pressekonferenz

13.01.2020

Thüringen

Mohring will mit Ramelow über Projekte für Thüringen reden

Thüringens Ministerpräsident Ramelow und CDU-Landeschef Mohring wollen sich nun doch treffen und über «Projekte» sprechen. Von einem «Thüringer Modell» ist die Rede. Doch es gibt bereits jetzt skeptis... » mehr

Regierungsbildung in Thüringen

13.01.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben aber keine Mehrheit. Nun tut sich ein Ausweg auf. » mehr

In der Runde ging es am Wahlabend vor die Kameras (von links): Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund, Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee, Herausforderer und CDU-Chef Mike Mohring und der Vorsitzende und Spitzenkandidat der FDP, Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa

13.01.2020

Thüringen

Wie wär’s denn mal zu fünft?

Dilemma in Thüringen: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Doch dafür müssten politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregieru... » mehr

SPD-Chefin Saskia Esken

11.01.2020

Brennpunkte

«Demokratischer Sozialismus»: SPD-Chefin weist Kritik zurück

Mit ihrem Plädoyer für einen «demokratischen Sozialismus» hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Politiker der FDP gegen sich aufgebracht. » mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

10.01.2020

Brennpunkte

Zu spät: Linke gibt «Projektregierung» mit CDU kaum Chancen

Rot-Rot-Grün in Thüringen hat das Programm zur Bildung einer Minderheitsregierung fast fertig. Der CDU-Vorschlag, doch lieber eine «Projektregierung» zu bilden, komme zu spät, sagt die Linke-Landesche... » mehr

Walter-Borjans und Esken

04.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Wohl im Überschwang der Freude nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret ni... » mehr

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