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Thüringen

Weniger politisch motivierte Straftaten in Thüringen

Erfurt - Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Thüringen ist im vergangenen Jahr auf 1353 zurückgegangen. 2016 waren es noch 1570, wie aus dem am Donnerstag in Erfurt von Innenminister Georg Maier (SPD) vorgelegten Verfassungsschutzbericht hervorgeht.



Thüringens Innenminister Georg Maier
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier (SPD).   Foto: Martin Schutt/Archiv

64 Prozent dieser Straftaten seien von Angehörigen der rechten Szene begangen worden. In dem Bericht heißt es, auch wenn die Anzahl rechtsmotivierter Gewalttaten um 50 auf 78 gesunken sei, bewege sich dieser Wert weiter deutlich über dem früherer Jahre. 2012 habe es beispielsweise 22 Gewaltstraftaten der rechten Szene gegeben.

Rechtsextremismus stelle weiterhin die Hauptgefahr für den Freistaat dar, sagte Maier. Er bezifferte die Zahl der Rechtsextremen auf 835 in Thüringen. Dabei gebe es Veränderungen in der Szene: Parteien wie die NPD verlören an Zulauf, neue Strömungen wie die «Identitäre Bewegung» würden gewinnen. Die Zahl der «Reichsbürger», die die Bundesrepublik und ihre Gesetze nicht anerkennen, sei von 650 im vergangenen Jahr auf inzwischen 900 gestiegen. Etwa jeder zehnte «Reichsbürger» sei ein Rechtsextremist. #

Ein großes Problem für Thüringen sei weiterhin die hohe Zahl an Rechtsrock-Konzerten, die als Versammlungen angemeldet würden, bei denen es aber auch darum gehe, mit Eintrittskarten Geld zu verdienen, so Maier. Der Umsatz liege in Millionenhöhe.

Trotz der Verhinderung des Konzerts Ende August in Mattstedt im Weimarer Land gebe es bereits weitere Anmeldungen. «Das nächste größere ist Anfang Oktober in Apolda angemeldet», sagte der Minister. «Ich spreche mich für scharfe Auflagen aus.» dpa
 

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Veröffentlicht am:
06. 09. 2018
17:38 Uhr

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06. 09. 2018
17:38 Uhr



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