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Thüringen

Wähler können gegen persönlich adressierte Wahlwerbung vorgehen

Wähler können in Thüringen Widerspruch gegen die Zusendung von persönlicher Wahlwerbung einlegen.



Darauf hat am Mittwoch Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse aufmerksam gemacht. Wer verhindern wolle, dass seine Adresse an Parteien und Wählergruppen herausgegeben wird, könne dies formlos beim zuständigen Einwohnermeldeamt beantragen. Hasse empfahl, den Widerspruch schriftlich einzulegen oder persönlich zur Meldebehörde zu gehen, um dies zu tun. Der Widerspruch gelte für alle zukünftigen Wahlen und müsse nicht erneuert werden.

Wie Hasse erläuterte, dürfen die Meldebehörden den Parteien sechs Monate vor einer Wahl oder Abstimmung Auskünfte aus dem Melderegister erteilen. Dies gelte für Vor- und Nachnamen, Doktorgrad und die Anschrift von Wahlberechtigten. Die Parteien dürften diese Daten ausschließlich für Wahlwerbung verwenden und müssten sie spätestens einen Monat nach der Wahl löschen. dpa

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Veröffentlicht am:
06. 02. 2019
12:54 Uhr

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