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Thüringen

Wie Corona Thüringen in sechs Monaten verändert hat

Vor einem halben Jahr erfasste das Corona-Virus Thüringen, das damals noch in einer Regierungskrise steckte. Binnen kurzer Zeit schaltete die neue Landesregierung in den Krisenmodus. Doch politisch lief das nicht immer ohne Konflikte ab.



Fast wären in Thüringen zwei Krisen aufeinandergeprallt. Als das Coronavirus den Freistaat erreichte, hieß der Ministerpräsident noch Thomas Kemmerich (FDP), gerade erst wenige Wochen im Amt - gewählt mit Stimmen der AfD. Die Schockwellen, die seine Wahl am 5. Februar ausgelöst hatte, waren noch nicht ausgeklungen, die Thüringen-Krise noch nicht überstanden, als die Pandemie das Land erfasste.

Vor einem halben Jahr, am 2. März 2020, wurde in Thüringen die erste bestätigte Corona-Infektion bekannt. Seitdem hat sich im Alltag der Menschen viel verändert. Aber auch politisch haben die Krisen des Jahres Spuren hinterlassen.

«Corona hat Problemlagen innerhalb der Koalition aufgezeigt, die schon da waren, die aber verstärkt wurden», sagt die Grünen-Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling. Seit langem fordert sie innerhalb des Bündnisses aus Linker, SPD und Grünen eine Aufarbeitung der vergangenen Monate. Die Abgeordneten seien kaum in wichtige Entscheidungen eingebunden worden, moniert Henfling. Und es habe etliche Alleingänge gegeben, die nicht mit den Bündnispartnern abgesprochen wurden. «Das haben wir alles nicht tiefgreifend diskutiert.»

Allerdings, sagt die Abgeordnete, blieb auch wenig Zeit. Nur zwei Tage nach dem ersten Thüringer Corona-Fall wurde der Linke-Politiker Bodo Ramelow als Ministerpräsident gewählt. Nach Wochen ohne Kabinett und ohne Minister hatte Thüringen wieder eine richtige Landesregierung - und sie wurde sofort gebraucht. Keine zwei Wochen nach Ramelows Wahl wurden landesweit alle Schulen und Kindergärten geschlossen - das Herunterfahren des öffentlichen Lebens wurde eingeleitet.

Beatmungsgeräte wurden bestellt, die Zahl der intensivmedizinischen Betten erhöht. Es folgten Schließungen von Kinos, Bars und Museen. Demonstrationen waren tabu, später nur mit wenigen Menschen erlaubt. Die Thüringer mussten plötzlich ihre Kontakte stark einschränken. Bis ins private Leben hinein reichten die Verordnungen - teilweise bis heute. Am 20. März gab es den ersten Corona-Toten im Freistaat, der mit oder an einer Corona-Infektion starb, inzwischen sind es allein in Thüringen 186 Tote.

Schneller und teils weitreichender als andere Länder lockerte die rot-rot-grüne Minderheitsregierung die strengen Verbote und Regeln wieder. Auch Karneval und Weihnachtsmärkte sollen perspektivisch wieder möglich sein, stellte Ramelow jüngst in Aussicht, obwohl bundesweit die Infektionszahlen zuletzt wieder etwas gestiegen waren. «Ich möchte, dass wir miteinander es schaffen, so leben zu können, dass das Virus uns nicht jeden Tag das Leben immer weiter zerstört und Angst erzeugt», sagt Ramelow. Zugleich betont er, dass das Virus immer noch da und gefährlich sei. Dass verhindert werden müsse, dass es weitergegeben wird.

Mit seinem Vorpreschen bei den Lockerungen sorgte Ramelow im Mai bundesweit für Schlagzeilen. Nicht jedem in der Koalition gefiel das, vor allem die Bündnispartner SPD und Grüne fühlten sich teils übergangen. Schließlich fielen die Kontaktbeschränkungen weg, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in den Geschäften blieb.

Im Krisenmodus der rot-rot-grünen Minderheitskoalition knirscht es immer mal wieder, auch beim Kreieren eines neuen Haushaltes für das Jahr 2021. Jahrelang sprudelten die Steuergelder. Inzwischen aber ist klar: Die Corona-Krise reißt ein riesiges Loch in die Staatskasse. Das Finanzministerium geht von fehlenden Steuereinnahmen in Höhe von rund einer Milliarde Euro aus.

Erstmals seit Jahren will Thüringen wieder Schulden aufnehmen - 1,8 Milliarden Euro. Und diesmal müssen sich Linke, SPD und Grünen nicht nur untereinander abstimmen, sondern auch noch die CDU einbinden, von der sie mindestens vier Stimmen im Parlament brauchen, um Gesetze verabschieden zu können.

Einig sind sich Linke, CDU, SPD und Grüne darin, dass eine zweite Welle an neuen Infektionen verhindert werden muss. Mit Blick auf den Herbst kündigt Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) eine andere Strategie beim Verwenden von Corona-Tests als bisher an. «Während wir in den letzten Wochen verstärkt Urlaubsrückkehrer ohne Symptome getestet haben, wird es im Herbst mehr spezifische Tests geben müssen», sagt Werner. Wenn die Temperaturen draußen sinken, weniger gelüftet werde und die Erkältungszeit beginne, sei ein sorgsamer Umgang mit der Pandemie besonders wichtig. «Wir müssen kurzfristig abklären können: Hat jemand eine Erkältung, eine Grippe oder eine Corona-Infektion. Darauf wird es ankommen, um weiterhin Infektionsketten frühestmöglich zu unterbrechen», so Werner. dpa

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Veröffentlicht am:
02. 09. 2020
13:50 Uhr

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dpa

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Veröffentlicht am:
02. 09. 2020
13:50 Uhr



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