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Thüringen

Verfassungsschutz überwacht angeblich Thüringer AfD-Chef Höcke

Berlin - Der Verfassungsschutz hat laut einem Zeitungsbericht damit begonnen, den Thüringer AfD-Fraktions- und Parteichef Björn Höcke mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen.



Chemnitz
Der bekannteste Vertreter des «Flügels» ist der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke.   Foto: Ralf Hirschberger/dpa

Berlin - Der Verfassungsschutz hat damit begonnen, den Thüringer AfD-Fraktions- und Parteichef Björn Höcke mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen. Das berichtet die Wochenzeitung Die Zeit . Auch sein brandenburgischer Kollege Andreas Kalbitz und der sachsen-anhaltinische Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider stünden unter Beobachtung. Alle drei gehören dem rechtsextremen "Flügel" der AfD an, einer besonders radikalen innerparteilichen Gruppierung um Höcke.

Das bedeutet, dass Verfassungsschützer etwa die Telefonate abhören und Mails mitlesen können. Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und die Landesverfassungsschutzbehörden würden seit Anfang des Jahres belastende Erkenntnisse sammeln und in neu eingerichteten "Personenakten" speichern, schreibt das Blatt und beruft sich dabei auf Geheimdienstkreise. Auch dem Handelsblatt wurde der Bericht bestätigt.

Der Flügel sowie die Jugendorganisation der Partei Junge Alternative (JA) werden vom Bundesverfassungsschutz (BfV) schon länger als sogenannte Verdachtsfälle geführt. Dies bedeutet, dass die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder die beiden Teilorganisationen systematisch beobachten. les

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Veröffentlicht am:
14. 02. 2020
09:34 Uhr

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14. 02. 2020
09:34 Uhr



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