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SOZIALDEMOKRATEN

Tiefensee verzichtet auf erneuten Landesvorsitz

29.05.2020

Thüringen

Thüringer SPD: Geordneter Übergang nach Tiefensee

Mit dem scheidenden SPD-Landeschef Tiefensee verlieren die Thüringer Sozialdemmokraten ein politisches Schwergewicht. Nun beginnt in der Partei die Personalsuche. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Wolfgang Tiefensee

29.05.2020

Thüringen

Ein Mann geht

Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee will sich aus der Politik zurückziehen. Die Ankündigung dazu kam völlig überraschend. Damit ist ihm ein Coup gelungen. Und ein Abgang in Würde. Seine Par... » mehr

Bundeswehr

28.05.2020

Brennpunkte

Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtig... » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

Andreas Kalbitz

25.05.2020

Brennpunkte

Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu

Der innerparteiliche Streit geht an der AfD nicht spurlos vorbei. Sie fällt in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten hingegen können leicht zulegen. Für zwei Regierungsbündnisse gäbe es Mehrheiten. » mehr

Soll die Maskenpflicht in Thüringen fallen? Die Verwirrung über den unabgestimmten Vorstoß von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist groß. Foto: Martin Schutt

25.05.2020

Thüringen

Ramelow überrumpelt mal wieder auch die eigenen Leute

Mit seinem Vorschlag, die landesweiten Lockdown-Regeln aufzuheben, hat Thüringens Ministerpräsident Ramelow ein geteiltes Echo hervorgerufen. An seinem Stil dagegen wird einmütig Kritik laut - aus dem... » mehr

Grenze

19.05.2020

Brennpunkte

Österreich und Nachbarn planen Grenzöffnung ab Mitte Juni

Zwischen Prag, Wien und Bratislava könnte schon bald wieder Reisefreiheit herrschen. Die Regierungen planen eine Art «Mini-Schengen». Was die Grenze zwischen Tschechien und Deutschland angeht, gibt es... » mehr

Kompromiss möglich

18.05.2020

Brennpunkte

Kita-Eltern können auf längere «Lohnfortzahlung» hoffen

Kitas und Schulen nur im Notbetrieb und keine Möglichkeit das Kind anderswo betreuen zu lassen - für Eltern in dieser Situation steigt die Chance, länger als bisher geplant Lohnersatz vom Staat zu bek... » mehr

Die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung auf dem Parkfriedhof trugen Schutzmasken gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Die Ortsvorsitzenden von SPD und Linke, Janine Merz und Beatrice Desor, ließen nach ihren Reden gemeinsam mit Bürgermeister Fabian Giesder zehn weiße Friedenstauben in den Himmel steigen. Foto: M. Hildebrand-Schönherr

08.05.2020

Meiningen

"Ohne Frieden ist alles nichts"

Zum 75. Jahrestag des Kriegsendes haben Redner am sowjetischen Ehrenmal auf dem Meininger Parkfriedhof der Opfer von Krieg und Faschismus gedacht und sich für ein friedliches Miteinander der Völker au... » mehr

In Wien

06.05.2020

Brennpunkte

Österreich: Mitglieder halten umstrittene SPÖ-Chefin im Amt

Es war eine Flucht nach vorne: Die viel kritisierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner stellte den Mitgliedern der Partei die Vertrauensfrage. Sie riskierte viel und gewann. Ist das nun der Aufbruch? » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Brennpunkte

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

Boris Palmer

04.05.2020

Brennpunkte

Grüne strafen Tübingens OB Palmer ab

Mit seiner Lust an der Provokation hat es Tübingens Oberbürgermeister Palmer immer wieder in die Schlagzeilen geschafft - oft zum Missfallen der eigenen Partei. Doch jetzt ist der Geduldsfaden der Grü... » mehr

Diese Herren regierten Thüringen erstmals demokratisch: Die Ende 1920 gewählte erste Landesregierung am Kabinettstisch in Weimar. Von links Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister August Frölich (SPD, Sachsen-Altenburg), Innenminister Carl von Brandenstein (später SPD, Reuß), Regierungschef, Justiz- und Bildungsminister Arnold Paulssen (DDP, Sachsen-Weimar-Eisenach), Emil Hartmann (SPD, Schwarzburg-Rudolstadt), Harald Bielfeld (DDP, Schwarzburg-Sondershausen), Hermann Anders Krüger (DDP, Sachsen-Gotha) und Finanzminister Ottomar Benz (parteilos, Sachsen-Meiningen) .	Archivoto: Stadtmuseum Weimar

01.05.2020

Thüringen

"1920 wurde der letzte Rest Mittelalter abgeschafft"

Die Thüringer fanden erst viel später als viele andere zu einem deutschen Land zusammen, das auch so heißt. Und sie schafften es nur etappenweise, zunächst nur auf knapp zwei Dritteln des heutigen Thü... » mehr

Saskia Esken

30.04.2020

Brennpunkte

SPD-Chefs für Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln

Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Arbeitnehmer mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs. Egal, ob sie im Homeoffice oder an d... » mehr

26.04.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 27. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. April 2020: » mehr

Wegen der Corona-Pandemie hat der Stadtrat Schmalkalden eine Zwangspause einlegen müssen. Am 27. April wird er, mit gebührendem Abstand, wieder zusammentreten, um den Haushaltsplan für 2020 zu beschließen. Foto: fotoart-af.de

23.04.2020

Schmalkalden

Kommunalpolitik trotz(t) Corona

Am 27. April tritt nach fast dreimonatiger Pause der Stadtrat wieder zusammen, um die Haushaltssatzung für 2020 zu beschließen. Kommunalpolitische Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie: Geht das überha... » mehr

Tschechien

20.04.2020

Brennpunkte

Tschechien erlaubt wieder Hochzeiten

In Tschechien kehrt das Leben schrittweise zur Normalität zurück. Doch strittig bleibt, wie lange die Grenzen noch für Reisende geschlossen bleiben sollen. Der Präsident plädiert für ein Jahr, andere ... » mehr

EU-Parlament

16.04.2020

Brennpunkte

EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise

Zu Beginn der Corona-Krise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen. » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

13.04.2020

Thüringen

CDU und FDP lehnen Überlegungen zu mehr staatlichem Einfluss ab

Nachdem Überlegungen von Vertretern Thüringer Sozialdemokraten und Linken öffentlich geworden sind, nach der Corona-Krise wieder mehr Staat zu wagen, gibt es erste Kritik an diesen Plänen. Besonders d... » mehr

Das Coronavirus hält uns den Spiegel vor: Es zeigt uns, dass diejenigen, die in den vergangenen Jahrzehnten am miesesten bezahlt wurden, diejenigen sind, die wir jetzt am meisten brauchen, sagt SPD-Fraktionschef Matthias Hey und nennt neben Pflegekräften auch Verkäuferinnen und Paketboten, für die er die Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessern will. Foto: Jonas Güttler/dpa

11.04.2020

Thüringen

"Beifallklatschen bezahlt keine Miete"

Wenn der Vorsitzende der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, in der Corona-Krise einkaufen geht, sieht er sich in vielem bestätigt, was er schon lange denkt: Zum Beispiel darin, dass diejeni... » mehr

Mit Mundschutz zur Pressekonferenz

06.04.2020

Brennpunkte

Österreich und Dänemark wollen Corona-Maßnahmen lockern

Aus dem Notbetrieb soll wieder ein Normalbetrieb werden: Behutsam und schrittweise lockert Österreich seine Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus. Kurz darauf ziehen zwei... » mehr

Wechsel an der Labour-Spitze

04.04.2020

Brennpunkte

Neuer Labour-Chef: Kann Keir Starmer die Partei einen?

Großbritannien hat einen neuen Labour-Chef. Doch für den frisch gekürten Oppositionsführer Keir Starmer wird es nicht leicht: Weder der Brexit noch die chaotische Reaktion der Regierung auf die Corona... » mehr

Jörn Kubicki gestorben

29.03.2020

Boulevard

Lebensgefährte von Ex-Bürgermeister Wowereit ist gestorben

Als Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister wurde, waren sie schon lange ein Paar. Selbstverständlich war das damals noch nicht, dass ein Spitzenpolitiker einen Mann liebte und darüber öffentlich spr... » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer

27.03.2020

Brennpunkte

Union springt in Umfrage auf Langzeit-Hoch

Immer wieder waren auch die Umfragewerte der Union nicht rosig - jetzt tut sich was. Offenbar können sich CDU und CSU in der aktuellen Krise mehr Zustimmung sichern. » mehr

Flaggen

24.03.2020

Brennpunkte

EU will Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien

Ein französisches Veto vor einem halben Jahr sorgte vor allem in Skopje für politische Turbulenzen. Nun macht die EU den Weg für Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien frei. Bis zur EU-Mitglied... » mehr

Grenzkontrollen

24.03.2020

Brennpunkte

Tschechien schließt Grenzen für Berufspendler

Der nächste Schlag für Unternehmen, Krankenhäuser und Pflegedienste in der Region: Tschechien schließt seine Grenzen nun auch für tägliche Berufspendler, die in die Nachbarstaaten zur Arbeit fahren. » mehr

EU-Länder einigen sich auf Aussetzung der Schuldenregeln

23.03.2020

Wirtschaft

EU-Länder einig über Aussetzung der Schuldenregeln

Höchstens 3,0 Prozent Haushaltsdefizit und 60 Prozent Staatsverschuldung: Die Corona-Krise wirft auch die Regeln des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts über den Haufen. Und schon werden weit... » mehr

Interview: Madeleine Henfling, Landtagsabgeordnete der Grünen.

14.03.2020

Thüringen

Grüne-Abgeordnete: "Ramelow stürzt uns in eine Identitätskrise"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat zuletzt mit mehreren einsamen Entscheidungen massiven Unmut im rot-rot-grünen Lager provoziert. Die Grüne-Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling h... » mehr

Der Kapp-Putsch nahm in Berlin seinen Ausgang und breitete sich von dort im ganzen Land aus.	Fotos: Bundesarchiv/Staatsarchiv

10.03.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Vom Kaiserreich zur Weimarer Republik

Zum 100. Mal jährt sich am kommenden Sonntag der Kampf um das Suhler Rathaus als Höhepunkt des Kapp-Putsches 1920. Unser Gastautor beleuchtet in einer vierteiligen Serie die Ereignisse, ihr Vorspiel u... » mehr

Olaf Scholz

10.03.2020

Brennpunkte

Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur «noch in diesem Jahr klären»

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein sol... » mehr

Niedersachsens Ministerpräsident Weil

07.03.2020

Brennpunkte

Weil fordert von der SPD Bereitschaft zur Führung

Hoffnung für die SPD: In den Umfragen geht es leicht bergauf. Aus den heftigsten Turbulenzen ist die Partei erstmal heraus. Doch welche Rolle trauen sich die Sozialdemokraten künftig zu? » mehr

Ministerpräsidentenwahl Erfurt Erfurt

05.03.2020

Thüringen

Alte Bekannte in der neuen Landesregierung

Thüringen hat nicht nur einen neuen, alten Ministerpräsidenten. Sondern auch wieder Minister und damit eine vollständige Landesregierung. Auch sie sind im Wesentlichen bekannt. Nur auf einer Position ... » mehr

Bodo Ramelow

05.03.2020

Brennpunkte

Regieren ohne Mehrheit in Thüringen

Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt w... » mehr

Sigmar Gabriel

02.03.2020

Brennpunkte

Gabriel wirft SPD kollektives Führungsversagen vor

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hadert mit seiner Partei. Wie die aktuellen Parteivorsitzenden in ihre Ämter gekommen sind, findet er aberwitzig. Die Sozialdemokraten ruft er zum Umsteuern auf. » mehr

Wahlsieger Jung

01.03.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker Jung gewinnt Leipziger Oberbürgermeisterwahl

Die gebeutelte SPD kann zumindest Großstadt: Nach dem Wahlerfolg in Hamburg bleibt auch das Amt des Oberbürgermeisters in Leipzig in der Hand der Sozialdemokraten. Amtsinhaber Jung siegte aber denkbar... » mehr

Er führte seine CDU in viele Richtungen, aber selten nach oben: Mike Mohring geht. Heute als Landtags-Fraktionschef, bald als Parteivorsitzender. dpa-Archiv

02.03.2020

Thüringen

Vom Lebenstraum zum Albtraum

Erst verliert er die Landtagswahl, dann seine Ämter: Der Thüringer CDU-Spitzenmann Mike Mohring ist an sich selbst gescheitert - und an den neuen politischen Realitäten im Land. » mehr

Wahlen in der Slowakei

01.03.2020

Brennpunkte

Anti-Korruptions-Aktivist gewinnt slowakische Parlamentswahl

Die Slowakei erlebt einen politischen Umbruch mit ungewissem Verlauf. Korruptionsenthüllungen nach einem Journalistenmord sind über die sozialdemokratisch geführte Regierung hinweggefegt. Die Wahlsieg... » mehr

Parlamentswahl in der Slowakei

29.02.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme könnten bei Wahl in der Slowakei dazugewinnen

Es ist die erste Parlamentswahl in der Slowakei seit dem kaltblütigen Mord an dem Journalisten Jan Kuciak vor zwei Jahren. Umfragen sagen Verluste für die Regierungsparteien voraus. Die Extreme könnte... » mehr

Auch wenn die Gemeinde regelmäßig in die Wohnblöcke investiert, hat sich an manchen äußerlich seit der DDR-Zeit nichts oder nur wenig getan. Das will der Gemeinderat nun ändern und die Blöcke modernisieren. Fotos (3): fotoart-af.de

25.02.2020

Schmalkalden

Moderneres Wohnen, mehr Bußgeld

Wohnungen werden modernisiert, dafür die Mieten leicht erhöht, das Rathaus soll Sonnenstrom produzieren und eine neue Stelle schaffen: Der Breitunger Rat hat zum Haushaltsplan über Änderungs-Anträge a... » mehr

Marcus Weinberg

25.02.2020

Brennpunkte

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

Nach der Bürgerschaftswahl

24.02.2020

Brennpunkte

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Feierstimmung bei der SPD

23.02.2020

Topthemen

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien musst... » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Jens Spahn (CDU)

22.02.2020

Thüringen

"Historische Dummheit": Bundes-CDU sendet Stopp-Signal

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

In der kleinen Eigenheimsiedlung auf dem Gelände des alten Krankenhauses - vor Jahren auf Initiative der SPD als Bauland für Junges Wohnen ausgewiesen - haben sich etliche junge Familien ein Nest gebaut. Ob die Stadt dem Beispiel folgt und weitere derartige Baugebiete auflegt, hängt auch von der finanziellen Leistungsfähigkeit ab. Foto: frankphoto.de

21.02.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Mehr Bauland für junge Familien

Auch wenn die Stadt aktuell kein konkretes Projekt dazu im Köcher hat: Mit der Bereitstellung von kostengünstigem Wohnbauland soll die Ansiedlung junger Leute in der Stadt gefördert werden. » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Brennpunkte

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Jimmie Akesson

17.02.2020

Brennpunkte

Umgang mit Rechts: Was Schweden mit Thüringen verbindet

Einen politischen Sturm, wie ihn Thüringen gerade erlebt, sehen die Schweden schon seit Jahren aufziehen. Dort sind die Rechtspopulisten seit langem eine feste Parlamentsgröße. Können sie auf Dauer vo... » mehr

Treffen der Eurogruppe

17.02.2020

Brennpunkte

Von der Leyen will Balkanstaaten an EU binden

Die Regierungen in Skopje und Tirana möchten ihre Länder gerne in die EU führen. Doch da heißt es mal Ja, mal Nein. Jetzt hofiert die EU die Länder wieder. » mehr

Charles Michel

16.02.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Plan des Ratspräsidenten zum EU-Haushalt

Wochenlang tüftelte Charles Michel an seinem Haushaltsplan. Der Vorschlag des Ratspräsidenten soll einen Kompromiss beim EU-Gipfel ermöglichen. Doch Einwände kommen schon kurz nach der Präsentation. » mehr

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