SPD-ABGEORDNETE

06.05.2020

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

14.02.2020

Nächste Runde im Dauerstreit um eine generelle Höchstgeschwindigkeit: Befürworter versuchen einen Anlauf über die Länderkammer - und kommen wieder nicht ans Ziel. Kommt das Reizthema damit vom Tisch? » mehr

07.05.2020

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) hat sich nach eigenen Angaben nicht an der Abstimmung über eine Fortführung des Spielbetriebs im Profi-Fußball beteiligt. » mehr

07.02.2020

Eigentlich soll die Länderkammer über neue Regeln entscheiden, die Radlern mehr Sicherheit auf den Straßen bringen sollen. Doch nun ist ein Vorschlag für die Verordnung dazugekommen, der es in sich ha... » mehr

30.01.2020

Neues Handy, neues Ladekabel - das soll nach den Wünschen der EU-Kommission bald komplett Vergangenheit sein. Ein Beitrag für weniger Elektroschrott? Ein Hersteller meldet da Zweifel an. » mehr

19.01.2020

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag. » mehr

25.12.2019

Es ist eines der großen Reizthemen der Verkehrspolitik: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Die SPD will mit der Union erneut darüber reden - der Minister ist wenig begeistert. » mehr

18.12.2019

Der fünfte Auftritt der Kanzlerin bei der Regierungsbefragung - gewohnt konzentriert, bisweilen auch launig. Doch die Abgeordnetenbänke sind nicht mehr so voll wie beim ersten Mal. » mehr

10.12.2019

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für ... » mehr

22.11.2019

Seinen Anhängern gilt Kevin Kühnert als Hoffnungsträger für die kränkelnde SPD - mit klarem Politikstil, visionären Positionen, aber auch der Fähigkeit zum Kompromiss. » mehr

14.11.2019

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

14.11.2019

Im neuen Thüringer Landtag werden sechs Fraktionen vertreten sein. Auch der Vorstand soll sich vergrößern. Zumindest, wenn es nach SPD und Linke geht. Die AfD ist dagegen. » mehr

07.11.2019

Die «Judaslohn»-Äußerung brachte das Fass zum Überlaufen: Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen Vorsitzenden Brandner abwählen. Ein außergewöhnlicher Vorgang. Doch geht das überhaupt? » mehr

12.09.2019

Erfurt - Die CDU-Fraktion hat die Verwendung von Bundesgeldern aus dem Gute-Kita-Gesetz für ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr kritisiert. » mehr

15.07.2019

Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Alles andere würde eine Schwächung der E... » mehr

03.07.2019

Der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, hat Widerstand gegen die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt. Die Europa-SPD werde diesem Vorsc... » mehr

01.07.2019

Trotz historischer Wahlniederlage dürfte die SPD in Bremen an der Regierung bleiben - in einer Koalition mit Grünen und Linken, aber sicher ohne Carsten Sieling. Der Bürgermeister zog fünf Wochen nach... » mehr

26.06.2019

Nach den Rücktritten von drei Vorstandsmitgliedern ist die Führungsriege bei der Thüringer SPD-Fraktion nun wieder komplett. Matthias Hey bleibt Fraktionschef. » mehr

20.06.2019

Nach ihrem schlechten Abschneiden auf dem SPD-Listenparteitag haben drei sozialdemokratische Abgeordnete ihre Ämter im Fraktionsvorstand hingeschmissen. » mehr

19.06.2019

Nach ihrem schlechten Abschneiden auf dem SPD-Listenpartei haben drei sozialdemokratische Abgeordnete ihre Ämter im Fraktionsvorstand hingeschmissen. Gefährdet das die rot-rot-grüne Mehrheit? Noch sin... » mehr

17.06.2019

Die Thüringer SPD hat die Kandidatenliste beschlossen, mit der sie in den Landtagswahlkampf zieht. Eine junge Südthüringerin hat den Parteitag belebt. Einen Ex-AfD-Mann haben die Delegierten ganz von ... » mehr

02.06.2019

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

01.06.2019

Der Höhenflug der Grünen scheint unaufhaltsam zu sein. Jetzt gehen sie auch in den Umfragen zur Bundestagswahl durch die Decke. Eine andere Partei bewegt sich genauso rasant in die entgegengesetzte Ri... » mehr

01.06.2019

Die Europawahl war einmal mehr eine Schmach für die SPD. Kein Wunder, dass es unter den Genossen gärt. Mit Blick auf die ungeliebte Koalition im Bund gibt es nun erste klare Forderungen. Der Vorstand ... » mehr

29.05.2019

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz will bei einer Neuwahl der Fraktionsspitze nicht gegen Andrea Nahles antreten. «Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren», schrieb er in einer E-Mail an ... » mehr

29.05.2019

In der SPD brennt nach dem Debakel bei der Europawahl die Hütte. In der kommenden Woche wird über Fraktionschefin Nahles entschieden. Doch noch positioniert sich kein Gegenkandidat. » mehr

29.05.2019

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten am Nachmittag in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitz... » mehr

28.05.2019

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch d... » mehr

22.05.2019

Der ehemalige AfD-Politiker und heutige SPD-Abgeordnete Helmerich hat Thilo Sarrazin nach Erfurt eingeladen und damit für Empörung in seiner eigenen Partei gesorgt. » mehr

19.05.2019

In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann so... » mehr

15.05.2019

Mit Geschenken im Gepäck haben die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann und der SPD-Spitzenkandidat für die Stadtratswahl, Dominique Haupt, den Kindergarten Sommerau besucht. » mehr

09.05.2019

Für gleich mehrere Kulturdenkmäler in Thüringen hat der Bundestag nach Angaben von Abgeordneten Fördergelder vorgesehen. » mehr

31.03.2019

Der Wechsel des einstigen AfD-Mannes Oskar Helmerich zu den Thüringer Sozialdemokraten war immer umstritten. Nun liefert er allen Kritikern dieses Wechsels ein weiteres Argument. Wenn da nur die Sache... » mehr

18.01.2019

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

27.11.2018

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und keh... » mehr

26.11.2018

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Der 47-Jährige will dem Bundestag aber offenbar weiter als fraktionsloser Abgeordneter ... » mehr

01.11.2018

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (45) hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. » mehr

01.11.2018

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. Es sei mitten in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses gewesen, al... » mehr

27.09.2017

Erfurt - Die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx ist neue Vizepräsidentin des Thüringer Landtags. Marx wurde am Mittwoch im Parlament in Erfurt gewählt. » mehr

09.06.2017

Die Geschichte klingt ebenso abstrus, wie der Verdacht dahinter schwer wiegt: Hat der Verfassungsschutz vor mehr als 15 Jahren versucht, einen SPD-Abgeordneten auszuspionieren? » mehr

12.05.2017

Politik wirkt manchmal, als hätte im Hintergrund ein unsichtbarer Regisseur die Fäden in der Hand. Einer mit einem besonderen Gespür für Dramaturgie und unerwarteten Pointen. Die Landespolitik bietet ... » mehr

12.10.2016

Nun soll er also gebildet werden, der große neue Landkreis in Südthüringen. Doch der Widerstand gegen die Kreisreform der rot-rot-grünen Landesregierung formiert sich bereits. » mehr

02.02.2016

Ortsverein und Stadtratsfraktion der SPD in Zella-Mehlis haben breite Unterstützung für den Vorschlag eines Rennsteigkreises in Südthüringen signalisiert. » mehr

20.01.2016

Erfurt - Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich endgültig festgelegt: Die sozialdemokratischen Abgeordneten wollen die Einführung eines sogenannten Wassercents in Thüringen auf keinen Fall mit... » mehr

14.05.2015

Erfurt/Jena - Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft hat das von der CDU ins Rollen gebrachte Verfahren wegen übler Nachrede gegen die SPD-Politiker Matthias Hey und René » mehr

20.04.2015

Auch wenn nun klar ist, dass die Gespräche mit zwei SPD-Abgeordneten vor der Ramelow-Wahl keine Bestechungsversuche im juristischen Sinn waren, bleiben sie politisch umstritten. » mehr

11.04.2015

Zwei Männer aus Halle und Leipzig fordern die politische Klasse heraus: Gegen den Willen der Landesregierungen wollen sie die Fusion von Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt erzwingen. » mehr

27.02.2015

Rot-Rot-Grün macht mit der seit Jahren in Thüringen diskutierten Verwaltungs- und Gebietsreform ernst. » mehr

19.02.2015

Sie tauchen endlich auf und erklären öffentlich, was sie wollen. Der neue Thüringer Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff sowie Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen beziehen vor Publikum in Weimar u... » mehr

14.02.2015

In der Affäre um mutmaßliche Bestechungsversuche von SPD-Abgeordneten durch Mitglieder der CDU vor der Wahl des Ministerpräsidenten sind jetzt die Namen einiger mutmaßlich Beteiligter bekannt geworden... » mehr

13.02.2015

In der Bestechungsaffäre im Zusammenhang mit der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) haben sich die Vorwürfe konkretisiert: Nun sind Namen im Spiel. » mehr

19.01.2015

Erfurt - CDU und SPD werfen den Thüringer Ärzten Panikmache bei der Gesundheitsreform vor. Den von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) befürchteten Wegfall zahlreicher Arztpraxen werde es nicht gebe... » mehr