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SPD-POLITIKERINNEN

Eva Högl

04.07.2020

Brennpunkte

Debatte über Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wurde vor fast zehn Jahren ausgesetzt. Nun ist erneut eine Debatte ausgelöst worden, sie wieder in Kraft zu setzen - von prominenter Seite. Die Verteidigungsministerin aber hat andere ... » mehr

KSK-Soldaten

30.06.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Vorfälle: KSK-Kompanie soll aufgelöst werden

Für das Kommando Spezialkräfte ist es die letzte Chance zur Bewährung. Die Verteidigungsministerin legt ein drastisches Reformkonzept vor. Die Elitetruppe soll sich entscheiden, ob sie Teil des Proble... » mehr

Tempolimit 130

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Grüne wollen Tempolimit von 130 durchsetzen

Wenn die Grünen mitregieren, kommt dann ein Tempolimit auf Autobahnen? «Ja», sagt Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt die Debatte aber ... » mehr

Corona-Testzentrum in Gütersloh

25.06.2020

Brennpunkte

Gütersloh und Warendorf: Länder für bundesweite Reiseregeln

In den NRW-Kreisen Gütersloh und Warendorf wird nach dem Corona-Ausbruch bei Tönnies reichlich getestet - mit vielen erfreulichen Ergebnissen. Die Urlaubszeit könnte für Menschen aus diesen Regionen t... » mehr

Christine Lambrecht

16.06.2020

Brennpunkte

Gesetzentwurf gegen Kindesmissbrauch noch vor Sommerpause

Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch hielt Justizministerin Lambrecht ursprünglich für überflüssig. Dann gab die SPD-Politikerin dem Drängen von CDU und CSU nach - und jetzt soll alles ganz schnell ge... » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Franziska Giffey

10.06.2020

Brennpunkte

Giffey: «Bei Kindesmissbrauch Strafrahmen ausschöpfen»

Am Wochenende ist ein Fall von schweren sexuellen Missbrauchs mehrerer Kinder in Münster bekannt geworden. Die Bundesfamilienministerin erteilt Forderungen nach härteren Strafen dennoch eine Absage. » mehr

Familienministerin Giffey

04.06.2020

Brennpunkte

Kinderbonus: 300 Euro extra vom Staat - aber nicht für alle

Familien mit Kindern sollen in der Corona-Krise einen sogenannten Kinderbonus bekommen. Für jedes kindergeldberechtigte Kind werden demnächst 300 Euro überwiesen, so der Plan. Da das aber mit der Steu... » mehr

Alfons Hörmann

28.05.2020

Sport

75 Prozent der Verbände laut DOSB gefährdet

Dem organisierten Sport droht als Folge der Corona-Krise ein Milliarden-Schaden. Dies geht aus einer vom DOSB in Auftrag gegebenen Studie hervor. Es brennt an allen Ecken: Topligen im Basketball, Hand... » mehr

Franziska Giffey

25.05.2020

Brennpunkte

Giffey: Schul- und Kita-Öffnung nur ohne 1,50-Meter-Regel

Wann können alle Kinder zurück in Schulen und Kitas? Nach Ansicht von Familienministerin Franziska Giffey muss vorher eine andere Regel ganz gelockert werden. » mehr

Manuela Schwesig

12.05.2020

Brennpunkte

Schwesig nach Krebs-Therapie: «Ich bin wieder gesund»

Vor acht Monaten gab Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bekannt, dass sie Brustkrebs hat. Jetzt hat die SPD-Politikerin die Therapie gut überstanden. Und eine Botschaft. » mehr

Armin Laschet

09.05.2020

Brennpunkte

Laschet fordert Grenzöffnung zu Frankreich

Seit fast zwei Monaten wird auch an deutschen Grenzen wieder kontrolliert. Ob das im Kampf gegen das Coronavirus hilft, ist umstritten. Nächste Woche will Seehofer entscheiden, wie es weitergeht. Viel... » mehr

DOSB-Präsident

06.05.2020

Sport

Bund erlaubt wieder Training im Freizeitsport

Der Sport- und Trainingsbetrieb im Breitensport darf im Freien und unter Corona-Regeln wieder aufgenommen werden. Oberstes Gebot: Abstandhalten und Kontaktlosigkeit. Deshalb darf es im Judo oder Ringe... » mehr

Gruß an abwesende Schüler

16.04.2020

Brennpunkte

Bund und Länder beraten über mehr Notbetreuung für Kinder

Videokonferenz mit den Kollegen, das Handy klingelt, und die Tochter quengelt: Die Arbeit im Home Office ist für Eltern kleiner Kinder ein Balanceakt. Für manche könnte Besserung in Sicht sein. » mehr

Einschränkungen

02.04.2020

Brennpunkte

Beschränkungen gegen die Corona-Pandemie infrage gestellt

Das Coronavirus kann tödlich sein, ein Gegenmittel gibt es nicht: Doch die verhängten Beschränkungen werden inzwischen infrage gestellt. Wer was beschlossen hat, wer dazu was sagt, und was der Donners... » mehr

Wolfsburg

30.03.2020

Brennpunkte

Coronavirus grassiert in weiteren Heimen

Das Coronavirus grassiert derzeit in verschieden Alten- und Pflegeheimen Deutschlands, wo es auf besonders gefährdete Menschen trifft. Patientenschützer fordern strenge Maßnahmen in Heimen. » mehr

Markus Söder

23.03.2020

Brennpunkte

Söder verteidigt Bayerns Alleingang

Bundesweit sollen vorerst weitgehend dieselben Regeln gelten im Kampf gegen das Coronavirus - nur Bayern macht es ein bisschen anders. Unter den Ministerpräsidenten sorgt das für Verstimmungen. » mehr

10.03.2020

Thüringen

Meininger SPD-Politikerin Merz vor Einzug in den Landtag

Mindestens drei rot-rot-grüne Minister werden ihr Landtagsmandat abgeben, der direkt gewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow aber nicht. Eine Nachrückerin kommt aus Südthüringen. » mehr

Internationaler Frauentag - Großbritannien

08.03.2020

Brennpunkte

Politikerinnen und Politiker fordern mehr Gleichberechtigung

Zum Internationalen Frauentag wirbt unter anderem die Bundeskanzlerin für mehr Teilhabe von Frauen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Der UN-Generalsekretär nennt die «Ungleichheit der Geschlech... » mehr

SPD für Frauenquote

07.03.2020

Topthemen

SPD macht Druck bei Frauenquote in Chefetagen

Zum Internationalen Frauentag wirbt unter anderem die Kanzlerin für mehr Gleichberechtigung in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Dabei nimmt Angela Merkel auch die Männer in die Pflicht. Diskutier... » mehr

Gedenken

05.03.2020

Brennpunkte

Bundestagsdebatte zu Hanau: «Wann hört dieser Wahnsinn auf?»

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteie... » mehr

Wasserstoff-Wirtschaft

17.02.2020

Wirtschaft

Schulze will Wasserstoff-Wirtschaft ankurbeln

Wasserstoff gilt als Treibstoff der Zukunft, aber die Herstellung aus erneuerbaren Energien würde sehr viel mehr Ökostrom benötigt, als derzeit in Deutschland produziert wird. Nun soll der Bund helfen... » mehr

08.02.2020

Thüringen

SPD-Politikerin Lehmann zu Kemmerich: «Hat auf Zeit gespielt»

Für die stellvertretende Vorsitzende der Thüringer SPD, Diana Lehmann, ist der sofortige Rücktritt des mit AfD- und CDU-Stimmen gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) überfällig gewesen. » mehr

01.02.2020

Thüringen

Unübersichtlich - die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

Hetze im Internet

28.01.2020

Computer

Hatespeech: Hürde für Passwortherausgabe soll erhöht werden

Was hilft gegen Hatespeech im Netz? Für den Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht hagelte es Kritik. Ist der Vorwurf des Eingriffs in die Grundrechte nach der Überarbeitung nun vom Tisch? » mehr

Tempolimit 130

24.01.2020

Brennpunkte

ADAC nicht mehr gegen Tempolimit auf Autobahnen

Beim Reizthema einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen sind die Fronten verhärtet. Doch nun tut sich etwas. » mehr

22.01.2020

Thüringen

Der lange Weg in die digitale Welt

Welche Behördengänge die Thüringer wie online erledigen können, ist von Kommune zu Kommune verschieden. Die zuständige Ministerin wirbt nun für einen ganz großen Schritt hin zu einer Vereinheitlichung... » mehr

Firefox

13.01.2020

Computer

Lambrecht: Es gibt gute Gründe für Anonymität im Internet

Im Schutz der Anonymität lässt mancher jede Hemmung fallen: In sozialen Netzwerken wird nicht nur harmlos geplaudert, sondern auch übel gepöbelt. Bundestagspräsident Schäuble hätte gern eine Pflicht, ... » mehr

Arnd Focke

07.01.2020

Brennpunkte

Bürgermeister von Estorf tritt wegen Nazi-Übergriffen zurück

«Das war jetzt einfach zu viel», sagt Arnd Focke. Der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf hat Angst um seine Familie. Hakenkreuzschmierereien und Todesdrohungen veranlassen ihn jetzt z... » mehr

Autobahn

28.12.2019

Brennpunkte

Union und SPD in Tempolimit-Debatte auf Konfrontationskurs

Während viele Weihnachts- und Silvesterurlauber auf Autobahnen unterwegs sind, dreht die Debatte über das Tempolimit noch einmal richtig hoch. Die Umweltministerin Schulze stellt sich gegen den Verkeh... » mehr

Greta Thunberg

16.12.2019

Topthemen

Giffey: Gretas Bahn-Foto «Stück weit Selbstinszenierung»

Familienministerin Franziska Giffey hat die Klimaaktivistin Greta Thunberg als «beachtliche Persönlichkeit» bezeichnet. Ihr viel diskutiertes Bahn-Foto, das die 16-Jährige auf dem Boden sitzend im ICE... » mehr

Opfer häuslicher Gewalt

25.11.2019

Brennpunkte

Gewalt in der Partnerschaft: Die Zahlen steigen

Männer, die ihre Frauen schlagen, Ex-Partnerinnen, die zur Stalkerin werden - die Zahlen bei der Partnerschaftsgewalt steigen, zeigen aktuelle Daten. Meistens trifft es Frauen. Daran wurde zum Interna... » mehr

Rundfunkbeitrag

18.11.2019

Brennpunkte

Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt in Deutschland entrichten muss, ist seit Jahren nicht gestiegen. Sachverständige bringen jetzt ein Plus ins Spiel. » mehr

Windräder

14.11.2019

Brennpunkte

Koalition streitet um schärfere Abstandsregel für Windräder

Das Bundeskabinett sollte eigentlich am Montag einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg beschließen - daraus wird aber nichts. Grund sind in dem Entwurf enthaltene Pläne zur Windkraft. Die Umweltminister... » mehr

Erdogan droht der EU

12.11.2019

Brennpunkte

Erdogan droht EU mit Abschiebung von mehr IS-Anhängern

Erst droht Erdogan, Millionen Flüchtlinge nach Europa zu schicken. Jetzt will er im großen Stil IS-Anhänger abschieben. Hintergrund seiner konfrontativen Ansagen sind mögliche EU-Sanktionen wegen türk... » mehr

Bundesrat berät Klimapaket der Bundesregierung

08.11.2019

Brennpunkte

Länder wollen am Klimapaket schrauben - vor allem die Grünen

Nach monatelangen Verhandlungen wollen die Spitzen von Union und SPD, dass es jetzt ganz schnell geht mit ihren Klimaschutz-Plänen. Aber da dürfen auch die Länder mitreden - und damit auch die Grünen.... » mehr

01.11.2019

Klartext

Remisfrieden

Zur schwierigen Regierungsbildung in Thüringen schreibt Thomas Heigl im "Klartext": "Mohring selbst könnte sich aus der ersten Reihe zurückziehen und dem Linksbündnis zumindest eine Chance zur Regieru... » mehr

Christine Lambrecht

30.10.2019

Computer

Justizministerin: Gesetzentwurf gegen Hass im Netz

Justizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf gegen kriminellen Hass im Internet «bis Ende des Jahres vorlegen». » mehr

Ferienverkehr auf der Autobahn

16.10.2019

Brennpunkte

Länder streiten über Sommerferienregelung

Für viele sind sie die schönste Zeit des Jahres: Doch wann genau sich Schüler auf die Sommerferien freuen können, ändert sich in den meisten Bundesländern von Jahr zu Jahr. Nun wollen einige neue Wege... » mehr

Manuela Schwesig und Bodo Ramelow haben eine Debatte um den Begriff Unrechtsstaat für die DDR losgetreten.

08.10.2019

Thüringen

Unrechtsstaat: Kritik an Ramelow und Schwesig

Im Thüringer Koalitionsvertrag von Linke, SPD und Grüne taucht das Wort auf, doch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fremdelt damit, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Seine Koalitionspartne... » mehr

29.09.2019

Schlaglichter

Justizministerin will Melderecht ändern

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will das Melderecht ändern, damit es Auskunftssperren zum Schutz etwa bedrohter Kommunalpolitiker geben kann. «Das wird ganz schnell zu ändern sein», sagte d... » mehr

Braunkohle in Brandenburg

26.09.2019

Brennpunkte

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Schulze zum Klimarat-Bericht: Werden uns anpassen müssen

Angesichts des Weltklimareports zur Eisschmelze und den Ozeanen sieht Umweltministerin Svenja Schulze Anpassungsbedarf auch für Deutschland. «Wir wissen, dass wir nicht mehr alles abwenden können», sa... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Schulze: Aufgeschlossen für Verbesserungsvorschläge

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat sich aufgeschlossen gezeigt für mögliche Änderungsvorschläge aus dem Bundesrat zum Klimapaket der großen Koalition. Wenn dort mögliche Verbesserungen vorgesch... » mehr

Seehofer und Farrugia

23.09.2019

Brennpunkte

Vier EU-Staaten einigen sich bei Seenotrettung

Migranten, die wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen - ist damit bald Schluss? Zumindest steht eine wichtige Grundsatzeinigung. Doch eine entscheidende Frage soll später geklärt werden. » mehr

Regierungsmaschine

22.09.2019

Brennpunkte

Fünf deutsche Minister in vier Flugzeugen

Diese Woche sind fünf Kabinettsmitglieder in den USA. Drei Maschinen der Flugbereitschaft machen sich auf den Weg in Richtung Ostküste, nur die Umweltministerin fliegt Linie. Ein Grund für «Flugscham»... » mehr

Präsentation

21.09.2019

Wirtschaft

Deutschland Entwicklungsland bei Frauen in Top-Positionen

In die Chefetagen deutscher Unternehmen kommt Bewegung, der Frauenanteil steigt. Aus Sicht von Frauenministerin Giffey geht es aber zu langsam voran. Die SPD-Politikerin will das Tempo erhöhen. » mehr

Rauchen im Auto

18.09.2019

Brennpunkte

Länder fordern Rauchverbot beim Fahren mit Kindern

Wer im Auto raucht, schadet allen Mitfahrern. Eine Initiative mehrerer Bundesländer will Kinder und Jugendliche per Gesetz vor dem Qualm schützen und den Glimmstängel aus den Autos verbannen. » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Länder fordern Rauchverbot beim Fahren mit Kindern

Zum Schutz von Kindern und Schwangeren fordern mehrere Bundesländer ein Rauchverbot in Autos. Eine entsprechende Gesetzesinitiative wollen Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schle... » mehr

14.09.2019

Schlaglichter

Umweltministerin pocht bei Klimapaket auf Prüfmechanismus

Umweltministerin Svenja Schulze hat die schwarz-roten Verhandlungen über ein weitreichendes Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz positiv bewertet. «Ich bin froh, dass die Dringlichkeit und die Ernsthaf... » mehr

14.09.2019

Schlaglichter

Umweltministerinpocht bei Klimapaket auf Prüfmechanismus

Umweltministerin Svenja Schulze hat die schwarz-roten Verhandlungen über ein weitreichendes Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz positiv bewertet. «Ich bin froh, dass die Dringlichkeit und die Ernsthaf... » mehr

09.09.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 7. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. September 2019: » mehr

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