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SPD-FRAKTIONSCHEFS

Thüringer Landtag

Aktualisiert am 14.12.2019

Thüringen

Entzaubert - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was diese Woche in Erfurt wieder los war, lesen Sie in unserem (launigen) Rückblick. » mehr

10.12.2019

Schlaglichter

Walter-Borjans und Esken in der SPD-Fraktion

Die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind in der Bundestagsfraktion der SPD mit zwei Blumensträußen begrüßt worden. Walter-Borjans sagte vor den Abgeordneten in Berlin, d... » mehr

Kassenbonpflicht

14.12.2019

Wirtschaft

Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß. » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Topthemen

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Brennpunkte

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

Linke-Politikerin Susanne Hennig-Wellsow

04.12.2019

Thüringen

Linke: Ministerpräsidentenwahl Anfang Februar

Vier Gesprächsrunden haben Linke, SPD und Grüne seit der Landtagswahl Ende Oktober absolviert. Die Dreierkoalition will weitermachen, tut sich aber schwer - es fehlen vier Stimmen für eine Mehrheit. D... » mehr

Wieder Rot-Rot-Grün in Thüringen?

02.12.2019

Brennpunkte

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Un... » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

SPD-Fraktionschef Mützenich

25.11.2019

Brennpunkte

SPD will Rüstungsexporte drastisch einschränken

Der deutsche Kurs bei Rüstungsexporten ist ein Zankapfel in der Regierung. Neue Vorschläge der SPD zielen auf drastische Einschränkungen ab - und könnten zu Ärger mit dem Koalitionspartner führen. » mehr

Dieses Foto postete Tosca Kniese auf ihrem Twitter-Konto.

Aktualisiert am 25.11.2019

Thüringen

Drum prüfe, mit wem du dich fotografieren lässt

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion will ihre Abgeordnete Tosca Kniese zur Vizepräsidentin des Parlaments wählen lassen. Ob das gelingt, ist fraglich. » mehr

24.11.2019

Schlaglichter

Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Frauen sollen angesichts Zehntausender Übergriffe jährlich besser vor Gewalt geschützt werden. 35 Millionen Euro pro Jahr vom Bund seien in den kommenden vier Jahren vorgesehen, um mehr Frauen Zugang ... » mehr

Gewalt gegen Frauen

24.11.2019

Brennpunkte

Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Gewalt gegen Frauen ist alles andere als eine Randerscheinung. Nun will die Bundesregierung den Schutz für Frauen deutlich verstärken. » mehr

21.11.2019

Hildburghausen

Messerschmidt und Sterzik sollen Josef-Meyer-Preis erhalten

Hildburghäuser Stadtrat beschließt Auszeichnungen für die Jahre 2020 und 2021. » mehr

Landtag Thüringen

20.11.2019

Thüringen

Stimmt die Thüringer SPD über Regierungsbeteiligung ab?

Die Thüringer SPD behält sich noch vor, in der Partei über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Als Möglichkeiten nannte Hey eine Entscheidung im Landesvorstand oder eine Mitgliede... » mehr

Landtag Thüringen

14.11.2019

Thüringen

Künftig fünf Vizepräsidenten im Thüringer Parlament?

Im neuen Thüringer Landtag werden sechs Fraktionen vertreten sein. Auch der Vorstand soll sich vergrößern. Zumindest, wenn es nach SPD und Linke geht. Die AfD ist dagegen. » mehr

Vorstände bei börsennotierten Unternehmen

13.11.2019

Wirtschaft

Aufsichtsräte sollen Managergehälter deckeln müssen

Die Aufsichtsräte von börsennotierten Unternehmen sollen gesetzlich verpflichtet werden, die Managergehälter zu begrenzen. Das beschloss der Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch bei den abschlie... » mehr

12.11.2019

Schmalkalden

Das Signal vom Stadtrat

Der Stadtrat in Schmalkalden unterstützt mehrheitlich die Gründung einer Gemeinschaftsschule in kirchlicher Trägerschaft. Und strebt, losgelöst davon, die Sanierung und Nutzung des Hessenhofes an. » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Streit um Grundrente

05.11.2019

Brennpunkte

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

AfD-Politiker Brandner

04.11.2019

Thüringen

Union, SPD, Linke, Grüne und FDP fordern Rücktritt von Stephan Brandner

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses zurücktreten, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg als "Judaslo... » mehr

Rentenbescheid

31.10.2019

Brennpunkte

Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Kommt sie oder kommt sie nicht? Schon lange ringt die Koalition mit dem Plan einer Aufwertung kleiner Renten. Nun sind die Chancen auf die Grundrente gestiegen. » mehr

Linke-Vorstand

29.10.2019

Brennpunkte

Macht Rot-Rot-Grün in Thüringen weiter?

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Bodo Ramelow

Aktualisiert am 29.10.2019

Thüringen

Macht Rot-Rot-Grün weiter? - Erstes Treffen nach der Wahl

Die Linke hat die Thüringer Landtagswahl gewonnen, ihre bisherigen Koalitionspartner SPD und Linke wurden von den Wählern gerupft. Nun muss sich zeigen, ob das Dreierbündnis von Ministerpräsident Rame... » mehr

Katrin Lompscher

28.10.2019

Brennpunkte

Lompscher: Mietendeckel könnte bundesweit Schule machen

Nach Ansicht von Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) könnte der geplante Mietendeckel bundesweit Schule machen. » mehr

Werden sich zwischen Dreißigacker und Herpf in Zukunft Windräder drehen? Am 5. November will der Meininger Stadtrat zunächst entscheiden, ob in dem Gebiet eine Windmessung gestattet werden soll. Foto: Patrick Pleul/dpa

24.10.2019

Meiningen

Stadtwerke sollen messen, Windkraftbetreiber zahlen

Die Stadtwerke sollen jetzt das Windaufkommen im Stadtwald zwischen Dreißigacker und Meiningen messen. Die Kosten dafür wollen zwei Windkraftbetreiber übernehmen. » mehr

Kramp-Karrenbauer im Irak

22.10.2019

Hintergründe

AKKs Syrien-Initiative: Befreiungsschlag oder Rohrkrepierer?

Immer nur Bedauern und Besorgnis. Nach acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien reicht es der CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Sie prescht mit einem Vorschlag vor - zum Ärger des Koa... » mehr

Putin empfängt Erdogan in Sotschi

22.10.2019

Brennpunkte

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

21.10.2019

Brennpunkte

Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

Mietvertrag

20.10.2019

Wirtschaft

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

U-Boot-Export

17.10.2019

Brennpunkte

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Seehofer spricht in Bundestagsdebatte

17.10.2019

Brennpunkte

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im... » mehr

Ralf Bumann.

15.10.2019

Hildburghausen

Bumann ist Vorsitzender des Aufsichtsrates

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Bumann steht nicht nur innerhalb seiner Partei im Stadtrat an der Spitze. Neben dem Vorsitz des Stadtrates ist er nunmehr auch Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsg... » mehr

Kalenderblatt Tag der Deutschen Einheit

03.10.2019

Thüringen

Noch immer Unterschiede bei Löhnen und Renten in Ost und West

Nicht jedem im Osten ist am Tag der Deutschen Einheit zum Feiern zu Mute. Das hat auch die Politik erkannt. Thüringer Politiker von Linke und SPD fordern daher mehr Gerechtigkeit bei Löhnen und Renten... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Rolf Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt

Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen mit überwältigender Mehrheit, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen ... » mehr

Energiewende

23.09.2019

Brennpunkte

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

Küstenschutzboote

17.09.2019

Brennpunkte

Merkel will weiterhin keine Rüstungsgüter an Saudis liefern

Die Bombardierung einer saudischen Raffinerie hat die Verletzlichkeit der weltweiten Ölversorgung offenbart. Während Riad von der Staatengemeinschaft eine starke Reaktion erwartet, zeichnet sich in De... » mehr

Merkel

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

Die Entwurfszeichnung ermöglicht eine gute Übersicht. Links das Hauptareal mit Wasserspielfläche im Bleichgraben. Eine Hängebrücke (links unten) stellt die Verbindung zur Bleichgrabeninsel her. Rechts am Rand der Carlsallee ist die "Besucher-Tribüne" zu erkennen. Darstellungen: RoosGrün-Planung

05.09.2019

Meiningen

Stadt will mit Wasserspielplatz punkten

Mit einem einzigartigen Wasserspielplatz will Meiningen bei Familien punkten. Bei der Projektvorstellung im Stadtrat gab es staunende Gesichter - auch über die Kosten: 900 000 Euro sind bislang verans... » mehr

05.09.2019

Thüringen

Beitragsfreie Kita-Jahre: Pläne auch für die Krippen

Linken und SPD können sich nach eigenen Angaben vorstellen, in der nächsten Legislaturperiode auch die Gebühren von Eltern für Krippenplätze abzuschaffen. Allerdings fordern die Grünen andere Schwerpu... » mehr

Ingo Senftleben

03.09.2019

Brennpunkte

Aufstand gegen CDU-Landeschef Senftleben in Brandenburg

Schon 2014 war die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung in Brandenburg an der CDU gescheitert. SPD-Ministerpräsident Woidke wünscht sich nun die CDU als stabilen Regierungspartner - doch bei de... » mehr

Feuertore und Lichteisenbahn auf dem Weihnachtsmarkt. Die Eislaufbahn wird künftig in der Mitte des Platzes sein. Fotos: KM Concept GmbH

26.08.2019

Meiningen

Zauberstaub über Meiningens Innenstadt

Wenn im Sommer das Kulturfestival Grasgrün Schloss und Park belebt, wenn im Oktober ganz Meiningen leuchtet, wenn im Dezember Weihnachtsduft die Stadt erfüllt, dann liegt künftig auch Zauberstaub über... » mehr

21.08.2019

Thüringen

Sozialdemokraten wollen ehrenamtliche Feuerwehrleute stärker fördern

Wenige Wochen vor der Landtagswahl schlägt die Thüringer SPD-Fraktion vor, den ehrenamtlichen Helfern von Feuerwehren, Katastrophenschutz und Technischem Hilfswerk in Zukunft eine Helferprämie zu zahl... » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

01.08.2019

Thüringen

Plötzlich ist ein neuer Direktor da

Landtagspräsidentin Birgit Diezel hat einen neuen Direktor ernannt. Aber warum so kurz vor Ende der Wahlperiode und ohne Absprache? Die Linke ist nicht erfreut. » mehr

Dominic Raab

29.07.2019

Brennpunkte

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

Klimakiller Flugzeug?

27.07.2019

Topthemen

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdin... » mehr

26.07.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionsvize Mast offen für Rot-Rot-Grün

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast hat sich offen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene gezeigt. «Ja, das schließe ich nicht mehr aus», sagte sie auf eine entsprechend... » mehr

25.07.2019

Klartext

Die ersehnte Opposition

Die Bundestagsdebatte kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": "AKK bezieht sich mit ihrer Forderung auf die Zwei-Prozent-Verpflichtung der Nato-Verbündeten. Diese Verabredung ist im Jahre 2014 get... » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionschef nennt Trump Rassisten und erntet Kritik

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump als Rassisten bezeichnet und damit Kritik auf sich gezogen. Nach der Regierungserklärung von Verteidigungsministerin A... » mehr

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