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SOZIALDEMOKRATEN

23.08.2019

Schlaglichter

Italien: Fünf Sterne treffen Sozialdemokraten

Im Ringen um eine neue Regierung in Italien haben die Parteien Verhandlungsspielraum bekommen. Staatspräsident Sergio Mattarella kündigte für Dienstag nächster Woche eine neue Runde der Konsultationen... » mehr

Matteo Salvini

23.08.2019

Brennpunkte

Umfrage: Salvinis Beliebtheit bei Italienern sinkt deutlich

Auf der Suche nach einer Regierung in Italien halten sich die Parteien alle Optionen offen und taktieren. Der Staatspräsident scheint nicht besonders glücklich darüber. Einer geht geschwächt aus der K... » mehr

Christoph Zimmermann ist neuer SPD-Kreisvorsitzender. Foto: fotoart-af.de

24.08.2019

Schmalkalden

Zimmermann an der Spitze der Kreis-SPD

Die Sozialdemokraten des Landkreises Schmalkalden-Meiningen haben am Freitagabend in Zella-Mehlis einen neuen Vorstand gewählt. » mehr

22.08.2019

Schlaglichter

Italiens Sozialdemokraten: «Nicht um jeden Preis» regieren

In der Regierungskrise in Italien machen die Sozialdemokraten Druck auf die populistische Fünf-Sterne-Bewegung. Man wolle keine Allianz «um jeden Preis», sagte PD-Chef Nicola Zingaretti nach Beratunge... » mehr

Die Bakuninhütte.	Foto: rwm

22.08.2019

Meiningen

Wanderverein Bakuninhütte bekommt Brill-Sonderpreis

Der Meininger Wanderverein Bakuninhütte ist von der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mit dem Hermann-Brill-Sonderpreis für kommunalpolitisches Engagement ausgezeichnet worden. » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Italiens Sozialdemokraten öffnen sich für Regierung mit Fünf Sternen

In der italienischen Regierungskrise haben sich die Sozialdemokraten für Verhandlungen über eine mögliche neue Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung geöffnet. Die Partei sei bereit, zu prüfen, ob es ... » mehr

21.08.2019

Thüringen

Sozialdemokraten wollen ehrenamtliche Feuerwehrleute stärker fördern

Wenige Wochen vor der Landtagswahl schlägt die Thüringer SPD-Fraktion vor, den ehrenamtlichen Helfern von Feuerwehren, Katastrophenschutz und Technischem Hilfswerk in Zukunft eine Helferprämie zu zahl... » mehr

Giuseppe Conte

21.08.2019

Brennpunkte

Italien auf dem Weg zu einer «Regierung der Umkehr»?

Zeit für weitere politische Spielchen hat Italien eigentlich nicht. Der Staatspräsident will die Regierungskrise schnellstmöglich beenden. Die totgesagten Sozialdemokraten wittern eine Chance - und st... » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Hintergründe

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. Das erfuhr die dpa, zuvor hatte «Focus Online» berichtet. Die 43-... » mehr

20.08.2019

Hintergründe

Szenarien für den Ausgang der Regierungskrise in Rom

Italiens rechtspopulistischer Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini will die Koalition aus seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu Fall bringen und eine Neuwahl. Doch so einfach ist das ni... » mehr

Klara Geywitz

20.08.2019

Brennpunkte

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

Proteste

20.08.2019

Brennpunkte

Populisten-Allianz am Ende: Italiens Premier Conte tritt ab

Nach mehr als einem Jahr Dauerstress ist Italiens populistische Regierung gescheitert. Ministerpräsident Conte tritt ab und knöpft sich Hardliner Salvini vor. Der eröffnet den Gegenangriff. Doch den W... » mehr

Olaf Scholz

18.08.2019

Brennpunkte

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich n... » mehr

Regierungsmedienkonferenz zum Schulstart

16.08.2019

Thüringen

Gegen Lehrermangel: Anreize mit Stipendien schaffen

Für Medizinstudierende in bestimmten Fachrichtungen gibt es sie bereits, nach dem Willen der Thüringer SPD sollen in Zukunft auch Lehrer sogenannter Mangelfächer Stipendien bekommen können. Es ist abe... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

Jeremy Corbyn

15.08.2019

Brennpunkte

Corbyn will durch Johnson-Sturz No-Deal-Brexit verhindern

Der Chef der größten britischen Oppositionspartei plant eine Revolte gegen Premierminister Boris Johnson. Doch Jeremy Corbyn ist umstritten. Könnte ausgerechnet er damit Erfolg haben? » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner wollen sich als Duo für den Vorsitz bewerben. Das verlaut... » mehr

Ralf Stegner

14.08.2019

Hintergründe

Zwei Stehauf-Menschen wollen die SPD aufrichten

Gesine Schwan und Ralf Stegner mussten in ihren politischen Karrieren ein ums andere Mal Rückschläge hinnehmen. Gemeinsam streben die Genossen den Vorsitz der Sozialdemokraten an. » mehr

14.08.2019

Brennpunkte

Salvini will weiterhin Misstrauensvotum gegen Regierungschef

Nach turbulenten Tagen der politischen Krise gedachten am Mittwoch die Italiener der Opfer des Brückeneinsturzes in Genua vor einem Jahr. Doch einer konnte es auch an diesem Tag nicht lassen, an das E... » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

Matthias Platzeck

14.08.2019

Brennpunkte

Platzeck macht im Osten teils «ungute Grundstimmung» aus

In diesem Jahr liegt der Mauerfall 30 Jahre zurück, im kommenden Jahr wird die deutsche Einheit so alt. Ex-SPD-Chef Platzeck leitet ein Gremium, das Empfehlungen für die Jubiläumsfeiern vorlegt. Die S... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Innenministerium zurückhaltend zu Verbot von «Combat 18»

Das Bundesinnenministerium hat sich zurückhaltend zur Frage eines schnellen Verbots des Neonazi-Netzwerks «Combat 18» geäußert. Bei «Combat 18» handele es sich um eine neonazistische, rassistische, fr... » mehr

Bundeskanzerlin Angela Merkel

12.08.2019

Brennpunkte

Kanzlerin nimmt nach Sommerpause Regierungsarbeit wieder auf

Nicht nur für Schüler enden die Ferien nach und nach. Auch Politiker kehren an ihre Schreibtische zurück. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel steht einiges auf dem Notizzettel in den nächsten Wochen: Kl... » mehr

Matteo Salvini

13.08.2019

Brennpunkte

Denkzettel für Salvini in der Regierungskrise in Italien

Matteo Salvini hat seit der Aufkündigung des Regierungsbündnisses in Italien aufs Tempo gedrückt. Doch es hat sich Widerstand dagegen formiert, dass der Vizepremier den Zeitplan auf dem Weg zu einer m... » mehr

«Combat 18»

12.08.2019

Brennpunkte

Verbot von «Combat 18»: Innenministerium mahnt zur Sorgfalt

Die SPD fordert ein schnelles Verbot eines gewaltbereiten Neonazi-Netzwerks. Im zuständigen Innenministerium aber reagiert man zurückhaltend. » mehr

Christian Lindner

11.08.2019

Brennpunkte

Lindner: Themen jenseits von Klima und Migration angehen

Die Sommerpause im politischen Berlin war kurz. In dieser Woche kehrt die Kanzlerin schon wieder aus dem Urlaub zurück. FDP-Chef Lindner will, dass die große Koalition jetzt Gas gibt. Für die Gedanken... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Kubicki: Scholz-Gesetz zum «Soli»-Abbau verfassungswidrig

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. «Wenn die Union diesen Weg mit den ... » mehr

Spaziergang auf der Schwarzburger Schlossterrasse: Friedrich Ebert, das Kindermädchen der Familie Nadolny mit den drei Kindern, Luise Ebert, Anny und der Diplomat Rudolf Nadolny (von links) Foto: Brand/FES Heidelberg

Aktualisiert am 11.08.2019

Thüringen

Die Weimarer Verfassung aus dem Thüringer-Wald-Urlaub

Immer ist es der Zufall, der die Provinz einen Augenblick lang zur Bühne für das Weltgeschehen macht. In Schwarzburg passiert dieser Augenblick am 11. August 1919: Der Reichspräsident macht Urlaub und... » mehr

Matteo Salvini

09.08.2019

Brennpunkte

Salvini drückt in Regierungskrise aufs Tempo

Italien steht höchstwahrscheinlich vor einer Neuwahl. Einer sehnt sie besonders herbei - doch auch der starke Mann der gescheiterten Regierung in Rom, Matteo Salvini, braucht noch ein bisschen Geduld. » mehr

AfD wirbt mit Willy Brandt

08.08.2019

Brennpunkte

AfD wirbt in Brandenburg mit Willy Brandt

Der frühere SPD-Kanzler Brandt auf einem AfD-Wahlplakat? In Brandenburg machen die Rechtspopulisten so Werbung für sich. Die SPD verbittet sich das. Es ist nicht die einzige Kritik an der AfD-Kampagne... » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Sigmar Gabriel

02.08.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit Sozialdemokraten ab

Linker als die Linkspartei, grüner als die Grünen - so sieht Ex-SPD-Chef Gabriel seine krisengeschüttelte Partei und meint: Das kann nicht gutgehen. » mehr

02.08.2019

Schlaglichter

Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit Sozialdemokraten ab

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf kritisiert und der Führung einen unklaren Kurs vorgeworfen. «Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als d... » mehr

Brexit

02.08.2019

Hintergründe

Johnsons steiniger Weg zum Brexit - Fällt der neue Premier?

Nachwahlen in Wales stellen Premierminister Johnson vor neue Probleme. Nur noch eine Stimme Mehrheit hat er jetzt im Unterhaus. Könnte sein politisches Aus damit schon besiegelt sein? » mehr

Die Wehder bauten ihre Häuser stets mit viel Eigenleistung. Fotos: Zitzmann

31.07.2019

Sonneberg/Neuhaus

1919 bauten die ersten neuen Siedler auf die Wehd

Vor 100 Jahren wuchs die Wehd mit dem Bau der genossenschaftlichen Heimstätten zu einem neuen Stadtteil von Sonneberg. Gesundes Wohnen war das Ziel. » mehr

Christina Kampmann und Michael Roth

31.07.2019

Brennpunkte

Bewerber um SPD-Vorsitz bescheinigt Partei «Haltungsproblem»

Der Rückzug von Andrea Nahles war von heftigen Auseinandersetzungen in der streitlustigen SPD begleitet. Nun soll alles anders werden in der Partei - zumindest wenn es nach zwei der Bewerber um die Na... » mehr

Sebastian Kurz

23.07.2019

Brennpunkte

«Schredder-Affäre» in Österreich: Fünf Datenträger zerstört

Ein nervöser Mitarbeiter des Kanzleramts bei der Datenvernichtung - das ist der Ausgangspunkt einer Geschichte, die Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz unerwartet in Bedrängnis bringt. » mehr

Jörg Meuthen

23.07.2019

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen: Höchstens 20 Prozent sind beim «Flügel»

Dass der «Flügel» in der AfD die Mehrheit hinter sich hat, glaubt Parteichef Meuthen nicht. Der Streit, der nach dem letzten Treffen der Rechtsnationalen aufgekommen war, ist aus seiner Sicht beendet. » mehr

Von der Leyen spricht in Straßburg

17.07.2019

Hintergründe

Die Bewährungsprobe: Fünf Lehren aus der Wahl von der Leyens

Die neue EU-Kommissionspräsidentin hat viel versprochen. Aber was kann sie davon überhaupt umsetzen? Und was bedeutet das für die 500 Millionen Europäer? » mehr

Knapp gewählt

16.07.2019

Hintergründe

Zittersieg für Ursula von der Leyen

Die deutsche Verteidigungsministerin wird Präsidentin der Europäischen Kommission - ein Neuanfang in Brüssel. Aber was für ein Ergebnis. » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Wahl von der Leyens wird wahrscheinlicher

Eine Mehrheit der Sozialdemokraten im Europaparlament will nach Angaben aus der Fraktion für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Frak... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Europa-SPD-Chef: Kein Vertrauensvorschuss für von der Leyen

Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament wollen auch nach der Bewerbungsrede Ursula von der Leyens gegen sie als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Die 16 Politiker hätten vor, dieses Versprechen zu ha... » mehr

Letzter Kabinettstag für von der Leyen

17.07.2019

Brennpunkte

EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen

Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten. » mehr

Ursula von der Leyen und Jean-Claude Juncker

15.07.2019

Hintergründe

Auf unsicherem Grund: Welche Chancen hat von der Leyen?

Am Dienstag ist es soweit: Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor dem Tag der Entscheidung ist vieles offen. Aber einiges lässt sich schon sagen. » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

Tschechische Sozialdemokraten drohen mit Koalitionsende

In der tschechischen Koalitionskrise erhöht die sozialdemokratische CSSD den Druck auf Ministerpräsident Andrej Babis von der populistischen Partei ANO. Der Vorstand der Sozialdemokraten ermächtigte P... » mehr

15.07.2019

Klartext

Alles wird gut

Im "Klartext" glossiert Christoph Witzel die Bewerbung des 79-jährigen Hans Wallow für das Amt des SPD-Vorsitzenden. » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Topthemen

«Volle Kraft für Europa»: Von der Leyen gibt Ministeramt ab

Noch ist ihre Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission nicht sicher. Doch Ursula von der Leyen legt sich bereits fest: Am Mittwoch kommt der Abschied vom Verteidigungsministerium. So oder so. » mehr

Winkler

15.07.2019

Brennpunkte

Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manö... » mehr

Otto Schily

14.07.2019

Brennpunkte

Schily kritisiert SPD-Vorbehalte gegen von der Leyen

Ursula von der Leyen will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Doch das wird kein Selbstläufer, auch wegen SPD-Widerstand. Der frühere Innenminister Schily teilt gegen die Gen... » mehr

«Alan Kurdi»

13.07.2019

Brennpunkte

Maas will Deutschland als Vorreiter bei Migranten-Aufnahme

Tragen Seenotretter dazu bei, dass mehr Migranten die Flucht nach Europa antreten? Politiker wie Matteo Salvini sehen da einen direkten Zusammenhang. Andere widersprechen. Der deutsche Außenminister w... » mehr

Von der Leyen in Brüssel

13.07.2019

Brennpunkte

Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ec... » mehr

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