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Thüringen

Wahlen für Minderjährige: Wie sich junge Thüringer informieren

Interessieren sich Jugendliche überhaupt für Politik? Die Thüringer AfD sagt klar: nein. Sie will verhindern, dass auch 16- und 17-Jährige bei der Kommunalwahl im April ihre Stimmen abgeben. Beim Nachwuchs von CDU und SPD erlebt man dagegen eine andere Realität.



Erfurt - Kein Interesse an Politik - oder doch? Nach den Erfahrungen der politischen Nachwuchsverbände der Union (JU) und der SPD (Jusos) nehmen junge Thüringer durchaus deren Informationsangebote zur Kommunalwahl an. Am 15. April werden in Thüringen Landräte und Bürgermeister gewählt. «Zuletzt haben wir im Februar in der Jugendherberge Plothen in Ostthüringen ein Seminarwochenende mit rund 50 Teilnehmern organisiert, bei dem die Kommunalwahl ein wichtiger Schwerpunkt war», sagte der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Thüringen, Stefan Gruhner. Der Vorsitzende der Jusos Thüringen, Oleg Shevchenko, sagte, auch sein Verband veranstalte vergleichbare Seminare. Dort würden regelmäßig Jugendliche ab einem Alter von 14 Jahren teilnehmen.

Die Thüringer AfD klagt vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaats in Weimar dagegen, dass bei der Kommunalwahl auch Minderjährige ihren Bürgermeister oder Landrat wählen dürfen, wie ein vom Rot-Rot-Grün beschlossenes Gesetz es vorsieht. Mit einem Eilantrag gegen die Beteiligung der 16- und 17-Jährigen an der Wahl war die AfD vor Gericht gescheitert.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, hatte erst vor Kurzem erklärt, seine Fraktion habe verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Gesetz. Zudem gebe es zwar immer Ausnahmen, aber die Regel sei, «dass sich Jugendliche in dem Alter nicht für Kommunalpolitik interessieren». Seiner Meinung nach sind junge Menschen aber sehr anfällig für «politische Manipulationen», die Rot-Rot-Grün über die Bildungspolitik oder auch verschiedene Landesprogramme versuche.

Shevchenko sagte, es sei falsch, jungen Menschen ein Interesse an Politik oder auch die genaue Kenntnis von politischen Prozessen abzusprechen. Das zeige der Alltag bei den Jusos. «Ich selbst bin mit 14 zu den Jusos gekommen und habe als Minderjähriger älteren Passanten am Wahlkampfstand häufig erklärt, wie Wahlen funktionieren.» Zudem engagierten sich viele Jusos in Jugend- und Schülerparlamenten in den Thüringer Kommunen und wüssten genau, worauf es bei der Kommunalpolitik ankomme.

Gruhner hat beobachtet, dass die gesamte Generation der heute jungen Menschen wieder stärker politisiert ist. «Wenn die AfD behauptet, 16-Jährige würden sich nicht für Politik interessieren, dann stimmt das mit der gelebten Praxis von politischen Jugendorganisationen nicht überein.» Allerdings bedeute dieses Interesse nicht automatisch, dass eine Mehrheit der 16-Jährigen auch wählen wolle. Trotzdem hält er die Klage der AfD für unbegründet.

Die JU steht als politische Jugendorganisation der CDU nahe. Die Partei lehnt das Wählen mit 16 ab. Die Jusos sind die Nachwuchsorganisation der SPD. Die Sozialdemokraten sprechen sich für die Teilnahme von Minderjährigen an Wahlen aus. dpa

 

Lesen Sie dazu auch: Wahl ab 16: "Deine Stimme zählt! Daheim bleiben ist uncool!"

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Veröffentlicht am:
04. 04. 2018
10:27 Uhr

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04. 04. 2018
10:27 Uhr



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