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SOZIALDEMOKRATEN

vor 18 Stunden

Schmalkalden

SPD-Fraktion stärkt Landrätin den Rücken

Die SPD will dem Kreishaushalt zustimmen, die Freien Wähler nur, wenn es nicht zu zusätzlichen Stellen in der Verwaltung kommt. Am nächsten Donnerstag soll der Kreistag über den Etat 2020 abstimmen. » mehr

Corbyn

13.12.2019

Brennpunkte

Jeremy Corbyn kündigt Rückzug als Labour-Parteichef an

Labour-Parteichef Corbyn zieht erste Konsequenzen aus der herben Wahlniederlage gegen Boris Johnson. Sein Amt als Parteichef behält der 70-Jährige jedoch - vorerst. » mehr

Gebremste Freude nach der Wiederwahl: Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erhielt beim Parteitag in Erfurt nur 73 Prozent Zustimmung. Foto: ari

vor 4 Stunden

Thüringen

Zwei Dämpfer für die Linken-Führung

Auf dem ersten Parteitag der Thüringer Linken seit ihrem Wahlsieg bei der jüngsten Landtagswahl hat es auf der Bühne keinen wirklichen Streit gegeben. Und doch verpassen die Delegierten ihrer Führung ... » mehr

Wahlsieger

13.12.2019

Brennpunkte

Der Brexit ist besiegelt: Klarer Wahlsieg für Johnson

Bereits in der kommenden Woche könnte der britische Premier seinen Brexit-Deal dem Parlament vorlegen. Mit der neu gewonnenen Mehrheit steht dem EU-Austritt am 31. Januar nichts mehr im Weg. Ärger dro... » mehr

13.12.2019

Schlaglichter

Jeremy Corbyn kündigt Rückzug als Labour-Parteichef an

Labour-Chef Jeremy Corbyn hat als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Parlamentswahl in Großbritannien erste Konsequenzen gezogen. Er werde die Partei nicht mehr in einen w... » mehr

13.12.2019

Schlaglichter

Nach Wahldebakel für Labour: Rücktrittsforderungen

Nach der sich abzeichnenden verheerenden Niederlage der britischen Labour-Partei bei der Parlamentswahl hat es erste Rücktrittsforderungen an die Parteispitze gegeben. Einer Prognose zufolge fuhren di... » mehr

Stimmabgabe in Glasgow

13.12.2019

Brennpunkte

Prognose: Konservative mit absoluter Mehrheit im Parlament

Sollte sich die Prognose bestätigen, hätte der britische Premierminister Johnson freie Bahn für seinen Brexit-Deal. Er könnte das Land dann wie geplant am 31. Januar aus der EU führen. » mehr

Aktualisiert am 12.12.2019

Thüringen

Auf der Suche: Die erste Sitzung des Landtags

Bei der ersten inhaltlichen Sitzung des Landtags haben manche Abgeordneten so weitergemacht, wie sie vor der Wahl aufgehört haben. Andere sind noch bemüht, in der neuen Zeit anzukommen. Wie der Landta... » mehr

Zwischen Zögern und Zustimmung

11.12.2019

Meiningen

Zwischen Zögern und Zustimmung

Heute vor 100 Jahren, am 12. Dezember 1919, machte der Landtag von Sachsen-Meiningen den Weg frei für die Eingliederung des ehemaligen Herzogtums Sachsen-Meiningen in das neue Land Thüringen. » mehr

Begrüßung

10.12.2019

Brennpunkte

Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für ... » mehr

CDU-Bundesvorstand

09.12.2019

Hintergründe

Die Gelassenheit der Union in Zeiten des SPD-Linksrucks

Die SPD rückt nach links, die GroKo kommt noch stärker ins Wanken. In der Union werden sämtliche Szenarien durchgespielt, vorgezogene Neuwahl nicht ausgeschlossen. Den schwarzen Peter will keiner. » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Topthemen

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

09.12.2019

Schlaglichter

Söder: Einen neuen Koalitionsvertrag gibt es nicht

Nach dem Führungswechsel bei der SPD hat CSU-Chef Markus Söder die Sozialdemokraten vor überzogenen Forderungen gewarnt. «Einen neuen Koalitionsvertrag gibt es nicht», sagte er vor einer CSU-Vorstands... » mehr

09.12.2019

Schlaglichter

Sanna Marin soll neue Regierungschefin in Helsinki werden

Nach dem Aus der Regierung in Finnland haben die Sozialdemokraten eine Nachfolgerin für den zurückgetretenen Regierungschef Antti Rinne gefunden. Die bisherige stellvertretende Parteivorsitzende sowie... » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Hintergründe

Wieviel SPD pur verträgt die Koalition?

Denkzettel für die Realos und viele neue Forderungen: Die SPD will sich als linke Volkspartei neu erfinden. Damit provoziert sie die Union. Werden die Gräben in der Koalition zu tief? » mehr

08.12.2019

Schlaglichter

Grüne enttäuscht von SPD - Habeck: Nur ein «Weiter so»

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich enttäuscht über die Beschlüsse des SPD-Parteitags geäußert. Er sehe bei den Sozialdemokraten nur ein «weiter so», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen So... » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Brennpunkte

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

08.12.2019

Schlaglichter

SPD-Parteitag geht in Berlin zu Ende

Nach der Wahl der SPD-Spitze und dem Beschluss zur Abkehr von Hartz IV wollen die Sozialdemokraten zum Abschluss ihres Parteitags heute über Bildungs- und Friedenspolitik reden. Der Vorstand schlägt u... » mehr

Christoph Matschie (SPD)

07.12.2019

Thüringen

Christoph Matschie nicht mehr im SPD-Bundesvorstand

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und frühere SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie hat es nicht erneut in die Bundesspitze der Sozialdemokraten geschafft. » mehr

07.12.2019

Schlaglichter

Maas scheitert in erstem Wahlgang bei SPD-Vorstandswahl

Außenminister Heiko Maas ist im ersten Wahlgang bei der Wahl des SPD-Vorstands gescheitert. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin weniger Delegiertenstimmen als er gebraucht hätte. Bei der Verkündung... » mehr

07.12.2019

Schlaglichter

SPD-Parteitag geht weiter - Müller wirbt für mehr Risiko

Berlins Regierungschef Michael Müller hat seine Partei zu mehr Mut und Risikobereitschaft aufgefordert. Wenn sich Zeiten ändern, müsse man in der SPD auch die Kraft haben, neue Antworten zu geben, sag... » mehr

06.12.2019

Schlaglichter

Klingbeil bleibt SPD-Generalsekretär

Lars Klingbeil bleibt Generalsekretär der SPD. Der 41-Jährige wurde beim Parteitag der Sozialdemokraten mit 79,93 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt. Der Niedersachse ist seit Ende 2017 G... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

06.12.2019

Hintergründe

Linksschwenk der SPD - doch die GroKo hält noch

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? » mehr

06.12.2019

Meinungen

Das Dilemma der SPD

Das Beispiel europäischer Schwesterparteien, die nach dem Absturz ins machtpolitische Nichts aus den Trümmern einstiger Regierungsbeteiligungen jüngst wieder auferstanden sind, hätte den deutschen Soz... » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

06.12.2019

Schlaglichter

Gewerkschaften warnen SPD vor Koalitionsende

Vor Beginn des SPD-Parteitags haben die Gewerkschaften die Sozialdemokraten eindringlich vor einem Ausstieg aus der großen Koalition gewarnt. Der DGB-Vorsitzende Michael Hoffmann sagte «Die GroKo kann... » mehr

Sieger und Besiegter

05.12.2019

Hintergründe

Nicht die reine Lehre: Neue SPD-Spitze vermeidet Groko-Votum

«In die neue Zeit» ist der Parteitag der Sozialdemokraten überschrieben. Diese neue Zeit soll mit einem Kompromiss beginnen. Kann das die Lager versöhnen? » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Hintergründe

Antti Rinne: Nach sechs Monaten ist schon wieder Schluss

Erst vor einem knappen halben Jahr hatte der leise Sozialdemokrat Antti Rinne sein Amt als finnischer Regierungschef angetreten - jetzt ist bereits wieder Schluss. Im Zuge eines Streits innerhalb sein... » mehr

Regierungskrise in Finnland

03.12.2019

Brennpunkte

Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat. » mehr

Kevin Kühnert

03.12.2019

Brennpunkte

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort... » mehr

Ein weiterer von rund 230 Sozialdemokraten im Kreis: Christoph Zimmermann (links) überreicht Kay Bachmann aus Breitungen das Parteibuch. Foto: fotoart-af.de

02.12.2019

Schmalkalden

Kraftzentren der Thüringer Sozialdemokratie

Schmalkalden-Meiningens Sozialdemokraten strotzen vor Selbstbewusstsein, hadern aber mit Entscheidungen der Parteizentralen. Die Wahlbilanz fällt schattig und sonnig aus. » mehr

Bundesregierung

02.12.2019

Hintergründe

Nach SPD-Votum: Das sind die Sprengsätze der Koalition

Kommt nach dem Beben in der SPD nun der «Groxit»? Die designierte Parteiführung will inhaltlich Neues durchsetzen. Es gibt viele Sprengsätze, die zum vorzeitigen Ende der großen Koalition führen könnt... » mehr

SPD

01.12.2019

Hintergründe

Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

Walter-Borjans und Esken

01.12.2019

Hintergründe

Walter-Borjans und Esken - die neue SPD-Führung

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen künftig die deutschen Sozialdemokraten führen. Die Sieger des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz waren vor allem von den Jusos und aus dem Landesver... » mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

01.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

«Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben»: CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koali... » mehr

30.11.2019

Hintergründe

SPD-Chefsuche: Jetzt zählt's

Seit einem halben Jahr sucht die SPD eine neue Führung. Nun fieern alle auf den heutigen Abend hin. Dann geht es um mehr als nur Personal. » mehr

Interview: Thomas L. Kemmerich, FDP-Landeschef

Aktualisiert am 30.11.2019

Thüringen

FDP-Landeschef Kemmerich will Lösungen für Minderheitsregierung ausloten

Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen planen die Liberalen in der kommenden Woche ein Treffen mit den Grünen und ein separates mit den Sozialdemokraten, sagt Thüringer FDP-Chef Thomas Kemme... » mehr

Thomas Kemmerich

30.11.2019

Brennpunkte

Thüringens FDP: Neue Gespräche über Vierparteien-Regierung

Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen wollen CDU, FDP, SPD und Grüne in der kommenden Woche weitere Gespräche führen. » mehr

Sichwahl um SPD-Vorsitz

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Wahlkampf in Großbritannien

28.11.2019

Brennpunkte

Umfrage: Johnson wird bei Wahl als klarer Sieger hervorgehen

Die regierenden Konservativen strahlende Gewinner, Labour klare Verlierer - nach einer neuen Umfrage könnte so das Ergebnis der Parlamentswahl in zwei Wochen aussehen. Was sind die Gründe? » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

Ursula von der Leyen

27.11.2019

Hintergründe

Von der Leyen startet mit Vertrauensvorschuss in Brüssel

Das EU-Parlament hat zugestimmt, nun kann Ursula von der Leyen loslegen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie geht mit Enthusiasmus zu Werke. Aber leicht wird es nicht. » mehr

Präsidentenwahl

24.11.2019

Hintergründe

Klaus Iohannis: Pragmatiker auf Pro-Europa-Kurs

Rumäniens alter und voraussichtlich wiedergewählter Staatspräsident Klaus Iohannis kam als Quereinsteiger in die Politik. » mehr

Boris Johnson

24.11.2019

Brennpunkte

Brexit: Boris Johnson will «frühes Weihnachtsgeschenk»

Der Brexit steht im Fokus der britischen Parlamentswahl. Doch auch bei Gesundheitswesen und sozialen Themen überbieten sich die Parteien gegenseitig mit teuren Versprechen. » mehr

Stephan Weil

24.11.2019

Brennpunkte

Weil warnt vor Wahl von Esken und Walter-Borjans

Der Endspurt um den SPD-Vorsitz läuft. Und die parteiinternen Attacken werden heftiger. Bei einem prominenten Genossen sträuben sich ob der Performance einer Kandidatin die Nackenhaare. » mehr

Teatime

23.11.2019

Brennpunkte

Brexit, Pubs, Gesundheit: Darüber diskutieren die Briten

Die Parteien schlagen mächtig die Trommeln kurz vor der Neuwahl. Die Angst vor einem No-Deal-Brexit ist noch nicht ausgeräumt. Auch Hausärzte und die Getränkeindustrie machen auf ihre Nöte aufmerksam. » mehr

Wendt wechselt

23.11.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne lehnen Rainer Wendt als Staatssekretär ab

Er polarisiert mit rechten Äußerungen und sorgte wegen einer umstrittenen Doppel-Bezahlung für Schlagzeilen. Dass der Polizeifunktionär Rainer Wendt nun Staatssekretär in Sachsen-Anhalt werden soll, b... » mehr

Bundeskongress der Jusos

23.11.2019

Brennpunkte

Schwesig fordert starke Ost-Stimme im neuen SPD-Vorstand

Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag mit der Neuwahl des Bundesvorstandes hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine starke Präsenz für ostdeutsche Sozialdemokraten gefordert. » mehr

Thüringer Landtag

21.11.2019

Thüringen

Kandidaten für die Spitze des Parlaments

Für die politische Arbeit in dieser Legislaturperiode werden sie eine große Rolle spielen: die Landtagspräsidentin und ihre Stellvertreter. Inzwischen ist klar, wer die Vize-Jobs machen soll. Ob die M... » mehr

Ralf Stegner

21.11.2019

Brennpunkte

SPD-Vize Stegner kritisiert Juso-Chef Kühnert

Die Stichwahl der SPD-Mitglieder zum Parteivorsitz hat begonnen. Kurz vorher hatte Kevin Kühnert seine Kandidatur für den Vorstand der Sozialdemokraten angekündigt. Das stößt einigen in der Partei sau... » mehr

Stichwahl um SPD-Vorsitz

19.11.2019

Brennpunkte

Stichwahl um den SPD-Vorsitz beginnt

In zehn Tagen soll die Suche nach den neuen SPD-Chefs ein Ende haben. Erneut haben die Mitglieder das Wort. Die letzte Entscheidung jedoch trifft ein Parteitag - für den sich auch ein anderer prominen... » mehr

Bewerber-Duos für SPD-Vorsitz

18.11.2019

Brennpunkte

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen? » mehr

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