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Thüringen

Vorschlag für Notaufnahme-Gebühr stößt auf Kritik

Die Notaufnahmen von vielen Kliniken in Deutschland sind regelmäßig überfüllt. Doch nicht jeder Patient ist wirklich ein Notfall. Die Kassenärzte bringen nun eine Strafzahlung ins Gespräch. Der Vorschlag stößt auf harsche Kritik.



Notaufnahme
Viele Notaufnahmen an Krankenhäusern sind kaum ausgelastet.   Foto: Holger Hollemann/dpa

Suhl/Erfurt/Berlin - Sozialverbände haben entrüstet auf den Vorschlag des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, reagiert. Dieser hatte am Wochenende gefordert, Patienten sollten eine Strafgebühr bezahlen, wenn sie unberechtigt die Notaufnahme eines Krankenhauses aufsuchen. Die Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, Annette Rommel, zeigte hingegen Verständnis für die Diskussion über Gebühren, will in Thüringen aber zunächst vor allem die Kooperationen mit Kliniken im Notdienst ausbauen.

„Auch ich finde es bedenklich, dass immer mehr Patienten mit Bagatellerkrankungen in die Notaufnahmen der Krankenhäuser gehen oder sogar den Rettungsdienst bemühen. Eine Notfallgebühr, wie sie in vielen europäischen Ländern üblich ist, würde diese Patienten möglicherweise zum Nachdenken bringen“, erklärte Rommel. Deshalb könne sie die Forderung nach Mitteln zur Steuerung der Patientenströme gut verstehen. Die KV Thüringen gehe derzeit aber einen anderen Weg: Direkte Zusammenarbeit zwischen Ärztlichem Bereitschaftsdienst und Notaufnahmen. „An diesem Modell zeigen immer mehr Krankenhäuser Interesse“, so Rommel.

Sozialverbände und Patientenschützer verwiesen auf den Ärztemangel in bestimmten Regionen und warnten davor, sozial schwache Patienten von der Behandlung auszuschließen. Die KBV sah sich deshalb am Montag zu einer Klarstellung veranlasst. Eine Sprecherin versicherte, eine solche Gebühr sei nur als letzte Möglichkeit denkbar und stehe kurzfristig nicht zur Debatte: „So weit sind wir noch gar nicht.“

Ähnlich wie die Sozialverbände argumentierte auch Uwe Leder, Geschäftsführer des SRH Zentralklinikums in Suhl: „Grundsätzlich sind wir gegen die ins Gespräch gebrachte Notfallgebühr. Wer Schmerzen, Fieber oder schwere Befürchtungen wegen eines plötzlich auftretenden Krankheitsbildes hat, darf nicht bestraft werden. Eine solche Gebühr würde die Alten mit der kleinen Rente zuerst treffen, nicht die jungen Gesunden.“ Er plädierte für eine gerechte Honorierung der Arbeit in der Notfallmedizin.

KBV-Chef Gassen hatte eine Gebühr ins Gespräch gebracht, um überflüssige Besuche  in der Notaufnahme zu vermeiden. „Eine finanzielle Steuerung wäre genau der Hebel, der helfen würde“, sagte er in einem Interview. „Wenn sich bestimmte Patienten dem Angebot der niedergelassenen Ärzte dauerhaft entziehen und das System nach Gusto nutzen, wie es ihnen gerade einfällt, muss das finanzielle Sanktionen nach sich ziehen.“

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) kritisierte, ärmere Menschen könnten sich in diesem Fall den Besuch einer Notaufnahme nicht mehr leisten. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz bezeichnete die Forderung nach einer Strafgebühr als dreist.

In Thüringen arbeitet die KV zusammen mit Kliniken an dem Aufbau sogenannter Portalpraxen. Diese sollen im Idealfall direkt an den Kliniken entstehen und von Kassenärzten betrieben werden. An einem gemeinsamen Empfang von Notaufnahme und Portalpraxis soll dann entschieden werden, wo ein Patient behandelt wird.

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Jolf Schneider
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Veröffentlicht am:
16. 07. 2018
16:56 Uhr

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16. 07. 2018
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