SOZIALGERICHTE

Bierflaschen

07.11.2018

dpa

Unfallversicherung greift nicht bei Verletzung auf Partys

Eine kleine Party ist die perfekte Gelegenheit um für den Examensball Geld zu sammeln. Kommt es zu unvorhergesehenen Rangeleien mit Verletzten, tritt die studentische Unfallversicherung nur ein, wenn ... » mehr

Urteil des SG Mannheim

31.10.2018

dpa

Krankenkasse muss höhenverstellbaren Therapiestuhl zahlen

Das Grundbedürfnis auf selbstständiges Wohnens muss für Menschen mit Behinderungen erfüllt werden. Dazu gehört die Möglichkeit, sich mit einem geeigneten Therapiestuhl frei durch die eigene Wohnung zu... » mehr

Krankengeld

08.11.2018

dpa

Krankengeld nur bei lückenloser Bescheinigung

Um Krankengeld zu erhalten, muss die Arbeitsunfähigkeit schriftlich lückenlos von einem Arzt festgehalten werden. Telefonischer Kontakt zum Arzt ist nicht ausreichend. » mehr

Urteil

24.10.2018

dpa

Wegen Hirnschädigung Anspruch auf das Merkzeichen a.G.

Menschen mit einer schweren Hirnschädigung haben unter bestimmten Umständen Anspruch darauf, die Bezeichnung «außergewöhnliche Gehbehinderung» (a.G.)zu führen. Aber unter welchen Bedingungen ist dies ... » mehr

Hilfe zur Pflege

10.10.2018

dpa

Pflegehilfe auch bei Sterbegeldversicherung

Eine Sterbegeldversicherung sorgt für die Bestattung vor und darf deshalb nicht die Pflegehilfe mindern. Der Versuch eines Landkreises, den Rückkaufswert der Versicherung auf die beantragte Sozialleis... » mehr

Hartz IV

19.09.2018

dpa

Au-pair kann Anspruch auf Hartz IV haben

Menschen aus dem EU-Ausland, die in Deutschland als Au-pair arbeiten, können unter bestimmten Bedingungen Anspruch auf Hartz IV haben. Das zeigt ein Fall am Sozialgericht Landshut. » mehr

Erstattungen für Online-Bewerbungen

17.09.2018

dpa

Jobcenter darf für Online-Bewerbung Cent-Betrag erstatten

Das Sozialgericht Stuttgart hat entschieden: Für Online-Bewerbungen sind pauschale Cent-Beträge angemessen. Im vorliegenden Fall hatte ein Mann geklagt. Aus seiner Sicht seien die vom Jobcenter gezahl... » mehr

Sozialgesetzbuch

05.09.2018

dpa

Arbeitsweg darf bei Arbeitsunfall keinen Privatzweck haben

Die Unfallversicherung muss einen Arbeitsunfall auf dem Weg zur Arbeit nicht anerkennen, wenn der Arbeitnehmer die Strecke aus privaten Gründen zurücklegt. Das zeigt ein Urteil aus Stuttgart. » mehr

Hochzeitspaar

22.08.2018

dpa

Jobcenter muss nicht für Hochzeitsfeier zahlen

Ringe, Kleidung und Festessen - bei einer Hochzeit entstehen in der Regel Kosten. Viele Hartz-IV-Bezieher können sich solche Ausgaben kaum leisten. Steht ihnen daher mehr Geld vom Jobcenter zu? » mehr

Herren-WC

12.07.2018

dpa

Aufenthalt im Betriebs-WC ist nicht unfallversichert

Natürlich müssen Arbeitnehmer auch während der Arbeitszeit gelegentlich auf die Toilette. Die meisten Betriebe stellen dafür ein WC bereit. Doch wer zahlt, wenn ein Mitarbeiter in den Sanitärräumen ve... » mehr

Justitia

06.06.2018

dpa

Familiäre Bindung kann 24-Stunden-Pflege zu Hause begründen

Wer hat Anspruch auf eine 24-Stunden-Betreuung zu Hause? Die Auswirkungen auf die psychische Stabilität eines behinderten Menschen sind bei dieser Frage zu berücksichtigen. Das hat das Sozialgericht F... » mehr

Streit um Pflegebett

09.05.2018

dpa

Pflegekasse muss Kosten für Pflegebett übernehmen

Der Streit um ein zweites Pflegebett ist vor dem Sozialgericht Detmold ausgetragen worden. Hintergrund: Ein Pflegebedürftiger benötigte das zusätzliche Bett im Erdgeschoss aufgrund einer Verletzung. D... » mehr

Jobcenter

25.04.2018

dpa

Können Hartz-IV-Empfänger über Bearbeitung mitbestimmen?

Dass Hartz-IV-Bezieher mit dem zuständigen Sachbearbeiter des Jobcenters unzufrieden sind, dürfte keine Seltenheit sein. Doch haben Empfänger daher das Recht, sich bei Personalfragen einzumischen? Dar... » mehr

06.03.2018

TH

Gotha ist Thüringens erste "Vorlesestadt"

Gotha - Lesungen in einer Gefängniszelle, im Sozialgericht, in einer Sauna: Für ihre Reihe "Vorlesungen an ungewöhnlichen Orten" ist Gotha als erste Stadt Thüringens mit dem "Außergewöhnliche Vorleses... » mehr

Sachleistungen für Pflegebedürftige

05.03.2018

dpa

Keine Sachleistungen bei Pflegebedürftigkeit im Ausland

Den Ruhestand im Ausland verbringen? Für viele ein Traum. Wer diesen Traum wahr macht, muss aber mitunter Einschnitte bei Leistungen der Pflegeversicherung in Kauf nehmen. » mehr

Beim Hausbau

24.01.2018

dpa

Keine Versicherungspflicht bei Hausbau-Hilfe durch Verwandte

Ein Hausbau ist eine teure Angelegenheit. Da ist es gut, wenn Verwandte ihre Hilfe anbieten und kräftig mit anpacken. Für diese familiäre Gefälligkeit muss man auch nicht in die Unfallversicherung ein... » mehr

Jens Petermann.

11.01.2018

Region

Linke nominiert Jens Petermann als Kandidat

Arnstadt - Die Linke schickt Jens Petermann ins Rennen um den Arnstädter Bürgermeisterposten. Bei der Kandidatenwahl der Partei am Donnerstag erhielt er hundert Prozent der Stimmen. » mehr

Studenten im Hörsaal

27.12.2017

dpa

AStA-Mitglieder unterliegen der Sozialversicherungspflicht

Die Mitglieder eines Allgemeinen Studierendenausschusses setzen sich an Universitäten für die Interessen der Studenten ein. Als hochschulpolitisches Organ ist es zudem weisungsgebunden. Das hat Auswir... » mehr

Sozialgericht Berlin

20.12.2017

dpa

Jobcenterzahlungen: Kein Mietzuschlag aus religiösen Gründen

Das Jobcenter kann die Mietkosten übernehmen. Manche Antragsteller wünschen sich jedoch aus religiösen Gründen eine höhere Unterstützung. Doch das ist nicht rechtens, wie ein Urteil zeigt. » mehr

Insulinspritze eines Schülers

18.10.2017

dpa

Kind mit Diabetes steht Begleitung für Sportunterricht zu

Für Kinder mit Diabetes können extreme Blutzuckerwerte sehr gefährlich werden. Im Notfall kommt es auf schnelle Hilfe an. Ein Gericht sprach daher einem betroffenen Mädchen eine Schulbegleitung für de... » mehr

17.09.2017

Region

Patienten-Shuttle soll Herzdrücken lindern

Arg gebeutelt wurden seit Herbst 2015 Patienten mit Herzschrittmachern und Defibrillatoren aus dem Landkreis Sonneberg. Ein Patienten-Shuttle von Regiomed soll nun helfen, umständliche Wege etwas einf... » mehr

Hölzerner Hammer auf Richterbank

16.08.2017

dpa

Brustkrebspatientin hat Anspruch auf neuartige Chemotherapie

Der Schutz des Lebens einer Person ist höher einzuschätzen als die wirtschaftlichen Interessen einer Krankenkasse: So lässt sich das Urteil eines Sozialgerichts resümieren, dass einer Krebspatienten d... » mehr

Sozialgericht Dresden

02.08.2017

dpa

Arbeitsunfall kann nach 50 Jahren noch nachgewiesen werden

Auch noch 50 Jahre nach einem Arbeitsunfall können Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung eingeklagt werden - selbst ohne schriftliche Nachweise. Was dabei wichtig ist, zeigt ein Fall beim Dre... » mehr

Hartz IV

14.06.2017

dpa

Keine Leistungskürzung nach angeblichem Meldeversäumnis

Wer Hartz-IV bezieht, muss sich an bestimmte Auflagen halten. Dazu kann etwa auch die persönliche Vorsprache nach einem Urlaub zählen. Doch was passiert, wenn die Behörde den Vorgang nicht dokumentier... » mehr

Sozialgericht Dresden

09.05.2017

dpa

Bereitschaftsbetreuung für Jugendamt ist Selbstständigkeit

Manche Menschen arbeiten beim Jugendamt als Bereitschaftsbetreuer. Ihnen ist aber oft unklar, ob es sich dabei um eine abhängige Beschäftigung oder um eine selbstständige Tätigkeit handelt. Eine Antwo... » mehr

Ina Leukefeld.

21.04.2017

Thüringen

Hartz-IV: Linke will Wohnzuschüsse prüfen

Die Linken vermuten, dass, wer Sozialhilfe in Form von Hartz-IV bezieht, sich in Thüringen oft mit dem Amt streitet; oft wegen der Wohnkosten. Ob diese Vermutung stimmt, soll die Landesregierung kläre... » mehr

Streit um angespartes Blindengeld

29.03.2017

dpa

Angespartes Blindengeld nicht für Heimunterbringung nutzen

Darf angespartes Blindengeld als einzusetzendes Vermögen für einen Wohnheim-Platz angerechnet werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Sozialgericht Dortmund - mit dem Ergebnis: nicht vollständi... » mehr

06.02.2017

Thüringen

Weniger Verfahren an Thüringer Sozialgerichten

Erfurt - Die Zahl der neuen Verfahren an den Thüringer Sozialgerichten ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. » mehr

Sozialgesetzbuch

25.01.2017

dpa

Jobcenter kann Arbeitslosen Urlaub nicht einfach untersagen

Auch Langzeitarbeitslose haben einen Anspruch auf Urlaub. Ein Jobcenter kann die Abwesenheit des Leistungsempfängers nicht ohne weiteres verwehren. Es kommt darauf an, ob die berufliche Eingliederung ... » mehr

Urteil zu Musikschullehrern

18.01.2017

dpa

Lehrer an Musikschule kann freier Mitarbeiter sein

Scheinselbstständigkeit ist ein leidiges und kompliziertes Thema. So ist auch eine städtische Musikschule in der Verdacht geraten, einen Lehrer so angestellt und Sozialversicherungsbeiträge gespart zu... » mehr

Jobcenter

17.01.2017

dpa

Ohne Antrag kann Jobcenter keine Hartz-IV-Leistungen gewähren

Seelische Erkrankungen können das Leben schwer machen. Betroffene können mitunter nicht einmal mehr Anträge stellen. Dann müssen sie aber damit rechnen, dass Sozialleistungen wegfallen. Denn einen Ant... » mehr

03.01.2017

TH

Hohe Erfolgsquote von Hartz IV-Klagen vor Sozialgerichten

Erfurt - Etwa jede zweite Klage vor den Thüringer Sozialgerichten wird von Hartz IV-Empfängern erhoben. » mehr

Renteninformationen

28.12.2016

dpa

Während Ausbildung: Rentenbeitragszahlung muss belegt werden

Ein Arbeitnehmer sollte stets alle Informationen zu seinen gezahlten Rentenbeiträgen aufbewahren. Der Grund: Der Arbeitnehmer ist in der Pflicht, im Zweifelsfall Angaben die gezahlten Beiträge in die ... » mehr

Annette Scheler.

19.12.2016

Region

Regiomed hat Technik, darf Patientin aber nicht betreuen

Weite Wege müssen Patienten mit Defibrillatoren oder Herzschrittmachern seit Herbst 2015 auf sich nehmen. Dass die Versorgung der Betroffenen irgendwann wieder wohnortnah und als Kassenleistung zu hab... » mehr

23.11.2016

Thüringen

Gericht: Keine Sozialhilfe für erwerbsfähige EU-Ausländer

Gotha - Erwerbsfähige Bürger aus anderen EU-Ländern haben nach Auffassung des Sozialgerichts Gotha in Deutschland keinen Anspruch auf Sozialhilfe. » mehr

26.09.2016

Thüringen

Dürfen Ärzte sich weigern, Patienten zu behandeln?

Dass Ärzte Patienten abweisen, ist Alltag. In der Regel argumentieren die Mediziner, sie betreuten bereits zu viele Menschen, um weitere Patienten aufnehmen zu können. Ob diese Erklärung immer ausreic... » mehr

11.05.2016

Thüringen

Landessozialgerichte erwarten Klagewelle von Flüchtlingen

Eisenach - Die Sozialgerichte der Länder stellen sich auf eine Klagewelle von Flüchtlingen ein. » mehr

Die Schrittmacher-Frage bewegt die Menschen im Landkreis Sonneberg. Foto: dpa

05.04.2016

Region

Schrittmacher-Kontrolle: Sieben Stunden unterwegs

Ob er der Kassenärztlichen Vereinigung in Weimar mal seinen "Reisebericht" senden sollte, hat Otfried Thümer überlegt. Sieben Stunden war der Sonneberger für seine Schrittmacherkontrolle unterwegs. » mehr

zehn cent muenzen

13.01.2016

TH

Jobcenter: 10-Cent-Berufung wegen Anwaltstricks

Erfurt/Kassel - Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis zieht doch nicht wegen eines Cent-Betrages vor das Bundessozialgericht. » mehr

Uwe Leder.

19.11.2015

Suhl/Zella-Mehlis

Kommt jetzt die Geriatrie für Suhl?

Eine geriatrische Abteilung ans Suhler Zentralklinikum bringen zu wollen, ist schon seit Jahren im Gespräch - auf den Chefetagen des Klinikums und auch im Seniorenbeirat der Stadt. Wie dringend das is... » mehr

02.03.2015

Region

Regiomed ist Thema im Kreistag

Hildburghausen - Eine Stellungnahme des Landrates zu den scharfen Vorwürfen gegen ihn im Zusammenhang mit der unter seinem Vorsitz vom Aufsichtsrat fristlos gekündigten Hauptgeschäftsführerin von Regi... » mehr

Gerichtsdirektorin Susann Holzhey zeigt die Akten mit den im vergangenen Jahr am Meininger Sozialgericht abgeschlossenen 3300 Verfahren. Etwa jeder zweite Schnellhefter ist grün - darin stecken Hartz-IV-Fälle. 	 Foto: M. Hildebrand-Schönherr

26.01.2015

Meiningen

Hartz IV: (Teil-)Erfolg für jeden zweiten Kläger

Beim Streit um Hartz IV erzielt jeder zweite Kläger vor dem Meininger Sozialgericht einen Erfolg oder Teilerfolg. Mitunter dauert es aber, bis der Fall entschieden wird. » mehr

04.01.2015

Thüringen

Klagen vor Sozialgerichten langwierig

Wer vor die Sozialgerichte in Thüringen zieht, braucht einen langen Atem. Doch die Geduld lohnt sich, denn die Erfolgsaussichten für die Kläger stehen oftmals gut. » mehr

Klagt gegen seinen Rentenbescheid: Erich Hein aus Zella-Mehlis. 	Foto: ari

26.09.2014

Thüringen

Gericht: Bei Rente gibt es keine Rosinenpickerei

Wie muss die Rente berechnet werden, wenn jemand in der DDR aus politischen Gründen seinen Job verlor, später aber trotzdem gut verdiente? Dieser ungewöhnliche Fall wurde jetzt verhandelt. » mehr

25.06.2014

Thüringen

Sozialgerichte: Weniger neue Klagen, viele unerledigte Verfahren

Erfurt - Weniger neue Klagen haben den Verfahrensberg an den Thüringer Sozialgerichten im vergangenen Jahr etwas schrumpfen lassen. » mehr

Enrico Brühl, Carolin Rüffert und Jens Petermann bilden den geschäftsführenden Vorstand des Linke-Stadtverbandes. 	Foto: Richter

11.01.2014

Region

Arnstadts Linke tritt mit drei Spitzenkandidaten an

Die Linke strebt in Arnstadts Stadtrat eine Vergrößerung ihrer Fraktion an und will die Bürgerschaft intensiv einbeziehen. » mehr

schubert

19.09.2013

Thüringen

Pirat will Gesundheitskarte versenken

Manfred Schubert von der Piratenpartei Thüringen geht juristisch gegen die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte vor. Aktuell in Gotha. Aber er will bis vors Bundesverfassungsgericht. » mehr

09.03.2013

Region

Sozialgericht: Rentenstelle muss Kur krebskranker Frau bezahlen

Im Fall einer krebskranken, Frau muss die Rentenstelle eine Kur bezahlen. Das hat das Sozialgericht in Meiningen entschieden. » mehr

Hausleiterin Marion Werner zündet im Abschiedsraum eine Kerze an. Es ist die letzte Station im Kinderhospiz Tambach-Dietharz.

18.04.2012

Thüringen

Tod und Leben trennt nur eine Tür

Im Winter öffnete nach jahrelanger Bauzeit Thüringens erstes Kinderhospiz. Sterbenskranke und ihre Familien finden hier Erholung vom Pflegealltag und nehmen ungestört Abschied. » mehr

13.04.2012

Thüringen

Handschellen bei Einbruch Gerichts-Wachtmeisterei gestohlen

Altenburg/Gera - Bargeld, Handschellen und einen Schlagstock haben Einbrecher im Sozialgericht in Altenburg gestohlen. » mehr

Möchte zur nächsten Bundestagswahl wieder antreten: der Abgeordnete Jens Petermann.	Foto: frankphoto.de

28.12.2011

Region

"Es ist nicht alles zu schaffen"

Seit der Bundestagswahl 2009 sitzt Jens Petermann per Direktmandat für den hiesigen Wahlkreis im Bundestag. Zeit für eine Halbzeit-Bilanz des Linke-Politikers. » mehr

27.04.2011

Region

Aus dem Gerichtssaal: Pflegegeld für den Freund erstritten

Ein Rentner aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen sitzt mit einem Mundschutz im Gerichtsflur vor dem Meininger Sozialgericht. Dort kämpft er um ein paar Hundert Euro Pflegegeld. » mehr

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