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RICHTER (BERUF)

Oberer Teil einer Statue der Justitia vor Fassade

10.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Hat der Angeklagte einen Rentner schwer verletzt?

Ein 31-jähriger Sonneberger steht wegen Sachbeschädigung und gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Ein zweiter Verhandlungstermin am Mittwoch soll Klarheit bringen. » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

05.12.2019

Brennpunkte

Polens Oberstes Gericht: Justizreform teilweise rechtswidrig

Im Streit um die Justizreformen in Polen hat das Oberste Gericht des Landes die neu geschaffene Disziplinarkammer für nicht rechtens erklärt. Die Kammer erfülle nicht die Anforderungen des europäische... » mehr

Unterstützung

11.12.2019

Brennpunkte

Völkermord-Klage: Suu Kyi verteidigt Militärs von Myanmar

Die brutale Gewalt gegen die Rohingya in Myanmar schockte die Welt. Nun muss sich das Land vor dem höchsten UN-Gericht verantworten. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi weist die Vorwürfe zurü... » mehr

Facebook

03.12.2019

Computer

Facebook muss Profil nach strittigem Beitrag entsperren

Er kritisierte die große Koalition und warnte vor Flüchtlingen mit «gewetzten Messern». Dafür sperrte Facebook das Profil eines Nutzers. Ein Gericht musste entscheiden, ob das in Ordnung war - oder Ze... » mehr

02.12.2019

Sonneberg/Neuhaus

Hetz- und Hass-Kommentare kommen die Absenderin teuer

Weil sie sich an einer Rufmord-Kampagne im Internet beteiligt hat, stand eine Frau in Sonneberg vor Gericht. Um eine Geldstrafe von 900 Euro kommt die Steinheiderin am Schluss nicht herum. » mehr

Kapitol

26.11.2019

Brennpunkte

Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein

Donald Trump blockiert bei den gegen ihn laufenden Impeachment-Ermittlungen Aussagen von Zeugen vor dem Kongress. Ist das rechtens? Eine Bundesrichterin hat dazu eine klare Meinung. Und nun lädt der J... » mehr

US-Richterin Ginsburg

24.11.2019

Brennpunkte

US-Richterin Ruth Bader Ginsburg wieder in Klinik

Sie ist die wohl bekannteste Richterin am Supreme Court: Bader Ginsburg ist in den USA eine Ikone der Liberalen. Die 86-Jährige hat mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. » mehr

Kühe sind alles andere als dumm, dennoch nutzen Menschen den Begriff "dumme Kuh" als Beleidigung. Eine entsprechende Titulierung einer Polizistin wurde nun vor dem Sonneberger Amtsgericht verhandelt. Symbolfoto: Franziska Kraufmann/dpa

22.11.2019

Sonneberg/Neuhaus

Beleidigung "Dämliche Kuh" bringt gemeinnützige Arbeit ein

Wer eine Polizistin als "dämliche" oder "dusselige Kuh" beleidigt, muss mit einer Strafe rechnen. Eine 61-Jährige aus Sonneberg wurde zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt. » mehr

Frauen gewinnen Prozess gegen US-Konzern

21.11.2019

Brennpunkte

Scheiden-Implantate: Prozess-Niederlage für Pharmakonzern

Das Produkt sollte Frauen nach der Geburt helfen. Viele jedoch klagen, es habe Schmerzen und Probleme nur schlimmer gemacht. Eine Frau fühlte sich, «als ob ich eine Rasierklinge in der Vagina hätte». » mehr

Gericht stellt Strafverfahren gegen Autofahrer einfach ein

20.11.2019

Ilmenau

Ordnungsamtsleiter: Durchsuchung eskalierte

Wollte ein Angeklagter seine Wohnung als rechtsfreien Raum betrachtet wissen? Die richterlich angeordnete Durchsuchung war aus seiner Sicht unbegründet, also wehrte er sich dagegen. Das brachte ihm im... » mehr

Unfall in Stuttgart

15.11.2019

Topthemen

Junger Raser zu fünf Jahren Jugendstrafe verurteilt

Ein junger Mann mietet einen Sportwagen. Mit bis zu 165 Stundenkilometern rast er durch die Innenstadt und baut einen Unfall - zwei junge Menschen sterben. Nun hat ein Gericht über die Konsequenzen en... » mehr

10.11.2019

Thüringen

Aus leerstehendem Gebäude direkt hinter Gitter

Erfurt - Samstagmorgen wurde die Polizei in Erfurt alamiert, weil sich mehrere Personen unberechtigt in einem leerstehenden Gebäude einquartiert haben sollen. » mehr

Prozess

31.10.2019

Wirtschaft

BGH bestätigt Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs

Die Kirch-Pleite hatte für die Deutsche Bank ein unrühmliches Nachspiel. 17 Jahre später setzt ein höchstrichterliches Urteil den Schlusspunkt. Aufatmen können vor allem drei prominente Beteiligte. » mehr

Goldbarren

29.10.2019

Brennpunkte

18-Jähriger verkauft Bank für 300.000 Euro falsches Gold

Wovon Alchimisten im Mittelalter träumten, ist einem jungen Mann aus Göttingen gelungen: Er machte wertloses Metall zu Gold - jedenfalls beim Verkauf an die Bank. Jetzt steht er vor Gericht. » mehr

Richter Thorsten Schleif

24.10.2019

Brennpunkte

Richter wirft deutscher Justiz Arroganz und Versagen vor

Steht die Justiz, steht der Rechtsstaat in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch? Fällen Richter am laufenden Band Fehlurteile? Ein Richter aus Dinslaken behauptet dies. Sein Buch sorgt derzeit nicht... » mehr

Großer Lkw-Kartell-Prozess in München Ein LKW fährt auf der Bundesstraße 87 zwischen Frankfurt (Oder) und Müllrose.

24.10.2019

Wirtschaft

Auftakt im größten Lkw-Kartellverfahren

Tausende Spediteure sehen sich von den europäischen Lkw-Herstellern über den Tisch gezogen, weil diese jahrelang Preise abgesprochen hatten. Jetzt fordern sie Schadenersatz in Milliardenhöhe. Der größ... » mehr

Prozess gegen ehemaligen SS-Wachmann

21.10.2019

Brennpunkte

Ehemaliger KZ-Wachmann äußert Bedauern über Leid der Opfer

Er sei 1944 nicht freiwillig Wachmann im KZ geworden, er habe nie zur Waffe gegriffen. Einmal habe er Häftlingen geholfen, behauptet der 93 Jahre alte Angeklagte im Hamburger Stutthof-Prozess. Eine Äu... » mehr

Vertreter der Bürgerinitiative wurden im Oktober 2015 vom Petitionsausschuss im Thüringer Landtag gehört. Mit dabei: Dieter Lämmerzahl, Hagen Kuschmerz, André Schübel und Diana Keller (von links). Archivfoto: ari

10.10.2019

Suhl/ Zella-Mehlis

Nach fünf Jahren Kampf zieht Bürgerinitiative Schlussstrich

Fünf Jahre lang gekämpft und doch verloren. Der jüngste Termin vor Gericht war mehr als ernüchternd für die Bürgerinitiative "Funkmast". Nun löst sie sich auf. » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Urteil im Prozess gegen 71 Jahre alten Bankräuber erwartet

Fünf Tage lang hatte der 71-jährige Bankräuber das letzte Wort, nun ist die Richterin dran. Heute will die Strafkammer des Landgerichts Hamburg ihr Urteil verkünden. Der Deutsche muss sich wegen schwe... » mehr

Mit einem "blauen Auge" kam eine Frau jetzt davon, die zuvor eine uneidliche Falschaussage im Prozess abgab.

27.09.2019

Ilmenau

Falschaussageprozess: Richter als Zeuge geladen

Es hat durchaus seinen Grund, wenn Staatsanwaltschaft oder Gericht Zeugen zur Wahrheit auffordern und belehren. Eine widersprüchlich antwortende Zeugin musste jetzt die Konsequenzen tragen: Der damali... » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

Exhibitionismusvorwurf: Freispruch für Ex-Weißer-Ring-Chef

Das Amtsgericht Lübeck hat den ehemaligen Leiter der Opferschutzorganisation Weißer Ring in Lübeck vom Vorwurf des Exhibitionismus freigesprochen. Es habe nicht mit der vom Gesetz geforderten Sicherhe... » mehr

Vermieter vergiftet

26.09.2019

Brennpunkte

Vermieter mit E 605 vergiftet: Neun Jahre Haft

Weil er mit seinem Vermieter im Clinch lag, mischte ein 23-Jähriger bis zu 50 Tropfen Pflanzenschutzmittel in dessen Wein. Eine tödliche Dosis. Nun gab es das Urteil. » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Britischer Generalstaatsanwalt: Gericht hat neues Recht geschaffen

Der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox hält das Urteil des Obersten Gerichts zur Zwangspause des Parlaments für einen Akt richterlicher Gesetzgebung. «Der Supreme Court hat neues Recht geschaf... » mehr

Der CDU-Politiker Christian Tischer ist Vorsitzender der Enquete-Kommission. Foto: Martin Schutt/dpa

25.09.2019

Thüringen

Landtags-Kommission als "verlängerter Arm der Antifa"?

Die Arbeit der Enquete-Kommission Rassismus des Landtages wird seit Monaten vom Streit zwischen den politischen Lagern überschattet. Das überparteiliche Miteinander dort ist daran schon zerbrochen. Di... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Supreme Court: Parlaments-Zwangspause ist rechtswidrig

Vernichtende Niederlage für Boris Johnson: Das oberste britische Gericht, der Supreme Court hat die vom Premierminister auferlegte Zwangspause des Parlaments für rechtswidrig erklärt und mit sofortige... » mehr

Hund

20.09.2019

dpa

Amtsgericht entscheidet tierischen Sorgerechtsstreit

Vor dem Amtsgericht München stritten Geschiedene um das Sorgerecht für zwei Hunde. Bei welchem der beiden Kontrahenten durften die Hunde bleiben? » mehr

Streit um Birken

20.09.2019

dpa

Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

Laub, Pollen und Reisig von Nachbars Birke auf dem Grundstück? Ist das ein Grund, das Absägen des Baumes zu verlangen? Der BGH hat in einem Urteil eine klare Grenze gezogen, was zumutbar ist. » mehr

Landessozialgericht in Celle

17.09.2019

dpa

Kasse muss keine Brustentfernung wegen Krebsangst bezahlen

Wer eine ausgeprägte Krebsangst (Karzinophobie) hat, überlegt möglicherweise eine OP. Das kann für die Betroffenen sehr teuer werden, da die Kassen die Kosten nicht übernehmen müssen. » mehr

12.09.2019

Region

Einsatz gegen Polizistin kann teuer werden

Weil sie einer Polizistin auch dauerhafte Verletzungen beigebracht haben soll, droht einer Drogensüchtigen nun nicht nur eine Verurteilung wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die Folgen der B... » mehr

Königin Silvia

06.09.2019

Deutschland & Welt

Königin Silvia eröffnet Zentrum für missbrauchte Kinder

Missbrauchte Kinder müssen häufig mehrfach bei Behörden und Ärzten ihre Leiden schildern. Childhood-Häuser sollen Betroffene davor schützen, traumatische Erlebnisse mehrfach schildern zu müssen. » mehr

Aktenordner

30.08.2019

Deutschland & Welt

Im Lügde-Prozess zeichnen sich hohe Haftstrafen ab

In wenigen Tagen wird im Lügde-Prozess um hundertfachen Kindesmissbrauch das Urteil verkündet. Für beide Angeklagten zeichnen sich hohe Haftstrafen ab. Das ist auch den Verteidigern bewusst. » mehr

Beim Rückwärtsfahren sind die Gefahren am größten. Über die Schuldfrage und Schuldanteile bei Unfällen müssen dann häufig Gerichte entscheiden.	Symbolfoto: Wolfram Kastl/dpa

27.08.2019

Region

Wenn es rückwärts kracht, muss das Gericht ran

Rempler beim Ein- und Ausparken oder dem Abfahren aus schwer einsehbaren Wegen sind die häufigste Unfallursache im Kreis Hildburghausen. Wer dann für die Schäden aufkommt, ist strittig. » mehr

Angeklagter

20.08.2019

Deutschland & Welt

Mord an 18-jähriger Maria: «Lass es uns heute machen»

Eine schwangere junge Frau wird brutal umgebracht - aus reiner Mordlust, sagte die Anklage. Als ein Beschuldigter die Tat schildert, ruft ein Zuhörer im Gerichtssaal: «Mein Gott!» » mehr

Nur 30 Listenkandidaten für die AfD

16.08.2019

Deutschland & Welt

Sächsische AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

Die AfD kann nicht mit voller Stärke zur Landtagswahl in Sachsen antreten. Dagegen will sich die Partei wehren - auch nach der Wahl. Die Auswirkungen auf den neuen Landtag sind noch unklar. » mehr

Glyphosat

26.07.2019

Deutschland & Welt

Strafe für Bayer in Glyphosat-Prozess drastisch gesenkt

Bayer hat sich mit dem Kauf des US-Saatgutriesen Monsanto enorme Rechtsrisiken aufgehalst. Immerhin wurde nun eine weitere hohe Strafe in einem US-Prozess um Krebsrisiken von Glyphosat-Produkten stark... » mehr

26.07.2019

Deutschland & Welt

USA: Richterin senkt Glyphosat-Strafe für Bayer deutlich

Bayer kommt in einem der wichtigen Glyphosat-Prozesse in den USA mit einer deutlich geringeren Strafzahlung davon. Die zuständige Richterin senkte den von einer Jury verhängten Schadenersatz für die a... » mehr

Verhandlung über AfD-Liste zur Landtagswahl

25.07.2019

Deutschland & Welt

AfD darf Kandidaten-Liste in Sachsen auf 30 Plätze erweitern

Die AfD in Sachsen ist ihrem Ziel ein Stück näher gekommen. Sie darf wohl zumindest mit der Hälfte der Kandidaten zur Landtagswahl antreten. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus - aber das Geri... » mehr

Vor dem Amtsgericht Sonneberg musste sich ein 51-jähriger verantworten, der vor ein paar Jahren völlig durchdrehte. Beim folgenden Einsatz der Polizei wurden nicht nur Waffen gefunden, sondern auch Militärmunition. Foto: Beer

25.07.2019

Region

Waffenbesitzer dreht durch und landet vor Gericht

Die Mutter halb tot geschlagen, ein Waffenarsenal im Haus und die Drohung, es in die Luft zu jagen: Darf dann ein Sondereinsatzkommando der Polizei anrücken? Vor Gericht wurde darüber verhandelt. » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Gericht: DDR-Flüchtlinge können entschädigt werden

Weil DDR-Grenzsicherungsanlagen rechtsstaatswidrig waren, können Flüchtlinge für gesundheitliche Schäden durch den Grenzübertritt grundsätzlich entschädigt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht... » mehr

24.07.2019

Thüringen

Prozess um Missbrauch und Kinderpornos fortgesetzt

Er muss jetzt eine andere Tür in den Saal des Landgerichts Meiningen nehmen - der Mann, der wegen Missbrauchs des Kindes seiner Ex-Lebensgefährtin und wegen Erwerbs, Besitzes und Verbreitung von Kinde... » mehr

Razzia gegen islamistische Gefährder

19.07.2019

Deutschland & Welt

Nach Razzien: Nur noch drei Verdächtige in Gewahrsam

Nach den Razzien gegen islamistische Gefährder in Düren und Köln bleiben drei Verdächtige vorerst in Polizeigewahrsam. Einer von ihnen soll in einem abgehörten Telefonat indirekt Anschlagspläne geäuße... » mehr

12.07.2019

Thüringen

Missbrauch: Der nette Onkel, die Scham - und die Verdrängung

Meiningen - Vier Kinder soll ein 58-jähriger Mann, der vor seiner Inhaftierung in Meiningen gelebt hat, zwischen 1993 und 2000 sexuell missbraucht haben. Sie haben es wohl lange verdrängt, aber nicht ... » mehr

10.07.2019

Thüringen

Papas Geheimnisse

Leugnen? Kaum möglich, wenn Tausende Dateien vorliegen - gespeicherte, vermeintlich gelöschte. Ein 35-Jähriger gestand am Dienstag die Verbreitung von Kinderpornos und den Missbrauch eines Kindes. » mehr

Nachtleben auf Mallorca

05.07.2019

Deutschland & Welt

Vergewaltigung? Deutschen drohen auf Mallorca harte Strafen

Drei Männer aus Deutschland landen auf Mallorca hinter Gittern. Sie werden der Vergewaltigung beziehungsweise der Verschleierung beschuldigt. Auf Milde dürfen sie gerade in Spanien nicht hoffen. » mehr

«Sea-Watch 3» - Kapitänin Carola Rackete

03.07.2019

Tagesthema

Carola Rackete bleibt vorerst an «sicherem Ort» in Italien

Die Freude über die Freilassung der Sea-Watch Kapitänin Rackete ist bei vielen groß. Aber die Saga ist für die Deutsche in Italien nicht vorbei. Innenminister Salvini schäumt vor Wut. Die Entscheidung... » mehr

28.06.2019

Deutschland & Welt

Yücel begrüßt türkisches Gerichtsurteil

Der «Welt»-Journalist Deniz Yücel hat das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts in seinem Fall begrüßt und zugleich Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. Dass sich das Gericht, wenngle... » mehr

Campingplatz

28.06.2019

Deutschland & Welt

«Kindheit zerstört»: Opfer-Aussagen im Lügde-Prozess

Hohes Tempo und viele neue Entwicklungen im Lügde-Prozess: Dort werden am zweiten Tag erste Zeugen vernommen, auch Opfer - darunter ein kleines Mädchen. Besonderes Fingerspitzengefühl ist gefragt. » mehr

Unkrautvernichter Roundup

19.06.2019

Deutschland & Welt

Bayer-Tochter Monsanto will Glyphosat-Urteil aufheben lassen

Für Bayer war das jüngste Urteil zu einem Glyphosat-haltigen Produkt der Konzern-Tochter Monsanto ein schwerer Schlag. Doch Bayer denkt nicht daran, die Entscheidung der US-Justiz auf sich beruhen zu ... » mehr

Dwayne Johnson

18.06.2019

Deutschland & Welt

MTV Awards für Dwayne Johnson und Sandra Bullock

Die MTV Awards gehören zu den Highlights im Kalender vieler Stars: Es ist Sommer, Kleiderordnung und Stimmung sind locker und es geht in erster Linie um Spaß. In diesem Jahr werden vor allem Vorbilder... » mehr

Renovierungsarbeiten

14.06.2019

Deutschland & Welt

Wer auf eigene Faust drauflos saniert, zahlt den Handwerker

Ein Mann lässt sich neue Fenster einbauen. Später stellt sich heraus: Das hätte die Eigentümergemeinschaft finanzieren müssen. Auf den Kosten bleibt er sitzen. Warum er von dem Urteil trotzdem profiti... » mehr

Ein Vater, der seine Kinder missbraucht; eine Mutter, die ihren Kindern nicht hilft - die Richterin nennt es "Verrat von Eltern". Deren Verteidiger beschönigen nichts, bitten aber um milde Strafen.	Foto: ari

14.06.2019

Thüringen

"Das ist mitten unter uns passiert"

Freiheitsstrafen für einen Mann und eine Frau, die ihren Kindern Unsägliches angetan haben, und eine klare Ansage der Richterin an alle, die vermutlich weggesehen haben - der Prozess um die Verbrechen... » mehr

Zweiter Verhandlungstag vor dem Landgericht. Die Kinder des angeklagten Ehepaars, sagt eine Betreuerin, "fragen nie nach ihren Eltern".	Foto: ari

05.06.2019

Thüringen

Zweiter Prozesstag und die Frage: Was wäre gewesen, wenn ...?

Eine hypothetische Frage - und keine der möglichen Antworten möchte man auch nur denken. Gestellt wurde die Frage am zweiten Verhandlungstag im Prozess vor dem Landgericht Meiningen gegen ein Paar, da... » mehr

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