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SÄCHSISCHE MINISTERPRÄSIDENTEN

Mehrwertsteuer

05.06.2020

Brennpunkte

Mehrwertsteuer: SPD-Fraktionschef trotzt der Kanzlerin

Das Konjunkturpaket umfasst 130 Milliarden Euro - manchem ist das noch immer nicht genug. Doch während die einen streiten, treffen die anderen schon Entscheidungen. Eltern und Gastwirten winken bald f... » mehr

Klassenraum

28.05.2020

Brennpunkte

Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen

Noch vor wenigen Wochen schienen sich alle einig: An normalen Unterricht in den Schulen mit vollen Klassen wird noch lange nicht zu denken sein und an einen schnellen Regelbetrieb in den Kitas auch ni... » mehr

Hambacher Forst

24.06.2020

Brennpunkte

Kohleausstieg auf der Zielgeraden - Wo hakt es noch?

Ist er nicht längst besiegelt, der deutsche Kohleausstieg? Könnte man meinen - aber die Gesetze dafür sollen erst kommende Woche beschlossen werden. Und da gibt es noch ein paar Fragezeichen. » mehr

Rundfunkbeitrag

21.05.2020

Brennpunkte

Staatsministerin verteidigt Plan für höheren Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag könnte zum Jahr 2021 auf 18,36 Euro steigen. Einige Unionspolitiker hatten zuletzt auf eine Verschiebung wegen Corona gedrängt - doch selbst innerhalb der CDU werden die Gegenstimm... » mehr

Kretschmer in Pirna

21.05.2020

Brennpunkte

Michael Kretschmer: Corona-Demonstranten ernst nehmen

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer will Demonstranten gegen die Corona-Beschränkungen ernst nehmen. » mehr

Kompromiss möglich

18.05.2020

Brennpunkte

Kita-Eltern können auf längere «Lohnfortzahlung» hoffen

Kitas und Schulen nur im Notbetrieb und keine Möglichkeit das Kind anderswo betreuen zu lassen - für Eltern in dieser Situation steigt die Chance, länger als bisher geplant Lohnersatz vom Staat zu bek... » mehr

Heizung

11.05.2020

Wirtschaft

Austausch alter Heizungsanlagen: Deutlich mehr Förderanträge

Der Bund hat zugesagt, den Strukturwandel in den Kohleregionen zu fördern, auch mit der Ansiedlung neuer Behörden. Eine neue Außenstelle eines Bundesamts in der Oberlausitz wurde nun eröffnet. Sie ist... » mehr

30.04.2020

Brennpunkte

Thüringen: Landesregierung will alle Geschäfte und Spielplätze öffnen lassen

Thüringen will bereits ab Montag weitere Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen einführen und Geschäfte ohne Beschränkung der Verkaufsfläche wieder öffnen lassen. Auch Fahrschulen sollen wieder Unterri... » mehr

Norbert Röttgen

25.04.2020

Brennpunkte

Norbert Röttgen wettert gegen «Lockerungsdrängler»

Wie sehr kann man das Alltagskorsett lockern, ohne einen Rückfall in der Corona-Pandemie zu riskieren? Angela Merkel geht den vorsichtigen Weg und hat dabei prominente Wegbegleiter. » mehr

Stephan Weil

18.04.2020

Brennpunkte

Maskenpflicht oder nicht? Debatte reißt nicht ab

In der Corona-Krise steht Deutschland nach wochenlangem Stillstand vor ersten Lockerungen. Weiter gestritten wird darüber, ob es eine Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz geben sollte. » mehr

Leere Sitze

08.04.2020

Brennpunkte

Regierung will bedrohtem Kulturbetrieb helfen

Sport und Kultur liegen in der Corona-Krise brach, notleidende Betreiber will die Regierung nun unterstützen. Die Debatte um Lockerungen der Alltagsbeschränkungen geht weiter. Von ihren Plänen für den... » mehr

Videokonferenz

07.04.2020

Brennpunkte

Spahn: «Es wird nicht sofort wieder alles so wie vorher»

Wie kommt das gesellschaftliche Leben in Deutschland trotz Coronavirus wieder in Gang - und vor allem wann? Nach Ostern soll erneut Bilanz gezogen werden. Aber Politiker warnen vor falschen Hoffnungen... » mehr

Verkehrskontrolle

20.03.2020

Brennpunkte

«Entscheidender Tag»: Kommt es zu Ausgangssperren?

Reichen die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Deutschland aus? Politiker und Wissenschaftler haben in den vergangenen Tagen - teils erfolglos - «soziale Distanz» angemahnt. Nun we... » mehr

Von ihr will sich wohl jeder Besucher ein Bild machen - sei es sogar mit dem Handy: Raffaels "Sixtinische Madonna" ist das berühmteste Kunstwerk in den Alten Meistern. Fotos (2): Kahnert/dpa

27.02.2020

Feuilleton

Dieses Haus der ganzen Welt

Die neu eingerichtete Gemäldegalerie Alte Meister nebst Skulpturensammlung zeigt im wiedereröffneten Semperbau des Dresdner Zwingers prachtvolle Fülle. Ab morgen steht das Museum allen Besuchern offen... » mehr

Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

17.02.2020

Thüringen

Gespräche mit CDU über mögliche Ramelow-Wahl

Vertreter von Linken, SPD und Grünen erörtern mit der CDU einen Ausweg aus der Regierungskrise. Verhilft die CDU dem Linken Bodo Ramelow doch noch ins Amt? Die Christdemokraten lehnen es bislang ab, d... » mehr

Friedrich Merz

15.02.2020

Brennpunkte

CDU-Vorsitz: Merz prescht vor - Brinkhaus fordert Demut

CDU im Überlebenskampf: Kommende Woche will Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer Gespräche über ihre Nachfolge führen. Ein potenzieller Kandidat hat sich schon vorgewagt. Zwei bleiben noch in Deckung. ... » mehr

Frauenkirche

13.02.2020

Brennpunkte

Steinmeier warnt vor «Zerstörung der Demokratie von innen»

Beim Gedenken an die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg sind die ehemaligen Kriegsgegner vereint. Die schwer zerstörte Stadt ist zu einem Symbol der Versöhnung geworden. Angesichts aktueller Ent... » mehr

06.02.2020

Thüringen

Kretschmer für Neuwahlen in Thüringen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Regierungschef in Thüringen für Neuwahlen in dem Bundesland gesprochen. » mehr

Protest in Mühlrose

16.01.2020

Brennpunkte

Fahrplan für Kohleausstieg steht: Milliarden für Betreiber

Der Weg zum Ende der Kohleverstromung in Deutschland ist nach langem Ringen abgesteckt. Die Kohleländer bekommen Strukturhilfen, die Energiekonzerne Entschädigungen für stillgelegte Kraftwerke. Eine w... » mehr

Braunkohletagebau Jänschwalde

10.01.2020

Brennpunkte

Kohleausstieg: Bald Einigung über Milliarden-Entschädigung?

Vor fast einem Jahr hat eine von der Regierung eingesetzte Kommission einen Bericht für einen Kohleausstieg bis 2038 vorgelegt. Nun ist Bewegung in die Verhandlungen gekommen. » mehr

Krankenhaus

06.01.2020

Brennpunkte

Länder für Erhalt flächendeckender Krankenhaus-Versorgung

Die Bertelsmann-Studie machte Schlagzeilen: Braucht Deutschland statt 1400 Krankenhäusern etwa nur 600? Der Bedarf an Veränderung wird in den Ländern unterschiedlich eingeschätzt. Gemeinsam ist vielen... » mehr

Ferien

03.01.2020

Brennpunkte

Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Bayern und Baden-Württemberg gehen stets als letzte in die Sommerferien, Schüler in anderen Ländern starten mal früh, mal spät. Hamburg und Berlin wollen das ändern. Doch die Aussichten auf Erfolg sin... » mehr

Stollenmädchen und Bäcker

07.12.2019

Boulevard

Dresdner Riesenstollen 2019 wiegt 3,9 Tonnen

Beim Dresdner Stollenfest wurde der Riesenstriezel enthüllt. Tausende Schaulustige begleiteten den Umzug durch die Altstadt. » mehr

Bodo Ramelow

07.12.2019

Thüringen

Ramelow für Sanktionslockerung im Ostukraine-Konflikt

Die russische Annexion der Krim führte zu einem andauernden Krieg - und zu Sanktionen, die sich auch auf die deutsche Wirtschaft auswirken. Von einem Konfliktlösungsversuch in Paris erhofft sich auch ... » mehr

Waldimir Putin

03.12.2019

Wirtschaft

«Störfaktoren» belasten Russland-Geschäft weiter

Russland war einmal ein starker Markt für deutsche Firmen. Wegen Sanktionen ist der Handel eingebrochen und hat sich immer noch nicht richtig erholt. Eine andere Nation dagegen ist stärker geworden. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Merz und Co. geben sich loyal. Doch Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

17.11.2019

Brennpunkte

AKK stellt klar: Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt

Knapp eine Woche ist es noch bis zum CDU-Parteitag. Die Vorsitzende stand zuletzt wiederholt in der Kritik. Ein neuer Landeschef hält ihre Position für «einigermaßen stabil». Aber die Frage der Spitze... » mehr

Vorführung des Neuen in Zwickau: Zum offiziellen Produktionsstart wurden die ersten ID.3 präsentiert.

05.11.2019

Thüringen

VW beginnt die Elektro-Ära in Zwickau

Es ist eine große Wette. Und zugleich eine pure Notwendigkeit. VW pumpt Milliarden Euro in die E-Mobilität, Millionen Autos sollen bald elektrisch unterwegs sein. Los geht es im Werk Zwickau - für die... » mehr

VW-Werk in Zwickau

04.11.2019

Hintergründe

VW beginnt die Elektro-Ära in Zwickau

Es ist eine große Wette. Und zugleich eine pure Notwendigkeit. VW pumpt Milliarden Euro in die E-Mobilität, Millionen Autos sollen bald elektrisch unterwegs sein. Los geht es im Werk Zwickau - für die... » mehr

VW-Werk in Zwickau

04.11.2019

Wirtschaft

VW-Werk Zwickau beginnt mit Produktion des Elektroautos ID.3

Mit seinem ersten vollelektrischen Fahrzeug will VW den Wandel zur Elektromobilität schaffen. In Zwickau rollen nun die ersten Exemplare des ID.3 vom Band. Die Erwartungen sind groß. » mehr

Bodo Ramelow (Linke)

08.10.2019

Thüringen

Ramelow verteidigt Ablehnung des Begriffs «Unrechtsstaat» für DDR

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält daran fest, den Begriff «Unrechtsstaat» für die DDR abzulehnen. » mehr

Renten

27.09.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Protest in Berlin

22.09.2019

Brennpunkte

Hitzige Debatte übers Klimapaket der GroKo

Nach der Vorstellung des Klimaschutzpakets hagelt es Kritik. Zu mutlos, finden viele. Rabiat und riskant für die Wirtschaft, meinen andere. Beim UN-Klimagipfel in New York könnte es besser laufen für ... » mehr

22.09.2019

Schlaglichter

Kretschmer kritisiert Klimabeschlüsse - Merz zufrieden

In der CDU werden die Klima-Vereinbarungen der großen Koalition unterschiedlich bewertet. «Das sind sehr rabiate Maßnahmen, die einen breiten gesellschaftlichen Diskurs erfordert hätten», sagte Sachse... » mehr

Goldene Henne 2019

21.09.2019

Boulevard

«Goldene Henne»: Ostfriesen, Klopp und der junge Kerkeling

Seit einem Vierteljahrhundert wird die «Goldene Henne» an Stars aus Musik, Show und Sport verliehen. Am Freitagabend gingen die Preise an Jung und Alt. » mehr

Blockade der Erfurter Niederlassung der Treuhandanstalt im Jahr 1992. Hier wehren sich Mitarbeiter gegen das Aus ihrer Betriebe. Archivbild: Hirschberger/dpa-ZB

07.09.2019

Thüringen

"Eine überforderte Behörde"

Hat die Treuhand die ostdeutsche Industrie plattgemacht und so die Stimmung bis heute vergiftet? Die Wirklichkeit ist schwieriger. Zehn Historiker arbeiten an einer "nüchternen Bestandsaufnahme". » mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

02.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bu... » mehr

01.09.2019

Schlaglichter

Bei Stimmabgabe: Michael Kretschmer ruft zur Wahl auf

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nach seiner Stimmabgabe in Dresden die Menschen im Freistaat erneut dazu aufgerufen, zur Wahl zu gehen. «Gehen Sie wählen. Es geht darum, was wir in d... » mehr

Ministerpräsident Woidke

01.09.2019

Brennpunkte

Hohe Wahlbeteiligung in Sachsen und Brandenburg

Seit dem Morgen sind die Wahllokale in Brandenburg und Sachsen geöffnet. Neu gewählt werden zwar «nur» zwei Landtage, doch den Abstimmungen wird auch eine hohe bundespolitische Bedeutung beigemessen. ... » mehr

Annalena Baerbock

26.08.2019

Brennpunkte

Grüne wollen «Garant gegen den Rechtsruck» sein

In neun Landeskabinetten sitzen die Grünen derzeit. Bald könnten es elf werden. Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zeigen sie sich erpicht aufs Regieren - nicht nur dem Klimaschutz zuli... » mehr

26.08.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer: 2038 ist Rahmen für Kohleausstieg

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor Kohlebergleuten versichert, dass 2038 das Rahmendatum für den Kohleausstieg ist. Wenn es schneller gehen solle, dann müsste auch der Strukturwand... » mehr

25.08.2019

Schlaglichter

Kretschmer: Maaßens Verhalten hat Sachsen geschadet

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen für dessen umstrittenes Verhalten in der Vergangenheit kritisiert. Die Debatte um die Auss... » mehr

«Unteilbar»-Demo in Dresden

24.08.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und Toleranz

Dresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz zu zeigen. » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.08.2019

Topthemen

Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

An diesem Sonntag will die große Koalition beim ersten Spitzentreffen nach der Sommerpause eigentlich Handlungsfähigkeit zeigen - kurz vor den Wahlen im Osten. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vor... » mehr

Schäfer-Gümbel

13.08.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel: Soli-Aus nur bei höherer Reichen-Besteuerung

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot. » mehr

13.08.2019

Schlaglichter

Ost-CDU macht Druck für Einigung bei Grundrente

Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben die dortigen CDU-Spitzenkandidaten die Bundesregierung zu einer schnellen Einigung über die Grundrente aufgefordert. «Gerade in den neuen Länder... » mehr

AfD-Wahlkampf in Döbeln - Protest

09.08.2019

Brennpunkte

Umfrage: Mehrheit lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Die Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen bevor. Fast zwei Drittel der Deutschen sprechen sich für eine Ablehnung der AfD durch die anderen deutschen Parte... » mehr

Ein Deutschland , eine Partei - aber zwei Politiker-Typen: Die CDU-Landeschefs Mike Mohring (Thüringen, rechts) und Michael Kretschmer (Sachsen, Mitte), hier im CSU-Festzelt am 3. Oktober 2018 in Mödlareuth, dem Dorf an der bayerisch-thüringische Grenze, das einst durch die Mauer geteilt wurde.	Archivfoto: dpa

05.08.2019

Thüringen

So ähnlich und so verschieden

Die CDU-Männer Mike Mohring und Michael Kretschmer sind sich in vielem ähnlich. Doch in den Landtagswahlkämpfen unterscheidet sie manches voneinander. Das hat auch mit innerparteilicher Macht zu tun. » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Kretschmer: Bundesregierung macht Angst beim Klimaschutz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat der Bundesregierung vorgeworfen, Bürger mit ihren Klimaschutzplänen zu verunsichern. «Die Bundesregierung ist gerade dabei, den Leuten Angst zu machen... » mehr

Ramelow mit Rostbratwurst

15.07.2019

Thüringen

Umfrage: Ramelow auf Rang Fünf der beliebtesten Länderchefs

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) ist laut einer Umfrage unter den fünf beliebtesten Ministerpräsidenten in Deutschland. » mehr

15.07.2019

Wirtschaft

Ost-Exporte nach Russland sinken leicht

Die Exporte der ostdeutschen Bundesländer nach Russland sind im vergangenen Jahr leicht gesunken. » mehr

Männer in traditioneller Bergmannstracht im Bergbaumuseum Oelsnitz. Das Erzgebirge hat eine jahrhundertelange Bergbautradition und könnte an diesem Wochenende zum Weltkulturerbe erklärt werden. Foto: Schmidt/epd

07.07.2019

Feuilleton

Nach 20 Jahren: Das Erzgebirge ist Welterbe

Baku/Dresden - Die Unesco hat die Montanregion Erzgebirge/Krušnohorí als Weltkulturerbe anerkannt. » mehr

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