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Thüringen

Verfassungsschutz warnt von Neonazi-Veganern

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzes sind Rechtsextremisten zunehmend gewaltbereit geworden. Zudem verbinden manche von ihnen ihr Neonazi-Dasein inzwischen mit anderen modernen Formen der Lebensführung.



Demonstrierende Rechtsradikale - Symbolfoto   Foto: dpa/Bernd Thissen

Erfurt - Während sich die Struktur der rechtsextremen Szene in Thüringen in einem Wandel befindet, hat die Zahl der vom Thüringer Verfassungsschutz als besonders gewaltbereit eingestuften Neonazis zwischen 2017 und 2018 nicht verändert - ein Ausweis dafür, dass zum Beispiel Verbote von rechtsextremen Organisationen die Szene nur bedingt schwächen. In beiden Jahren habe der Inlandsnachrichtendienst etwa 250 Rechtsextremisten in Thüringen in die entsprechende Kategorie eingestuft, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht, der am Montag in Erfurt vorgestellt worden ist. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnte davor, dass die Gewaltbereitschaft der Szene in den vergangenen Monaten weiter zugenommen habe. Der Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Anschlag auf eine Synagoge in Halle - beide passiert 2019 - hätten die Analyse des Landes-Verfassungsschutzes aus dem vergangenen Jahr bestätigt. Dass auch im Freistaat Rechtsextreme zunehmend an Kampfsporttrainings oder -turnieren teilnähmen, unterstreiche die zunehmend Militanz der Szene, erklärte Maier.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, betonte zudem, Rechtsextremismus sei inzwischen für viele seiner Anhänger keine Ideologie mehr, sondern sogar zu einer Lebenshaltung geworden - eine, die sich mit anderen modernen Lebensweisen mische. So gebe es inzwischen rechtsextreme Veganer, die mit ihrer entsprechenden Ernährung ihren eigenen und "den Volkskörper" stärken wollten. Innerhalb der Szene hat nach Angaben des Berichtes die NPD zuletzt an Bedeutung verloren. Dagegen hat die rechtsextreme Partei "Der III. Weg" Zulauf.

 

Im Verfassungsschutzbericht 2018 heißt es, insgesamt seien im vergangenen Jahr etwa 900 Männer und Frauen der rechtsextremen Szene zuzuordnen gewesen. Das seien etwa sieben Prozent mehr als 2017. Zudem zählte der Nachrichtendienst damals etwa 130 Salafisten, die einer radikalen Auslegung des Islam folgen. Außerdem nennt der Dienst in seinem Bericht die Zahl von etwa 140 gewaltbereiten Linksextremisten.

Ob die AfD ganz oder in Teilen zu einem Beobachtungsobjekt des Thüringer Verfassungsschutzes wird, ist unterdessen noch immer nicht entschieden. Laut Maier werde es dazu eine Absprache mit den anderen Verfassungsschutzbehörden geben. In der nächsten Woche will der Thüringer Verfassungsgerichtshof seine Entscheidung zur Klage der AfD gegen die Bezeichnung als "Prüffall" verkünden.

Autor
Sebastian Haak

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Veröffentlicht am:
11. 11. 2019
18:53 Uhr

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Sebastian Haak

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11. 11. 2019
18:53 Uhr



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