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Artikel zum Thema

SPD-FRAKTIONSCHEFS

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

29.09.2020

Thüringen

Geld soll Gemeinden zu Fusionen bewegen

Dutzende Gemeinden in Thüringen haben sich in den vergangenen Jahren zusammengeschlossen. Das soll so weitergehen. » mehr

Markus Söder

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

Die Corona-Zahlen steigen teils in ungeahnte Höhen. In Bayern wird eine «dunkelrote» Warnstufe eingezogen. Markus Söder richtet einen eindringlichen Appell an die Menschen - und warnt vor neuen Lockdo... » mehr

23.09.2020

Thüringen

Land gewährt wieder «Hochzeitsprämie» für Gemeindefusionen

Eine große Gebietsreform in Thüringen gibt es nicht, dafür viele Zusammenschlüsse von Städten und Gemeinden. Um das Zusammengehen attraktiv zu machen, soll es weiterhin Geld vom Land geben. Außerdem i... » mehr

Am Meininger Bahnhof stehen die Busse und warten auf ihre nächsten Touren. Die meisten Fahrgäste müssen im nächsten Jahr tiefer ins Portemonnaie greifen. Der Kreistag hat jetzt die neuen Fahrpreise beschlossen, die ab 2021 gelten. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

11.09.2020

Meiningen

Buspreise steigen, Stadtlinienticket wird aber kundenfreundlicher

Busfahren wird im nächsten Jahr im Landkreis auf etlichen Strecken teurer. Der Kreistag beschloss mehrheitlich die neuen Tarife. Aber es gibt auch eine positive Nachricht: Das Stadtlinie-Ticket gilt b... » mehr

Im Schlachthof

10.09.2020

Wirtschaft

Debatte über Fleischbranche: «Ausbeutung ist eine Schande»

In der Corona-Krise sind die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen wegen vieler Ansteckungen in den Fokus gerückt. Arbeitsminister Heil will in der Branche «aufräumen». Sein entsprechendes Gesetz wurde ... » mehr

Kremlkritiker Nawalny

08.09.2020

Brennpunkte

Moskau wirft Berlin «Bluff» im Fall Nawalny vor

Der Ton der Bundesregierung ist scharf geworden gegenüber Russland. Erklärungen zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny werden verlangt. Die Wortwahl in Moskau ist nicht freundlicher. Und die Disku... » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Brennpunkte

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Angela Merkel

03.09.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Am Boden

25.08.2020

Wirtschaft

Flughäfen im Osten brauchen staatliche Finanzspritze

Die Corona-Krise kettet weltweit Flieger an den Boden - aber vom Frachtdrehkreuz Leipzig/Halle heben mehr Flieger ab als sonst. Doch Passagiere fehlen: Der Flughafen und der Dresdner Airport brauchen ... » mehr

Tönnies scheitert mit Unterlassungsklage gegen Stegner

21.08.2020

Wirtschaft

Tönnies scheitert vor Gericht gegen SPD-Politiker Stegner

Die Zustände in den Schlachthöfen von Tönnies standen nach einem Corona-Ausbruch massiv in der Kritik. Darf ein Politiker frei dazu seine kritische Meinung äußern? Natürlich, befindet nun ein Gericht ... » mehr

Wolfgang Tiefensee. Foto: ari

20.08.2020

Thüringen

Wann erfuhr die Landes-SPD von der Kooperation mit der AfD in Hildburghausen?

Erfurt/Hildburghausen/Rohr - Am vergangenen Wochenende empörte sich SPD-Chef Wolfgang Tiefensee über die Zusammenarbeit der SPD in Hildburghausen mit der AfD. » mehr

Mario Voigt

18.08.2020

Thüringen

Voigt kritisiert Haushaltspläne und fordert Verfassungsänderung

Bis zur Verabschiedung eines Haushalts soll der Stabilitätsmechanismus zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU noch halten. Der Weg dorthin könnte aber steinig werden. CDU-Fraktionschef Voigt gefällt der bi... » mehr

In der Kritik: Tilo Kummer.

16.08.2020

Thüringen

SPD-Kooperation mit der AfD in Hildburghausen empört Tiefensee

Eine von der SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen gemeinsam mit der dortigen AfD-Fraktion veröffentlichte Erklärung mit Kritik an Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) hat beim SPD-Landesvorsitzenden Wolf... » mehr

Matthias Hey

14.08.2020

Thüringen

Hey warnt vor deutlich späterem Wahltermin als vereinbart

Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey hat davor gewarnt, Neuwahlen für den Landtag deutlich später als vereinbart anzusetzen. «Ich habe ja verschiedene Spatzen von einigen Dächern des Landtages sc... » mehr

Michael Müller

10.08.2020

Brennpunkte

Berlins SPD-Regierungschef Müller zieht es in den Bundestag

Über die politische Zukunft von Michael Müller wird schon länger spekuliert. Nun ist klar, wohin die Reise für den langjährigen Regierenden Bürgermeister von Berlin geht. » mehr

US-Truppenabzug

04.08.2020

Brennpunkte

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzm... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Topthemen

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Der älteste Teil des Coburger Krankenhauses stammt auf dem 19. Jahrhundert. Im kommenden Jahr wird sich entscheiden, ob die Klinik auf die Lauerer Höhe zieht.

24.07.2020

Nachbar-Regionen

Coburger Stadtrat einstimmig für Klinikneubau

In Coburg soll ein neues Krankenhaus gebaut werden. Eine Generalsanierung des heutigen Gebäudes findet keinen Befürworter. » mehr

So sieht der Karikaturist die andauernde Diskussion um die Sanierung des Freibades. Karikatur: Rabe

23.07.2020

Hildburghausen

Eine Arbeitsgruppe und die Frage, wie es weiter geht

Die Fördergelder für das Freibad Hildburghausen können noch bis 15. September beantragt werden, ehe sie zurück zum Bund fließen. » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Brennpunkte

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

15.07.2020

Brennpunkte

Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entsc... » mehr

Tönnies

13.07.2020

Brennpunkte

Stegner spekuliert über Haftstrafe für Unternehmer Tönnies

» mehr

Markus Söder

11.07.2020

Brennpunkte

Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz «Mein Platz ist in Bayern»? Auch in der ... » mehr

09.07.2020

Thüringen

Haushaltsverhandlung: Noch ein bisschen schwieriger

In der Landespolitik wird intensiv darüber beraten, wofür der Freistaat Geld ausgeben soll, um in der Coronakrise die Wirtschaft anzukurbeln. Nach einer Entscheidung in der CDU werden die Gespräche no... » mehr

Sieht bei zwölf Prozent für die SPD "den Estrich erreicht" - also dass es nicht mehr tiefer gehen würde: Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

08.07.2020

Thüringen

Hey bleibt SPD-Fraktionschef in Thüringen

Der SPD-Abgeordnete Matthias Hey bleibt Chef seiner Fraktion im Thüringer Landtag. Hey wurde am Mittwoch bei einer Fraktionssitzung in seinem Amt bestätigt, wie die SPD-Fraktion mitteilte. » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

26.06.2020

Thüringen

Konjunkturpaket: Viele eigene Vorstellungen

Rot-Rot-Grün arbeitet an einem Thüringer Konjunkturpaket, um vor allem Wirtschaft und Verbraucher im Land zusätzlich zu unterstützen. Die drei Regierungspartner setzen dabei ganz unterschiedliche Schw... » mehr

Protest in Rheda-Wiedenbrück

18.06.2020

Brennpunkte

Corona-Hotspot Schlachthof: Frust, Streit und offene Fragen

Hunderte Corona-Infizierte beim Schlachtbetrieb Tönnies in Ostwestfalen schrecken auf. Die Ursachensuche läuft, die Frage nach der Verantwortung wird laut. Eltern sind sauer. Auch NRW-Ministerpräsiden... » mehr

Philipp Amthor

14.06.2020

Brennpunkte

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erled... » mehr

Heiko Maas

07.06.2020

Brennpunkte

Maas: Zusammenarbeit mit US-Truppen in gemeinsamem Interesse

Unter Präsident Trump nahmen die deutsch-amerikanischen Spannungen stetig zu. Mit einem Truppenabzug aus Deutschland würden sie sicher nicht geringer - zumal er Trumps Wahlkampf geschuldet sein könnte... » mehr

06.06.2020

Thüringen

"Man darf für die Soforthilfe auch mal Dankeschön sagen"

Das Corona-Hilfspaket, das von Rot-Rot-Grün und CDU gemeinsam beschlossen wurde, bekommt neben Tadel auch viel Lob. Gefordert werden aber bereits weitere Hilfen. » mehr

Mehrwertsteuer

05.06.2020

Brennpunkte

Mehrwertsteuer: SPD-Fraktionschef trotzt der Kanzlerin

Das Konjunkturpaket umfasst 130 Milliarden Euro - manchem ist das noch immer nicht genug. Doch während die einen streiten, treffen die anderen schon Entscheidungen. Eltern und Gastwirten winken bald f... » mehr

Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow.

04.06.2020

Thüringen

Thüringer Corona-Hilfen: Wer wie viel bekommt

Bis in die Nacht haben Vertreter von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU über die Landes-Hilfen in der Corona-Krise verhandelt. Das Gesamt-Paket ist 1,2 Milliarden Euro groß. » mehr

Blick auf Meiningens Mitte: Die Stadt hat ein umfangreiches Corona-Hilfsprogramm beschlossen, um Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister zu unterstützen. Foto: M. Hildebrand-Schönherr

03.06.2020

Meiningen

Weil wir es uns nicht leisten können ...

Meiningen als Vorreiter: Als erste Thüringer Stadt hat sie ein weitreichendes Corona-Hilfspaket von 500.000 Euro für Einzelhändler und Dienstleister beschlossen. Auch Familien und Kulturschaffende wer... » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Brennpunkte

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen a... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Tiefensee verzichtet auf erneuten Landesvorsitz

29.05.2020

Thüringen

Thüringer SPD: Geordneter Übergang nach Tiefensee

Mit dem scheidenden SPD-Landeschef Tiefensee verlieren die Thüringer Sozialdemmokraten ein politisches Schwergewicht. Nun beginnt in der Partei die Personalsuche. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Kramp-Karrenbauer

26.05.2020

Brennpunkte

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteich... » mehr

Mundschutz

23.05.2020

Brennpunkte

Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen beenden

Mundschutz, Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen könnten für viele Thüringer bald der Vergangenheit angehören: Nach dem Willen von Ministerpräsident Ramelow sollen die allgemeinen Einschränkungen ... » mehr

Achim Post

23.05.2020

Brennpunkte

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig. » mehr

Familie

22.05.2020

Brennpunkte

Scholz plant angeblich Familienbonus von 300 Euro pro Kind

Anfang Juni will die Koalition ein großes Konjunkturpaket auf den Weg bringen. Einem Bericht zufolge könnte der Bund noch einmal 150 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Profitieren sollen vor allem Fa... » mehr

Hubertus Heil

15.05.2020

Brennpunkte

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ... » mehr

Thüringer Landtag

08.05.2020

Thüringen

Thüringer Corona-Hilfspaket nochmals aufgestockt

Thüringens Corona-Hilfspaket ist kurz vor der Landtagssondersitzung nochmals auf jetzt 1,2 Milliarden Euro aufgestockt worden. Erhöht worden seien die Zahlungen an Kommunen, Gastgewerbe und Solo-Selbs... » mehr

Geld

07.05.2020

Thüringen

Gemeinde- und Städtebund reichen Corona-Hilfen vom Land nicht

Vor der Landtagssitzung zum Thüringer Corona-Hilfspaket macht der Gemeinde- und Städtebund Druck. Die Kommunen brauchten mehr Geld vom Land, als bisher vorgesehen. » mehr

Eva Högl

06.05.2020

Brennpunkte

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Brennpunkte

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

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