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SPD-FRAKTIONSCHEFS

Blick auf Meiningens Mitte: Die Stadt hat ein umfangreiches Corona-Hilfsprogramm beschlossen, um Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister zu unterstützen. Foto: M. Hildebrand-Schönherr

03.06.2020

Meiningen

Weil wir es uns nicht leisten können ...

Meiningen als Vorreiter: Als erste Thüringer Stadt hat sie ein weitreichendes Corona-Hilfspaket von 500.000 Euro für Einzelhändler und Dienstleister beschlossen. Auch Familien und Kulturschaffende wer... » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Brennpunkte

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen a... » mehr

Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow.

vor 16 Stunden

Thüringen

Thüringer Corona-Hilfen: Wer wie viel bekommt

Bis in die Nacht haben Vertreter von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU über die Landes-Hilfen in der Corona-Krise verhandelt. Das Gesamt-Paket ist 1,2 Milliarden Euro groß. » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Tiefensee verzichtet auf erneuten Landesvorsitz

29.05.2020

Thüringen

Thüringer SPD: Geordneter Übergang nach Tiefensee

Mit dem scheidenden SPD-Landeschef Tiefensee verlieren die Thüringer Sozialdemmokraten ein politisches Schwergewicht. Nun beginnt in der Partei die Personalsuche. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Kramp-Karrenbauer

26.05.2020

Brennpunkte

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteich... » mehr

Mundschutz

23.05.2020

Brennpunkte

Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen beenden

Mundschutz, Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen könnten für viele Thüringer bald der Vergangenheit angehören: Nach dem Willen von Ministerpräsident Ramelow sollen die allgemeinen Einschränkungen ... » mehr

Achim Post

23.05.2020

Brennpunkte

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig. » mehr

Familie

22.05.2020

Brennpunkte

Scholz plant angeblich Familienbonus von 300 Euro pro Kind

Anfang Juni will die Koalition ein großes Konjunkturpaket auf den Weg bringen. Einem Bericht zufolge könnte der Bund noch einmal 150 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Profitieren sollen vor allem Fa... » mehr

Hubertus Heil

15.05.2020

Brennpunkte

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ... » mehr

Thüringer Landtag

08.05.2020

Thüringen

Thüringer Corona-Hilfspaket nochmals aufgestockt

Thüringens Corona-Hilfspaket ist kurz vor der Landtagssondersitzung nochmals auf jetzt 1,2 Milliarden Euro aufgestockt worden. Erhöht worden seien die Zahlungen an Kommunen, Gastgewerbe und Solo-Selbs... » mehr

Geld

07.05.2020

Thüringen

Gemeinde- und Städtebund reichen Corona-Hilfen vom Land nicht

Vor der Landtagssitzung zum Thüringer Corona-Hilfspaket macht der Gemeinde- und Städtebund Druck. Die Kommunen brauchten mehr Geld vom Land, als bisher vorgesehen. » mehr

Eva Högl

06.05.2020

Brennpunkte

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Brennpunkte

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

Wegen der Corona-Pandemie hat der Stadtrat Schmalkalden eine Zwangspause einlegen müssen. Am 27. April wird er, mit gebührendem Abstand, wieder zusammentreten, um den Haushaltsplan für 2020 zu beschließen. Foto: fotoart-af.de

23.04.2020

Schmalkalden

Kommunalpolitik trotz(t) Corona

Am 27. April tritt nach fast dreimonatiger Pause der Stadtrat wieder zusammen, um die Haushaltssatzung für 2020 zu beschließen. Kommunalpolitische Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie: Geht das überha... » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

13.04.2020

Thüringen

CDU und FDP lehnen Überlegungen zu mehr staatlichem Einfluss ab

Nachdem Überlegungen von Vertretern Thüringer Sozialdemokraten und Linken öffentlich geworden sind, nach der Corona-Krise wieder mehr Staat zu wagen, gibt es erste Kritik an diesen Plänen. Besonders d... » mehr

30.03.2020

Thüringen

SPD will finanziellen Schutzschirm für Kommunen in der Krise

Die SPD-Landtagsfraktion will einen finanziellen Schutzschirm für die Kommunen in der Corona-Krise aufspannen. » mehr

Gedenken

05.03.2020

Brennpunkte

Bundestagsdebatte zu Hanau: «Wann hört dieser Wahnsinn auf?»

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland - und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteie... » mehr

Bodo Ramelow

01.03.2020

Brennpunkte

Nervosität in Thüringen - Hält der Deal für Ramelows Wahl?

Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt - mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und... » mehr

Bodo Ramelow

01.03.2020

Thüringen

Nervosität in Thüringen - Hält der Deal für Ramelows Wahl?

Thüringen könnte erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun ein Linker zurück ins Amt - mit Hilfe einiger rebellischer CDU- und... » mehr

Stadträte und Bürger aus Brotterode-Trusetal verfolgen die Diskussion im Kreistag. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

28.02.2020

Schmalkalden

Kreistag stimmt nach heftiger Debatte für Schanzen-Zweckverband

Endlosdebatten, Auszeit und dann ein Beschluss: Der Kreistag Schmalkalden-Meiningen stimmte dem Zweckverband mit Brotterode-Trusetal für den Schanzenumbau am Seimberg zu. Das Organisationsgerüst wurde... » mehr

Einfach nur da sein, die Hand halten, Hilfe und Rat anbieten: Ehrenamtliche Hospizbegleiter stehen schwer kranken Menschen zur Seite. Foto: ari

27.02.2020

Thüringen

Sterbehilfe-Urteil sorgt für Debatte in Thüringen

Die höchsten deutschen Richter haben Beschränkungen der Sterbehilfe in Deutschland für verfassungswidrig erklärt. Die Reaktionen in Thüringen auf dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts fallen ver... » mehr

27.02.2020

Thüringen

Ein Merz soll zum Frühling der gebeutelten CDU werden

Friedrich Merz hat seinen ersten großen Auftritt, nachdem er seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz bekanntgegeben hat, ausgerechnet im politisch chaotischen Thüringen. » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Brennpunkte

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Der Paukenschlag am Montagabend: Linken-Politiker Bodo Ramelow hat CDU-Frau Christine Lieberknecht als Übergangs-Regierungschefin vorgeschlagen. Fotos: ari

19.02.2020

Thüringen

Das Durcheinander am Tag danach

Es ist ein cleverer Schachzug von Bodo Ramelow: Der Ex-Ministerpräsident will seine CDU-Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht zur Übergangschefin in Thüringen machen. Das stiftet allerdings zunächst ... » mehr

Soli-Abbau

18.02.2020

Brennpunkte

SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau

Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach. » mehr

Mützenich

16.02.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an

Wie sortieren sich die Parteien im Bund nach dem Wahl-Eklat in Thüringen? Grünen-Chef Habeck hatte sich zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Union bekannt - und bekommt dafür nun scharfe Kritik. » mehr

Rolf Mützenich

15.02.2020

Brennpunkte

Mützenich fordert CDU zu konsequentem Nein zur AfD auf

Die Union befindet sich im Ausnahmezustand - auch der Koalitionspartner SPD guckt mit Spannung auf die Entwicklungen. Würde der CDU eine ganz andere Rolle als heute vielleicht gut tun? » mehr

Ralf Liebaug.

12.02.2020

Schmalkalden

Rumoren und Grummeln

Die landes- und bundespolitischen Entwicklungen überschlagen sich. Wie denken regionale Lokalpolitiker darüber? Die Fragen von Lesern der Heimatzeitung gaben wir an die Stadtratsfraktionen in Schmalka... » mehr

Kramp-Karrenbauer

11.02.2020

Topthemen

CDU-Führungsfrage: AKK beim Zeitplan unter Druck

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer wirft viele Fragen auf. Die Parteichefin selbst will am vereinbarten Fahrplan festhalten. Der sieht eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur... » mehr

Ist die Zeit schon abgelaufen? Ministerpräsident Thomas Kemmerich vor seinem Statement, das allgemein als Rücktritt gewertet wird, obwohl er dies so nicht gesagt hat. Foto: Martin Schutt/dpa

06.02.2020

Thüringen

Rücktritt ohne Rücktritt

Thüringens neuer Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt wieder abgeben. Irgendwie. Eindrücke von einem Tag, der ähnlich verrückt war wie jener, an dem er sich von der AfD zum Regierungschef ... » mehr

Bodo Ramelow spricht bei einer Versammlung

06.02.2020

Thüringen

Ramelow steht weiter als Kandidat zur Verfügung

Der bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen gescheiterte bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) steht weiter als Kandidat zur Verfügung. » mehr

Erster Auftritt vor den Kameras nach der Wahl: Der von der AfD mitgewählte Regierungschef Thomas Kemmerich erklärt sich zum "Anti-Höcke". Foto: ari

05.02.2020

Thüringen

"Ob man weiß, worauf man sich da eingelassen hat?"

Die entscheidenden Stimmen bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt kamen von der AfD. Die Rechtspopulisten sind die einzigen, die das Ergebnis offen feiern. Nun ist die Frage, wie man mit dem Wahle... » mehr

05.02.2020

Thüringen

Entsetzen, Wut und Vorfreude - Reaktionen zur Wahl

Entsetzen und Wut auf der einen Seite, Vorfreude auf ein neues politisches Zeitalter auf der anderen. Und dazwischen eine tief gespaltene CDU. Wir zitieren ausgewählte Reaktionen auf die Kemmerich-Wah... » mehr

Blumen für den neuen Ministerpräsidenten.

06.02.2020

Thüringen

Protokoll eines politischen Bebens

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten ist ein politisches Beben ungeahnten Ausmaßes. Wir dokumentieren den Tag im Landtag. » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Hintergründe

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

Fortsetzung Landtagssitzung Thüringen

05.02.2020

Thüringen

Thüringer SPD-Minister räumen ihre Büros

Nach der überraschenden Wahl des Thüringer FDP-Politikers Thomas Kemmerich räumen die bisherigen SPD-Minister nach Angaben des SPD-Fraktionschefs Matthias Hey bereits ihre Büros. » mehr

05.02.2020

Thüringen

Nach Wahl-Überraschung in Thüringen: Keine Minister-Ernennung

Nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten werden an diesem Mittwoch nach Angaben der Staatskanzlei keine Minister ernannt. » mehr

«Solidaritätszuschlag»

01.02.2020

Brennpunkte

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar. » mehr

Berufliche Weiterbildung

30.01.2020

Brennpunkte

Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen

Mit konkreten Beschlüssen für Beschäftigte reagiert die Koalition auf Krisenzeichen auf dem Arbeitsmarkt. Strittige Themen bleiben nach Beratungen der Spitzen von Union und SPD aber offen. » mehr

23.01.2020

Thüringen

Linke bekommt mehr Macht innerhalb der Regierung

Rot-Rot-Grün hat sich auf die Verteilung der Ministerien geeinigt. Alles bleibt weitgehend beim Alten - aber es war eine schwere Geburt. » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

15.01.2020

Schmalkalden

Stadt halbiert Zuschuss

In der Stadt Schmalkalden werden voraussichtlich zum 1. März 2020 die Kindergartengebühren steigen. Am Montag, 27. Januar, wird der Stadtrat abstimmen. » mehr

Rekord-Überschuss

14.01.2020

Brennpunkte

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anf... » mehr

Extra für die Kameras nach der Gesprächsrunde (von links): Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Mike Mohring (CDU), Thomas Kemmerich (FDP), Wolfgang Tiefensee (SPD) und Susanne Hennig-Wellsow (Linke). Die Grünen fehlen hier. Fotos: Martin Schutt/dpa

14.01.2020

Thüringen

Erfolgloses Treffen bei Nougat

Die politische Lage in Thüringen bleibt schwierig. CDU und FDP lassen sich von Rot-Rot-Grün zu keiner formellen Zusammenarbeit locken - auch nicht mit Süßwaren aus Schmalkalden. » mehr

Banknoten

13.01.2020

Brennpunkte

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen ... » mehr

Bahncards 50 und 25

10.01.2020

Reisetourismus

Preisreduzierung kommt für alle Bahncard-Typen

Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen a... » mehr

Bahncards 50 und 25 werden günstiger

10.01.2020

Wirtschaft

Die letzte Lücke: Preissenkung auch für Bahncard 25 und 50

Käufer der Bahncards 50 und 25 hatten bislang das Nachsehen: Die im Dezember beschlossene Mehrwertsteuer-Reduzierung im Fernverkehr ging an ihnen vorbei. Das soll sich nun ändern. Unterdessen kommen a... » mehr

Geschwindigkeitsbegrenzung

26.12.2019

Brennpunkte

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

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